Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
09.11.2020 - 10:54 Uhr
"Düsseldorf – Die Maskenpflicht im gesamten Düsseldorfer Stadtgebiet ist rechtswidrig! Das hat die 26. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit Beschluss vom heutigen Tage entschieden und damit dem gegen die Stadt gerichteten Antrag eines Bürgers im Eilverfahren entsprochen.
Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt, die Allgemeinverfügung sei unbestimmt. Für den Bürger sei nicht eindeutig erkennbar, wo und wann er der Maskenpflicht unterliege. Vielmehr müsse er anhand unbestimmter Begriffe wie „Tageszeit, räumliche Situation und Passantenfrequenz“ selbst über das Vorliegen einer Situation entscheiden, in der ein Begegnungsverkehr „objektiv ausgeschlossen“ sei. Die Kammer hat außerdem Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Festlegung einer Abstandsregelung von fünf Metern geäußert. Diese gehe deutlich über die Vorgaben in Paragraf 2 der aktuellen Coronaschutzverordnung hinaus (Mindestabstand von 1,5 Metern). Auf welchen Erkenntnissen die weitergehende Regelung beruhe, "
"Düsseldorf – Die Maskenpflicht im gesamten Düsseldorfer Stadtgebiet ist rechtswidrig! Das hat die 26. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit Beschluss vom heutigen Tage entschieden und damit dem gegen die Stadt gerichteten Antrag eines Bürgers im Eilverfahren entsprochen.
Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt, die Allgemeinverfügung sei unbestimmt. Für den Bürger sei nicht eindeutig erkennbar, wo und wann er der Maskenpflicht unterliege. Vielmehr müsse er anhand unbestimmter Begriffe wie „Tageszeit, räumliche Situation und Passantenfrequenz“ selbst über das Vorliegen einer Situation entscheiden, in der ein Begegnungsverkehr „objektiv ausgeschlossen“ sei. Die Kammer hat außerdem Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Festlegung einer Abstandsregelung von fünf Metern geäußert. Diese gehe deutlich über die Vorgaben in Paragraf 2 der aktuellen Coronaschutzverordnung hinaus (Mindestabstand von 1,5 Metern). Auf welchen Erkenntnissen die weitergehende Regelung beruhe, "
Forwarded from 💖🙏💖Strahlenkranz V....Merci Danke
Österreich prescht weiter vor: Ab 20 Uhr Besuchsverbot in fremden (wohlgemerkt privaten!) Wohnungen.
"Jetzt wird klar, wie hart die nächtliche Ausgangssperre tatsächlich wird. Besuche bei Familie, Freunden oder Nachbarn sind von 20 bis 6 Uhr verboten."
https://www.heute.at/s/besuche-in-fremden-wohnungen-nach-20-uhr-sind-verboten-100110290?utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1604260780
Aber denken Sie daran: Es ist eine völlig übertriebene Verschwörungstheorie, dass wir es mit einer Diktatur zu tun haben‼️
t.me/mh171702Q2Q
"Jetzt wird klar, wie hart die nächtliche Ausgangssperre tatsächlich wird. Besuche bei Familie, Freunden oder Nachbarn sind von 20 bis 6 Uhr verboten."
https://www.heute.at/s/besuche-in-fremden-wohnungen-nach-20-uhr-sind-verboten-100110290?utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1604260780
Aber denken Sie daran: Es ist eine völlig übertriebene Verschwörungstheorie, dass wir es mit einer Diktatur zu tun haben‼️
t.me/mh171702Q2Q
Forwarded from Deleted Account
Hallo alle,
Gestern habe ich mitgeteilt, dass ich trotz attest aus dem toom baumarkt geflogen bin.
Heute habe ich auf oberster ebene die pressesprecherin angerufen. Die dame war sehr nett. Sie entschuldigte sich und versprach, sich umgehend um die sache zu kümmern. Sie sagte ausdrücklich, dass die toom und rewe kette von der führung her ein derartiges vorgehen ablehne.
Heute abend ist das schild entfernt😄. Es steht nun ein schild, dass besucher mit attest den markt ohne mundschutz besuchen dürfen👍. Freu mich.
Sollte jemand bei toom oder rewe probleme bekommen, dann ruft frau melanie jonson, pressesprecherin der rewe u toom gruppe , an. Tel:0221 1496272.
Das ist die pressesprecherin für die toom u rewe gruppe in ganz deutschland.
Gestern habe ich mitgeteilt, dass ich trotz attest aus dem toom baumarkt geflogen bin.
