🔷Einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht🔷
‼️Muster für ein Antwortschreiben an das Gesundheitsamt nach Aufforderung zur Vorlage eines Nachweises‼️

Entgegen vorheriger Annahmen scheinen doch schon zahlreiche Mitarbeiter im Gesundheitswesen Schreiben der Gesundheitsämter erhalten zu haben, mit denen sie zur Vorlage eines Immunitätsnachweises aufgefordert werden.

Ich habe einige mir vorliegende Schreiben als Grundlage für einen Musterbrief für ein Antwortschreiben an das Gesundheitsamt genommen und werde Euch / Ihnen im nächsten Post ein Muster eines Antwortschreibens in word- und pdf-Format zur Verfügung stellen. Ich empfehle, den Aufklärungsbogen von Pfizer / BioNTech ebenfalls beizufügen und habe ihn deshalb auch dem Post beigefügt.

2 Aspekte habe ich in dem Antwortschreiben angesprochen:

👉die sich aus dem Aufklärungsbogen von Pfizer / BioNTech ergebenden Fragestellungen sowohl im Hinblick auf die Risiken als auch im Hinblick darauf, dass das Schreiben des Gesundheitsamtes im Lichte des Aufklärungsbogens als "Aufforderung zur Teilnahme an einem medizinischen Experiment" mit einem Wirkstoff anzusehen sein kann, der sich laut Aussage der Hersteller noch im Entwicklungsstadium befindet

und

👉den Hinweis auf den Amtsermittlungsgrundsatz des Gesundheitsamtes nach § 24 ABs. 1 S. 1 und Absatz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) einschließlich der entsprechenden Landesverwaltungsverfahrensgesetze. Nach dieser Vorschrift hat die Behörde den Sachverhalt, aus dem sich eine Nachweispflicht und ein Verstoß gegen die Nachweispflicht ergibt, von Amts wegen zu ermitteln. Dabei sind gemäß § 24 Abs.2 VwVfG „alle für den Einzelfall bedeutsamen, auch die für die Beteiligten günstigen Umstände zu berücksichtigen“.

Teilweise wurde die Auffassung bei den Gesundheitsämtern geäußert, der Arbeitgeber hätte zu prüfen, ob im jeweiligen Mitarbeiter die Voraussetzungen für eine Nachweispflicht gegeben seien. Das ist nach dem verwaltungsrechtlichen Untersuchungsgrundsatz unzutreffend!

Das Schreiben kann jeweils auf die eigenen Bedürfnisse angepasst werden.

🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
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@SallyPriesterMD

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Zum Video in HD:
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0:00:00 - Einleitung
0:00:19 - Artikel 1
0:00:32 - Artikel 2
0:01:32 - Artikel 3
0:03:45 - Artikel 4
0:05:16 - Artikel 5
0:06:44 - Artikel 6
0:07:56 - Artikel 7
0:09:00 - Artikel 8
0:09:16 - Artikel 9
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2:23:08 - Artikel 156
2:23:30 - Artikel 157
2:23:59 - Artikel 158
2:25:04 - Artikel 159
2:25:24 - Nachwort

„Wir haben schlicht einen rechtlichen Rahmen, der uns nicht zulässt, über das hinauszugehen, was wir jetzt haben“, sagte Giffey am Donnerstag. „Wenn das Parlament für einen Hotspot entscheiden würde, ist hochgradig fraglich, inwiefern so eine Entscheidung beklagt würde“, sagte die Regierende Bürgermeisterin. „Die Hamburger gehen ja diesen Weg. Man muss jetzt mal sehen, ob das auch trägt.“ Der Berliner Senat werde sich das genau anschauen.

https://www.bz-berlin.de/berlin/ab-1-april-diese-corona-regeln-fallen-in-berlin-weg-das-gilt-noch

Why can so many people not see this giant pink elephant in the room?

MARKUS LANZ - großes ENTSETZEN über die DEUTSCHEN!

Der beliebte Talkmaster Markus Lanz konnte es selbst nicht fassen.
Fassungslosigkeit war im ins Gesicht geschrieben, als sich die taz-Redakteur*in in seiner Sendung entsetzt zeigte:
"Es entsteht der Eindruck, dass sich Deutsche mehr um die eigene Sicherheit sorgen und kümmern, als um jene der Ukraine!"
Das ist fürwahr abscheulich und unfassbar!

Hat sie recht?
Stimmt ihre Aussage?
Wieso bleib Lanz so ruhig?
War er geschockt?
Fragen über Fragen.

Der Love Priest ringt nach Antworten.

Lehnt Euch zurück…

Tim K.

Gehst du den Weg des Friedens oder des Krieges?!?

https://www.youtube.com/watch?v=AgT04n9p-To

Ritter Sport erklärte gegenüber „Bild“, man wolle „der russischen Bevölkerung vorerst weiter Schokolade zur Verfügung“ stellen. „Ein Lieferstopp hätte unmittelbar negative Folgen“ für langjährige Mitarbeiter – und träfe vor allem „unsere Kakao-Bauern“ in der Dritten Welt.

Ritter Sport macht zehn Prozent seines Umsatzes in Russland

https://www.welt.de/wirtschaft/article237894101/Deutscher-Schokoladen-Hersteller-Boykott-Aufrufe-gegen-Ritter-Sport.html

Maßnahmenwahnsinn in Thüringen endlich beendet!

Krachende Abstimmungsniederlage beim heutigen Sonderplenum für Ramelow & Co: AfD sorgt mit FDP & CDU in Thüringen für ein Ende der Corona-Gängelpraxis. Die - gelinde gesagt - lästigen Maßnahmen wird es in Thüringen ab Sonnabend, dem 2. April, nicht mehr geben!

Unser Dank gilt vor allem auch den Bürgern, die regelmäßig für die Freiheit auf die Straße gegangen sind. Nur durch diesen gemeinschaftlichen Widerstand konnten wir uns ein Stück Normalität zurückholen.

Freunde, wir haben ein Stück Freiheit zurück! Danke!

Ein neuer Dokumentarfilm lässt Opfer der Covid-Impfungen zu Wort kommen. Die Initiatoren bieten auch anderen Betroffenen Hilfe an. Wer nach der Impfung unter gesundheitlichen Problemen leidet, kann sich melden: "Wir stehen im Kontakt mit rund 2.000 Ärzten in Deutschland, die Menschen ernst nehmen, die den Verdacht haben, einen Impfschaden erlitten zu haben."
https://report24.news/geimpft-jetzt-reden-wir-bewegender-dokumentarfilm-ueber-die-opfer-der-covid-impfung/?feed_id=14183

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"Impfungen" sind ein Verbrechen an der Menschlichkeit. Ich habe bereits am 21.1.2022 Klage gegen Steinmeier, Scholz u.a. wegen des Verdachtes auf Genozid beim internationalen Strafgerichtshof in Den Haag erhoben.

Bild aus dem Jahr 2015,bei einem meiner Konzerte in Russland.

Musik ist die Frequenz, die uns näher zu uns selbst und dem Göttlichen in uns führt.

Die Liebe, der Frieden, die Freiheit bist du!

@ https://t.me/PaulaPCay

12xTage lang testen die USA und die Phillippinen im Moment gemeinsam "Kriegsspiele"

Ob das den Chinesen gefallen wird, dass diese Übungen vor ihter Haustür stattfinden?

https://youtu.be/JyNUjYAi5w0

@ https://t.me/PaulaPCay