Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Urteil in Passau ist gefallen❗️
https://t.me/RASattelmaier
Das Amtsgericht Passau hat einen Arzt zu einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung wegen des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse in Dutzenden Fällen verurteilt. Hinzu kommen drei Jahre Berufsverbot sowie ein vorläufiges Berufsverbot.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig - beide Seiten hatten im Vorfeld angekündigt, in Berufung gehen zu wollen. Der Prozess wird daher wohl in eine neue Runde am Landgericht gehen.
(Quelle 👉 pnp.de)
Nach eigenen Angaben darf der Arzt lediglich keine Maskenatteste mehr ausstellen, was lediglich ein präzisiertes Berufsverbot darstellen würde.
Es fällt schwer, das Urteil ohne genau Verfahrenskenntnis und ohne Urteilsbegründung kommentieren zu können.
Nur soviel:
Wenn die Verteidiger Freispruch beantragt haben, dann werden sie das auch juristisch vertretbar begründet haben.
Deswegen ist das letzte Wort hier noch nicht gesprochen.
Mein Kanal:
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Das Amtsgericht Passau hat einen Arzt zu einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung wegen des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse in Dutzenden Fällen verurteilt. Hinzu kommen drei Jahre Berufsverbot sowie ein vorläufiges Berufsverbot.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig - beide Seiten hatten im Vorfeld angekündigt, in Berufung gehen zu wollen. Der Prozess wird daher wohl in eine neue Runde am Landgericht gehen.
(Quelle 👉 pnp.de)
Nach eigenen Angaben darf der Arzt lediglich keine Maskenatteste mehr ausstellen, was lediglich ein präzisiertes Berufsverbot darstellen würde.
Es fällt schwer, das Urteil ohne genau Verfahrenskenntnis und ohne Urteilsbegründung kommentieren zu können.
Nur soviel:
Wenn die Verteidiger Freispruch beantragt haben, dann werden sie das auch juristisch vertretbar begründet haben.
Deswegen ist das letzte Wort hier noch nicht gesprochen.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from Bettina Gorzolla offiziell🕊️🌍🕊️🌍🕊️
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Das Urteil für Dr. Ronny Weikl
1 Jahr und 8 Monate Bewährung
3 Jahre Berufsverbot
❤️❤️❤️
Danke für die Unterstützer
Natürlich geht Ronny in Berufung
1 Jahr und 8 Monate Bewährung
3 Jahre Berufsverbot
❤️❤️❤️
Danke für die Unterstützer
Natürlich geht Ronny in Berufung
Forwarded from Folge dem Plan
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„Sie sind, was sie sind“ … Selenskyj gibt in Fox News dreist zu, dass verschiedene Nazi-Gruppen in die ukrainische Armee eingegliedert sind. Er sagt auch, dass die Nazi-Gruppe „Azov nicht mehr selbst gegründet und ein Bestandteil des ukrainischen Militärs ist“, die USA und die NATO die Nazis unterstützen.
T.me/folgedemplan
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Beschluss VG Gießen geschwärzt_geschwärzt.pdf
678.9 KB
Keine Maskenpflicht mehr an der Universität Marburg. Unserem Eilantrag wurde stattgegeben.
„Klarzustellen ist dabei zuvorderst, dass weder das Infektionsschutzgesetz selbst noch die derzeit geltende Verordnung zum Basisschutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus (Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung - CoBaSchuV -) vom 29. März 2022 in der Fassung vom 29. April 2022 der Antragsgegnerin eine einschlägige Ermächtigungsgrundlage zur Anordnung der streitigen Maskenpflicht bietet.“
Im Hausrecht wurde auch keine Rechtsgrundlage gesehen, auch wenn diese Frage letztlich offen gelassen wurde.