Heute habe ich auf oberster ebene die pressesprecherin angerufen. Die dame war sehr nett. Sie entschuldigte sich und versprach, sich umgehend um die sache zu kümmern. Sie sagte ausdrücklich, dass die toom und rewe kette von der führung her ein derartiges vorgehen ablehne.
Heute abend ist das schild entfernt😄. Es steht nun ein schild, dass besucher mit attest den markt ohne mundschutz besuchen dürfen👍. Freu mich.
Sollte jemand bei toom oder rewe probleme bekommen, dann ruft frau melanie jonson, pressesprecherin der rewe u toom gruppe , an. Tel:0221 1496272.
Das ist die pressesprecherin für die toom u rewe gruppe in ganz deutschland.
Forwarded from Frieden Total Offiziell
👁 POLITIK & ZEITGESCHEHEN 👁
Hans-Joachim Maaz ist Psychiater, Psychoanalytiker und Autor. Er schrieb unter anderem die Bücher „Die narzisstische Gesellschaft. Ein Psychogramm“ oder „Das falsche Leben. Ursachen und Folgen unserer normopathischen Gesellschaft“. Heute spricht er bei KaiserTV über sein neues Buch „Das gespaltene Land“. Es geht darum, was Corona aus uns macht und wie es die Jüngsten und Schwächsten in unserer Gesellschaft trifft. Wie führen die psychischen Konflikte des Einzelnen zu einer kranken Gemeinschaft und welche Ressourcen haben wir, uns selbst zu helfen?
https://youtu.be/ShE0GTpJKvc
Hans-Joachim Maaz ist Psychiater, Psychoanalytiker und Autor. Er schrieb unter anderem die Bücher „Die narzisstische Gesellschaft. Ein Psychogramm“ oder „Das falsche Leben. Ursachen und Folgen unserer normopathischen Gesellschaft“. Heute spricht er bei KaiserTV über sein neues Buch „Das gespaltene Land“. Es geht darum, was Corona aus uns macht und wie es die Jüngsten und Schwächsten in unserer Gesellschaft trifft. Wie führen die psychischen Konflikte des Einzelnen zu einer kranken Gemeinschaft und welche Ressourcen haben wir, uns selbst zu helfen?
https://youtu.be/ShE0GTpJKvc
YouTube
Das gespaltene Land - Hans-Joachim Maaz im Gespräch
Hans-Joachim Maaz ist Psychiater, Psychoanalytiker und Autor. Er schrieb unter anderem die Bücher „Die narzisstische Gesellschaft. Ein Psychogramm“ oder „Das falsche Leben. Ursachen und Folgen unserer normopathischen Gesellschaft“.
Heute spricht er bei KaiserTV…
Heute spricht er bei KaiserTV…
Forwarded from Lothar Hirneise
Wie lange wollen wir noch "so" demonstrieren? Wie verbrannt ist Querdenken? Was können und müssen wir jetzt tun? Sollen jetzt nur noch Rechtsanwälte bestimmen wie wir uns auf Demos zu verhalten haben? Warten wir auf eine Verfassungsgebende Versammlung? Lothar Hirneise schlägt 2 andere Wege vor und erklärt in diesem Video warum.
https://youtu.be/dXu6_ky2_20
https://youtu.be/dXu6_ky2_20
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
🇺🇸Wahlbetrug in den USA. Drei Videos aus den USA zeigen auf das es sich wohl um einen ungeheuren Skandal handelt.
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Das nächste Operationsgebiet der Bundeswehr
#Deutschland #Krieg #Kriegsverbrechen #Militär #Armee #Rüstung
Die Bundesregierung kündigt im Machtkampf gegen China verstärkte militärische Aktivitäten im “Indo-Pazifik” an․ Die Bundesregierung bereitet Patrouillen einer deutschen Fregatte im Indischen Ozean vor und will deutsche Marineoffiziere auf australische
#Deutschland #Krieg #Kriegsverbrechen #Militär #Armee #Rüstung
Die Bundesregierung kündigt im Machtkampf gegen China verstärkte militärische Aktivitäten im “Indo-Pazifik” an․ Die Bundesregierung bereitet Patrouillen einer deutschen Fregatte im Indischen Ozean vor und will deutsche Marineoffiziere auf australische
Forwarded from RBK - Ceterum censeo NATO esse delendam! Raus aus der NATO!
