Zur Zeit des Nationalsozialismus wurde am 6. Januar 1938 eine „Reichsmeldeordnung“ erlassen, die das Meldewesen innerhalb des Deutschen Reiches erstmals vereinheitlichte.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Melderegister
die gesetzlich vorgeschriebene Pflicht, sich an seinem neuen Wohnort im Einwohnermeldeamt anzumelden (Rechtsgrundlage: Bundesmeldegesetz vom 3. Mai 2013, aufgrund der Reichsmeldeordnung vom 6. Januar 1938)
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Meldepflicht
@ https://t.me/PaulaPCay
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Melderegister
die gesetzlich vorgeschriebene Pflicht, sich an seinem neuen Wohnort im Einwohnermeldeamt anzumelden (Rechtsgrundlage: Bundesmeldegesetz vom 3. Mai 2013, aufgrund der Reichsmeldeordnung vom 6. Januar 1938)
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Meldepflicht
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Spiegel - Bericht von 2018
Volkszählung
https://www.spiegel.de/geschichte/volkszaehlung-massenproteste-1983-boykottaufrufe-1987-a-1228667.html
Volkszählung
https://www.spiegel.de/geschichte/volkszaehlung-massenproteste-1983-boykottaufrufe-1987-a-1228667.html
www.spiegel.de
Volkszählung: Massenproteste 1983, Boykottaufrufe 1987
Mittwoch entscheidet das Bundesverfassungsgericht über Klagen zum Zensus 2011. Fast vergessen ist der Massenprotest der Achtzigerjahre - ein junger Jurist trug zum Stopp der Volkszählung bei, ein Soziologiestudent rief zum Boykott auf.
Auf Grundlage des Bundesstatistikgesetzes können für das Verweigern der Auskünfte rechtlich Geldbußen bis zu einer Höhe von 5.000 Euro verhängt werden. Die tatsächlichen Bußgelder legen allerdings die Bundesländer fest. In Mitteldeutschland wird ein Zwangsgeld in Höhe von mindestens 150 Euro fällig.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/zensus-zwanzigzweiundzwanzig-volkszaehlung-100.html
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#zensus2022neindanke
Stichtag der 15. Mai 2022
Das Zensusgesetz 2022 ist ein bundesdeutsches Gesetz zur Durchführung der von der EU-Richtlinie 763/2008 vorgeschriebenen zehnjährlichen Volkszählung.
https://www.gesetze-im-internet.de/zensg_2021/BJNR185100019.html
https://www.zensus2022.de/DE/Wer-wird-befragt/muster-fragebogen-pilotstudie.html
Wer für den Zensus ausgewählt wurde, ist zur Teilnahme verpflichtet. Die Auskunftspflicht steht in §23 des Zensusgesetzes. Die Teilnahme am Zensus kann nicht abgelehnt werden.
@ https://t.me/PaulaPCay
Stichtag der 15. Mai 2022
Das Zensusgesetz 2022 ist ein bundesdeutsches Gesetz zur Durchführung der von der EU-Richtlinie 763/2008 vorgeschriebenen zehnjährlichen Volkszählung.
https://www.gesetze-im-internet.de/zensg_2021/BJNR185100019.html
https://www.zensus2022.de/DE/Wer-wird-befragt/muster-fragebogen-pilotstudie.html
Wer für den Zensus ausgewählt wurde, ist zur Teilnahme verpflichtet. Die Auskunftspflicht steht in §23 des Zensusgesetzes. Die Teilnahme am Zensus kann nicht abgelehnt werden.
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Die USA planen, die Beziehungen zwischen Russland und der Türkei zu stören, da Ankara eine Schlüsselrolle bei den Friedensgesprächen in der Ukraine spielt
Mit einem Plan, die Ukraine mit dem slowakischen Luftverteidigungssystem S-300 auszustatten, drängen US-Beamte auch das NATO-Mitglied Türkei, ihr in Russland hergestelltes S-400 zu schicken. Die USA sind bereit, das Patriot-Raketenabwehrsystem als Ersatz zu schicken und möglicherweise Ankara den Kauf der F-35 zu ermöglichen.
Die Biden-Administration sieht mehrere Vorteile in dem Plan. Es würde der Ukraine eine fortschrittlichere Luftverteidigung bieten – die S-400 ist ein neueres Upgrade der S-300 – und gleichzeitig die Türkei mit anderen NATO-Staaten integrieren, die das Patriot-System verwenden. Darüber hinaus glaubt Washington, dass der Schritt die Beziehung zwischen Ankara und Moskau stören würde.
Während Washington es genießen mag, wenn russische Raketen russische Flugzeuge über der Ukraine abschießen, könnte ein Abbruch der Verbindungen zwischen Ankara und Moskau schwerwiegende Folgen haben und ein Ende der von der Türkei gesponserten Friedensgespräche und sogar eine Eskalation des Krieges selbst riskieren.
