Auf die Frage zum Artikel 146 GG sagt die Bundesregierung dazu :
Auf die Frage zum Artikel 146 GG antwortet die Bundesregierung so:
Das Grundgesetz erfüllte von Anfang an die wesentlichen Kriterien einer demokratischen Verfassung, Miroslav Božić und Martin Moerschen, (z.B. Gewaltenteilung und Grundrechte) – auch, wenn es 1949 nur als Provisorium der neu begründeten Bundesrepublik angelegt wurde. Im Zuge jahrelanger Bewährung festigte sich das Grundgesetz zur vollwertigen Verfassung. Und: Mit der Wiedervereinigung 1990 wurde es zur Verfassung des gesamten deutsche Volkes. Zur weiteren Lektüre empfehlen wir Ihnen den Link, den auch Samuel Jä schon mit Ihnen geteilt hat: https://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39014/warum-keine-verfassung. Gruß, die Redaktion.
Das Grundgesetz erfüllte von Anfang an die wesentlichen Kriterien einer demokratischen Verfassung, Miroslav Božić und Martin Moerschen, (z.B. Gewaltenteilung und Grundrechte) – auch, wenn es 1949 nur als Provisorium der neu begründeten Bundesrepublik angelegt wurde. Im Zuge jahrelanger Bewährung festigte sich das Grundgesetz zur vollwertigen Verfassung. Und: Mit der Wiedervereinigung 1990 wurde es zur Verfassung des gesamten deutsche Volkes. Zur weiteren Lektüre empfehlen wir Ihnen den Link, den auch Samuel Jä schon mit Ihnen geteilt hat: https://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39014/warum-keine-verfassung. Gruß, die Redaktion.
Bundeszentrale für politische Bildung
Warum Deutschlands Verfassung Grundgesetz heißt
Gesellschaftliche Umbrüche, Revolutionen, gewaltsame Auseinandersetzungen und Kriege sind Gründe, warum sich ein politisches Gemeinwesen eine neue Verfassung gibt. Wie kam es, dass die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland "nur" ein Grundgesetz war?
Live mit Fr. Margareta Griesz-Brisson
https://youtu.be/2WHVJUYIj8g
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Forwarded from Paula P'Cay Nachrichten Kanal
Media is too big
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FB live vom 28.09.2020 Deagel Liste bis 2025
Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
CHEMNITZ - Polizei stoppt uns !!! WIR KOMMEN WIEDER, CHEMNITZ 🥰🥰🥰🥰🥰🥰
👉🏻 Das neue Video von @SamuelEckert
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Jetzt fließt allmählich die Energie der Selbstbestimmung... Weiter so 💪
https://youtu.be/mgm3jh7bzQE
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Forwarded from norberthaering.de
https://norberthaering.de/urteile-bargeld/generalanwalt-kommentiert/ Nach diesem Plädoyer rechne ich zwar damit, mein Verfahren um Barzahlung des Rundfunkbeitrags zu gewinnen, bin aber enttäuscht vom geringen rechtlichen Schutz der Bargeldnutzung, der sich mach der Gesetzesinterpretation des Generalanwalts abzeichnet.
norberthaering.de
Kommentiertes Plädoyer des EU-Generalanwalts zu meinem Barzahlungs-Verfahren – Geld und mehr
Forwarded from MIRÓ
Die amerikanische Gesundheitsbehörde CDC gibt zu, dass es keinen Nachweis über die Luftübertragung von Corona gibt. Trotzdem müssen wird allen der versiffte Maulkorb aufgezwungen. Wegen Asthma konnte ein Polizist aus NRW keine Maske tragen und wurde letztendlich für seinen Widerstand suspendiert. Das und mehr - jetzt! https://youtu.be/ygWCSnxvl8M
Forwarded from Gamesoftruth gesperrte Videos
Andreas Popp?
Das alles ist nichts Neues.
Das ist URALT!
Die Privaten Banken haben ihre Telefone und Mitarbeiter im Finanzamt, die Sozialindustrie ebenso im Sozialamt. Und Wirtschaftsminister müssen einen Termin bei den CEOs der Industrie erbeten. Jetzt geht das alles DIGITAL.
Alle „Notleidenden“ (Korrumpierte, Banken, Industrie, Sozialidustrie) stellen in den Regierungen ihre Bedarfsanträge selbst und genehmigen sie sich auch gleich selbst. Schon immer.
Das ist seit Babylon so. 6000 Jahre!
Der Staat ist die Administration der Industrie, der Sklavenhalter - eingerichtet zur Bedienung und Selbstbedienung. Man bedient sich im schönsten Neofeudalismus an der Arbeitskraft der Arbeitenden & Besteuerten.
