Forwarded from #TheNextPandemic (MedMecit)
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‼️Bitte Genau zu hören‼️
================
ESV Tobias Gall:
.." Sämtliche Corona Schutzmaßnahmen sind verfassungswidrig.
§28 Infektionsschutzgesetz ist dazu nicht bemächtigt.."
=
Öffentliche Anhörung: Deutscher Bundestag
Zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz / 11.11.2020
=
Bitte Teilen, damit jeder Mitbekommt wie die Regierung gegen Grundgesetze verstößt.
================
#TeilenKannHeilen #MedMecit #MedNews
Mehr Infos täglich auf Telegram
t.me/coronadieluege
================
Protokoll Bundestag PDF
https://www.bundestag.de/resource/blob/806218/0b9863bc9677af6ac01491ac989fdd20/115-12-11-2020-3-BevSchG-nicht-lektorierte-Fassung-data.pdf
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ESV Tobias Gall:
.." Sämtliche Corona Schutzmaßnahmen sind verfassungswidrig.
§28 Infektionsschutzgesetz ist dazu nicht bemächtigt.."
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Öffentliche Anhörung: Deutscher Bundestag
Zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz / 11.11.2020
=
Bitte Teilen, damit jeder Mitbekommt wie die Regierung gegen Grundgesetze verstößt.
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Protokoll Bundestag PDF
https://www.bundestag.de/resource/blob/806218/0b9863bc9677af6ac01491ac989fdd20/115-12-11-2020-3-BevSchG-nicht-lektorierte-Fassung-data.pdf
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Forwarded from Owli atUrkraftSeelenleben at wir singen
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Fertig ❤️Teilt es und ich hoffe es kommt auch der Jenny zu
Forwarded from Ruediger Dahlke
Wer noch immer glaubt, die Zwangsimpfung beruhe auf Verschwörungstheorie sollte sich bitte den Gesetzesentwurf des Deutschen Bundestages vom 03.11.2020 ansehen (Zugangslink am Ende dieser Information).
Das ist schlimmer, als ich es erwartet habe und natürlich hört Ihr nichts davon in den Mainstream Medien oder gar öffentlich-(un)rechtlichen Medien.
Die Grundrechte werden immer mehr ausgehebelt.
Der Entwurf macht ganz klar, das Merkel-Regime will die allgemeine Impfpflicht durchsetzen.
Menschen, die nach Deutschland einreisen und eventuell "einem erhöhten Infektionsrisiko" für COVID-19 ausgesetzt waren, sollen in Zukunft verpflichtet werden können, eine Impfdokumentation bezüglich SARS-CoV-2 vorzulegen. Das Infektionsrisiko gilt als erhöht, wenn man sich in einem ausländischen Risikogebiet (ab dem Tag nach Veröffentlichung auf der RKI-Webseite) aufhält.
Achtung: Mit Bahn, Bus, Schiff und Flugzeug sollen Betroffene nur noch nach Deutschland reisen dürfen, wenn sie die Impfung vor der Beförderung nachweisen können!
Überlegt Euch mal, was das bedeutet: Man soll keine Auslandsreise mit diesen Verkehrsmitteln mehr antreten können, ohne sich vorher impfen zu lassen - denn das Zielgebiet kann von einem Tag auf den anderen vom RKI zum Risikogebiet erklärt werden.
Damit wird die Rückreise unmöglich, außer man lässt sich noch vor Rückreise im Ausland impfen!
Die Impfdokumentation soll beim Grenzübertritt stichprobenartig polizeilich kontrolliert und mit den Reisedokumenten abgeglichen werden. Das soll auch für ein ebenfalls notwendiges ärztliches Zeugnis "oder Testergebnis", dass COVID-19 nicht vorliegt, gelten.
Es wird explizit erwähnt, dass das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Art. 2 GG) durch diese und weitere Regelungen eingeschränkt wird.
Solch Reisende sollen sich zudem digital melden müssen und dabei u.a. ihre Aufenthaltsorte "bis zu zehn Tage vor und nach der Einreise" angeben. Das dafür zum Einsatz kommende "elektronische Melde- und Informationssystem" soll vom RKI eingerichtet und von einem "externen IT-Dienstleister" umgesetzt werden. Die Daten dürfen zwar von der zuständigen Behörde nur eingeschränkt und maximal 14 Tage nach Einreise verwendet werden, aber über die Datennutzung durch den Dienstleister ist nichts festgelegt.
Übrigens soll Obiges flexibel für alle Krankheiten gelten, die "zur Feststellung [einer] epidemischen Lage von nationaler Tragweite geführt" haben.
