Gaby Weber
"Kohl - Akte"
Hallo in die Runde,
hier kurz das Ergebnis der Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Sachen geklaute Kohlakten. Wir haben auf ganzer Linie verloren. Das Gericht entschied, dass das Kanzleramt nicht gezwungen werden kann, die entwendeten Kohl-Akten aus dem Keller der Witwe zu holen, da es keine Wiederbeschaffungspflicht gebe. Außerdem behauptet ja die Witwe, all diese Kisten in ihrem Keller, die einst vom Kanzleramt an die Adenauer-Stiftung und von dort nach Oggersheim gingen, seien keine “amtlichen Unterlagen”. Beweis: Das habe die Witwe dem gegnerischen Anwalt aus dem Büro Redeker am Telephon versichert. Hier, der Vollständigkeit halber, die Presseerklärung des Gerichts (das schriftliche Urteil liegt noch nicht vor): https://www.bverwg.de/pm/2023/29
Ich halte dieses Urteil für den Gipfel an Unverschämtkeit und Rechtsbeugung. Vermutlich ist es im Hinterzimmer des örtlichen CDU-Büros paktiert worden. Es kackt auch (Sorry für den Ausdruck, aber mir fällt nix anderes ein) auf das Urteil des Verfassungsgerichtes von 2017, das ausdrücklich diese Unterlagen als “Eigentum des Bundes” bezeichnet hat. So werden die Rechte von Forschern und Bürgern, Regierungsdokumente einzusehen, auf Null heruntergefahren. Transparenz? Null. Demokratie? Null. Ja, so ist es leider.
Ich würde gerne dagegen Verfassungsbeschwerde einlegen. Ich weiß zwar, wie die Besetzung des Karlsruher Gerichts ist. Trotzdem kann ich mir nicht vorstellen, dass die das einfach so durchgehen lassen.Es war schließlich ihr eigenes Urteil. Aber der Druck der politischen Parteien - und zwar ALLER Parteien - ist natürlich groß.
Das kostet jetzt Geld. Ich muss nicht nur diese Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht bezahlen, also Gerichtskosten, sondern natürlich auch meine Anwälte (die eine tolle Arbeit gemacht haben) und dazu auch noch den gegnerischen Anwalt. Das Kanzleramt hätte natürlich jemanden aus seiner Rechtsabteilung schicken können, produziert aber anscheinend gerne Gerichtskosten, denn man geht ja davon aus, dass die Richter kuschen und ich die Kosten zahlen muss. Abschreckungsstrategie also. Und dann muss die Verfassungsbeschwerde bezahlt werden. Daher bitte ich Euch erneut um Solidarität:
paypal: gabyweber@gmx.net oder über die Comdirect Bank: Iban DE53200411550192074300, BIC COBADEH055.
Ich halte es für wichtig, diese Dinge zu Ende zu bringen. Vielleicht kommen ja auch wieder bessere Zeiten.
Danke schon im Voraus, Gaby
Mehr Infos:
https://www.gabyweber.com/index.php/de/
@ https://t.me/PaulaPCay
"Kohl - Akte"
Hallo in die Runde,
hier kurz das Ergebnis der Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Sachen geklaute Kohlakten. Wir haben auf ganzer Linie verloren. Das Gericht entschied, dass das Kanzleramt nicht gezwungen werden kann, die entwendeten Kohl-Akten aus dem Keller der Witwe zu holen, da es keine Wiederbeschaffungspflicht gebe. Außerdem behauptet ja die Witwe, all diese Kisten in ihrem Keller, die einst vom Kanzleramt an die Adenauer-Stiftung und von dort nach Oggersheim gingen, seien keine “amtlichen Unterlagen”. Beweis: Das habe die Witwe dem gegnerischen Anwalt aus dem Büro Redeker am Telephon versichert. Hier, der Vollständigkeit halber, die Presseerklärung des Gerichts (das schriftliche Urteil liegt noch nicht vor): https://www.bverwg.de/pm/2023/29
Ich halte dieses Urteil für den Gipfel an Unverschämtkeit und Rechtsbeugung. Vermutlich ist es im Hinterzimmer des örtlichen CDU-Büros paktiert worden. Es kackt auch (Sorry für den Ausdruck, aber mir fällt nix anderes ein) auf das Urteil des Verfassungsgerichtes von 2017, das ausdrücklich diese Unterlagen als “Eigentum des Bundes” bezeichnet hat. So werden die Rechte von Forschern und Bürgern, Regierungsdokumente einzusehen, auf Null heruntergefahren. Transparenz? Null. Demokratie? Null. Ja, so ist es leider.
