Paula P'Cay Nachrichten Kanal
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Dies ist ein Kanal mit staatlichen und alternativen Nachrichten aus aller Welt - positive und negative, die zur Aufklärung der momentanen Situation und zur Entstehung neuer Gesellschaftsideen beitragen.
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Wanderwitz legt nach: Hass-Sendung mit Wählerbeschimpfung im GEZ-Fernsehen!

Marco Wanderwitz ist untragbar - deshalb haben die Bürger den Ost(beschimpfungs)beauftragten der Bundesregierung auch in seinem Wahlkreis abgestraft. Doch Wanderwitz ist offenbar zutiefst getroffen, uneinsichtig wie ein kleines Kind und legt nach: Er unterstellt Kritikern mangelndes Demokratieverständnis, diffamiert Bürger als Rechtsextremisten und verhöhnt in einer Hassdoku Menschen, die seiner Politik ablehnend gegenüber stehen.

Schaut es Euch selbst an - nach diesen 8 Minuten wird klar, warum Wanderwitz nicht in den Bundestag gehört, sondern Sachsen lieber verlassen sollte, wenn er sich mit den Menschen hier nicht identifizieren kann:
https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2021/Ostbeauftragter-Wanderwitz-Der-Fluch-der-ehrlichen-Worte,wanderwitz104.html

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Forwarded from MIRÓ
O N L I N E - Unterricht für Ungeimpfte verboten. Angst vor Computerviren oder wie?
Die Geldgeber der Info - Polizei
Kurze Historie der Lizenz

Die Ursprünge der Lizenz sind in den Universitäten des Mittelalters zu suchen.
Wer an der Universität zu Bologna zwar das Examen bestanden hatte, das Doktorat aber noch nicht verliehen bekommen hatte, zählte sich zu den 'Licentiati'. Das Doktorat hieß 'licentia promovendi', es war die Lizenz, die Ermächtigung um die höchste Würde der Universität anstellig zu werden. In deutschen Universitäten galt die Lizenz lediglich als eine Vorstufe des Doktorats, in Italien war es ein akademischer Grad.
Die Lizenz in anderem Zusammenhang tauchte mit König Philipp von Frankreich um 1204 auf.
Nach dieser Lizenz fand sich der König in Besitz aller Verkaufsrechte des Holzverkaufs. Philipp II erteilte eine 'licencia vevendi', eine Verkaufslizenz für seine Wälder,

deren Holz 'niemand verkaufen, geben oder verleihen dürfe ohne die Lizenz des Königs'.

Die Verkaufslizenzen weiteten sich im Verlauf der Geschichte auf Grundstücke, schließlich auf alle Handelswaren der Teilnehmer auf den Märkten aus.
In den kaufmännischen Sprachgebrauch übernahm sie wohl Ulrich Fuetrer aus Flandern, der das Wort Lizenz für die Gebühr einer Ausfuhrerlaubnis verwendete. Im Reichspatentgesetz von 1877 sucht man die Regelungen zu Lizenzvertrag und Lizenz vergeblich, der Lizenzbegriff ist bis heute nicht eindeutig definiert.
Zwar gibt es verschiedenste Ansätze in Literatur und Rechtsprechung. Zuerst postulierte man, die Lizenz sei 'die Erlaubnis zur Benutzung der Erfindung'.
1911 redete das Reichsgericht von einer 'Benutzungserlaubnis', das Patentgesetz von 1936 kennt die 'Zwangslizenz'. Dies ist ein Rechtsbegriff.
Unter dem Begriff Rechtsbegriff versteht der Rechtswissenschaftler einen für rechtliche Zwecke beschriebenen Begriff, der einen mehr oder minder genauen und unzweifelhaften gesetzlichen Inhalt besitzt.
Dieser Begriff der Zwangslizenzen nun, definiert in § 24 Absatz 1 PatG, umfasst bis heute alle vom Patentgericht zwangsweise erteilten Lizenzen.
Eine Lizenzkette nach dem § 32 a Absatz 2 Satz 1 UrhG gibt es im Urheberrechtsgesetz von 1966, hier spricht man jedoch nicht von einer Lizenz, sondern vom Nutzungsrecht.

Vertrag sui generis

Ein Lizenzvertrag, welcher also zwischen dem Rechtsinhaber, dem Lizenzgeber und dem Lizenznehmer abgeschlossen wird, stellt ein Dauerschuldverhältnis dar. Die Hauptleistungspflichten sind definiert als die Überlassung der Rechte sowie auf der anderen Seite die Bezahlung der vereinbarten Lizenzgebühren durch den Lizenznehmer.
Dabei wird die Überlassung der Rechte nicht als Abtretung von Rechten betrachtet, sondern sie versteht sich vielmehr als das Einräumen eines Rechts auf Nutzung. So bleibt das Eigentum beim Rechtsinhaber. Der Lizenznehmer erhält ein der Pacht ähnliches Nutzungsrecht. 
Ein Lizenzvertrag ist ein Vertrag sui generis.
Das heißt, er ist ein Vertrag eigener Art und ein im Bürgerlichen Gesetzbuch nicht selbstständig ausformulierter Vertragstyp.

https://www.juraforum.de/lexikon/lizenz
Thema Schulpflicht

Soldatenkönig, so wird Friedrich Wilhelm der Erste landläufig genannt. Man könnte ihn vielleicht aber auch Bildungskönig nennen, denn er war es, der in Preußen eine Art Unterrichtspflicht erlassen hatte. Und er hat das so begründet:

„Wir vernehmen missfällig, dass die Eltern absonderlich auf dem Lande in Schickung ihrer Kinder zur Schule sich sehr säumig erzeigen und dadurch die arme Jugend in große Unwissenheit, sowohl was das Lesen, Schreiben und Rechnen betrifft, als auch in denen zu ihrem Heil und Seligkeit dienenden höchstnotwendigen Stücken aufwachsen lassen.“

Ja, und weil das so war, verpflichtete Friedrich die Eltern, ihre Kinder zwischen fünf und zwölf Jahren zur Schule zu schicken, wenn sie nicht zu Hause von Eltern oder Privatlehrern unterrichtet werden.