Die Türkei spielt derzeit eine führende Rolle bei den Verhandlungen zur Beendigung des Konflikts in der Ukraine und ist Gastgeberin der bisher höchsten Gespräche. Der türkische Außenminister berichtete am Sonntag (20. März), dass zwischen Kiew und Moskau mehrere Vereinbarungen getroffen worden seien.
Sollte sie jedoch der Waffenlieferung an die Ukraine zustimmen, könnte die Türkei ihre vermeintliche Neutralität in den Gesprächen verlieren und der Diplomatie einen schweren Schlag versetzen.
➨ news.antiwar.com/2022/03/20/us-plots-to-upset-russia-turkey-relations-as-ankara-plays-key-rol-in-ukraine-peace-talks
Mitmachen:👇
@G3News
Mit einem Plan, die Ukraine mit dem slowakischen Luftverteidigungssystem S-300 auszustatten, drängen US-Beamte auch das NATO-Mitglied Türkei, ihr in Russland hergestelltes S-400 zu schicken. Die USA sind bereit, das Patriot-Raketenabwehrsystem als Ersatz zu schicken und möglicherweise Ankara den Kauf der F-35 zu ermöglichen.
Die Biden-Administration sieht mehrere Vorteile in dem Plan. Es würde der Ukraine eine fortschrittlichere Luftverteidigung bieten – die S-400 ist ein neueres Upgrade der S-300 – und gleichzeitig die Türkei mit anderen NATO-Staaten integrieren, die das Patriot-System verwenden. Darüber hinaus glaubt Washington, dass der Schritt die Beziehung zwischen Ankara und Moskau stören würde.
Während Washington es genießen mag, wenn russische Raketen russische Flugzeuge über der Ukraine abschießen, könnte ein Abbruch der Verbindungen zwischen Ankara und Moskau schwerwiegende Folgen haben und ein Ende der von der Türkei gesponserten Friedensgespräche und sogar eine Eskalation des Krieges selbst riskieren.
Die Türkei spielt derzeit eine führende Rolle bei den Verhandlungen zur Beendigung des Konflikts in der Ukraine und ist Gastgeberin der bisher höchsten Gespräche. Der türkische Außenminister berichtete am Sonntag (20. März), dass zwischen Kiew und Moskau mehrere Vereinbarungen getroffen worden seien.
Sollte sie jedoch der Waffenlieferung an die Ukraine zustimmen, könnte die Türkei ihre vermeintliche Neutralität in den Gesprächen verlieren und der Diplomatie einen schweren Schlag versetzen.
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Forwarded from anonymousnews.org
⚠️ Die deutsche Hauptstadt platzt aus allen Nähten. Es gibt keine Unterkünfte mehr. Flüchtlinge sind obdachlos, Sozialämter am Limit. Mitarbeiter und weitere Helfer lassen sich nur schwer finden. Das Flüchtlingsmanagement der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, hat vollends versagt. ↗️ https://www.anonymousnews.org/deutschland/kontrollverlust-berlin-fluechtlinge-ukraine/
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Kontrollverlust: Flüchtlinge überrennen Berlin
Berlin platzt aus allen Nähten. Es gibt keine Unterkünfte mehr. Flüchtlinge sind obdachlos, Sozialämter am Limit.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Palantir ist eng mit der CIA verbunden...
⚠️BAYERN
Palantir bekommt Zuschlag vom LKA⚠️
Bayerns LKA hat einen Rahmenvertrag mit der deutschen Tochter des US-Datenunternehmens Palantir für das „Verfahrensübergreifende Recherche- und Analysesystem“ abgeschlossen. Der Landesdatenschutzbeauftragte spricht von einem massiven Eingriff in die Grundrechte vieler Menschen.
Das Bayerische Landeskriminalamt will künftig ein Analysesystem der deutschen Tochter des in der Kritik stehenden US-Datenunternehmens Palantir nutzen. Palantir Technologies GmbH habe den Zuschlag für das „Verfahrensübergreifende Recherche- und Analysesystem (VeRA)“ des Bayerischen Landeskriminalamts (BLKA) bekommen, teilte das BLKA mit. Bayern könnte Vorreiter für andere Bundesländer sein.
