Paula P'Cay Nachrichten Kanal
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Dies ist ein Kanal mit staatlichen und alternativen Nachrichten aus aller Welt - positive und negative, die zur Aufklärung der momentanen Situation und zur Entstehung neuer Gesellschaftsideen beitragen.
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@Dr_Heinrich_Fiechtner

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Forwarded from Eva Herman Offiziell
Ein soeben veröffentlichtes Urteil des Amtsgerichtes Weimar vom 11. Januar 2021 bestätigt in beeindruckender Argumentationstiefe die Vermutung, dass die „Lockdowns“, die unser aller Leben seit Monaten einfrieren, mit unserem Grundgesetz schlechterdings nicht in Einklang zu bringen sind.

Bei dieser Entscheidung handelt es sich auch nicht „nur“ um ein unbedeutendes amtsgerichtliches Urteil. Die gerichtliche Verteidigung eines Menschen, der wegen „Corona-Verstößen“ mit einem Bußgeld bedacht wird, beginnt nämlich stets just dort: vor Amtsgerichten. Jeder, der einen Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen Corona-Auflagen zugestellt erhält, ist gut beraten, sich mit diesem Urteil aus Weimar auseinanderzusetzen (6 OWi-523 Js 202518/20).

Dem Urteil war eine Geburtstagsfeier vorangegangen, zu der sich 8 Menschen aus 7 Haushalten am 24. April 2020 in einem Hinterhof versammelt hatten. Die Polizei sah in diesem Fest einen Verstoß gegen die „Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2“. Minutiös legt das Amtsgericht Weimar nicht nur der örtlichen Polizei nun dar, warum der Betroffene dieses Bußgeldverfahrens freizusprechen war: Die Landesverordnung ist verfassungswidrig und nichtig.

https://www.achgut.com/artikel/ein_vorbildlicher_akt_richterlicher_souveraenitaet_lockdown_gecrashed
💪💪💪💪💪
Forwarded from Oliver Janich & Team
„In Frankreich haben fünf ungeklärte Todesfälle die Debatte über mögliche Risiken des Impfstoffs von Pfizer und Biontech angeheizt. Der französische Gesundheitsminister Olivier Véran hat Untersuchungen der zuständigen Arzneimittelbehörden angekündigt, um die Todesursache zu klären. In einem Altenpflegeheim in Nancy waren drei Bewohner verstorben, nachdem sie die erste Dosis des neuartigen Impfstoffes erhalten hatten. Auch in Perpignan und in Tours sind zwei Menschen wenige Tage nach der Impfung gestorben.“
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/frankreich-fuenf-ungeklaerte-todesfaelle-nach-corona-impfung-17155886.html
😂😂😂😂😂😂😂
Forwarded from 📢Sprachrohr der Oberpfalz📢 (Sprachrohr der Oberpfalz)
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Was passiert im Sendebetrieb der ARD, wenn Boris Reitschuster bei einer Live Pressekonferenz Frau Mehr-Kill unangenehme Fragen stellt.

⚠️Da sag ich: GEZ Zwangsgebühr gut Investiert⚠️🙄
VATIKAN-GERICHT

Fast neun Jahre Haft für früheren Bankchef wegen Geldwäsche

"Wegen Geldwäsche und Unterschlagung muss ein ehemaliger Präsident der vatikanischen Kirchenbank IOR für mehrere Jahre ins Gefängnis. Auch sein damaliger Anwalt wurde verurteilt.

Der vatikanische Gerichtshof hat einen früheren Präsidenten der Kirchenbank IOR, Angelo Caloia, und dessen ehemaligen Anwalt wegen Geldwäsche Wie der Vatikan mitteilte, ging es um 29 Immobilienverkäufe in den 2000er-Jahren, die weit unter dem Marktwert getätigt worden seien.

Im Verfahren waren die Schäden des Kirchenstaates auf mehr als 50 Millionen Euro geschätzt worden. Rund 20 Millionen sollen die Verurteilten als Ersatz zahlen. Hohe Beträge wurden schon auf Konten eingefroren und sollen eingezogen werden.

Die Vatikanbank IOR ist immer wieder mit Skandalen in Verbindung gebracht worden."

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/vatikan-gericht-verhaengt-fast-neun-jahre-haft-gegen-ex-bankchef-17158859.html

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Der Spiegel ist ganz aus dem Häuschen... Präsident Biden umgeht demokratische Abläufe ... die Präsidialmacht der »Executive Orders«
wird nun zur neuen Regierungsform in den USA ...

"Biden und die Stunde null

17 Erlasse am ersten Tag

»Wir haben keine Zeit zu verlieren«: Mit diesen Worten begann Joe Biden schon am ersten Tag als US-Präsident, die Spuren seines Vorgängers auszuradieren. Szenen aus einem neuen Weißen Haus.

