Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Mein Kommentar zur Menschenrechtsbeschwerde des Kollegen Dr. Lipinski💥
Ich halte das Gerüst, das das Bundesverfassungsgericht geschaffen hat, für tragfähig.
Die Entscheidung erlaubt es uns jetzt, vor den Fachgerichten nachzulegen.
Dadurch dass das BVerfG jetzt messbare Kriterien benannt hat, können wir für den Fall, dass diese nicht mehr zutreffen, die Impfpflicht (egal ob allgemein oder einrichtungsbezogen) kippen.
Der Spielraum für die Lobbyisten und die evidenzlosen Befürworter der Pharmaindustrie ist enger geworden.
Eine einrichtungsbezogene Immunitätsnachweispflicht ist nur verfassungsgemäß, wenn
- die Impfung selber vulnerable Gruppen nicht ausreichend schützt,
- eine geimpfte Person entweder nicht mehr infiziert werden kann oder bei dieser eine geringere oder kürzere Infektiosität besteht,
- erfolgreiche andere Therapiemöglichkeiten für vulnerable Gruppen nicht zur Verfügung stehen und
- nur sehr selten Nebenwirkungen durch die Impfung auftreten, und diese Nebenwirkungen nur in Einzelfällen schwerwiegend sind.
Alle diese Voraussetzungen müssen kumulativ vorliegen. Fällt nur eine Bedingung weg, ist eine (mittelbare) Impfpflicht verfassungswidrig.
Es ist jetzt unsere Aufgabe, den Behörden und Gerichten die relevanten Zahlen, Daten und Studien zu präsentieren.
Den Richtern vom Bundesverfassungsgericht ist vorzuwerfen, dass sie die Daten nicht sauber geprüft haben. Derartiges ist normalerweise auch nicht Aufgabe des Verfassungsgerichts, sondern der Fachgerichte. Die Besonderheit hier ist, dass gegen eine gesetzliche Nachweispflicht nur das BVerfG als Erstinstanz angerufen werden kann.
Zudem hat das BVerfG auf eine mündliche Verhandlung und damit auf ein besseres wissenschaftliches Verständnis verzichtet.
Vorzuwerfen ist somit, dass es sich nicht um ein faires Verfahren handelte, und wesentlicher Vortrag (auch aus verständlicher Inkompetenz) nicht beachtet wurde.
Der Schritt des Kollegen, hier eine Menschenrechtsverletzung anzumelden, ist aus Verfahrenssicht sinnvoll und erforderlich, grundsätzlich hat uns das BVerfG aber die Mittel an die Hand gegeben, die Nachweispflicht auch in Deutschland mit den richtigen Argumenten zu kippen.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Ich halte das Gerüst, das das Bundesverfassungsgericht geschaffen hat, für tragfähig.
Die Entscheidung erlaubt es uns jetzt, vor den Fachgerichten nachzulegen.
Dadurch dass das BVerfG jetzt messbare Kriterien benannt hat, können wir für den Fall, dass diese nicht mehr zutreffen, die Impfpflicht (egal ob allgemein oder einrichtungsbezogen) kippen.
Der Spielraum für die Lobbyisten und die evidenzlosen Befürworter der Pharmaindustrie ist enger geworden.
Eine einrichtungsbezogene Immunitätsnachweispflicht ist nur verfassungsgemäß, wenn
- die Impfung selber vulnerable Gruppen nicht ausreichend schützt,
- eine geimpfte Person entweder nicht mehr infiziert werden kann oder bei dieser eine geringere oder kürzere Infektiosität besteht,
- erfolgreiche andere Therapiemöglichkeiten für vulnerable Gruppen nicht zur Verfügung stehen und
- nur sehr selten Nebenwirkungen durch die Impfung auftreten, und diese Nebenwirkungen nur in Einzelfällen schwerwiegend sind.
Alle diese Voraussetzungen müssen kumulativ vorliegen. Fällt nur eine Bedingung weg, ist eine (mittelbare) Impfpflicht verfassungswidrig.
Es ist jetzt unsere Aufgabe, den Behörden und Gerichten die relevanten Zahlen, Daten und Studien zu präsentieren.