RA Friedemann Döblitz spricht einen sehr wichtigen Punkt an! Jeder einzelne Gegner/Kritiker des Corona-Regimes kann, sobald die umstrittene 3. Änderung des Infektionsschutzgesetzes sog. Gesetzeskraft erlangt haben sollte, dagegen Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einlegen. Was er nicht dazusagte, was aber so ist:
1. Man braucht dazu keinen Rechtsanwalt.
2. Man hat 1 Jahr dazu Zeit (§ 93 Abs. 3 BVerfGG), doch so lange sollte man natürlich bei der Brisanz nicht warten.
3. Es ist hier nicht erst ein Instanzenweg zu durchlaufen, das wäre nicht zumutbar, was aber auch darzustellen ist (ist leicht machbar): "Das Bundesverfassungsgericht kann jedoch über eine vor Erschöpfung des Rechtswegs eingelegte Verfassungsbeschwerde sofort entscheiden, wenn sie von allgemeiner Bedeutung ist oder wenn dem Beschwerdeführer ein schwerer und unabwendbarer Nachteil entstünde, falls er zunächst auf den Rechtsweg verwiesen würde." (§ 90 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG).
4. Das Verfahren ist kostenfrei.
5. Wenn das Tausende Menschen individuell für sich oder auch für ihre minderjährigen Kinder machen sollten, wird das den "moralischen Druck" auf das BVerfG ganz gewaltig erhöhen.
Das BVerfG schreibt selbst:
"Sonderfall Rechtssatzverfassungsbeschwerde
Mit der sogenannten Rechtssatzverfassungsbeschwerde können ausnahmsweise auch Gesetze, Rechtsverordnungen oder Satzungen unmittelbar angegriffen werden. In der Regel bedürfen Rechtsvorschriften jedoch des Vollzuges durch eine behördliche oder gerichtliche Entscheidung, gegen die die betroffene Person zunächst den Rechtsweg vor den zuständigen Gerichten erschöpfen muss. In aller Regel ist die Verfassungsbeschwerde in solchen Fällen daher erst nach der Entscheidung des letztinstanzlichen Gerichts zulässig.
Die Rechtsnorm muss die beschwerdeführende Person selbst, gegenwärtig und unmittelbar beschweren. Eine eigene und gegenwärtige Betroffenheit liegt regelmäßig vor, wenn die beschwerdeführende Person durch die Rechtsnorm mit einiger Wahrscheinlichkeit in ihren Grundrechten berührt wird. Unmittelbar ist die Rechtsbeeinträchtigung, wenn kein Vollzugsakt notwendig ist.
In Ausnahmefällen kann sich die Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen eine Rechtsnorm richten, die noch vollzogen werden muss, z.B. wenn ein Rechtsweg nicht existiert oder wenn das Durchschreiten des Rechtsweges unzumutbar wäre. Im Straf- oder Ordnungswidrigkeitenrecht ist dies regelmäßig der Fall, denn es kann von keiner Person verlangt werden, zunächst eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit zu begehen, um die Verfassungswidrigkeit der Norm im fachgerichtlichen Verfahren geltend machen zu können."
Das ist jedenfalls allemal sinnvoller, als zum hundertsten Mal irgendeine Petition zu unterzeichnen, oder bittstellerisch bei Abgeordneten auf deren Einsicht zu hoffen.
Merkblatt zur Verfassungsbeschwerde des BVerfG:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Downloads/DE/merkblatt.pdf?__blob=publicationFile&v=18
(RBK)
1. Man braucht dazu keinen Rechtsanwalt.
2. Man hat 1 Jahr dazu Zeit (§ 93 Abs. 3 BVerfGG), doch so lange sollte man natürlich bei der Brisanz nicht warten.
3. Es ist hier nicht erst ein Instanzenweg zu durchlaufen, das wäre nicht zumutbar, was aber auch darzustellen ist (ist leicht machbar): "Das Bundesverfassungsgericht kann jedoch über eine vor Erschöpfung des Rechtswegs eingelegte Verfassungsbeschwerde sofort entscheiden, wenn sie von allgemeiner Bedeutung ist oder wenn dem Beschwerdeführer ein schwerer und unabwendbarer Nachteil entstünde, falls er zunächst auf den Rechtsweg verwiesen würde." (§ 90 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG).
4. Das Verfahren ist kostenfrei.
5. Wenn das Tausende Menschen individuell für sich oder auch für ihre minderjährigen Kinder machen sollten, wird das den "moralischen Druck" auf das BVerfG ganz gewaltig erhöhen.