https://twitter.com/haintz_markus/status/1521141381468721152?s=21&t=eaH0XKLTGliOpK4KheWtxw
„Klarzustellen ist dabei zuvorderst, dass weder das Infektionsschutzgesetz selbst noch die derzeit geltende Verordnung zum Basisschutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus (Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung - CoBaSchuV -) vom 29. März 2022 in der Fassung vom 29. April 2022 der Antragsgegnerin eine einschlägige Ermächtigungsgrundlage zur Anordnung der streitigen Maskenpflicht bietet.“
Im Hausrecht wurde auch keine Rechtsgrundlage gesehen, auch wenn diese Frage letztlich offen gelassen wurde.
https://twitter.com/haintz_markus/status/1521141381468721152?s=21&t=eaH0XKLTGliOpK4KheWtxw
Forwarded from Freie Sachsen
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Aufgeheizte Stimmung und Polizeischikanen in Chemnitz!
Während die allermeisten Spaziergänge in Sachsen mittlerweile harmonisch verlaufen, kommt es in Chemnitz Woche für Woche zu Großeinsätzen der Polizei, mit denen der Spaziergang schikaniert wird. Heute wurde der Spaziergang von Beginn an gegängelt - mittlerweile kommt es zu Rangeleien und Schubsereien durch die Polizei, die mal wieder gegen sächsische Rentner vorgeht.
Normalerweise gehören die wöchentlichen Einsätze in Chemnitz im Innenausschuss des Landtages thematisiert und Druck auf die Polizeiführung aufgebaut. Leider gibt es im Landtag aber keine Lobby für schikanierte Spaziergänger und auch die Opposition erachtet das Wählerklientel aus den Polizeihundeherrschaften als wichtiger. Wenngleich wohl auch die wenigsten Polizisten der niedrigen Dienstgrade dieses Theater wirklich wollen. Es ist Zeit für Aufklärung, es ist Zeit für den Untersuchungsausschuss!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Während die allermeisten Spaziergänge in Sachsen mittlerweile harmonisch verlaufen, kommt es in Chemnitz Woche für Woche zu Großeinsätzen der Polizei, mit denen der Spaziergang schikaniert wird. Heute wurde der Spaziergang von Beginn an gegängelt - mittlerweile kommt es zu Rangeleien und Schubsereien durch die Polizei, die mal wieder gegen sächsische Rentner vorgeht.
Normalerweise gehören die wöchentlichen Einsätze in Chemnitz im Innenausschuss des Landtages thematisiert und Druck auf die Polizeiführung aufgebaut. Leider gibt es im Landtag aber keine Lobby für schikanierte Spaziergänger und auch die Opposition erachtet das Wählerklientel aus den Polizeihundeherrschaften als wichtiger. Wenngleich wohl auch die wenigsten Polizisten der niedrigen Dienstgrade dieses Theater wirklich wollen. Es ist Zeit für Aufklärung, es ist Zeit für den Untersuchungsausschuss!
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Forwarded from Alt Skull's Charnel House
Forwarded from R. T. Niemeyer
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Es stimmt, ohne die Aufkündigung der SHAEF Gesetze werden wir nicht souverän werden. Ich hatte deshalb am 11.2.1990 BK Kohl gefragt, ob wir nicht eine Verfassung und einen Friedensvertrag bräuchten und er bestätigte dieses, ebenso UdSSR-Präsident Gorbatschow in zwei Interviews mit mir 1990 und 1991. Schäuble war auch meiner Meinung, doch wurde ihm nach entsprechenden Äußerungen in den Kopf geschossen.
Forwarded from Nichts Neues unter der Sonne (Lotus 8)
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Unser Auftritt in Berlin wurde kurz vor Beginn gecancelt. Jedoch haben wir spontan eine Ersatz-Location klar bekommen! 😃 An diesem Abend haben wir so viel Liebe erleben dürfen ❤ Der wahre Spirit von Hip Hop blühte förmlich auf. Diese Energie konnte jeder spüren!
DANKE AN DIE BESTE COMMUNITY!!!