Den Richtern vom Bundesverfassungsgericht ist vorzuwerfen, dass sie die Daten nicht sauber geprüft haben. Derartiges ist normalerweise auch nicht Aufgabe des Verfassungsgerichts, sondern der Fachgerichte. Die Besonderheit hier ist, dass gegen eine gesetzliche Nachweispflicht nur das BVerfG als Erstinstanz angerufen werden kann.
Zudem hat das BVerfG auf eine mündliche Verhandlung und damit auf ein besseres wissenschaftliches Verständnis verzichtet.
Vorzuwerfen ist somit, dass es sich nicht um ein faires Verfahren handelte, und wesentlicher Vortrag (auch aus verständlicher Inkompetenz) nicht beachtet wurde.
Der Schritt des Kollegen, hier eine Menschenrechtsverletzung anzumelden, ist aus Verfahrenssicht sinnvoll und erforderlich, grundsätzlich hat uns das BVerfG aber die Mittel an die Hand gegeben, die Nachweispflicht auch in Deutschland mit den richtigen Argumenten zu kippen.
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t.me/RA_Ludwig
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from NEWS 23
„Virtuelle Ermittler“ überwachen Kommunikation in Telegram:
Der Präsident vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, sagte in einem Interview, dass „virtuelle Ermittler“ auf Plattformen wie #Telegram aktiv seien und man die Plattformen dazu drängen müsse, vermeintliche Fake News, sowie „Hass, Hetze, Drohungen“ zu löschen. Doch wer entscheidet, was Fake News sind und was nicht? Die Zensurabteilung?
⚠️ VIDEO ANSEHEN:
https://www.youtube.com/watch?v=cWrcbfkDGho
Telegram: https://t.me/n23_tv ★
Facebook: https://facebook.com/NewsX23
Youtube: https://www.youtube.com/NewsX33
Der Präsident vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, sagte in einem Interview, dass „virtuelle Ermittler“ auf Plattformen wie #Telegram aktiv seien und man die Plattformen dazu drängen müsse, vermeintliche Fake News, sowie „Hass, Hetze, Drohungen“ zu löschen. Doch wer entscheidet, was Fake News sind und was nicht? Die Zensurabteilung?
⚠️ VIDEO ANSEHEN:
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YouTube
Virtuelle Ermittler überwachen Kommunikation in Telegram
Der Präsident vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, sagte in einem Interview, dass „virtuelle Agenten“ auf Plattformen wie Telegram aktiv seien und dass die Plattformen selbstständig vermeintliche Fake News, Propaganda sowie „Hass…
Forwarded from Quatsch mit Müller, dem Corona-Bier-Experten - trink es kalt und bleibe dabei meinungskonform wie nasenbärentauglich!
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Über die Clownshow des Gender-Wahns
Menschen und Transmänner, die menstruieren, dürfen nicht diskriminiert werden! Auch nicht beim Kinderkanal!
Schluss mit der biologischen Familie - sind wir Genders nicht alle ein bisschen Trans?
Frühkindliche Masturbation als Problemlösung oder Agenda gescheitert?
Ich bin ratlos;)
@FreedomForFuture
Selber sehen, erkennen & weiterpennen @MuellersQuatsche
Menschen und Transmänner, die menstruieren, dürfen nicht diskriminiert werden! Auch nicht beim Kinderkanal!
Schluss mit der biologischen Familie - sind wir Genders nicht alle ein bisschen Trans?
Frühkindliche Masturbation als Problemlösung oder Agenda gescheitert?
