Forwarded from Dr Ute
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Flg.092 – Verfassungsbeschwerde
14.01.2021 – Dr. Pieter Schleiter, Richter am Landgericht Berlin, erörtert seine beim Bundesverfassungsgericht erhobene Beschwerde gegen diverse Corona-Verordnungen und Maßnahmen im Gespräch mit dem Düsseldorfer Rechtsanwalt und Publizisten Carlos A. Gebauer…
Forwarded from Eva Rosen
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‼️Rechtsanwalt Markus Haintz wird Mitglied der Partei dieBasis‼️
Auch ich habe heute eine politische Grundentscheidung getroffen. Ich werde mich künftig in der Partei dieBasis engagieren, damit die Menschen in Deutschland niemals wieder von einer solchen Regierung vertreten werden. Dieses Risiko kann ich nicht eingehen, dieses Risiko möchte ich nicht eingehen.
https://youtu.be/-ELKD_xpe4U?t=305
Es wird Zeit, dass wir die Veränderungen die wir auf der Straße fordern, auch in die Politik und die Parlamente einbringen.
Markus Haintz
💚💙❤️🧡
‼️Bitte fleißig teilen ‼️
Auch ich habe heute eine politische Grundentscheidung getroffen. Ich werde mich künftig in der Partei dieBasis engagieren, damit die Menschen in Deutschland niemals wieder von einer solchen Regierung vertreten werden. Dieses Risiko kann ich nicht eingehen, dieses Risiko möchte ich nicht eingehen.
https://youtu.be/-ELKD_xpe4U?t=305
Es wird Zeit, dass wir die Veränderungen die wir auf der Straße fordern, auch in die Politik und die Parlamente einbringen.
Markus Haintz
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39 Zuschauer live hat die EU 😂😂😂😂
https://youtu.be/xl9Ibrkvwog
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Ursula von der Leyen und Charles Michel nach dem EU-Videogipfel zur Corona-Koordinierung
Nach den Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs über die Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie äußern sich EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer gemeinsamen Pressekonferenz.
Zentrale Themen…
Zentrale Themen…
Forwarded from Kontakte von WhatsApp, Facebook, Instagram und Twitter zu Telegram bringen - Eine Sammlung von Argumenten und Vorteilen
Nur in Telegram sind andere Meinungen zulässig
https://youtube.com/watch?v=KWbcGjqKVAA&feature=share
@Dr_Heinrich_Fiechtner
@WhatsAppZuTelegram - Holt eure Kontakte JETZT zu Telegram - hier findet ihr unschlagbare Argumente dafür!
Linkadresse zum teilen, für Interessenten die noch kein Telegram haben, einfach zum anklicken oder kopieren. https://t.me/s/WhatsAppZuTelegram
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
Ein soeben veröffentlichtes Urteil des Amtsgerichtes Weimar vom 11. Januar 2021 bestätigt in beeindruckender Argumentationstiefe die Vermutung, dass die „Lockdowns“, die unser aller Leben seit Monaten einfrieren, mit unserem Grundgesetz schlechterdings nicht in Einklang zu bringen sind.
Bei dieser Entscheidung handelt es sich auch nicht „nur“ um ein unbedeutendes amtsgerichtliches Urteil. Die gerichtliche Verteidigung eines Menschen, der wegen „Corona-Verstößen“ mit einem Bußgeld bedacht wird, beginnt nämlich stets just dort: vor Amtsgerichten. Jeder, der einen Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen Corona-Auflagen zugestellt erhält, ist gut beraten, sich mit diesem Urteil aus Weimar auseinanderzusetzen (6 OWi-523 Js 202518/20).
Dem Urteil war eine Geburtstagsfeier vorangegangen, zu der sich 8 Menschen aus 7 Haushalten am 24. April 2020 in einem Hinterhof versammelt hatten. Die Polizei sah in diesem Fest einen Verstoß gegen die „Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2“. Minutiös legt das Amtsgericht Weimar nicht nur der örtlichen Polizei nun dar, warum der Betroffene dieses Bußgeldverfahrens freizusprechen war: Die Landesverordnung ist verfassungswidrig und nichtig.
https://www.achgut.com/artikel/ein_vorbildlicher_akt_richterlicher_souveraenitaet_lockdown_gecrashed
Bei dieser Entscheidung handelt es sich auch nicht „nur“ um ein unbedeutendes amtsgerichtliches Urteil. Die gerichtliche Verteidigung eines Menschen, der wegen „Corona-Verstößen“ mit einem Bußgeld bedacht wird, beginnt nämlich stets just dort: vor Amtsgerichten. Jeder, der einen Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen Corona-Auflagen zugestellt erhält, ist gut beraten, sich mit diesem Urteil aus Weimar auseinanderzusetzen (6 OWi-523 Js 202518/20).