Das BVerfG schreibt selbst:
"Sonderfall Rechtssatzverfassungsbeschwerde
Mit der sogenannten Rechtssatzverfassungsbeschwerde können ausnahmsweise auch Gesetze, Rechtsverordnungen oder Satzungen unmittelbar angegriffen werden. In der Regel bedürfen Rechtsvorschriften jedoch des Vollzuges durch eine behördliche oder gerichtliche Entscheidung, gegen die die betroffene Person zunächst den Rechtsweg vor den zuständigen Gerichten erschöpfen muss. In aller Regel ist die Verfassungsbeschwerde in solchen Fällen daher erst nach der Entscheidung des letztinstanzlichen Gerichts zulässig.
Die Rechtsnorm muss die beschwerdeführende Person selbst, gegenwärtig und unmittelbar beschweren. Eine eigene und gegenwärtige Betroffenheit liegt regelmäßig vor, wenn die beschwerdeführende Person durch die Rechtsnorm mit einiger Wahrscheinlichkeit in ihren Grundrechten berührt wird. Unmittelbar ist die Rechtsbeeinträchtigung, wenn kein Vollzugsakt notwendig ist.
In Ausnahmefällen kann sich die Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen eine Rechtsnorm richten, die noch vollzogen werden muss, z.B. wenn ein Rechtsweg nicht existiert oder wenn das Durchschreiten des Rechtsweges unzumutbar wäre. Im Straf- oder Ordnungswidrigkeitenrecht ist dies regelmäßig der Fall, denn es kann von keiner Person verlangt werden, zunächst eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit zu begehen, um die Verfassungswidrigkeit der Norm im fachgerichtlichen Verfahren geltend machen zu können."
Das ist jedenfalls allemal sinnvoller, als zum hundertsten Mal irgendeine Petition zu unterzeichnen, oder bittstellerisch bei Abgeordneten auf deren Einsicht zu hoffen.
Merkblatt zur Verfassungsbeschwerde des BVerfG:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Downloads/DE/merkblatt.pdf?__blob=publicationFile&v=18
(RBK)
Forwarded from norberthaering.de
https://norberthaering.de/die-regenten-der-welt/digitaler-euro/ Neuer Beitrag als Podcast und Blogpost
norberthaering.de
Was Sie alles über den digitalen Euro wissen sollten, um sich davor zu fürchten – Geld und mehr
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
Guten Morgen Deutschland und willkommen in der Realität😱 Diese Einschränkungen erfolgen aufgrund einer Pandemie Lage mit nationaler Tragweite. Die aufgrund eines Virus ausgerufen wurde der Stand jetzt immer noch eine geringere Mortalität (Sterberate) aufweist, wie die allseits bekannte Influenza (Grippe).
Grundrechte waren gestern❗️🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Grundrechte waren gestern❗️🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Covid-19: Britische Armee testet Kinder ohne Erlaubnis der Eltern
#England
Die Broadgreen International School in Liverpool hatte die “Ehre”, gemeinsam mit der britischen Gesundheitsbehörde PHE ein Pilotprojekt zu starten: -Einsatz des Militärs zur Durchführung von Coronatests -Kinder ohne die Zustimmung
#England
Die Broadgreen International School in Liverpool hatte die “Ehre”, gemeinsam mit der britischen Gesundheitsbehörde PHE ein Pilotprojekt zu starten: -Einsatz des Militärs zur Durchführung von Coronatests -Kinder ohne die Zustimmung
Forwarded from WebAdler
Polizei-Daten aus den USA
BlueLeaks-Server bei Zwickau beschlagnahmt (Update)
Vor einigen Wochen hat das Transparenz-Kollektiv Distributed Denial of Secrets hunderttausende interne Daten von 200 Polizeirevieren in den USA veröffentlicht. Das FBI ermittelt, die Staatsanwaltschaft in Zwickau hat einen Server im Rahmen eines internationalen Rechtshilfeersuchens der USA beschlagnahmt.
https://netzpolitik.org/2020/polizei-daten-aus-den-usa-blueleaks-server-bei-zwickau-beschlagnahmt/
BlueLeaks-Server bei Zwickau beschlagnahmt (Update)
Vor einigen Wochen hat das Transparenz-Kollektiv Distributed Denial of Secrets hunderttausende interne Daten von 200 Polizeirevieren in den USA veröffentlicht. Das FBI ermittelt, die Staatsanwaltschaft in Zwickau hat einen Server im Rahmen eines internationalen Rechtshilfeersuchens der USA beschlagnahmt.