Ich bin ratlos;)
@FreedomForFuture
Selber sehen, erkennen & weiterpennen @MuellersQuatsche
Forwarded from Hans
#Agenda2030
Ziel 5) Gleichstellung der Geschlechter – Geschlechtergleichstellung erreichen und alle Frauen und Mädchen zur Selbstbestimmung befähigen
Übersetzung:
Kriminalisiere das Christentum, marginalisiere die Heterosexualität, dämonisiere die Männer und fördere die LGBT-Agenda überall. Das wirkliche Ziel ist niemals „Geschlechtergleichheit“, sondern vielmehr die Marginalisierung und Beschämung all derer, die egal welche männlichen Eigenschaften zum Ausdruck bringen. Das letztendliche Ziel ist die Feminisierung der Gesellschaft, welche eine weit verbreitete Akzeptanz des „sanften Gehorsams” zusammen mit den selbstschwächenden Ideen des Gemeinschaftseigentums und des „Teilens“ von allem schafft. Da nur die männliche Energie die Kraft hat, sich gegen Unterdrückung zu erheben und für Menschenrechte zu kämpfen, ist die Unterdrückung der männlichen Energie der Schlüssel, um die Bevölkerung in einem Zustand ewiger Duldung zu halten.
Ziel 5) Gleichstellung der Geschlechter – Geschlechtergleichstellung erreichen und alle Frauen und Mädchen zur Selbstbestimmung befähigen
Übersetzung:
Kriminalisiere das Christentum, marginalisiere die Heterosexualität, dämonisiere die Männer und fördere die LGBT-Agenda überall. Das wirkliche Ziel ist niemals „Geschlechtergleichheit“, sondern vielmehr die Marginalisierung und Beschämung all derer, die egal welche männlichen Eigenschaften zum Ausdruck bringen. Das letztendliche Ziel ist die Feminisierung der Gesellschaft, welche eine weit verbreitete Akzeptanz des „sanften Gehorsams” zusammen mit den selbstschwächenden Ideen des Gemeinschaftseigentums und des „Teilens“ von allem schafft. Da nur die männliche Energie die Kraft hat, sich gegen Unterdrückung zu erheben und für Menschenrechte zu kämpfen, ist die Unterdrückung der männlichen Energie der Schlüssel, um die Bevölkerung in einem Zustand ewiger Duldung zu halten.
Paraguay: Impfgegner haben sich in Südamerika gestellt
https://www.spiegel.de/panorama/paraguay-impfgegner-haben-sich-in-suedamerika-gestellt-a-faad4f37-5770-4133-a6c5-2b9005c6aeef
https://www.spiegel.de/panorama/paraguay-impfgegner-haben-sich-in-suedamerika-gestellt-a-faad4f37-5770-4133-a6c5-2b9005c6aeef
Spiegel
Paraguay: Impfgegner-Ehepaar stellt sich in Südamerika den Behörden
Nach einer 200-tägigen Flucht haben sich die gesuchten »Querdenker«-Eheleute in Paraguay zur Polizei begeben. Ihre Kinder wurden den Behörden übergeben und sollen zeitnah nach Deutschland zurückkehren.
Büro statt Homeoffice: Warum Elon Musk recht hat
https://www.berliner-zeitung.de/open-mind/buero-statt-homeoffice-was-wenn-elon-musk-recht-hat-li.234210
https://www.berliner-zeitung.de/open-mind/buero-statt-homeoffice-was-wenn-elon-musk-recht-hat-li.234210
Berliner Zeitung
Büro statt Homeoffice: Warum Elon Musk recht hat
Wer nicht zurück ins Büro kommt, fliegt raus. Das sagt der Chef von Tesla. Schluss mit Homeoffice! Tatsächlich spricht vieles dafür.
Forscher verwenden die CRISPR-Technologie, um eine Karte zu erstellen, die jedes menschliche Gen mit seiner Funktion verknüpft
Die Perturb-seq-Methode verwendet die CRISPR/Cas9-Genombearbeitung, um genetische Veränderungen in Zellen einzuführen, und verwendet dann die Einzelzell-RNA-Sequenzierung, um Informationen über die RNAs zu erfassen, die aufgrund einer bestimmten genetischen Veränderung exprimiert werden. Da RNAs alle Aspekte des Verhaltens von Zellen steuern, kann diese Methode helfen, die vielen zellulären Auswirkungen genetischer Veränderungen zu entschlüsseln.