Ich würde gerne dagegen Verfassungsbeschwerde einlegen. Ich weiß zwar, wie die Besetzung des Karlsruher Gerichts ist. Trotzdem kann ich mir nicht vorstellen, dass die das einfach so durchgehen lassen.Es war schließlich ihr eigenes Urteil. Aber der Druck der politischen Parteien - und zwar ALLER Parteien - ist natürlich groß.
Das kostet jetzt Geld. Ich muss nicht nur diese Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht bezahlen, also Gerichtskosten, sondern natürlich auch meine Anwälte (die eine tolle Arbeit gemacht haben) und dazu auch noch den gegnerischen Anwalt. Das Kanzleramt hätte natürlich jemanden aus seiner Rechtsabteilung schicken können, produziert aber anscheinend gerne Gerichtskosten, denn man geht ja davon aus, dass die Richter kuschen und ich die Kosten zahlen muss. Abschreckungsstrategie also. Und dann muss die Verfassungsbeschwerde bezahlt werden. Daher bitte ich Euch erneut um Solidarität:
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Ich halte es für wichtig, diese Dinge zu Ende zu bringen. Vielleicht kommen ja auch wieder bessere Zeiten.
Danke schon im Voraus, Gaby
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Gabyweber
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Eine Erfolgsmeldung geistert durch die Medien. Uruguay soll die Corona-Krise mit Verstand und ohne Gängelung seiner Bürger gemeistert haben. Das kleine Land liegt zwischen Brasilien und Argentinien, die in der Pandemie extreme Wege beschritten haben. Der…
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Forwarded from Frank Braun
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Die größten LÜGEN der Geschichte
WENIGER LEIDEN durch dieses WISSEN
Raik Garve - van Frieden
02:07
02:23 Motivation zur Geschichte
08:02 Wissen über Vergangenheit
09:09 Geschichte im Unterricht
11:06 Was ist Geschichte?
12:16 Bildung senken..
16:22 Lügen
17:46 Höherentwicklung?
18:57 Sinn?
19:16 Ohne Sinn - steuerbar!
25:19 Wichtig
26:48 Schulwissenschaft?
28:31 Geheimwissen?
29:05 Zeitqualität
31:48 Ego, Apokalypse
35:25 Plan
40:56 Leid-Erfahrungen
41:58 Selbstfinden
42:11 Sicherheiten?
42:53 Leiden?
44:12 3 Wege des Lernens
44:54 4 Fragen In Krisen
45:44 dankbar sein
46:10 Bewusstsein
46:21 Mittel und Möglichkeiten
47:25 Aïvanhov - Geld
48:45 Geld Lupe
50:00 Rivalität
50:40 Polarität
50:51 Hegelsche Dialektik
52:18 Aufgabe
54:10 Das Große
56:03 Ebene & Maß
59:48 Begreifen unterschiedlich
1:01:34 Angst vor der Zukunft
1:04:01 Machtvakuum
1:06:23 deswegen HIER
- -
Raik's Garve’s Tavistock Vortrag sei hier erneut empfohlen!
- -
FrankBraun
Quelle
WENIGER LEIDEN durch dieses WISSEN
Raik Garve - van Frieden
02:07
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08:02 Wissen über Vergangenheit
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FrankBraun
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Beitrag von 2010 - Wettermanipulationen
Deutscher Untertitel möglich
https://youtu.be/K4qAfJGMBa0
@ https://t.me/PaulaPCay
Deutscher Untertitel möglich
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Forwarded from Peters InfoKanal
"In einer kaum beachteten Rede in Heidelberg beschwört Polens Ministerpräsident Morawiecki den Geist eines starken Europas. Kern dessen müßten starke Nationalstaaten sein und fordert für sie mehr Kompetenzen. Scharf rechnet er mit der Utopie eines europäischen Superstaates ab. Kurz: Ein Alptraum für die anwesenden deutschen Politiker. Die JF gibt die Übersetzung der Rede in voller Länge wieder – inklusive Originalversion als Video."