Dem Urteil war eine Geburtstagsfeier vorangegangen, zu der sich 8 Menschen aus 7 Haushalten am 24. April 2020 in einem Hinterhof versammelt hatten. Die Polizei sah in diesem Fest einen Verstoß gegen die „Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2“. Minutiös legt das Amtsgericht Weimar nicht nur der örtlichen Polizei nun dar, warum der Betroffene dieses Bußgeldverfahrens freizusprechen war: Die Landesverordnung ist verfassungswidrig und nichtig.
https://www.achgut.com/artikel/ein_vorbildlicher_akt_richterlicher_souveraenitaet_lockdown_gecrashed
Achgut.com
Vorbildlicher Akt richterlicher Souveränität: Lockdown gecrashed
Wenn Justitia einen abirrenden Gesetzgeber kontrolliert. Ein soeben veröffentlichtes Urteil des Amtsgerichtes Weimar vom 11. Januar 2021 bestätigt in beeindruckender Argumentationstiefe die Vermutung, dass die „Lockdowns“, die unser aller Leben seit Monaten…
Forwarded from Oliver Janich & Team
„In Frankreich haben fünf ungeklärte Todesfälle die Debatte über mögliche Risiken des Impfstoffs von Pfizer und Biontech angeheizt. Der französische Gesundheitsminister Olivier Véran hat Untersuchungen der zuständigen Arzneimittelbehörden angekündigt, um die Todesursache zu klären. In einem Altenpflegeheim in Nancy waren drei Bewohner verstorben, nachdem sie die erste Dosis des neuartigen Impfstoffes erhalten hatten. Auch in Perpignan und in Tours sind zwei Menschen wenige Tage nach der Impfung gestorben.“
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/frankreich-fuenf-ungeklaerte-todesfaelle-nach-corona-impfung-17155886.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/frankreich-fuenf-ungeklaerte-todesfaelle-nach-corona-impfung-17155886.html
Forwarded from Oliver Janich & Team
Forwarded from 📢Sprachrohr der Oberpfalz📢 (Sprachrohr der Oberpfalz)
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Was passiert im Sendebetrieb der ARD, wenn Boris Reitschuster bei einer Live Pressekonferenz Frau Mehr-Kill unangenehme Fragen stellt.
⚠️Da sag ich: GEZ Zwangsgebühr gut Investiert⚠️🙄
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
VATIKAN-GERICHT
Fast neun Jahre Haft für früheren Bankchef wegen Geldwäsche
"Wegen Geldwäsche und Unterschlagung muss ein ehemaliger Präsident der vatikanischen Kirchenbank IOR für mehrere Jahre ins Gefängnis. Auch sein damaliger Anwalt wurde verurteilt.
Der vatikanische Gerichtshof hat einen früheren Präsidenten der Kirchenbank IOR, Angelo Caloia, und dessen ehemaligen Anwalt wegen Geldwäsche Wie der Vatikan mitteilte, ging es um 29 Immobilienverkäufe in den 2000er-Jahren, die weit unter dem Marktwert getätigt worden seien.
Im Verfahren waren die Schäden des Kirchenstaates auf mehr als 50 Millionen Euro geschätzt worden. Rund 20 Millionen sollen die Verurteilten als Ersatz zahlen. Hohe Beträge wurden schon auf Konten eingefroren und sollen eingezogen werden.
Die Vatikanbank IOR ist immer wieder mit Skandalen in Verbindung gebracht worden."
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/vatikan-gericht-verhaengt-fast-neun-jahre-haft-gegen-ex-bankchef-17158859.html
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Fast neun Jahre Haft für früheren Bankchef wegen Geldwäsche
"Wegen Geldwäsche und Unterschlagung muss ein ehemaliger Präsident der vatikanischen Kirchenbank IOR für mehrere Jahre ins Gefängnis. Auch sein damaliger Anwalt wurde verurteilt.
Der vatikanische Gerichtshof hat einen früheren Präsidenten der Kirchenbank IOR, Angelo Caloia, und dessen ehemaligen Anwalt wegen Geldwäsche Wie der Vatikan mitteilte, ging es um 29 Immobilienverkäufe in den 2000er-Jahren, die weit unter dem Marktwert getätigt worden seien.