❤🦁🙏❤🦁🙏❤🦁🙏❤🦁🙏❤🦁
#rapbellions #goldlöwen #abriss
@mrbeatus
@xavier_naidoo ♾ ❤️ #oneLove ❤️
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Forwarded from o lefkos pyrgos
Bundeswehr und Zwangsimpfungen - Prof. Bhakdi vor Gericht
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/bundeswehr-und-zwangsimpfungen-prof-bhakdi-vor-gericht
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/bundeswehr-und-zwangsimpfungen-prof-bhakdi-vor-gericht
Alexander Wallasch | DE
Bundeswehr und Zwangsimpfungen - Prof. Bhakdi vor Gericht
#TeamWallasch live aus dem Leipziger Gerichtssaal zur Verhandlung um Zwangsimpfungen bei der Bundeswehr.
Forwarded from Christiane Borowy
Wilde Ilse sagt nix zu Deutsche Bahn ist (k)ein Waffentransportmittel | Frische Sicht | Presseportal für unabhängigen Journalismus
https://www.frischesicht.de/wilde-ilse-sagt-nix-zu-deutsche-bahn-ist-kein-waffentransportmittel/
https://www.frischesicht.de/wilde-ilse-sagt-nix-zu-deutsche-bahn-ist-kein-waffentransportmittel/
Frische Sicht | Presseportal für unabhängigen Journalismus
Wilde Ilse sagt nix zu Deutsche Bahn ist (k)ein Waffentransportmittel
druckenMoin Leute, ich grüße Euch wieder. Habt Ihr Pläne für das kommende Wochenende? Der Sonntagsausflug von Heide nach Husum mit der Deutschen Bahn könnte allerdings zum Abenteuer werden. Denn es ist ja allen…
Forwarded from HallMack
HallMack: Fliegende Eier zum 1. Mai
https://www.youtube.com/watch?v=dlI-2s9Y8Hs
https://www.youtube.com/watch?v=dlI-2s9Y8Hs
YouTube
Fliegende Eier zum 1. Mai
Fliegende Eier für Regierung zum 1. Mai - #Eierwurf auf #Giffey beim #DGB
So nimm denn meine Hände MP3 Download: https://tinyurl.com/2w258zhv
Besuche mich auf https://hallmack.net
Ich freue mich sehr auf das Feedback von euch. BITTE TEILT mein Video so…
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Forwarded from Radio München
Die Macht der Unbrechbaren, oder: Der Waldgang
➥ Hier anhören
#Podcast @RadioMuenchen - Kultur und alles
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SoundCloud
Die Macht der Unbrechbaren, oder: Der Waldgang
Wie verhält sich der Mensch angesichts und innerhalb der Katastrophe? Das war die tiefgreifendste Frage, die sich durch meine gesamte Schulzeit und darüberhinaus zog. Wie konnte es damals so weit komm
Forwarded from Neuzeit Nachrichten💥
🤬 Das Abkommen zwischen der Schweiz und GAVI, der globalen Impfallianz -
Steuerfreiheit und Immunität - brisant!
👉 https://rumble.com/v132m1i-gavi-in-der-schweiz-steuerfreiheit-und-immunitt.html
👉 https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2009/541/de
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Steuerfreiheit und Immunität - brisant!
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GAVI in der Schweiz: Steuerfreiheit und Immunität
Das Abkommen zwischen der Schweiz und GAVI - der globalen Impfallianz - brisant! https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2009/541/de
Forwarded from Freie Sachsen
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Leipzig spaziert auf dem Ring!
Der Innenstadt-Spaziergang in Leipzig wird zukünftig auch von mehreren Stadtteil-Spaziergängen aus dem Vororten unterstützt. Schon heute waren deutlich mehr Mitstreiter in der Innenstadt unterwegs. Es wird Zeit, sich den Ring zu nehmen! 💪
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Der Innenstadt-Spaziergang in Leipzig wird zukünftig auch von mehreren Stadtteil-Spaziergängen aus dem Vororten unterstützt. Schon heute waren deutlich mehr Mitstreiter in der Innenstadt unterwegs. Es wird Zeit, sich den Ring zu nehmen! 💪
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Forwarded from Freie Sachsen
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Bautzen wieder gut vierstellig!