All diese Pflichten sollen durch Verordnung der Bundesregierung ohne Zustimmung des Bundesrates beschlossen werden.
Nachzulesen sind diese und noch viele weitere GRAVIERENDE EINSCHRÄNKUNGEN UNSERER FREIHEIT im aktuellen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (unter anderem § 36 Abs. 8 und 9 IfSG sollen stark erweitert werden).
‼️ DAS WÄRE DIE EINFÜHRUNG DER IMPFPFLICHT FÜR ALLE, DIE NOCH REISEN WOLLEN ‼️
Wer sich jetzt nicht wehrt, ist selbst verantwortlich und macht sich mitschuldig.
Gesetzentwurf: https://dserver.bundestag.de/btd/19/239/1923944.pdf
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
https://dserver.bundestag.de/btd/19/239/1923944.pdf
Das ist schlimmer, als ich es erwartet habe und natürlich hört Ihr nichts davon in den Mainstream Medien oder gar öffentlich-(un)rechtlichen Medien.
Die Grundrechte werden immer mehr ausgehebelt.
Der Entwurf macht ganz klar, das Merkel-Regime will die allgemeine Impfpflicht durchsetzen.
Menschen, die nach Deutschland einreisen und eventuell "einem erhöhten Infektionsrisiko" für COVID-19 ausgesetzt waren, sollen in Zukunft verpflichtet werden können, eine Impfdokumentation bezüglich SARS-CoV-2 vorzulegen. Das Infektionsrisiko gilt als erhöht, wenn man sich in einem ausländischen Risikogebiet (ab dem Tag nach Veröffentlichung auf der RKI-Webseite) aufhält.
Achtung: Mit Bahn, Bus, Schiff und Flugzeug sollen Betroffene nur noch nach Deutschland reisen dürfen, wenn sie die Impfung vor der Beförderung nachweisen können!
Überlegt Euch mal, was das bedeutet: Man soll keine Auslandsreise mit diesen Verkehrsmitteln mehr antreten können, ohne sich vorher impfen zu lassen - denn das Zielgebiet kann von einem Tag auf den anderen vom RKI zum Risikogebiet erklärt werden.
Damit wird die Rückreise unmöglich, außer man lässt sich noch vor Rückreise im Ausland impfen!
Die Impfdokumentation soll beim Grenzübertritt stichprobenartig polizeilich kontrolliert und mit den Reisedokumenten abgeglichen werden. Das soll auch für ein ebenfalls notwendiges ärztliches Zeugnis "oder Testergebnis", dass COVID-19 nicht vorliegt, gelten.
Es wird explizit erwähnt, dass das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Art. 2 GG) durch diese und weitere Regelungen eingeschränkt wird.
Solch Reisende sollen sich zudem digital melden müssen und dabei u.a. ihre Aufenthaltsorte "bis zu zehn Tage vor und nach der Einreise" angeben. Das dafür zum Einsatz kommende "elektronische Melde- und Informationssystem" soll vom RKI eingerichtet und von einem "externen IT-Dienstleister" umgesetzt werden. Die Daten dürfen zwar von der zuständigen Behörde nur eingeschränkt und maximal 14 Tage nach Einreise verwendet werden, aber über die Datennutzung durch den Dienstleister ist nichts festgelegt.
Übrigens soll Obiges flexibel für alle Krankheiten gelten, die "zur Feststellung [einer] epidemischen Lage von nationaler Tragweite geführt" haben.
All diese Pflichten sollen durch Verordnung der Bundesregierung ohne Zustimmung des Bundesrates beschlossen werden.
Nachzulesen sind diese und noch viele weitere GRAVIERENDE EINSCHRÄNKUNGEN UNSERER FREIHEIT im aktuellen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (unter anderem § 36 Abs. 8 und 9 IfSG sollen stark erweitert werden).
‼️ DAS WÄRE DIE EINFÜHRUNG DER IMPFPFLICHT FÜR ALLE, DIE NOCH REISEN WOLLEN ‼️
Wer sich jetzt nicht wehrt, ist selbst verantwortlich und macht sich mitschuldig.
Gesetzentwurf: https://dserver.bundestag.de/btd/19/239/1923944.pdf
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
https://dserver.bundestag.de/btd/19/239/1923944.pdf
Forwarded from Ruediger Dahlke
Wer noch immer glaubt, die Zwangsimpfung beruhe auf Verschwörungstheorie sollte sich bitte den Gesetzesentwurf des Deutschen Bundestages vom 03.11.2020 ansehen (Zugangslink am Ende dieser Information).