Im Verfahren waren die Schäden des Kirchenstaates auf mehr als 50 Millionen Euro geschätzt worden. Rund 20 Millionen sollen die Verurteilten als Ersatz zahlen. Hohe Beträge wurden schon auf Konten eingefroren und sollen eingezogen werden.
Die Vatikanbank IOR ist immer wieder mit Skandalen in Verbindung gebracht worden."
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FAZ.NET
Vatikan-Gericht: Fast neun Jahre Haft für früheren Bankchef wegen Geldwäsche
Wegen Geldwäsche und Unterschlagung muss ein ehemaliger Präsident der vatikanischen Kirchenbank IOR für mehrere Jahre ins Gefängnis. Auch sein damaliger Anwalt wurde verurteilt.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Der Spiegel ist ganz aus dem Häuschen... Präsident Biden umgeht demokratische Abläufe ... die Präsidialmacht der »Executive Orders«
wird nun zur neuen Regierungsform in den USA ...
"Biden und die Stunde null
17 Erlasse am ersten Tag
»Wir haben keine Zeit zu verlieren«: Mit diesen Worten begann Joe Biden schon am ersten Tag als US-Präsident, die Spuren seines Vorgängers auszuradieren. Szenen aus einem neuen Weißen Haus.
Corona, Klima, Einwanderung
Biden plant einen Blitzstart. In den nächsten Tagen und Wochen will er nicht nur Trumps Agenda abwickeln, sondern auch eigene Akzente setzen.
Nach den nationalistischen, wissenschafts- und fremdenfeindlichen Trump-Jahren verordnet Biden den USA eine moderne, vorwärtsgewandte Politik. Frei nach dem Motto: Zurück in die Zukunft.
Und da Biden nicht warten kann, bis sich der neue Kongress auf letztlich verwässerte Gesetze einigt, nutzt er seine, wenn auch beschränkte, Präsidialmacht der »Executive Orders«:
Mit einer Reihe weiterer Dekrete zerschlägt Biden zudem wichtige Eckpfeiler von Trumps Einwanderungspolitik. So verfügt er einen sofortigen Baustopp für Trumps Grenz-»Mauer« zu Mexiko.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/joe-biden-und-seine-ersten-amtshandlungen-als-us-praesident-a-8d9d2445-0214-4b6d-8d2c-bb9caba7937c
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wird nun zur neuen Regierungsform in den USA ...
"Biden und die Stunde null
17 Erlasse am ersten Tag
»Wir haben keine Zeit zu verlieren«: Mit diesen Worten begann Joe Biden schon am ersten Tag als US-Präsident, die Spuren seines Vorgängers auszuradieren. Szenen aus einem neuen Weißen Haus.
Corona, Klima, Einwanderung
Biden plant einen Blitzstart. In den nächsten Tagen und Wochen will er nicht nur Trumps Agenda abwickeln, sondern auch eigene Akzente setzen.
Nach den nationalistischen, wissenschafts- und fremdenfeindlichen Trump-Jahren verordnet Biden den USA eine moderne, vorwärtsgewandte Politik. Frei nach dem Motto: Zurück in die Zukunft.
Und da Biden nicht warten kann, bis sich der neue Kongress auf letztlich verwässerte Gesetze einigt, nutzt er seine, wenn auch beschränkte, Präsidialmacht der »Executive Orders«:
Mit einer Reihe weiterer Dekrete zerschlägt Biden zudem wichtige Eckpfeiler von Trumps Einwanderungspolitik. So verfügt er einen sofortigen Baustopp für Trumps Grenz-»Mauer« zu Mexiko.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/joe-biden-und-seine-ersten-amtshandlungen-als-us-praesident-a-8d9d2445-0214-4b6d-8d2c-bb9caba7937c
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Spiegel
17 Erlasse am ersten Tag
»Wir haben keine Zeit zu verlieren«: Mit diesen Worten begann Joe Biden schon am ersten Tag als US-Präsident, die Spuren seines Vorgängers auszuradieren. Szenen aus einem neuen Weißen Haus.
Gute Nacht mit Alexander Wagandt ❤️💋❤️
https://youtu.be/N87lYw4Evcg
https://youtu.be/N87lYw4Evcg
YouTube
alexanders Tagesenergie #141 Teil I
:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
Kostenfreie Hinweise zu energetischen Entwicklungen:
::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::…
Kostenfreie Hinweise zu energetischen Entwicklungen:
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In Indien ist heute Feuer am weltweit größten Impfstoffhersteller ausgebrochen.
https://m.youtube.com/watch?v=-eOtRdLjkRo&feature=share
https://m.youtube.com/watch?v=-eOtRdLjkRo&feature=share
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Fire breaks out at world's largest vaccine manufacturer Serum Institute of India | English News
As many as 10 fire tenders are deployed after Serum Institute of India in Pune, the world's largest vaccine manufacturer, caught fire. #SerumInstitute #Fire ...