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2023/europa-ist-staerker/
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JUNGE FREIHEIT
„Wir brauchen ein Europa, das durch seine Nationalstaaten stark ist“
In einer kaum beachteten Rede in Heidelberg beschwört Polens Ministerpräsident Morawiecki den Geist eines starken Europas. Kern dessen müßten starke Nationalstaaten sein und fordert für sie mehr Kompetenzen. Scharf rechnet er mit der Utopie eines europäischen…
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Vereinte Nationen
„Absurdität auf einem neuen Niveau“, während Russland den UN-Sicherheitsrat übernimmt
In der Ukraine führt Moskau einen unprovozierten Angriffskrieg. Wladimir Putin droht in Den Haag ein Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen. Aber bei den Vereinten Nationen ist Russland dabei, die Leitung eines mächtigen internationalen Gremiums, des Sicherheitsrates, zu übernehmen.
Ab Samstag ist Russland an der Reihe, den monatlichen Vorsitz des 15-köpfigen Rates zu übernehmen, im Einklang mit einer vom Ukraine-Krieg unberührten Rotation.
„Ab dem 1. April heben sie die Ebene der Absurdität auf eine neue Ebene“, sagte Sergiy Kyslytsya, der ständige Vertreter der Ukraine. „Der Sicherheitsrat, so wie er konzipiert ist, ist immobilisiert und unfähig, sich mit den Themen seiner Hauptverantwortung zu befassen, d. h. der Konfliktverhütung und der anschließenden Konfliktbearbeitung.“
Der Botschafter sagte, die Ukraine werde dem Sicherheitsrat im April fernbleiben, außer im Fall einer „Frage von kritischem nationalen Sicherheitsinteresse“. Die Ukraine ist kein aktuelles Ratsmitglied, obwohl sie oft eingeladen wird, um über Themen im Zusammenhang mit dem Krieg zu sprechen.
https://www.theguardian.com/world/2023/mar/31/absurdity-to-a-new-level-as-russia-takes-charge-of-un-security-council
@ https://t.me/PaulaPCay
„Absurdität auf einem neuen Niveau“, während Russland den UN-Sicherheitsrat übernimmt
In der Ukraine führt Moskau einen unprovozierten Angriffskrieg. Wladimir Putin droht in Den Haag ein Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen. Aber bei den Vereinten Nationen ist Russland dabei, die Leitung eines mächtigen internationalen Gremiums, des Sicherheitsrates, zu übernehmen.
Ab Samstag ist Russland an der Reihe, den monatlichen Vorsitz des 15-köpfigen Rates zu übernehmen, im Einklang mit einer vom Ukraine-Krieg unberührten Rotation.
„Ab dem 1. April heben sie die Ebene der Absurdität auf eine neue Ebene“, sagte Sergiy Kyslytsya, der ständige Vertreter der Ukraine. „Der Sicherheitsrat, so wie er konzipiert ist, ist immobilisiert und unfähig, sich mit den Themen seiner Hauptverantwortung zu befassen, d. h. der Konfliktverhütung und der anschließenden Konfliktbearbeitung.“
Der Botschafter sagte, die Ukraine werde dem Sicherheitsrat im April fernbleiben, außer im Fall einer „Frage von kritischem nationalen Sicherheitsinteresse“. Die Ukraine ist kein aktuelles Ratsmitglied, obwohl sie oft eingeladen wird, um über Themen im Zusammenhang mit dem Krieg zu sprechen.
https://www.theguardian.com/world/2023/mar/31/absurdity-to-a-new-level-as-russia-takes-charge-of-un-security-council
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the Guardian
‘Absurdity to a new level’ as Russia takes charge of UN security council
Monthly rotation of presidency of 15-member council has been unaffected by Ukraine war
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Petro-Yuan: China bezahlt LNG-Importe erstmals mit Yuan
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/702886/China-bezahlt-LNG-Importe-erstmals-mit-Yuan
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/702886/China-bezahlt-LNG-Importe-erstmals-mit-Yuan
Deutsche Wirtschafts Nachrichten
China bezahlt LNG-Importe erstmals mit Yuan
Chinas Abkehr vom US-Dollar kommt in kleinen Schritten voran. Interessant ist, wer an dem LNG-Deal mitwirkte.
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Wohnungsnot in Berlin: Ausbeutung oder letzte Zuflucht
https://taz.de/Wohnungsnot-in-Berlin/!5924375/
https://taz.de/Wohnungsnot-in-Berlin/!5924375/
taz.de
Wohnungsnot in Berlin: Ausbeutung oder letzte Zuflucht
In Treptow-Köpenick leben 150 Menschen in illegalen Camps, sie sollen bald geräumt werden. Der AK Wohnungsnot fordert eine Debatte über „Safe Places“.
