Forwarded from Pierre Kranz
Erinnere dich wie schön du bist... Für zwischendurch ❤️💪❤️
https://youtu.be/l1FFJm6h9JI
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WiVViCA feat. ARBEN - Erinnere Dich wie schön Du bist - Mantra live
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Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
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❇️ TEAM FREIHEIT ❇️
Wir machen auf - als Partei!
Art 21 GG
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. [...]
Wikipedia zum Parteienprivileg:
Das Parteienprivileg des Art. 21 GG stattet die politischen Parteien in Deutschland wegen ihrer besonderen Bedeutung für die parlamentarische Demokratie mit einer erhöhten Schutz- und Bestandsgarantie aus. Insbesondere legt Art. 21 Abs. 4 GG die Entscheidung über die Verfassungswidrigkeit einer politischen Partei ausschließlich in die Hand des Bundesverfassungsgerichts. Bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist von der Verfassungsmäßigkeit der Partei auszugehen. Insofern kommt dieser Entscheidung konstitutive Bedeutung zu.
⛔️Eine Verbotsverfügung aufgrund Art. 9 Abs. 2 GG, § 3 VereinsG durch die Exekutive ist unzulässig.
↪️ Teilen, teilen, teilen! ↪️
@ReinerFuellmich
@Corona_Ausschuss
@de_2020news
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Art 21 GG
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. [...]
Wikipedia zum Parteienprivileg:
Das Parteienprivileg des Art. 21 GG stattet die politischen Parteien in Deutschland wegen ihrer besonderen Bedeutung für die parlamentarische Demokratie mit einer erhöhten Schutz- und Bestandsgarantie aus. Insbesondere legt Art. 21 Abs. 4 GG die Entscheidung über die Verfassungswidrigkeit einer politischen Partei ausschließlich in die Hand des Bundesverfassungsgerichts. Bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist von der Verfassungsmäßigkeit der Partei auszugehen. Insofern kommt dieser Entscheidung konstitutive Bedeutung zu.
⛔️Eine Verbotsverfügung aufgrund Art. 9 Abs. 2 GG, § 3 VereinsG durch die Exekutive ist unzulässig.
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@ReinerFuellmich
@Corona_Ausschuss
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Forwarded from Qlobal-Change 🫂
Jetzt löscht Twitter alle einflussreichen Pro-Trump Accounts.
Die größten darunter:
- General Flynn
- Sidney Powell
- MajorPatriot
- Praying Medic
- X22 Report
- IET
- Qtah
Die größten darunter:
- General Flynn
- Sidney Powell
- MajorPatriot
- Praying Medic
- X22 Report
- IET
- Qtah
Forwarded from Qlobal-Change 🫂
Forwarded from Naomi Seibt
❗️ TWITTERS BEGRÜNDUNG FÜR TRUMPS SPERRE IST UNFASSBAR❗️
1. Seine Aussage, dass er nicht zu Bidens Amtseintritt erscheinen werde, könne als Versuch gewertet werden, die Wahl zu delegitimieren und entwerte womöglich seine Zusage einer ordnungsgemäßen Machtübergabe.
2. Dies könne Gewalttaten bei der Zeremonie provozieren.
3. Die Nutzung der Bezeichnung „Amerikanische Patrioten“ werde als Beschreibung der gewalttätigen Randalierer interpretiert⁉️
1. Seine Aussage, dass er nicht zu Bidens Amtseintritt erscheinen werde, könne als Versuch gewertet werden, die Wahl zu delegitimieren und entwerte womöglich seine Zusage einer ordnungsgemäßen Machtübergabe.
2. Dies könne Gewalttaten bei der Zeremonie provozieren.
3. Die Nutzung der Bezeichnung „Amerikanische Patrioten“ werde als Beschreibung der gewalttätigen Randalierer interpretiert⁉️
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Was für ein Wahnsinn ... Rodelverbot für Kinder ... Strafandrohung 25.000 €
"Niedersachsen: Erster Kreis erlässt Rodelverbot - und droht mit hohen Strafen
Schnee in Deutschland lockt die Menschen in die Natur. Rodeln - das ist doch perfekt.
Der Landkreis Holzminden hat als erster Kreis in Niedersachsen das Betreten vieler Rodelwiesen verboten. Verstöße werden mit bis zu 25.000 Euro Bußgeld geahndet, wie es in der ab Freitag geltenden Allgemeinverfügung heißt. Rechtsgrundlage ist demnach das Infektionsschutzgesetz."
https://www.focus.de/familie/eltern/aktuelle-corona-lage-coronavirus-deutschland-rki-hoechstwert-bei-todesfaellen-kreis-verbietet-rodeln_id_12847054.html
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
"Niedersachsen: Erster Kreis erlässt Rodelverbot - und droht mit hohen Strafen
Schnee in Deutschland lockt die Menschen in die Natur. Rodeln - das ist doch perfekt.
Der Landkreis Holzminden hat als erster Kreis in Niedersachsen das Betreten vieler Rodelwiesen verboten. Verstöße werden mit bis zu 25.000 Euro Bußgeld geahndet, wie es in der ab Freitag geltenden Allgemeinverfügung heißt. Rechtsgrundlage ist demnach das Infektionsschutzgesetz."
https://www.focus.de/familie/eltern/aktuelle-corona-lage-coronavirus-deutschland-rki-hoechstwert-bei-todesfaellen-kreis-verbietet-rodeln_id_12847054.html
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FOCUS online
Bis zu 25.000 Euro Strafe: Kreis in Niedersachsen erlässt Rodelverbot
Schnee in Deutschland lockt die Menschen in die Natur. Rodeln - das ist doch perfekt. Aber oft wird der Mindestabstand bei all der Freude vergessen. Ein Kreis in Niedersachsen greift deshalb jetzt rigoros durch.
Forwarded from Freie Nordmedien S-H
Da geht‘s schon los! 😡 Arbetnehmer werden unter Druck gesetzt sich zu impfen, um eine Kündigung zu vermeiden! Unfassbar....
Forwarded from 🌍 IKB - Info Welle (videocesar)
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😱 Fake-Impfung
Kamala Harris, "Vice President not elected", mit der schlechtesten Fake-Impfung aller Zeiten.
TEILEN !!!
📌 Folgt uns gerne unter @infowelle
Ein Partner vom IKB - Info Welle
IKB | CHAT | Fun
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Forwarded from Chiemseefee 💚
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💥‼️Unfassbar - Leute wacht's endlich auf‼️💥
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Gesundheitsaemter_DE.txt
66 KB
Im Anhang die Kontaktdaten der Gesundheitsämter in Deutschland. Falls ihr denen mal was mitteilen wollt oder Fragen habt.
@haintz
@haintz