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
EU-GIPFEL ZU CORONA-STRATEGIE
EU-Impfpass kommt, aber ...
Einreise in Europäische Union soll erschwert werden
"Der EU-Impfpass für Corona kommt – aber zunächst nur als medizinisches Dokument. Über damit verknüpfte, mögliche Vorteile wie freies Reisen soll allerdings erst in den kommenden Monaten entschieden werden.
Das ist das Ergebnis eines viereinhalbstündigen Video-Gipfels der EU-Staats- und Regierungschef zur Corona-Krise, an dem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) teilgenommen hat.
Zum Thema Grenzen sagte von der Leyen, man schlage eine neue, „dunkelrote“ Markierung für Hotspot-Zonen vor, die mit Reisebeschränkungen wie Tests und Quarantäne-Pflicht einhergehen sollten. Für Einreisen aus Nicht-EU-Staaten sollten künftig Test VOR der Einreise verpflichtend sein.
Reiseverbote, wie sie von Belgien ins Spiel gebracht worden waren, blieben Sache der Länder, sagte von der Leyen. Vor nicht unbedingt notwendigen Reisen werde aber „gewarnt“.
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/eu-corona-gipfel-impfpass-kommt-aber-ohne-sonderrechte-75008584.bild.html
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EU-Impfpass kommt, aber ...
Einreise in Europäische Union soll erschwert werden
"Der EU-Impfpass für Corona kommt – aber zunächst nur als medizinisches Dokument. Über damit verknüpfte, mögliche Vorteile wie freies Reisen soll allerdings erst in den kommenden Monaten entschieden werden.
Das ist das Ergebnis eines viereinhalbstündigen Video-Gipfels der EU-Staats- und Regierungschef zur Corona-Krise, an dem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) teilgenommen hat.
Zum Thema Grenzen sagte von der Leyen, man schlage eine neue, „dunkelrote“ Markierung für Hotspot-Zonen vor, die mit Reisebeschränkungen wie Tests und Quarantäne-Pflicht einhergehen sollten. Für Einreisen aus Nicht-EU-Staaten sollten künftig Test VOR der Einreise verpflichtend sein.
Reiseverbote, wie sie von Belgien ins Spiel gebracht worden waren, blieben Sache der Länder, sagte von der Leyen. Vor nicht unbedingt notwendigen Reisen werde aber „gewarnt“.
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/eu-corona-gipfel-impfpass-kommt-aber-ohne-sonderrechte-75008584.bild.html
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bild.de
EU-Corona-Gipfel: Impfpass kommt – aber ohne Sonderrechte
Der EU-Impfpass für Corona kommt – aber zunächst nur als medizinisches Dokument. Über Reisefreiheit für Geimpfte soll erst später entschieden werden
Forwarded from Dr. Heidi Wichmann
Und wieder nach der Impfung:
In einem Seniorenheim im Koblenzer Stadtteil Lützel hat es einen großen Corona-Ausbruch gegeben. 54 Bewohner und 11 Mitarbeiter haben sich infiziert.
Problematisch ist der Ausbruch auch deshalb, weil in dem Heim in dieser Woche die zweiten Corona-Impfungen geplant waren.
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/koblenz/corona-ausbruch-seniorenheim-koblenz-100.html?fbclid=IwAR2bZCafjafGwPvVW5b-l3bxxi8yFM_KQIhCelSJO914hXx8Dg-JpQc_xsk
In einem Seniorenheim im Koblenzer Stadtteil Lützel hat es einen großen Corona-Ausbruch gegeben. 54 Bewohner und 11 Mitarbeiter haben sich infiziert.
Problematisch ist der Ausbruch auch deshalb, weil in dem Heim in dieser Woche die zweiten Corona-Impfungen geplant waren.
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/koblenz/corona-ausbruch-seniorenheim-koblenz-100.html?fbclid=IwAR2bZCafjafGwPvVW5b-l3bxxi8yFM_KQIhCelSJO914hXx8Dg-JpQc_xsk
swr.online
65 Corona-Infizierte in Koblenzer Seniorenheim
In einem Seniorenheim im Koblenzer Stadtteil Lützel hat es einen großen Corona-Ausbruch gegeben. 54 Bewohner und 11 Mitarbeiter des Pflegepersonals haben sich infiziert.