https://phys.org/news/2022-06-crispr-technology-tying-human-gene.html
@ https://t.me/PaulaPCay
Die Perturb-seq-Methode verwendet die CRISPR/Cas9-Genombearbeitung, um genetische Veränderungen in Zellen einzuführen, und verwendet dann die Einzelzell-RNA-Sequenzierung, um Informationen über die RNAs zu erfassen, die aufgrund einer bestimmten genetischen Veränderung exprimiert werden. Da RNAs alle Aspekte des Verhaltens von Zellen steuern, kann diese Methode helfen, die vielen zellulären Auswirkungen genetischer Veränderungen zu entschlüsseln.
https://phys.org/news/2022-06-crispr-technology-tying-human-gene.html
@ https://t.me/PaulaPCay
phys.org
Researchers use CRISPR technology to create map tying every human gene to its function
The Human Genome Project was an ambitious initiative to sequence every piece of human DNA. The project drew together collaborators from research institutions around the world, including Whitehead Institute, ...
Lange Haftstrafen drohen: Was über die inhaftierten Malle-Urlauber bekannt ist - n-tv.de
https://www.n-tv.de/panorama/Was-ueber-die-inhaftierten-Malle-Urlauber-bekannt-ist-article23384652.html
https://www.n-tv.de/panorama/Was-ueber-die-inhaftierten-Malle-Urlauber-bekannt-ist-article23384652.html
n-tv
Was über die inhaftierten Malle-Urlauber bekannt ist
Eine Reisegruppe von Keglern aus Münster wird verdächtigt, auf Mallorca einen Brand gestiftet zu haben. Wie viele der Kegelbrüder noch immer in U-Haft sitzen, wie eine mögliche Strafe aussehen könnte und was die Verdächtigen selbst sagen. Hier die wichtigsten…
Who is Ramkrishna Mukkavilli? First Indian to be recognised as Global SDG Pioneer by UNGC
https://www.jagranjosh.com/current-affairs/who-is-ramkrishna-mukkavilli-first-indian-to-be-recognised-as-global-sdg-pioneer-by-ungc-1654775870-1
https://www.jagranjosh.com/current-affairs/who-is-ramkrishna-mukkavilli-first-indian-to-be-recognised-as-global-sdg-pioneer-by-ungc-1654775870-1
Jagran Josh
Who is Ramkrishna Mukkavilli? First Indian to be recognised as Global SDG Pioneer by UNGC
SDG Pioneers: Ramkrishna Mukkavilli has been recognized for his work in building water security with nature-based water solutions across India and 27
Erdrückende Inflation in der Türkei: „Ich kann mir kaum noch was zu essen kaufen“
https://www.tagesspiegel.de/politik/erdrueckende-inflation-in-der-tuerkei-ich-kann-mir-kaum-noch-was-zu-essen-kaufen/28409594.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/erdrueckende-inflation-in-der-tuerkei-ich-kann-mir-kaum-noch-was-zu-essen-kaufen/28409594.html
www.tagesspiegel.de
Erdrückende Inflation in der Türkei: „Ich kann mir kaum noch was zu essen kaufen“
Die Inflationsrate in der Türkei liegt bei 73 Prozent – doch Präsident Erdogan behauptet, das sei kein Problem.
Streit über Unkrautvernichter: Bayer gewinnt weiteren Glyphosat-Prozess
https://www.spiegel.de/wirtschaft/streit-um-unkrautvernichter-bayer-gewinnt-weiteren-glyphosat-prozess-a-dbfc21d0-130c-4cdd-becd-27ac0bd877b0
https://www.spiegel.de/wirtschaft/streit-um-unkrautvernichter-bayer-gewinnt-weiteren-glyphosat-prozess-a-dbfc21d0-130c-4cdd-becd-27ac0bd877b0
Spiegel
Bayer gewinnt weiteren Glyphosat-Prozess
Der deutsche Chemiekonzern hat vor Gericht einen weiteren Erfolg für den Unkrautvernichter Roundup errungen. Viele Verfahren sind jedoch weiter offen – unter anderem auch eine mögliche Entscheidung des Supreme Courts.