Wir müssen davon ausgehen, dass der absolutistische Staat auch in Brandenburg, Preußen weder die Mittel noch die konkreten Strategien noch das Personal hatte, den Schulzwang, den der König hier dekretiert, auch tatsächlich umzusetzen.

... wenn sie nicht bei der Ernte helfen müssen, dann tatsächlich in die Schule gehen – anfangs vier Jahre, dann später ein bisschen länger, so weit, bis sie vor dem Pfarrer zeigen, dass sie in den Kulturtechniken halbwegs gebildet sind und auch den Katechismus kennen, und dann werden sie von der Schule entlassen.
Dann kann man tatsächlich sagen, dass Preußen eines der ersten Länder ist in Mitteleuropa, die tatsächlich auch die Unterrichtspflicht und den Schulbesuch für vier bis sechs Jahre durchgesetzt haben.

ein tägliches Schulpensum von vier bis acht Stunden, und die erwerben dann die Kulturtechniken Lesen, Schreiben, Rechnen, und sie werden gleichzeitig zu ordentlichen Staatsbürgern erzogen – mit dem Rohrstock, den der Lehrer schwingt und der aufpasst, dass da anständig Disziplin herrscht. Sie müssen lernen, sich selbst der Anstrengung einer Aufgabe zu unterziehen, sie müssen auch die zentralen bürgerlichen Tugenden lernen – Ordentlichkeit, Pünktlichkeit, Fleiß, Genauigkeit –, und das passiert in der Disziplinierung in der Schule.

1848 ausführlich diskutiert, ob man eine Schulpflicht festsetzen soll und die Pflicht zum Besuch der Schule, und da sind alle bürgerlichen Politiker von links bis rechts sich einig, nein, das ist zunächst das Recht der Eltern. Und dann werden ganz ausführlich verfassungstheoretische, politische und grundlagentheoretische Fragen erörtert, wie sich der Staat ein Erziehungs- und Beschulungsrecht anmaßen kann – also das ist ganz eindeutig eine Misstrauenserklärung. Wer in die Volksschule geht oder in die Kindergärten, der signalisierte, dass er selbst nicht erziehungsfähig war und dass er im Grunde ein defizitäres Elternhaus hatte.

nach unserem Verfassungsverständnis das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich festgehalten hat, dass das sogenannte Homeschooling, also das Unterrichten zu Hause, verfassungswidrig ist und dass die Eltern gezwungen werden dürfen, ihre Kinder auch bei konfessionellen Differenzen und allen anderen Einwänden gegen die öffentliche Schule in die öffentliche Schule zu schicken...

https://www.deutschlandfunk.de/300-jahre-schulpflicht-bildungshistoriker-schule-muss-sich.680.de.html?dram:article_id=397035
Forwarded from Telegram Info English (Azer Sadykhzadeh)
Der Spiegel: Telegram can face a fine of up to 55 million euro and a lock in Germany

Der Spiegel stated that Telegram may face a fine of up to 55 million euro and be banned in Germany in future, explaining that by Telegram's ignorance of requests coming from Ministry of Justice and the Ministry of the Interior in Germany.

Sources assume the authorities are afraid of misinformation which might be spread using the Pavel Durov's messenger during the upcoming elections.
Telegram Info English
Der Spiegel: Telegram can face a fine of up to 55 million euro and a lock in Germany Der Spiegel stated that Telegram may face a fine of up to 55 million euro and be banned in Germany in future, explaining that by Telegram's ignorance of requests coming from…
Der Spiegel: Telegram droht eine Geldstrafe von bis zu 55 Millionen Euro und eine Sperre in Deutschland

Der Spiegel erklärte, dass Telegram eine Geldstrafe von bis zu 55 Millionen Euro drohen und künftig in Deutschland verboten werden könnte.

Quellen gehen davon aus, dass die Behörden Angst vor Fehlinformationen haben, die mit dem Boten von Pavel Durov während des kommenden Jahres verbreitet werden könnten
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Ab Sonntag gilt der sogenannte Grüne Pass, der den Zugang zum öffentlichen Leben erleichtert, nur noch bis zu sechs Monate nach der zweiten Impfung. Danach müssen Betroffene eine dritte Spritze als Auffrischung erhalten.

Auch wer positiv auf Corona getestet wurde, muss spätestens sechs Monate danach noch eine Impfung erhalten.

Nach Zahlen des Gesundheitsministeriums könnten von der neuen Regelung mehr als eine Million Menschen betroffen sein.“

https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/booster-impfung-wird-wichtig-zwei-piekse-reichen-bald-nicht-mehr-israel-erhoeht-den-druck-auf-doppelt-geimpfte_id_24300021.html
Forwarded from 🔝german scifi moviez
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Mein Sonntaglied für euch.
https://youtu.be/3yf3Ow0GneQ