Klaus Schwab ( WEF ) - Was ist die 4. industrielle Revolution 2016
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Charité-Epidemiologe: Lockdown ist überzogen

Prof. Stefan Willich, Professor für Epidemiologie an der Berliner Charité, warnt: 👉👀Der Lockdown werde das Gesundheitssystem belasten.👈

"Mit dem Lockdown wird die Belastung für das Gesundheitswesen insgesamt zunehmen. Wir sehen jetzt schon die Folgen im psychiatrischen Bereich, wie Angststörungen oder Depressionen."

Verweis: https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/charite-infektiologe-corona-lockdown-ist-ueberzogen-li.114966

Die Corona-Polizei hat in Wiesbaden knallhart durchgegriffen. Diese Beamten werden sich hoffentlich eines Tages für ihre Taten vor einem Gericht verantworten müssen😡

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal

DEMONSTRATION FÜR FREIHEIT, DEMOKRATIE UND GRUNDRECHTE

In diesen dunklen Zeiten wollen wir gemeinsam mit anderen Dresdner Initiativen ein wenig Licht spenden und gemeinsam mit Euch für unsere Grundrechte und Demokratie eintreten.

👉 Weltdergesundheit.tv

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Anti Coronavirus lockdown protests are now in their 8th day across Italy, clashes with police in Rome today as the people have had enough.

Aus aktuellem Anlass: Kein Abfotografieren, Kopieren oder Einsammeln ärztlicher Atteste durch Privatunternehmen!

In den letzten Tagen hörte ich vermehrt von Vorfällen in Läden, Fitnessstudios und Autohäusern, bei denen Mitarbeiter der jeweiligen Einrichtung ärztliche Atteste abfotografieren, kopieren oder gar als „Pfand“ einsammeln wollten.

Als ob diese Forderungen nicht schon schlimm genug wären, werden „Kunden“ der entsprechenden Einrichtungen oftmals zusätzlich dazu genötigt, eine „Kennzeichnung“ - also z.B. ein Schild um den Hals, einen Anstecker oder ähnliches - zu tragen, damit jedermann sie einwandfrei als „maskenbefreit“ identifizieren kann.

Wie ist dieses Vorgehen aus Datenschutzsicht zu beurteilen?
Nach Art. 5 Abs. 1 c) DSGVO (hier finden sich die sog. „Datenschutzgrundsätze“ – also Prinzipien, die sehr wichtig sind und unbedingt eingehalten werden müssen) gilt der Grundsatz der Datenminimierung.

Der Grundsatz der Datenminimierung besagt, dass personenbezogene Daten dem Zweck angemessen und erheblich sowie auf das für die Zwecke der Verarbeitung notwendige Maß beschränkt sein müssen.

Für den Nachweis bzw. die Glaubhaftmachung von Gründen für eine Maskenbefreiung ist es nicht erforderlich, ärztliche Atteste abzufotografieren, zu kopieren oder gar als „Pfand“ einzusammeln. Es ist dem Zweck des Nachweises bzw. der Glaubhaftmachung von Gründen für eine Maskenbefreiung nämlich in keiner Weise zuträglich, so zu verfahren.

Man stelle sich nur vor, wo auf solch unrechtmäßige Weise erhobene Daten schlussendlich landen könnten: In der iCloud, im Altpapier oder … ?

Und wie sieht es mit den „Kennzeichnungen“ aus?

In § 2 Nr. 2 der 8. BayIfSMV heißt es:

Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, sind von der Trageverpflichtung befreit.

Kurzum: Die „Kennzeichnung“ maskenbefreiter Kunden markiert diese für jeden sichtbar entweder als behindert oder krank. Ohne auf die sonstigen Auswirkungen eines solchen Vorgehens einzugehen, ist eine derartige Veröffentlichung einer bestehenden Behinderung oder Krankheit aus Datenschutzsicht unzulässig und damit unbedingt abzulehnen.

Hinweis: Nicht alle Verordnungen enthalten einen so eindeutigen Wortlaut und lassen neben Behinderung und gesundheitlichen auch „sonstige“ Gründe gelten.

Fragt euch bei Einrichtungen, die ihre Kunden auf diese Weise behandeln eindringlich: Hat das Unternehmen mein Geld wirklich verdient?

Dipl.-Jur. Univ. Jana Thieme
Zertifizierte Datenschützerin

Datenschutz 2020 – Jana Thieme
https://t.me/DatenschutzThiemeKanal

Zu argumentieren, dass Sie keine Privatsphäre brauchen, weil Sie nichts zu verbergen haben, ist so, als würden Sie sagen, dass Sie keine Freiheit der Meinungsäußerung brauchen, weil Sie nichts zu sagen haben.