Merke:Je mehr Sozialismus und Steuern, desto mehr steuergeldfinanzierte KAPITALISTEN.
Das ist nicht Raubtier-Kapitalismus sondern knallharter
Raubtier- Sozislismus‼️
George Orwell schrieb in 1984: „Die Oligarchie hatte längst erkannt, dass der Kollektivismus (Sozialismus) ihre Basis ist.“ ... Tja! 🤷♀️
Und je mehr Steuern wir zahlen,desto mehr werden wir verschuldet! LOGISCH!
Darüber schrieb ich 2009 mein erstes Sach-Buch: „Wie der Staat die Probleme erschafft, die er vorgibt zu lösen“.
Der digitale Staat wird nun die ultimative Entrechtung, E-Regierungen und Digitalisierung sind dann vollkommen gesetzlos und willkürlich. Drohnen sind schon heute fliegende Standgerichte und sie werden künftig unser kleinstes Problem sein - im „globalen Digitalia“ von Klaus Schwab und Konsorten.
Darum bin ich Anarchistin, also so etwas wie Christin, die einzig eine Ordnung unter den Naturgesetzen anerkennt.
Ein Wald hat keine Regierung und DARUM FUNKTIONIERT ER EINWANDFREI!
Freiheit ist das größte Regulativ, weil jeder vor Ort selbst entscheidet. Nämlich meist RICHTIG! Der Staat selbst ist hingegen der tiefe Staat. Der Staat ist das Sklavenhaus auf Erden aus dem uns Jesus führen wollte. Dieses Mobstrum entstand in Ägypten und seither leben wir im Turm von Babel - er ist unser Sklavenhaus.
https://www.youtube.com/watch?v=KhNmuvLrdkU
Das alles ist nichts Neues.
Das ist URALT!
Die Privaten Banken haben ihre Telefone und Mitarbeiter im Finanzamt, die Sozialindustrie ebenso im Sozialamt. Und Wirtschaftsminister müssen einen Termin bei den CEOs der Industrie erbeten. Jetzt geht das alles DIGITAL.
Alle „Notleidenden“ (Korrumpierte, Banken, Industrie, Sozialidustrie) stellen in den Regierungen ihre Bedarfsanträge selbst und genehmigen sie sich auch gleich selbst. Schon immer.
Das ist seit Babylon so. 6000 Jahre!
Der Staat ist die Administration der Industrie, der Sklavenhalter - eingerichtet zur Bedienung und Selbstbedienung. Man bedient sich im schönsten Neofeudalismus an der Arbeitskraft der Arbeitenden & Besteuerten.
Merke:Je mehr Sozialismus und Steuern, desto mehr steuergeldfinanzierte KAPITALISTEN.
Das ist nicht Raubtier-Kapitalismus sondern knallharter
Raubtier- Sozislismus‼️
George Orwell schrieb in 1984: „Die Oligarchie hatte längst erkannt, dass der Kollektivismus (Sozialismus) ihre Basis ist.“ ... Tja! 🤷♀️
Und je mehr Steuern wir zahlen,desto mehr werden wir verschuldet! LOGISCH!
Darüber schrieb ich 2009 mein erstes Sach-Buch: „Wie der Staat die Probleme erschafft, die er vorgibt zu lösen“.
Der digitale Staat wird nun die ultimative Entrechtung, E-Regierungen und Digitalisierung sind dann vollkommen gesetzlos und willkürlich. Drohnen sind schon heute fliegende Standgerichte und sie werden künftig unser kleinstes Problem sein - im „globalen Digitalia“ von Klaus Schwab und Konsorten.
Darum bin ich Anarchistin, also so etwas wie Christin, die einzig eine Ordnung unter den Naturgesetzen anerkennt.
Ein Wald hat keine Regierung und DARUM FUNKTIONIERT ER EINWANDFREI!
Freiheit ist das größte Regulativ, weil jeder vor Ort selbst entscheidet. Nämlich meist RICHTIG! Der Staat selbst ist hingegen der tiefe Staat. Der Staat ist das Sklavenhaus auf Erden aus dem uns Jesus führen wollte. Dieses Mobstrum entstand in Ägypten und seither leben wir im Turm von Babel - er ist unser Sklavenhaus.
https://www.youtube.com/watch?v=KhNmuvLrdkU
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Andreas Popp fassungslos :"Das ist nicht zu glauben !!!"
