18.11.2020 Berlin #RichtigErinnern

Der Tag, an dem dieser totalitäre Staat #Deutschland das #IFSG verabschiedete…

#WirVergessenNicht 🤬

Danke für die Wertschätzung meiner Arbeit 💙 https://paypal.me/LOVEstormpeople
Bitte dabei „Geschenk“ angeben.

Unser eigenes zensurfreies soziales Netzwerk 🔷 https://www.lovestorm-people.com/network

Facebook Seite 🔷 https://www.facebook.com/einwandfrei.tv/

Telegram-Kanal 🔷 https://t.me/einwandfreitv

Youtube 1 🔷 https://youtube.com/c/LOVEstormpeopleTV

Youtube 2🔷 https://youtube.com/c/EinwandFreiTV

🇩🇪🇾🇪 Baerbock: Bundesregierung stützt Militärschlag gegen Huthi-Rebellen

Die Bundesregierung steht nach Angaben von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hinter dem Militärschlag im Jemen. «Die Reaktion hat unsere politische Unterstützung», sagte die Grünen-Politikerin am Freitag

Auf die Frage, wie sich die Bundesregierung an der Sicherung der Schifffahrt im Roten Meer beteiligen wolle und wann darüber entschieden werde, sagte Baerbock, die Europäische Union (EU) prüfe derzeit mit Hochdruck, «wie wir die Stabilisierung im Roten Meer auch selbst stärken und zu dieser Stabilisierung beitragen können».

#Jemen #Deutschland
🔰 Abonniere @MilitaerNews
🔰 Diskutiere im @MNChat

‼️"Geheimtreffen" in Potsdam: Eine Teilnehmerin sagt, wie es wirklich war Michaela Schneider ist Unternehmerin und Stv. Vorsitzende der WerteUnion NRW. Im November letzten Jahres hatte sie an dem angeblichen Geheimtreffen in Potsdam teilgenommen.

In ihrem ersten Interview seit Beginn der Medienkampagne berichtet sie POLITIK SPEZIAL, wie es zu der Einladung kam und was tatsächlich bei diesem Treffen vorgefallen ist.

Wir wünschen Ihnen viel Erkenntnisgewinn bei diesem Interview.
👉👉👉https://youtu.be/jtmqjr4UHhA
#Geheimtreffen #Potsdam #Remigration #Migrationswende #Deutschland #PolitikSpezial

Italienische Bauern...
https://youtu.be/7YyCxoxlUVM?si=Mdi3WCc_iq57-c45

🇳🇮⚔️🇬🇧🇨🇦🇩🇪🇳🇱Nicaragua reicht beim ICJ klage gegen die Staaten UK, Kanada, Deutschland und die Niederlande wegen der Mitschuld am Völkermord in Gaza

Nicaragua wirft ihnen vor, durch die Lieferung von Waffen zur Unterstützung der israelischen Besatzung am Völkermord im Gazastreifen beteiligt zu sein.

#Nicaragua #Kanada #Niederlande #Großbritannien #Deutschland
🔰 Abonniere @MilitaerNews
🔰 Diskutiere im @MNChat

🇫🇷🇩🇪🤝🇺🇦 Frankreich will nicht nur die Finanzierung der Hilfe für die Ukraine erhöhen, sondern auch die Palette der bereitgestellten Waffen erweitern. Dies kündigte der französische Premierminister Gabriel Attal bei einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz an.

#Frankreich #Ukraine #Deutschland
🔰 Abonniere @MilitaerNews
🔰 Diskutiere im @MNChat

„Hamburg braucht mehr Plätze für Geflüchtete. Jetzt sollen Zelte die Lücke schließen – aber auch leer stehende Immobilien werden per Zwang angemietet, wenn die Eigentümer sich quer stellen.“

Schon im Herbst hatte Schlotzhauer angekündigt, dass ihre Behörde bei Immobilien "alles nehmen, was wir kriegen können". Über eine faire Verteilung könne sie sich keine Gedanken machen. "Das ist keine Auswahlsituation."
An diesem Notstand hat sich wenig verändert, er hat sich vielmehr verschlimmert. Nun sollen die Zelte zunächst dort aufgestellt werden, wo eh schon Unterbringungen bestehen. Allerdings: Der Platz muss ausreichen, um neben Schlafplätzen auch Aufenthaltsräume und Sanitärbereich anzubieten.

Die gegenwärtige Situation führt unverändert zu einem anhaltend krisenhaften Zustand in Hamburg, der sehr stark durch Reaktion auf die weitere Lageentwicklung geprägt ist", zitiert das Abendblatt aus einer Drucksache des Senats. Der hat am Dienstag beschlossen, dass auch leer stehende Immobilien genutzt werden können – notfalls auch ohne Zustimmung des Eigentümers, allerdings natürlich bezahlt.

"Angesichts der drohenden Erschöpfung der sonstigen Optionen soll für die Unterbringung von Schutzsuchenden vorübergehend ein Zugriff auf geeignete Objekte ausnahmsweise auch dann ermöglicht werden, wenn die Eigentümer- bzw. Vermieterseite nicht bereit ist, leer stehende bzw. ungenutzte Objekte zur Verfügung zu stellen", so die Senatsdrucksache aus dem Haus von Innensenator Andy Grote (SPD) weiter.

Grundrechtseinschränkung bis März 2026

Dieser Schritt ist eine Grundrechtseinschränkung, die die Bürgerschaft beschließen muss. (…)

Wenn das alles nicht reicht, will der Senat bei ungenutzten Immobilien zugreifen. Die Regelung greife, wenn "das Grundstück, Gebäude oder ein Teil davon ungenutzt ist; der Nichtnutzung steht eine Nutzung gleich, die ausschließlich oder weit überwiegend den Zweck verfolgt, eine Sicherstellung … zu vereiteln", zitiert das "Abendblatt" weiter. Dieser drastische Schritt soll verhindern, dass Eigentümer ihre ungenutzte Immobilie zum Schein nutzen. Diese Grundrechtseinschränkung ist zeitlich begrenzt und gilt bis zum 31. März 2026.“

https://www.t-online.de/region/hamburg/id_100373224/hamburg-erst-zelte-jetzt-enteignung-wo-fluechtlinge-wohnen-sollen.html

Nur mit der #AfD kann man unser #Deutschland noch retten!


💙 💙Gerne den Kanal ➡️ AfD KV Diepholz
abonnieren💙💙