- Edward Snowden

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/corona-krise-hessischer-anwalt-stellt-eilantrag-gegen-lockdown-73684242.bild.html

„Klage-Begründung: „Die Maßnahmen bedeuten ein Berufsverbot für Tausende Unternehmer“, so Nickel zu BILD. „Das verstößt gegen Recht und Verfassung!“

Zum einen treffen die Schließungen von Hotels und Gaststätten „Branchen, die nachweislich NICHT entscheidend sind für das Infektionsgeschehen“, sagt Nickel. Zudem habe der Staat versäumt, „solche Eingriffe durch ein Gesetz zu legitimieren, etwa durch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes“.

Kommende Woche werde er Klage und Eilantrag beim hessischen Oberverwaltungsgericht einreichen – sich aber notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht durchklagen, so Nickel.“

"Keine Berliner Kalbsleber oder Kölsch mehr für Angela Merkel und auch Markus Söder. Für die Spitzenpolitiker heißt es bei der Ständigen Vertretung („StäV“): „Wir müssen leider draußen bleiben!“

Denn die Kneipe hat einigen Politikern „hiermit und sofortiger Wirkung“ Hausverbot erteilt. Namentlich erwähnen die Geschäftsführer des Politiker-Treffs, Jörn Peter Brinkmann (41) und Jan Phillip Bubinger (35): Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Finanzminister Olaf Scholz (SPD), Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) und SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach in ihrem bei Facebook verbreiteten Video."
https://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/berliner-kneipe-staendige-vertretung-verhaengt-hausverbot-gegen-merkel-und-mueller

Oohh da wird gerügt...

"Die Mitglieder des Bundestags-Haushaltsausschusses drohen dem Ausschuss-Vorsitzenden Peter Boehringer (AfD) bei einem erneuten Eklat mit einer Abwahl. Noch ein Vorkommnis dieser Art, und der Ausschuss werde seine Abwahl beantragen, sagte der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, in der Ausschusssitzung am Donnerstag nach Handelsblatt-Informationen."
"AfD-Abgeordnete hatte sich zuvor auf der Reichstags-Etage vor der Wand der Linksfraktion aufgebaut, dabei T-Shirts mit dem Aufdruck „Socialism Distancing“ getragen und dabei auf das Tragen einer Maske verzichtet. Außerdem standen die AfD-Politiker eng beieinander. Auch Boehringer war einer dieser Abgeordneten, wie auf dem Foto zu sehen ist, das auch auf Twitter kursiert."

"So sagte die Grünen-Haushälterin Anja Hajduk zu Boehringer, man werde ihn jetzt hart daran messen, dass ihm seine Aktionen leid täten."

"Ein anderer Abgeordneter im Haushaltsausschuss sagte gegenüber dem Handelsblatt, Boehringer sei jetzt ein „Ausschussvorsitzender auf Bewährung“. Bei dem nächsten Eklat werde man ihm die Sitzungsleitung entziehen."

https://amp2.handelsblatt.com/politik/deutschland/nach-eklat-im-bundestag-haushaltsausschuss-droht-afd-politiker-boehringer-mit-abwahl/26575756.html

Geile Aktion von den Trump Fans den Biden - Bus zu begleiten 🎺💪🎺💪🎺

Bilder aus Amerika ... BIDEN-Wahlkampfbus wird von TRUMP-Fans Geleitzug begleitet ... 😂

(adm)

https://twitter.com/SomeBitchIKnow/status/1322478395582750720?s=20

New COVID-19 Security Measures Will Make Health a Prerequisite for Travel

http://feedproxy.google.com/~r/ActivistPost/~3/ao7J-nsOqHI/new-covid-19-security-measures-will-make-health-a-prerequisite-for-travel.html

“You Cannot Vote without a Mask” – Payette County Idaho (Videos)

http://feedproxy.google.com/~r/ActivistPost/~3/vmaoYe_LWWg/you-cannot-vote-without-a-mask-payette-county-idaho-videos.html

Couple got married this week inside the church which was bombed twice by Azerbaijani/Turkish invaders in the war torn region of Nagorno-Karabakh before the groom returned to the front lines defending the first Christian nation.

Clashes intensify tonight in Rome as Italians rise up against Conte and his socialist government's draconian lockdown rules.