Die ostsächsische Stadt bleibt Widerstandshochburg, auch heute ist die Zahl der Mitstreiter wieder weit vierstellig. Ein großer Spaziergang zieht durch die Stadt - davor gab es am Kornmarkt Musik von @runatelegram. Auch nächsten Montag ist Bautzen für Mitstreiter aus der Region, bei denen keine lokalen Spaziergänge stattfinden, sicherlich wieder den Weg wert.
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Die ostsächsische Stadt bleibt Widerstandshochburg, auch heute ist die Zahl der Mitstreiter wieder weit vierstellig. Ein großer Spaziergang zieht durch die Stadt - davor gab es am Kornmarkt Musik von @runatelegram. Auch nächsten Montag ist Bautzen für Mitstreiter aus der Region, bei denen keine lokalen Spaziergänge stattfinden, sicherlich wieder den Weg wert.
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Forwarded from corona-ausschuss.de
2020 NEWS
Indien: Zwangsimpfung verboten - 2020 NEWS
Der Oberste Gerichtshof in Indien hat am 2. Mai 2022 entschieden, dass niemand gezwungen werden darf, sich impfen zu lassen, und dass das Recht auf körperliche Unversehrtheit einer Person gemäß Artikel 21 der indischen Verfassung das Recht einschließt, die…
Forwarded from Steve Kirsch Channel
We've asked Science to retract the Bangladesh mask study https://stevekirsch.substack.com/p/weve-asked-science-to-retract-the?r=o7iqo&s=w&utm_campaign=post&utm_medium=web
Steve Kirsch's newsletter
We've asked Science to retract the Bangladesh mask study
The key study relied upon by the CDC and IDSA to justify mass mask wearing worldwide is wrong. We've asked the journal to retract the study. If they don't, we'll go after the journal.
Forwarded from Steve Kirsch Channel
Why more and more Americans are refusing to be vaccinated https://stevekirsch.substack.com/p/why-more-and-more-americans-are-refusing?r=o7iqo&s=w&utm_campaign=post&utm_medium=web
Steve Kirsch's newsletter
Why more and more Americans are refusing to be vaccinated
I made a list in September 2021 (271 pages long)! Here are a couple of shorter documents that summarize the reasons why intelligent people are refusing to get the jab and why we are winning them over.
Oligarchen kaufen Hightech: Bayerische Späh-Drohnen fliegen in der Ukraine - n-tv.de
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Bayerische-Spaeh-Drohnen-fliegen-in-der-Ukraine-article23293435.html
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Bayerische-Spaeh-Drohnen-fliegen-in-der-Ukraine-article23293435.html
n-tv
Bayerische Späh-Drohnen fliegen in der Ukraine
Während die Drohnen von Quantum Systems bei der Bundeswehr lange auf wenig Interesse stoßen, ordern ukrainische Oligarchen direkt bei dem Start-up. Im Interview erklärt Gründer Seibel, welche Aufgaben die Drohnen im Kampfgebiet haben und wie gefährlich sie…
Das Asow-Regiment – Neonazis oder Elitekämpfer? Acht Milliarden (Podcast)
https://www.spiegel.de/ausland/das-asow-regiment-neonazis-oder-elitekaempfer-acht-milliarden-podcast-a-a413843c-c090-41d9-9cb5-545082ac759d
https://www.spiegel.de/ausland/das-asow-regiment-neonazis-oder-elitekaempfer-acht-milliarden-podcast-a-a413843c-c090-41d9-9cb5-545082ac759d
Spiegel
Das Asow-Regiment – Neonazis oder Elitekämpfer?
Die Ukraine verteidigt das Stahlwerk in Mariupol. Unter den Kämpfern, die dort ausharren: das Asow-Regiment. Seine Mitglieder sind als Helden berühmt, im Ausland ist es häufig als Hort Rechtsextremer berüchtigt.