Das ist schlimmer, als ich es erwartet habe und natürlich hört Ihr nichts davon in den Mainstream Medien oder gar öffentlich-(un)rechtlichen Medien.
Die Grundrechte werden immer mehr ausgehebelt.
Der Entwurf macht ganz klar, das Merkel-Regime will die allgemeine Impfpflicht durchsetzen.
Menschen, die nach Deutschland einreisen und eventuell "einem erhöhten Infektionsrisiko" für COVID-19 ausgesetzt waren, sollen in Zukunft verpflichtet werden können, eine Impfdokumentation bezüglich SARS-CoV-2 vorzulegen. Das Infektionsrisiko gilt als erhöht, wenn man sich in einem ausländischen Risikogebiet (ab dem Tag nach Veröffentlichung auf der RKI-Webseite) aufhält.
Achtung: Mit Bahn, Bus, Schiff und Flugzeug sollen Betroffene nur noch nach Deutschland reisen dürfen, wenn sie die Impfung vor der Beförderung nachweisen können!
Überlegt Euch mal, was das bedeutet: Man soll keine Auslandsreise mit diesen Verkehrsmitteln mehr antreten können, ohne sich vorher impfen zu lassen - denn das Zielgebiet kann von einem Tag auf den anderen vom RKI zum Risikogebiet erklärt werden.
Damit wird die Rückreise unmöglich, außer man lässt sich noch vor Rückreise im Ausland impfen!
Die Impfdokumentation soll beim Grenzübertritt stichprobenartig polizeilich kontrolliert und mit den Reisedokumenten abgeglichen werden. Das soll auch für ein ebenfalls notwendiges ärztliches Zeugnis "oder Testergebnis", dass COVID-19 nicht vorliegt, gelten.
Es wird explizit erwähnt, dass das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Art. 2 GG) durch diese und weitere Regelungen eingeschränkt wird.
Solch Reisende sollen sich zudem digital melden müssen und dabei u.a. ihre Aufenthaltsorte "bis zu zehn Tage vor und nach der Einreise" angeben. Das dafür zum Einsatz kommende "elektronische Melde- und Informationssystem" soll vom RKI eingerichtet und von einem "externen IT-Dienstleister" umgesetzt werden. Die Daten dürfen zwar von der zuständigen Behörde nur eingeschränkt und maximal 14 Tage nach Einreise verwendet werden, aber über die Datennutzung durch den Dienstleister ist nichts festgelegt.
Übrigens soll Obiges flexibel für alle Krankheiten gelten, die "zur Feststellung [einer] epidemischen Lage von nationaler Tragweite geführt" haben.
All diese Pflichten sollen durch Verordnung der Bundesregierung ohne Zustimmung des Bundesrates beschlossen werden.
Nachzulesen sind diese und noch viele weitere GRAVIERENDE EINSCHRÄNKUNGEN UNSERER FREIHEIT im aktuellen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (unter anderem § 36 Abs. 8 und 9 IfSG sollen stark erweitert werden).
‼️ DAS WÄRE DIE EINFÜHRUNG DER IMPFPFLICHT FÜR ALLE, DIE NOCH REISEN WOLLEN ‼️
Wer sich jetzt nicht wehrt, ist selbst verantwortlich und macht sich mitschuldig.
Gesetzentwurf: https://dserver.bundestag.de/btd/19/239/1923944.pdf
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Das ist schlimmer, als ich es erwartet habe und natürlich hört Ihr nichts davon in den Mainstream Medien oder gar öffentlich-(un)rechtlichen Medien.
Die Grundrechte werden immer mehr ausgehebelt.
Der Entwurf macht ganz klar, das Merkel-Regime will die allgemeine Impfpflicht durchsetzen.
Menschen, die nach Deutschland einreisen und eventuell "einem erhöhten Infektionsrisiko" für COVID-19 ausgesetzt waren, sollen in Zukunft verpflichtet werden können, eine Impfdokumentation bezüglich SARS-CoV-2 vorzulegen. Das Infektionsrisiko gilt als erhöht, wenn man sich in einem ausländischen Risikogebiet (ab dem Tag nach Veröffentlichung auf der RKI-Webseite) aufhält.
Achtung: Mit Bahn, Bus, Schiff und Flugzeug sollen Betroffene nur noch nach Deutschland reisen dürfen, wenn sie die Impfung vor der Beförderung nachweisen können!
Überlegt Euch mal, was das bedeutet: Man soll keine Auslandsreise mit diesen Verkehrsmitteln mehr antreten können, ohne sich vorher impfen zu lassen - denn das Zielgebiet kann von einem Tag auf den anderen vom RKI zum Risikogebiet erklärt werden.