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Urteil: Gesetz zu Bekämpfung von Kinderehen ist laut Gericht verfassungswidrig
https://www.welt.de/politik/deutschland/article244545910/Urteil-Gesetz-zu-Bekaempfung-von-Kinderehen-ist-laut-Gericht-verfassungswidrig.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article244545910/Urteil-Gesetz-zu-Bekaempfung-von-Kinderehen-ist-laut-Gericht-verfassungswidrig.html
DIE WELT
Gesetz zu Bekämpfung von Kinderehen ist laut Gericht verfassungswidrig
Das Gesetz zu Ehen mit Kindern unter 16 Jahren ist in der jetzigen Form nicht grundgesetzkonform. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Nötig seien weitere Regelungen zu möglichen Folgen wie Unterhaltsansprüchen.
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Judenhass: FIFA entzieht Indonesien die Fußball-WM
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/judenhass-fifa-entzieht-indonesien-die-weltmeisterschaft/
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/judenhass-fifa-entzieht-indonesien-die-weltmeisterschaft/
Jüdische Allgemeine
Judenhass: FIFA entzieht Indonesien die Fußball-WM
Gegen die Teilnahme des jüdischen Staates hatte es in Jakarta massiven Widerstand gegeben
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Unterrichten mit Kopftuch: Die Berliner Bildungsbehörde beugt sich der Justiz
https://www.tagesspiegel.de/berlin/unterrichten-mit-kopftuch-die-berliner-bildungsbehorde-beugt-sich-der-justiz-9574394.html
https://www.tagesspiegel.de/berlin/unterrichten-mit-kopftuch-die-berliner-bildungsbehorde-beugt-sich-der-justiz-9574394.html
www.tagesspiegel.de
Unterrichten mit Kopftuch: Die Berliner Bildungsbehörde beugt sich der Justiz
Lehrerinnen dürfen an Berliner Grund- und Oberschulen nicht mehr wegen ihres Kopftuchs abgewiesen werden. Die ersten Schulleitungen kritisieren das bereits.
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Klimakrise
„Angst um meine Zukunft“: Die Klimakrise fordert einen hohen Tribut von der psychischen Gesundheit junger Menschen
Junge Menschen im Vereinigten Königreich erzählen, wie sich der Notfall auf ihr psychisches Wohlbefinden auswirkt und wie sie damit umgehen
Jem sagt, es hat dazu beigetragen, dass sie Medikamente für ihre psychische Gesundheit einnahmen. „Ich nehme Antidepressiva, aber ich glaube nicht, dass das eine Lösung ist. Dinge wie Antidepressiva können Dinge nicht reparieren, wenn es sich um ein externes Problem handelt. Es ist die Welt, die wir geschaffen haben, die diese Probleme verursacht.
„Unsere geistige Gesundheit ist so eng mit allem um uns herum verbunden, dass wir ständig in den Nachrichten sehen. Selbst wenn Sie versuchen, es auszuschalten, werden Sie es nicht schaffen. Es liegt so außerhalb unserer Kontrolle. Ich kenne die Wissenschaft und die krassen Realitäten davon. Es gibt keine Lösung für die Angst, weil Sie wissen, dass [das Klima] schlechter werden wird.“
Jem ist einer von vielen jungen Menschen, die ihre Not über die Klimakatastrophe mit dem Guardian geteilt haben. In einer aktuellen Umfrage der British Association for Counseling and Psychotherapy (BACP) gaben fast drei Viertel (73 %) der 16- bis 24-Jährigen an, dass sich die Klimakrise negativ auf ihre psychische Gesundheit auswirkt, verglichen mit 61 % aller Menschen in Großbritannien. Die Zahlen stiegen von 61 % bzw. 55 % im Jahr 2020.
https://www.theguardian.com/environment/2023/mar/30/terrified-for-my-future-climate-crisis-takes-heavy-toll-on-young-peoples-mental-health
@ https://t.me/PaulaPCay
„Angst um meine Zukunft“: Die Klimakrise fordert einen hohen Tribut von der psychischen Gesundheit junger Menschen
Junge Menschen im Vereinigten Königreich erzählen, wie sich der Notfall auf ihr psychisches Wohlbefinden auswirkt und wie sie damit umgehen
Jem sagt, es hat dazu beigetragen, dass sie Medikamente für ihre psychische Gesundheit einnahmen. „Ich nehme Antidepressiva, aber ich glaube nicht, dass das eine Lösung ist. Dinge wie Antidepressiva können Dinge nicht reparieren, wenn es sich um ein externes Problem handelt. Es ist die Welt, die wir geschaffen haben, die diese Probleme verursacht.