Corona, Klima, Einwanderung

Biden plant einen Blitzstart. In den nächsten Tagen und Wochen will er nicht nur Trumps Agenda abwickeln, sondern auch eigene Akzente setzen.

Nach den nationalistischen, wissenschafts- und fremdenfeindlichen Trump-Jahren verordnet Biden den USA eine moderne, vorwärtsgewandte Politik. Frei nach dem Motto: Zurück in die Zukunft.

Und da Biden nicht warten kann, bis sich der neue Kongress auf letztlich verwässerte Gesetze einigt, nutzt er seine, wenn auch beschränkte, Präsidialmacht der »Executive Orders«:

Mit einer Reihe weiterer Dekrete zerschlägt Biden zudem wichtige Eckpfeiler von Trumps Einwanderungspolitik. So verfügt er einen sofortigen Baustopp für Trumps Grenz-»Mauer« zu Mexiko.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/joe-biden-und-seine-ersten-amtshandlungen-als-us-praesident-a-8d9d2445-0214-4b6d-8d2c-bb9caba7937c

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EU-GIPFEL ZU CORONA-STRATEGIE

EU-Impfpass kommt, aber ...

Einreise in Europäische Union soll erschwert werden

"Der EU-Impfpass für Corona kommt – aber zunächst nur als medizinisches Dokument. Über damit verknüpfte, mögliche Vorteile wie freies Reisen soll allerdings erst in den kommenden Monaten entschieden werden.

Das ist das Ergebnis eines viereinhalbstündigen Video-Gipfels der EU-Staats- und Regierungschef zur Corona-Krise, an dem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) teilgenommen hat.

Zum Thema Grenzen sagte von der Leyen, man schlage eine neue, „dunkelrote“ Markierung für Hotspot-Zonen vor, die mit Reisebeschränkungen wie Tests und Quarantäne-Pflicht einhergehen sollten. Für Einreisen aus Nicht-EU-Staaten sollten künftig Test VOR der Einreise verpflichtend sein.

Reiseverbote, wie sie von Belgien ins Spiel gebracht worden waren, blieben Sache der Länder, sagte von der Leyen. Vor nicht unbedingt notwendigen Reisen werde aber „gewarnt“.

https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/eu-corona-gipfel-impfpass-kommt-aber-ohne-sonderrechte-75008584.bild.html

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Forwarded from Dr. Heidi Wichmann
Und wieder nach der Impfung:

In einem Seniorenheim im Koblenzer Stadtteil Lützel hat es einen großen Corona-Ausbruch gegeben. 54 Bewohner und 11 Mitarbeiter haben sich infiziert.
Problematisch ist der Ausbruch auch deshalb, weil in dem Heim in dieser Woche die zweiten Corona-Impfungen geplant waren.
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/koblenz/corona-ausbruch-seniorenheim-koblenz-100.html?fbclid=IwAR2bZCafjafGwPvVW5b-l3bxxi8yFM_KQIhCelSJO914hXx8Dg-JpQc_xsk
EUROPÄISCHE ZENTRALBANK

Nebulös, aber mächtig – die EZB ernennt sich zur Retterin Europas

"Nach der ersten Sitzung dieses Jahres orakelt EZB-Präsidentin Christine Lagarde scheinbar konfus herum.

Doch die Botschaft, die sie senden möchte, ist deutlich. Das zeigt ihr ganz eigener, versteckter „Whatever-it-takes-Moment“.

Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) präsentierte sich wie der einstige Maestro ebenfalls orakelhaft und ließ viele Beobachter konfus zurück. Lagarde schaffte es, gleich zu Beginn der Pressekonferenz zehn Minuten auf eine Frage zu antworten, ohne dabei wirklich für Klarheit zu sorgen.
Sie entschuldigte sich sogar für eine gewisse Konfusion, um dann im besten greenspanschen Sinne zu antworten, die EZB-Politik mit dem Pandemiekaufprogramm könne nur funktionieren, wenn sie flexibel sei.

Nebulöse Aussichten
Fast die gesamte einstündige Pressekonferenz drehte sich um Finanzierungsbedingungen, die die EZB in Zukunft „vorteilhaft“ gestaltet sehen will. Die EZB müsse das Volumen des Pandemieprogramms von 1,8 Billionen Euro nicht unbedingt voll ausschöpfen. Es könne aber genauso sein, dass das Programm weiter angepasst, sprich: erweitert werde.

Dazu passte es auch, dass Lagarde die wirtschaftlichen Aussichten nebulös hielt.

Zwar bestünden weiterhin konjunkturelle Risiken für die Euro-Zone, doch die hätten etwas an Schrecken verloren, auch wenn die Pandemie weiter grassiere."

https://www.welt.de/finanzen/article224810231/Geldpolitik-Nebuloes-aber-maechtig-EZB-ernennt-sich-zur-Retterin-Europas.html

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