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Die Impfdokumentation soll beim Grenzübertritt stichprobenartig polizeilich kontrolliert und mit den Reisedokumenten abgeglichen werden. Das soll auch für ein ebenfalls notwendiges ärztliches Zeugnis "oder Testergebnis", dass COVID-19 nicht vorliegt, gelten.
Es wird explizit erwähnt, dass das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Art. 2 GG) durch diese und weitere Regelungen eingeschränkt wird.
Solch Reisende sollen sich zudem digital melden müssen und dabei u.a. ihre Aufenthaltsorte "bis zu zehn Tage vor und nach der Einreise" angeben. Das dafür zum Einsatz kommende "elektronische Melde- und Informationssystem" soll vom RKI eingerichtet und von einem "externen IT-Dienstleister" umgesetzt werden. Die Daten dürfen zwar von der zuständigen Behörde nur eingeschränkt und maximal 14 Tage nach Einreise verwendet werden, aber über die Datennutzung durch den Dienstleister ist nichts festgelegt.
Übrigens soll Obiges flexibel für alle Krankheiten gelten, die "zur Feststellung [einer] epidemischen Lage von nationaler Tragweite geführt" haben.
All diese Pflichten sollen durch Verordnung der Bundesregierung ohne Zustimmung des Bundesrates beschlossen werden.
Nachzulesen sind diese und noch viele weitere GRAVIERENDE EINSCHRÄNKUNGEN UNSERER FREIHEIT im aktuellen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (unter anderem § 36 Abs. 8 und 9 IfSG sollen stark erweitert werden).
‼️ DAS WÄRE DIE EINFÜHRUNG DER IMPFPFLICHT FÜR ALLE, DIE NOCH REISEN WOLLEN ‼️
Wer sich jetzt nicht wehrt, ist selbst verantwortlich und macht sich mitschuldig.
Gesetzentwurf: https://dserver.bundestag.de/btd/19/239/1923944.pdf
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https://dserver.bundestag.de/btd/19/239/1923944.pdf
IfSG-Reform: 'Verfassungswidrig und voller Fehler'
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/corona-massnahmen-28a-ifsg-rechtssicherheit-gerichte-verfassungswidrig-unbestimmt-anhoerung-bundestag/
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/corona-massnahmen-28a-ifsg-rechtssicherheit-gerichte-verfassungswidrig-unbestimmt-anhoerung-bundestag/
Legal Tribune Online
"Verfassungswidrig und voller handwerklicher Fehler"
Unbestimmt, ausufernd und handwerklich schlecht: Juristen üben massive Kritik an neuer IfSG-Ermächtigung für Corona-Maßnahmen.
Wem gehören wir eigentlich?
Bis Mittwoch sollten wir der Regierung zeigen wem wir wirklich gehören!
Guten Morgen liebe Menschen ❤️💪❤️
Bis Mittwoch sollten wir der Regierung zeigen wem wir wirklich gehören!
Guten Morgen liebe Menschen ❤️💪❤️
Forwarded from Paula P'Cay Nachrichten Kanal
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Mein neues Lied "Wem Gehöre Ich" kann ich leider nicht auf Youtube hochladen, da ich für 14 Tage gesperrt bin. Bitte ladet es Euch runter und verschickt es an Eure Freunde und postet es in Euren Gruppen,wenn es Euch gefällt.
Ich habe Videoaufnahmen vom World Health Summit in Berlin und von gestern in Leipzig mit eingebunden...macht bitte alle weiter so und haltet zusammen .
Eure Liebe wirkt ❤️❤️❤️
Hier könnt Ihr den song frei runterladen: https://hearthis.at/paulapcay/wem-gehore-ich-first-cut/
Ein Bekannter hat es auf YT hochgeladen - Danke ❤️: https://youtu.be/QYdapBLrirM
Ein Geschenk für den Künstler :
Paula P.K.
IBAN: DE48 1005 0000 0790 1995 05
Swiftcode: BE LA DE BE
Bank: Berliner Sparkasse Germany
Ich habe Videoaufnahmen vom World Health Summit in Berlin und von gestern in Leipzig mit eingebunden...macht bitte alle weiter so und haltet zusammen .
Eure Liebe wirkt ❤️❤️❤️
Hier könnt Ihr den song frei runterladen: https://hearthis.at/paulapcay/wem-gehore-ich-first-cut/
Ein Bekannter hat es auf YT hochgeladen - Danke ❤️: https://youtu.be/QYdapBLrirM
Ein Geschenk für den Künstler :
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IBAN: DE48 1005 0000 0790 1995 05
Swiftcode: BE LA DE BE
Bank: Berliner Sparkasse Germany
Forwarded from Werte für Deutschland - Infokanal
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Welche Rechte wurden im Grundgesetz verankert um ein neues Ermächtigungsgesetz und die Machtübernahme der Regierenden zu verhindern?