Unter Weltwirtschaft oder Welthandel wird die Gesamtheit der Wirtschaftsbeziehungen der Welt verstanden, die alle staatlichen Volkswirtschaften umfasst. Das ihr zugerechnete nominale Weltsozialprodukt betrug im Jahr 2017 rund 80 Billionen US-Dollar. Sie stellt…
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte - ALT
Unfassbar: In einem Brief gibt SWR-Intendant Gniffke zu, dass der ÖR "strittigen Thesen" keine Plattform bietet – und Corona-Maßnahmen-Kritiker Bildschirmverbot haben. Sein entlarvendes Schreiben ist eine zynische Verhöhnung der Grundidee des Gebühren-TVs. https://www.reitschuster.de/post/swr-chef-entlarvt-sich-keine-strittigen-thesen-zu-corona/
reitschuster.de
SWR-Chef entlarvt sich: „Keine strittigen Thesen“ zu Corona Intendant gibt offen zu: Bildschirmverbot für Corona-Kritker
Unfassbar: Corona-Kritiker, die im österreichischen Fernsehen eine eigene Sendung haben, dürfen in Deutschland nicht auf ins gebührenfinanzierte Fernsehen, weil ihre Positionen den ÖR-Journalisten nicht passen.
Um mich nicht zu wiederholen, aber die Spaltung der Gesellschaft sollte von uns weiterhin stark aufgelöst werden um etwas Neues, menschlicheres zu gestalten - Zusammen!
https://m.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=2u0DwSCvQvc
https://m.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=2u0DwSCvQvc
YouTube
Gespaltene Visionen
Fb live vom 30.09.2019
Die Infos zu dieser Sendung auf meinem Telegram Nachrichtenkanal : https://t.me/PaulaPCay
Freue mich , wenn Ihr meinen Kanal abonniert und weiter empfehlt.
Du bist die Veränderung !
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Du bist die Veränderung !
Tja überall ziehen sie sich aus der Haftung raus.... 😂😂 Jeder haftet selbst 🤣😅🤣
Thema: Bargeld!
Norbert Häring's Kommentierung des Plädoyers des EU-Generalanwalts in meinem Barzahlungs-Verfahren
30. 09. 2020 | Der EU-Generalanwalt macht sich sehr weitgehend die spitzfindige Anti-Bargeld-Position der EU-Kommission zu eigen, die es Regierungen sehr leicht macht, die grundsätzliche Annahmepflicht für Bargeld durch öffentliche Stellen zu unterlaufen. Zwar gehe ich nach dem Plädoyer davon aus, mein Verfahren gegen den Hessischen Rundfunk zu gewinnen. Der rechtliche Schutz der Bargeldnutzung fällt aber schwach aus, wenn der Europäische Gerichtshof dem Votum des Generalanwalts folgt.
https://norberthaering.de/podcast/meine-kommentierung-des-plaedoyers-des-eu-generalanwalts-in-meinem-barzahlungs-verfahren/
Norbert Häring's Kommentierung des Plädoyers des EU-Generalanwalts in meinem Barzahlungs-Verfahren
30. 09. 2020 | Der EU-Generalanwalt macht sich sehr weitgehend die spitzfindige Anti-Bargeld-Position der EU-Kommission zu eigen, die es Regierungen sehr leicht macht, die grundsätzliche Annahmepflicht für Bargeld durch öffentliche Stellen zu unterlaufen. Zwar gehe ich nach dem Plädoyer davon aus, mein Verfahren gegen den Hessischen Rundfunk zu gewinnen. Der rechtliche Schutz der Bargeldnutzung fällt aber schwach aus, wenn der Europäische Gerichtshof dem Votum des Generalanwalts folgt.
https://norberthaering.de/podcast/meine-kommentierung-des-plaedoyers-des-eu-generalanwalts-in-meinem-barzahlungs-verfahren/
norberthaering.de
Meine Kommentierung des Plädoyers des EU-Generalanwalts in meinem Barzahlungs-Verfahren – Geld und mehr
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Jurist Kubicki schimpft vom Start weg los: Er regt sich „über 50 Urteile von Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichten“ auf, „die dem Staat bescheinigen, dass seine Maßnahmen rechts- und verfassungswidrig sind!“
https://m.bild.de/bild-plus/politik/talk-kritik/politik-inland/corona-talk-bei-anne-will-haemische-attacke-auf-markus-soeder-73134770.bildMobile.html
https://m.bild.de/bild-plus/politik/talk-kritik/politik-inland/corona-talk-bei-anne-will-haemische-attacke-auf-markus-soeder-73134770.bildMobile.html
bild.de
Corona-Talk bei Anne Will - Hämische Attacke auf Markus Söder
Das Virus zieht wieder an, das Volk leider nicht durch: Immer noch Zweifel, Leichtsinn, Mecker, Widerstand! Anne Will schlägt Alarm: „Sorge um steigende Corona-Zahlen – reichen die Maßnahmen aus?“
In der Talkrunde: Zwei vom Bundestag, drei vom Fach – und…
In der Talkrunde: Zwei vom Bundestag, drei vom Fach – und…