„Unsere geistige Gesundheit ist so eng mit allem um uns herum verbunden, dass wir ständig in den Nachrichten sehen. Selbst wenn Sie versuchen, es auszuschalten, werden Sie es nicht schaffen. Es liegt so außerhalb unserer Kontrolle. Ich kenne die Wissenschaft und die krassen Realitäten davon. Es gibt keine Lösung für die Angst, weil Sie wissen, dass [das Klima] schlechter werden wird.“
Jem ist einer von vielen jungen Menschen, die ihre Not über die Klimakatastrophe mit dem Guardian geteilt haben. In einer aktuellen Umfrage der British Association for Counseling and Psychotherapy (BACP) gaben fast drei Viertel (73 %) der 16- bis 24-Jährigen an, dass sich die Klimakrise negativ auf ihre psychische Gesundheit auswirkt, verglichen mit 61 % aller Menschen in Großbritannien. Die Zahlen stiegen von 61 % bzw. 55 % im Jahr 2020.
https://www.theguardian.com/environment/2023/mar/30/terrified-for-my-future-climate-crisis-takes-heavy-toll-on-young-peoples-mental-health
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Theguardian
Climate crisis | The Guardian
Latest Climate crisis news, comment and analysis from the Guardian, the world's leading liberal voice
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Forwarded from Reese Report
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NATO’s Dispersal of Depleted Uranium Throughout the World
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Forwarded from Freiheit der Finanzen
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⚠️Deutsche Kirchen & die Korruption der Pharmahersteller💥
"Wir Spenden hier unser hart verdientes Geld, weil wir denken, wir helfen Kinder in Afrika". So ist es aber nicht.
🔰 Weitere spannende Beiträge zum Thema Korruption:
» Klaus Schwab zur Zerstörung des Mittelstandes
» Im Netz der Pharmalobby: Impfexperten der Regierung mit Finanz-Verbindungen zur Pharma
» Geldwäsche und Korruption im EU-Parlament! Vize-Präsidentin festgenommen
—————————————
♻️Hinterfragst Du das Geldsystem, die Banken und das Zinseszinssystem? Die Wirtschaft hat viele Möglichkeiten erschaffen uns schleichend zu enteignen, sei kein Spar-Schaf, denn nur wer finanziell frei ist kann unabhängig vom Staat wirklich frei sein.
✅Für mehr finanzielle Freiheit komm zu uns:
t.me/freiheitderfinanzen
"Wir Spenden hier unser hart verdientes Geld, weil wir denken, wir helfen Kinder in Afrika". So ist es aber nicht.
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» Im Netz der Pharmalobby: Impfexperten der Regierung mit Finanz-Verbindungen zur Pharma
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♻️Hinterfragst Du das Geldsystem, die Banken und das Zinseszinssystem? Die Wirtschaft hat viele Möglichkeiten erschaffen uns schleichend zu enteignen, sei kein Spar-Schaf, denn nur wer finanziell frei ist kann unabhängig vom Staat wirklich frei sein.
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Forwarded from Radio München
Hinter der Trommel her trotten die Kälber ...
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#Podcast @RadioMuenchen - Kultur und alles
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Hinter der Trommel her trotten die Kälber ...
... das Fell für die Trommel liefern sie selber, heißt es in Bertolt Brechts Kälbermarsch. Kaum jemand hält es für erstrebenswert, als Herdentier bezeichnet zu werden. Also gilt es, herauszutreten. Wa
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Forwarded from InfraRot Medien
Media is too big
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Die seltsame Weltsicht des Marco Buschmann
29.11.2022: Tagesschau LIVE mit Justizminister Marco Buschmann. Moderiert von Michael Kempfle – heute Pressesprecher von Boris Pistorius.
Thema: "Wie umgehen mit möglichen russischen Kriegsverbrechen?"