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Was für eine Scheiß-Panik diese Lehrerin an die Schüler weitergibt....
https://m.youtube.com/watch?feature=share&v=Mz48_tmAUsw
https://m.youtube.com/watch?feature=share&v=Mz48_tmAUsw
YouTube
SO BEHANDELN LEHRER WEGEN CORONA EURE KINDER WENN KEINER ZU SIEHT HEIMLICH AUFGEZEICHNET
Habe diese Aufzeichnung zugeschickt bekommen
leider kann ich euch nicht sagen in welcher Schule das passiert ist weil ich es nicht weiß
folgt. mir auf Telegramm
https://t.me/WASDIEMEDIENNICHTZEIGEN
leider kann ich euch nicht sagen in welcher Schule das passiert ist weil ich es nicht weiß
folgt. mir auf Telegramm
https://t.me/WASDIEMEDIENNICHTZEIGEN
Forwarded from Bewusst TV - Jo Conrad
Eine Nicht-lebenswerte Zukunft mitmachen? — Jo Conrad
https://youtu.be/1Df0ivlig14 9:12
https://youtu.be/1Df0ivlig14 9:12
16.11.20 NATO Talk in Berlin mit Joschka Fischer 🙊🙈🙉
https://m.youtube.com/watch?v=PmAom_dnucQ&list=PLLr2pfhZ0oqArYACjoaMrELu4fLj-mNsv&index=2#dialog
https://m.youtube.com/watch?v=PmAom_dnucQ&list=PLLr2pfhZ0oqArYACjoaMrELu4fLj-mNsv&index=2#dialog
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NATO Talk 2020 Keynote-Speaker Joschka Fischer
Alle Infos unter: ata-dag.de/natotalk2020
Forwarded from Dr. Heidi Wichmann
FOCUS Online
Forscher finden keine Erklärung: Restaurants sind voll, Corona-Zahlen sinken rapide: Experten staunen über "Wunder von Madrid"
Medien sprechen von einem Wunder, Forscher staunen und finden keine richtige Erklärung für das Phänomen: Im einstigen Corona-Epizentrum Madrid gehen die Zahlen rapide runter, obwohl Bars und Restaurants voll sind. Eine bereits totgesagte Politikerin wird…
Forwarded from Dr. Heidi Wichmann
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David Icke - The systematic demolition of the human psyche
COVID19
COVID19
Bitte veröffentliche folgenden Text, liebe Paula P'Cay und teile ihn, wie ein Lauffeuer:
Maik Schmurdy:
Auch wir Behinderte von den Behindertenwerkstätten sind gemeinsam und geschlossen mit dabei, denn AUCH WIR wollen hier keine schändliche Diktatur !!!
Wir Behinderte rufen alle Bürgerinnen und Bürger gemeinsam und geschlossen dazu auf sich gegen dieses Ermächtigungsgesetz zur Wehr zu setzen und in Berlin und in ganz Deutschland auf die Straße zu gehen !!! Bitte geht am 18.11.2020 auf die Straße !!! Stellt Euch an unserer Seite, so wie wir an der Seite stehen von allen Nicht-Behinderten Menschen.
Wir rufen alle Menschen auf, die Gefahr zu erkennen, die uns ALLEN droht. Wir haben diesen Gesetzesentwurf durch gelesen und wir sind ENTSETZT, SCHOCKIERT und FASSUNGSLOS. Bitte erhebt Eure Stimme für die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit !!!
Maik Schmurdy:
Auch wir Behinderte von den Behindertenwerkstätten sind gemeinsam und geschlossen mit dabei, denn AUCH WIR wollen hier keine schändliche Diktatur !!!
Wir Behinderte rufen alle Bürgerinnen und Bürger gemeinsam und geschlossen dazu auf sich gegen dieses Ermächtigungsgesetz zur Wehr zu setzen und in Berlin und in ganz Deutschland auf die Straße zu gehen !!! Bitte geht am 18.11.2020 auf die Straße !!! Stellt Euch an unserer Seite, so wie wir an der Seite stehen von allen Nicht-Behinderten Menschen.
Wir rufen alle Menschen auf, die Gefahr zu erkennen, die uns ALLEN droht. Wir haben diesen Gesetzesentwurf durch gelesen und wir sind ENTSETZT, SCHOCKIERT und FASSUNGSLOS. Bitte erhebt Eure Stimme für die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit !!!