https://netzpolitik.org/2020/polizei-daten-aus-den-usa-blueleaks-server-bei-zwickau-beschlagnahmt/
netzpolitik.org
Polizei-Daten aus den USA: BlueLeaks-Server bei Zwickau beschlagnahmt (Update) – netzpolitik.org
Vor einigen Wochen hat das Transparenz-Kollektiv Distributed Denial of Secrets hunderttausende interne Daten von 200 Polizeirevieren in den USA veröffentlicht. Das FBI ermittelt, die Staatsanwaltschaft in Zwickau hat einen Server im Rahmen eines internationalen…
Philippinen: Innerhalb des Landes sind Reisen nur mit Gesundheits-Pass erlaubt und.... | uncut-news.ch
https://uncut-news.ch/2020/11/09/philippinen-innerhalb-des-landes-sind-reisen-nur-mit-gesundheits-pass-erlaubt-und/
https://uncut-news.ch/2020/11/09/philippinen-innerhalb-des-landes-sind-reisen-nur-mit-gesundheits-pass-erlaubt-und/
Deutschland braucht endlich eine neue Politik.
MEIN PLAN FÜR DEUTSCHLAND
Liebe Freunde, Amerika ist demnächst seinen bisherigen Präsidenten los. Auch Deutschland würde ein richtiger Regierungswechsel gut tun. Viele Menschen haben das Vertrauen in die jetzige Bundesregierung schon lange verloren. Diese Regierung wird die großen Herausforderungen unserer Zeit nicht lösen. Sie hat viele Probleme mitverursacht.
Am 12. November werde ich in Berlin unseren Plan für Deutschland vorstellen. Seit Jahren arbeite ich an diesem Plan. Dann kam Corona. Doch niemand darf dieses Virus als Vorwand für bequemes Schweigen zu politischen Fehlentwicklungen in Deutschland missbrauchen.
Ja, Gesundheit ist ein hohes Gut. Demokratie aber auch. Nach Artikel 8 unseres Grundgesetzes haben alle Deutschen das Recht, sich zur öffentlichen Meinungsbildung "friedlich und ohne Waffen zu versammeln". Auch in Zeiten von Corona müssen wir uns gegen Missstände der deutschen Politik wehren dürfen.
Öffentliche Kundgebungen sind neben freien W
MEIN PLAN FÜR DEUTSCHLAND
Liebe Freunde, Amerika ist demnächst seinen bisherigen Präsidenten los. Auch Deutschland würde ein richtiger Regierungswechsel gut tun. Viele Menschen haben das Vertrauen in die jetzige Bundesregierung schon lange verloren. Diese Regierung wird die großen Herausforderungen unserer Zeit nicht lösen. Sie hat viele Probleme mitverursacht.
Am 12. November werde ich in Berlin unseren Plan für Deutschland vorstellen. Seit Jahren arbeite ich an diesem Plan. Dann kam Corona. Doch niemand darf dieses Virus als Vorwand für bequemes Schweigen zu politischen Fehlentwicklungen in Deutschland missbrauchen.
Ja, Gesundheit ist ein hohes Gut. Demokratie aber auch. Nach Artikel 8 unseres Grundgesetzes haben alle Deutschen das Recht, sich zur öffentlichen Meinungsbildung "friedlich und ohne Waffen zu versammeln". Auch in Zeiten von Corona müssen wir uns gegen Missstände der deutschen Politik wehren dürfen.
Öffentliche Kundgebungen sind neben freien W
Deutschland braucht endlich eine neue Politik.
MEIN PLAN FÜR DEUTSCHLAND
Liebe Freunde, Amerika ist demnächst seinen bisherigen Präsidenten los. Auch Deutschland würde ein richtiger Regierungswechsel gut tun. Viele Menschen haben das Vertrauen in die jetzige Bundesregierung schon lange verloren. Diese Regierung wird die großen Herausforderungen unserer Zeit nicht lösen. Sie hat viele Probleme mitverursacht.
Am 12. November werde ich in Berlin unseren Plan für Deutschland vorstellen. Seit Jahren arbeite ich an diesem Plan. Dann kam Corona. Doch niemand darf dieses Virus als Vorwand für bequemes Schweigen zu politischen Fehlentwicklungen in Deutschland missbrauchen.