Unsere Frage - da sie vom Moderator dem Studio-Gast, die "Menschenrechtsaktivistin" Tatjana Gontscharuk oder an Justizminister Marco Buschmann nicht gestellt wurde:
Soll sich das geplante "Kriegstribunal " ausschließlich mit den "Kriegsverbrechen" nur einer Seite des Konflikts beschäftigen, nämlich der russischen?
Wir haben diese Frage mit Video-Belegen unterlegt, die sehr wohl von Kriegsverbrechen in der Definition des deutschen Justizministers zeugen.
29.11.2022: Tagesschau LIVE mit Justizminister Marco Buschmann. Moderiert von Michael Kempfle – heute Pressesprecher von Boris Pistorius.
Thema: "Wie umgehen mit möglichen russischen Kriegsverbrechen?"
Unsere Frage - da sie vom Moderator dem Studio-Gast, die "Menschenrechtsaktivistin" Tatjana Gontscharuk oder an Justizminister Marco Buschmann nicht gestellt wurde:
Soll sich das geplante "Kriegstribunal " ausschließlich mit den "Kriegsverbrechen" nur einer Seite des Konflikts beschäftigen, nämlich der russischen?
Wir haben diese Frage mit Video-Belegen unterlegt, die sehr wohl von Kriegsverbrechen in der Definition des deutschen Justizministers zeugen.
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Forwarded from Gesund ohne Medikament
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Forwarded from Satellit
Pistorius tauscht Bundeswehr-Personalie aus – neue Chefeinkäuferin offenbar nicht informiert
Bei der Ablösung der Präsidentin des Beschaffungsamts der Bundeswehr ist dem Verteidigungsminister Boris Pistorius eine Kommunikationspanne unterlaufen.
So erfuhren die tausenden Mitarbeiter des Bundesamts und im Ministerium, so die SZ unter Berufung auf einen Ministeriumssprecher, erst aus den Medien von der geplanten Ablösung von Gabriele Korb und der Nachfolge durch die bisherige Vizepräsidentin Annette Lehnigk-Emden.
Lehnigk-Emden wiederum sei darüber noch gar nicht informiert worden, heißt es weiter.
Abonniert @satellit_de!
Bei der Ablösung der Präsidentin des Beschaffungsamts der Bundeswehr ist dem Verteidigungsminister Boris Pistorius eine Kommunikationspanne unterlaufen.
So erfuhren die tausenden Mitarbeiter des Bundesamts und im Ministerium, so die SZ unter Berufung auf einen Ministeriumssprecher, erst aus den Medien von der geplanten Ablösung von Gabriele Korb und der Nachfolge durch die bisherige Vizepräsidentin Annette Lehnigk-Emden.
Lehnigk-Emden wiederum sei darüber noch gar nicht informiert worden, heißt es weiter.
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Forwarded from InfraRot Medien
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GEZ-Erhöhung: „Brennstoff für Demokratie“
Die Rundfunk-Gebühr soll ab 2025 auf 25 Euro 19 Cent steigen. Das geht aus einem internen Programm-Papier der ARD-Intendanten hervor. Das aktuelle Jahresbudget von mehr als 10 Milliarden Euro reicht nicht. Ungeachtet der jüngsten Skandale und Blamagen (alles „ein Super-Job“ aus Sicht des ARD-Vorsitzenden Kai Gniffke) will der Staatsfunk noch mehr Geld vom Gebührenzahler - „inflationsbedingt“. Der DJV-Chef Frank Überall findet es gut und warnt die öffentlich-rechtlichen davor, sich von „politischen Stimmungen“ beeindrucken zu lassen. Welche Logik steht dahinter: Über den politischen Kontext einer möglichen GEZ-Erhöhung – im InfraRot-Kommentar.
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Die Rundfunk-Gebühr soll ab 2025 auf 25 Euro 19 Cent steigen. Das geht aus einem internen Programm-Papier der ARD-Intendanten hervor. Das aktuelle Jahresbudget von mehr als 10 Milliarden Euro reicht nicht. Ungeachtet der jüngsten Skandale und Blamagen (alles „ein Super-Job“ aus Sicht des ARD-Vorsitzenden Kai Gniffke) will der Staatsfunk noch mehr Geld vom Gebührenzahler - „inflationsbedingt“. Der DJV-Chef Frank Überall findet es gut und warnt die öffentlich-rechtlichen davor, sich von „politischen Stimmungen“ beeindrucken zu lassen. Welche Logik steht dahinter: Über den politischen Kontext einer möglichen GEZ-Erhöhung – im InfraRot-Kommentar.
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