‼️Palantir-Mutterkonzern arbeitete schon für US-Geheimdienste und das Pentagon‼️
Der Palantir-Mutterkonzern arbeitete auch schon für US-Geheimdienste und das Pentagon. Palantir wurde vom umstrittenen Tech-Milliardär Peter Thiel gegründet, der in der US-Politik den Wahlkampf von Ex-Präsident Donald Trump und anderen politisch rechts stehenden Politikern mit großen Summen mitfinanziert hat.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article237391133/Bayern-Palantir-bekommt-Zuschlag-vom-LKA.html?source=puerto-reco-2_ABC-V2.1.B_quality_ordered
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
⚠️BAYERN
Palantir bekommt Zuschlag vom LKA⚠️
Bayerns LKA hat einen Rahmenvertrag mit der deutschen Tochter des US-Datenunternehmens Palantir für das „Verfahrensübergreifende Recherche- und Analysesystem“ abgeschlossen. Der Landesdatenschutzbeauftragte spricht von einem massiven Eingriff in die Grundrechte vieler Menschen.
Das Bayerische Landeskriminalamt will künftig ein Analysesystem der deutschen Tochter des in der Kritik stehenden US-Datenunternehmens Palantir nutzen. Palantir Technologies GmbH habe den Zuschlag für das „Verfahrensübergreifende Recherche- und Analysesystem (VeRA)“ des Bayerischen Landeskriminalamts (BLKA) bekommen, teilte das BLKA mit. Bayern könnte Vorreiter für andere Bundesländer sein.
‼️Palantir-Mutterkonzern arbeitete schon für US-Geheimdienste und das Pentagon‼️
Der Palantir-Mutterkonzern arbeitete auch schon für US-Geheimdienste und das Pentagon. Palantir wurde vom umstrittenen Tech-Milliardär Peter Thiel gegründet, der in der US-Politik den Wahlkampf von Ex-Präsident Donald Trump und anderen politisch rechts stehenden Politikern mit großen Summen mitfinanziert hat.
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DIE WELT
Palantir bekommt Zuschlag vom LKA
Bayerns LKA hat einen Rahmenvertrag mit der deutschen Tochter des US-Datenunternehmens Palantir für das „Verfahrensübergreifende Recherche- und Analysesystem“ abgeschlossen. Der Landesdatenschutzbeauftragte spricht von einem massiven Eingriff in die Grundrechte…
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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🇨🇭Geht viral: Bundespräsident Cassis sagt es öffentlich. Corona ist ungefährlich...
Forwarded from 🌐Zeitzeugen
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Dr. Rath Vortrag: Die Geschichte der Pharma-Mafia
http://www.profit-over-life.org
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Forwarded from Pressecop24.com
https://pressecop24.com/wissenschaftliche-arbeiten-unterliegen-jetzt-extremer-zensur-wenn-sie-die-offizielle-erzaehlung-zu-irgendetwas-in-frage-stellen-covid-aids-impfstoffe-klima-virologie-und-mehr/
Wissenschaftliche Arbeiten unterliegen jetzt extremer Zensur, wenn sie die „offizielle“ Erzählung zu irgendetwas in Frage stellen: COVID, AIDS, Impfstoffe, Klima, Virologie und mehr
Wissenschaftliche Arbeiten unterliegen jetzt extremer Zensur, wenn sie die „offizielle“ Erzählung zu irgendetwas in Frage stellen: COVID, AIDS, Impfstoffe, Klima, Virologie und mehr
Pressecop24.com
Wissenschaftliche Arbeiten unterliegen jetzt extremer Zensur, wenn sie die "offizielle" Erzählung zu irgendetwas in Frage stellen:…
Die „Moderatoren“ am arXiv-Server der Cornell University, einem Open-Access-Archiv und einem kostenlosen Vertriebsdienst für wissenschaftliches Material, haben wissenschaftliche Studien zensiert, von denen sie behaupten, dass sie „entzündliche Inhalte und…
Die „gesundheitliche“ Krone des Überwachungskapitalismus | Von Annette…
apolut
Die „gesundheitliche“ Krone des Überwachungskapitalismus | Von Annette Groth
👉 Text lesen
#Tagesdosis @apolut
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Forwarded from HallMack
20. März und kein Ende
https://www.youtube.com/watch?v=-vVonGDiTbg
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
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DEEP FAKE - Wie leicht wir getäuscht werden können
"Video, or it didd't happen" - "Zeig ein Video, oder es ist nicht passiert"
Ein Spruch der mittlerweile ausgedient hat, denn die Manipulation von Videos ist mittlerweile kinderleicht geworden.
Man braucht nur noch ein Smartphone für die fast perfekte Illusion.
Seht selbst (Ton an) 👀🔊
👉 Hier der Link zum ganzen Video
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"Video, or it didd't happen" - "Zeig ein Video, oder es ist nicht passiert"
Ein Spruch der mittlerweile ausgedient hat, denn die Manipulation von Videos ist mittlerweile kinderleicht geworden.
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Forwarded from Kai Orak
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Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) stellt fest, dass er tatsächlich vorher prüfen muss, ob die Voraussetzungen vorliegen, um weiterhin die Folter (sog. Corona) Maßnahmen zu verhängen. Er ist total unzufrieden, dass er nicht weiter willkürlich handeln darf.