Ja, Gesundheit ist ein hohes Gut. Demokratie aber auch. Nach Artikel 8 unseres Grundgesetzes haben alle Deutschen das Recht, sich zur öffentlichen Meinungsbildung "friedlich und ohne Waffen zu versammeln". Auch in Zeiten von Corona müssen wir uns gegen Missstände der deutschen Politik wehren dürfen.
Öffentliche Kundgebungen sind neben freien Wahlen das wichtigste Instrument freier Bürger, um Fehlentwicklungen der deutschen Politik zu verhindern. Deutschland hat schlimme Erfahrungen mit Zeiten gemacht, in denen ein friedlicher Protest gegen die Mächtigen nicht erlaubt war. Wer das vergisst, hat nichts aus der deutschen Vergangenheit gelernt.
Unsere Kundgebung ist polizeilich genehmigt.
Selbstverständlich sind auch alle Fahrten zu dieser Demonstration zulässig. Genauso wie Übernachtungen in Berliner Hotels.
Wir werden die Kundgebung in enger Zusammenarbeit mit der Polizei, unter Beachtung höchster Sicherheitsstandards und in bewusst reduziertem Umfang durchführen.
Seid dabei, wenn wir in Berlin Geschichte schreiben! Es ist Zeit für einen Wechsel. Jetzt geht’s los! Euer Jürgen Todenhöfer
MEIN PLAN FÜR DEUTSCHLAND
Liebe Freunde, Amerika ist demnächst seinen bisherigen Präsidenten los. Auch Deutschland würde ein richtiger Regierungswechsel gut tun. Viele Menschen haben das Vertrauen in die jetzige Bundesregierung schon lange verloren. Diese Regierung wird die großen Herausforderungen unserer Zeit nicht lösen. Sie hat viele Probleme mitverursacht.
Am 12. November werde ich in Berlin unseren Plan für Deutschland vorstellen. Seit Jahren arbeite ich an diesem Plan. Dann kam Corona. Doch niemand darf dieses Virus als Vorwand für bequemes Schweigen zu politischen Fehlentwicklungen in Deutschland missbrauchen.
Ja, Gesundheit ist ein hohes Gut. Demokratie aber auch. Nach Artikel 8 unseres Grundgesetzes haben alle Deutschen das Recht, sich zur öffentlichen Meinungsbildung "friedlich und ohne Waffen zu versammeln". Auch in Zeiten von Corona müssen wir uns gegen Missstände der deutschen Politik wehren dürfen.
Öffentliche Kundgebungen sind neben freien Wahlen das wichtigste Instrument freier Bürger, um Fehlentwicklungen der deutschen Politik zu verhindern. Deutschland hat schlimme Erfahrungen mit Zeiten gemacht, in denen ein friedlicher Protest gegen die Mächtigen nicht erlaubt war. Wer das vergisst, hat nichts aus der deutschen Vergangenheit gelernt.
Unsere Kundgebung ist polizeilich genehmigt.
Selbstverständlich sind auch alle Fahrten zu dieser Demonstration zulässig. Genauso wie Übernachtungen in Berliner Hotels.
Wir werden die Kundgebung in enger Zusammenarbeit mit der Polizei, unter Beachtung höchster Sicherheitsstandards und in bewusst reduziertem Umfang durchführen.
Seid dabei, wenn wir in Berlin Geschichte schreiben! Es ist Zeit für einen Wechsel. Jetzt geht’s los! Euer Jürgen Todenhöfer
Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
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Mitten in einer angeblichen Pandemie senkt man die Intensivbettenkapazitäten immer weiter ab⚠️
Es scheint ganz so, als wolle man die Auslastung unbedingt herbeiführen. Wenn das keine PLANdemie ist, was ist es dann? Dieser Betrug ist so unfassbar dreist, dass jeder davon erfahren muss!
Teile diese Hammermeldung unbedingt an alle BRD-Schlafschafe!🐑🇩🇪
Mehr kostenlose Infos unter: t.me/kenjebsen
Es scheint ganz so, als wolle man die Auslastung unbedingt herbeiführen. Wenn das keine PLANdemie ist, was ist es dann? Dieser Betrug ist so unfassbar dreist, dass jeder davon erfahren muss!
Teile diese Hammermeldung unbedingt an alle BRD-Schlafschafe!🐑🇩🇪
Mehr kostenlose Infos unter: t.me/kenjebsen
Liebe Paula, die Anhörung zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz findet am 12. November 2020 um 11 Uhr im Gesundheitsauschuss statt. Die Anhörung ist öffentlich, und findet im Saal 3.101 im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus statt.