Oberlandesgericht Dresden verhängt 100.000 Euro Ordnungsgeld gegen YouTube

Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat gegen die Videoplattform YouTube ein Ordnungsgeld in Höhe von 100.000 Euro verhängt, weil diese ein zuvor zu Unrecht gelöschtes Video wochenlang nicht wieder online gestellt hatte.

In dem Beschluss vom 5. Juli, der WELT AM SONNTAG vorliegt, spricht das OLG von einem vorsätzlichen und schweren Verstoß. Das Gericht hatte am 20. April per einstweiliger Verfügung entschieden, dass YouTube das Video über Corona-Proteste in der Schweiz unmittelbar wieder online stellen musste. Die Plattform kam dem aber erst am 14. Mai 2020 nach.

Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, der den Accountbetreiber vertritt, hält die Entscheidung des Gerichts für richtungsweisend für die Meinungsfreiheit im Netz.

„Mit dem historisch hohen Ordnungsgeld macht das Oberlandesgericht sehr deutlich, dass gerichtliche Entscheidungen einschränkungslos zu beachten sind, ganz egal, ob YouTube einen Verstoß gegen seine Richtlinien annimmt oder nicht“, so Steinhöfel.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article232421961/OLG-Dresden-verhaengt-100-000-Euro-Ordnungsgeld-gegen-YouTube.html

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Bei all dem Irrsinn, sollte man das reale Leben noch mehr genießen.
Ueckermünde hat mir gefallen.
Lasst euch die Freude am Leben von Niemandem nehmen❗️
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Einige Beispiele: Bei einem CO2-Ausstoß von 95 Gramm pro Kilometer liegt der Steuer-Aufschlag bei null. Von 96 Gramm bis 115 Gramm liegt der Aufschlag, wie bisher, bei zwei Euro pro Gramm sowie Kilometer. Ab einem Ausstoß von 116 Gramm pro Kilometer steigt die Klimakomponente vergleichsweise an. Zuerst auf 2,20 Euro, dann auf 2,50 Euro, 2,90 Euro und 3,40 Euro. Der Spitzensatz liegt ab einem Ausstoß von 195 Gramm auf vier Euro. "Die Steuer wird sich im Vergleich zur bisher gewohnten Höhe deutlich verändern", heißt es dazu vom Bundesfinanzministerium. 

Für wen sich was ändert: Die meisten Verbraucher werden die Steueränderung nicht bemerkt haben, da diese nur für Neuzulassungen gilt. Und längst nicht alle Verbraucher, die sich für einen Neukauf entscheiden, merken die Neuerung. Beispielsweise sind Elektroautos für zehn Jahre von der Kfz-Steuer ausgenommen. 

Erst ab einem CO2-Ausstoß von 116 Gramm je Kilometer muss mit einem Aufschlag gerechnet werden. Das bedeutet im Umkehrschluss: Der durchschnittliche Neuwagen wird bei der Kfz-Steuer teurer. Wer sich für ein emissionsarmes Auto entscheidet, kann dagegen sogar sparen: Bis zu einem Schwellenwert von 95 Gramm CO2 pro Kilometer gilt ein neuer Steuerfreibetrag von 30 Euro. Autobesitzer müssen bei Zulassung bis Ende 2024 nur den Steuerbetrag, der über die 30 Euro hinaus geht zahlen. Mit Beginn 2025 läuft diese Regelung allerdings aus.

Wer wie viel mehr bezahlt: Der CO2-Ausstoß lag im Jahr 2019 im Durchschnitt bei einem Wert von 157 Gramm pro Kilometer. Daran orientiert ist das Durchschnittsauto nun jährlich um 15,80 Euro teurer. Beispielsweise wird ein Familienauto, wie der "VW Passat" (120 Gramm pro Kilometer) einen Euro teurer. Bei einem Kleinwagen, wie dem "Opel Corsa" (95 Gramm pro Kilometer), ändert sich hingegen nichts.