Bundesland testet neue Blitzer: Warum Sie jetzt auf Ihre Hände acht geben müssen - EFAHRER.com
https://efahrer.chip.de/news/bundesland-testet-neue-blitzer-warum-sie-jetzt-auf-ihre-haende-acht-geben-muessen_108196
https://efahrer.chip.de/news/bundesland-testet-neue-blitzer-warum-sie-jetzt-auf-ihre-haende-acht-geben-muessen_108196
efahrer.chip.de
Hände ans Lenkrad! Neuer Blitzer bestraft kleinste Fehler im Auto
Rheinland-Pfalz hat einen Blitzer getestet, der erkennt, ob Fahrer abgelenkt sind. Der Blitzer erkennt die Handhaltung des Fahrers und ob er ein Handy...
Paula P'Cay Nachrichten Kanal
Bundesland testet neue Blitzer: Warum Sie jetzt auf Ihre Hände acht geben müssen - EFAHRER.com https://efahrer.chip.de/news/bundesland-testet-neue-blitzer-warum-sie-jetzt-auf-ihre-haende-acht-geben-muessen_108196
Sie wollen jede unserer Bewegungen kontrollieren....
Digitale Überwachung schreitet voran....
Digitale Überwachung schreitet voran....
Klimaschutzplan: Krachende Niederlage für von der Leyen und das Klima - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/article239250731/Klimaschutzplan-Krachende-Niederlage-fuer-von-der-Leyen-und-das-Klima.html
https://www.welt.de/wirtschaft/article239250731/Klimaschutzplan-Krachende-Niederlage-fuer-von-der-Leyen-und-das-Klima.html
DIE WELT
Krachende Niederlage für von der Leyen – und das Klima
Das EU-Parlament blockiert ein Herzstück des Green Deal. Die Abgeordneten haben keine gemeinsame Position gefunden. Damit rächt sich ein riskanter Plan von Kommissionschefin von der Leyen. Was bleibt, sind viele Verlierer.
2106-factsheet-nato2030-en.pdf
120.5 KB
2106-factsheet-nato2030-en.pdf
Was ist NATO 2030?
NATO 2030 ist eine ehrgeizige Agenda, um sicherzustellen, dass die NATO bereit, stark und geeint bleibt für eine neue Ära zunehmender Globalisierung
Wettbewerb.
Die Staats- und Regierungschefs der NATO baten Generalsekretär Jens Stoltenberg bei ihrem Treffen in London im Dezember 2019, eine zukunftsorientierte
Nachdenken, um die NATO stärker und fit für die Zukunft zu machen.
Im vergangenen Jahr hat sich der Generalsekretär umfassend mit den Bündnispartnern beraten und wertvolle Beiträge von einer unabhängigen Gruppe erhalten
von Experten. Er arbeitete auch mit der Zivilgesellschaft, jungen Menschen, Parlamentariern und dem Privatsektor zusammen, um die NATO mitzugestalten
Agenda 2030.
Auf dieser Grundlage entwickelte der Generalsekretär konkrete Vorschläge, um die NATO stärker und zukunftsfähig zu machen.
@ https://t.me/PaulaPCay
Was ist NATO 2030?
NATO 2030 ist eine ehrgeizige Agenda, um sicherzustellen, dass die NATO bereit, stark und geeint bleibt für eine neue Ära zunehmender Globalisierung
Wettbewerb.
Die Staats- und Regierungschefs der NATO baten Generalsekretär Jens Stoltenberg bei ihrem Treffen in London im Dezember 2019, eine zukunftsorientierte
Nachdenken, um die NATO stärker und fit für die Zukunft zu machen.
Im vergangenen Jahr hat sich der Generalsekretär umfassend mit den Bündnispartnern beraten und wertvolle Beiträge von einer unabhängigen Gruppe erhalten
von Experten. Er arbeitete auch mit der Zivilgesellschaft, jungen Menschen, Parlamentariern und dem Privatsektor zusammen, um die NATO mitzugestalten
Agenda 2030.
Auf dieser Grundlage entwickelte der Generalsekretär konkrete Vorschläge, um die NATO stärker und zukunftsfähig zu machen.
@ https://t.me/PaulaPCay