Anders sieht es bei SUVs aus. Für einen "VW T-ROC" (151 Gramm pro Kilometer) fallen 11,50 Euro an. Für einen "Audi Q8" (182 Gramm pro Kilometer) sogar fast 42 Euro mehr. Auch bei Sportwagen macht sich die geplante Gesetzesänderung bemerkbarer: Für einen "Porsche 911" (215 Gramm pro Kilometer) wären es fast 100 Euro mehr, für einen "Ferrari 812" (340 Gramm pro Kilometer) fast 350 Euro. 

https://www.infranken.de/ratgeber/fahren/auto-motorrad/kfz-steuer-wurde-erhoeht-diese-autos-sind-nun-richtig-teuer-art-5012460

Es gibt schon lange keine Skandale mehr, die Kriminalität gegen die Menschlichkeit ist "The New Normal"

Paraguay - Der nächste Dominostein! MMS goes public!

Der Kongressabgeordneter Jorge A. Britez wird Gesetzentwurf für den Einsatz von Chlordioxid bei Patienten mit Covid vorlegen
Paraguay, Juni 23, 2021


https://www.elnacional.com.py/politica/2021/06/23/diputado-presentara-proyecto-de-ley-para-uso-de-dioxido-de-cloro-en-pacientes-con-covid/

Die Auswirkungen von Einsamkeit auf unsere Gesundheit

Als Dr. Lissa Rankin untersuchte, was die Gesundheit des Körpers optimiert und was den Körper für Krankheiten prädisponiert, war sie überrascht von dem, was sie fand. Auf die Frage "Was ist der größte Risikofaktor für Krankheiten?" fand sie heraus, dass es vielleicht nicht unsere Ernährung, unser Sportprogramm, das Fehlen von schlechten Angewohnheiten wie Rauchen oder die Genetik sind, die die Gesundheit des Körpers am stärksten beeinflussen. Zu ihrer Überraschung stellte sie fest, dass wissenschaftliche Beweise darauf hindeuten, dass Einsamkeit das größte Problem der öffentlichen Gesundheit sein könnte, über das nur wenige Menschen sprechen. Wir sind Stammeswesen, und wenn wir uns einsam fühlen, spürt unser Nervensystem eine Bedrohung und aktiviert Stressreaktionen, die den Körper für Krankheiten prädisponieren. Wenn wir in bewusster Gemeinschaft zusammenkommen, entspannen sich unsere Nervensysteme und die Selbstheilungsmechanismen des Körpers werden aktiviert, was vielleicht die wichtigste Medizin ist, die wir brauchen. Was ist das Heilmittel für dieses unterrepräsentierte öffentliche Gesundheitsproblem? Das Rezept von Dr. Rankin wird Sie vielleicht überraschen.


https://www.youtube.com/watch?v=s2hLhWSlOl0

Kurzurlaub im All... Irre Konkurrenzspiele und extrem nachhaltig🙈🙈🙈
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/milliardaer-richard-branson-ist-mit-unity-one-zur-erde-zurueckgekehrt-a-0d8d3c2e-b534-4391-887d-67ef2adb7469

Wie ich im letzten Jahr über das WEF berichtete, wollen sie 1 Milliarde Menschen in digitale Jobs "umschulen".... Firmen beginnen damit zu werben....
https://www.cisco.com/c/de_de/about/bridge-to-possible.html?ccid=cc000870&dtid=pdidgd000674&dclid=CML_lrq13fECFRKJ_QcdJGMCcw

Der Neue Feudalismus ist längst Realität | Von Hermann Ploppa

👉 Text lesen

@KenFM

Bis dato wurde die Beschwerde ignoriert

Der Druck auf den Tiefen Staat nimmt ständig zu. Die Wahrheit wird nicht mehr aufzuhalten sein.

Quelle, https://traugott-ickeroth.com/liveticker/

Herzlichen Glückwunsch an Paula 🎈🍾🎉 😉

😂😂😂😂😂😂Psiram - Jünger sind unter uns, in diesem Kanal😂😂😂😂 welcome to the real world
❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️

Na dann, an alle VSler, Psiram-Jünger und merkwürdigen System- Sektenmitglieder... Bitte
https://youtu.be/d4z4QC2m8Nw