Adlon-Erben wollen Berliner Luxushotel zurück - Klage gegen das Land - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/wirtschaft/adlon-erben-wollen-berliner-luxushotel-zurueck-klage-gegen-das-land-a-3d9212ef-a44e-4a41-b2d4-156499df9e9c
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Spiegel
Adlon-Erben wollen Berliner Luxushotel zurück
Seit Jahren bemühen sich die Erben des Adlon-Hotels darum, die Immobilie zurückzubekommen. Das Land Berlin lehnt das wegen der Rolle der Familie im Nationalsozialismus ab. Jetzt liegt dem Verwaltungsgericht eine Klage vor.
Forwarded from InfraRot Medien
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Der Infrarot-Podcast: Ultimativ finale Ausgabe!
in weiteres mal reden Arthur & Jens über die wichtigen, unwichtigen und seltsamen Dinge unserer Tage. Dieses mal unter anderem über den Tankrabatt, Robert Habeck, das angedachte freiwillige Pflichtjahr und die erfundenen Vergewaltigungen in der Ukraine.
Es ist die "ultimative finale Ausgabe" des Podcasts und der gute Arthur nervt Jens noch mehr als sonst. Dinge wie "Ausreden" werden tatsächlich ganz einfach überbewertet.
https://cajundiscordian.medium.com/is-lamda-sentient-an-interview-ea64d916d917
‼️Folgt uns auf unseren Kanälen:‼️
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in weiteres mal reden Arthur & Jens über die wichtigen, unwichtigen und seltsamen Dinge unserer Tage. Dieses mal unter anderem über den Tankrabatt, Robert Habeck, das angedachte freiwillige Pflichtjahr und die erfundenen Vergewaltigungen in der Ukraine.
Es ist die "ultimative finale Ausgabe" des Podcasts und der gute Arthur nervt Jens noch mehr als sonst. Dinge wie "Ausreden" werden tatsächlich ganz einfach überbewertet.
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Forwarded from Von Allem Etwas 369 (Maik)
US-Journalist: Unsere Regierung versucht uns zu töten
Der Journalist Pearson Sharp von One America News packt den Stier bei den Hörnern. Er nimmt kein Blatt mehr vor den Mund. „Unsere Regierung versucht, uns zu töten. Das ist nicht das erste Mal, und es wird wahrscheinlich auch nicht das letzte Mal sein. Aber natürlich ist es eine Verschwörung. Unsere Regierung würde nie etwas tun, was uns schadet“, sagte Sharp sarkastisch.
Natürlich hat auch die CIA im Rahmen des MK-ULTRA-Programms 20 Jahre lang illegale Gehirnwäsche-Experimente an ahnungslosen amerikanischen Bürgern durchgeführt. Die CIA nutzte Universitäten und Gefängnisse und wurde dabei von Ärzten, Krankenhäusern und sogar Pharmaunternehmen unterstützt, um diese illegalen Tests an Tausenden von Patienten durchzuführen, die nicht wussten, dass sie an einem Experiment teilnahmen.
Die Regierung führte illegale Experimente an der Bevölkerung durch. Und das war nicht das einzige Mal. Jetzt werden experimentelle Corona-Impfstoffe Milliarden von Weltbürgern aufgezwungen. Sharp spricht von dem größten Experiment der Weltgeschichte.
Die Folgen dieses Experiments sind schrecklich, sagt er. Nach vorsichtigen Schätzungen starben allein in den Vereinigten Staaten etwa 2,5 Millionen Menschen an den Impfstoffen. Etwa 100 Millionen Menschen haben unter schweren Nebenwirkungen gelitten, darunter chronische Kopfschmerzen, Lähmungen und sogar die Amputation aller vier Gliedmaßen.
Es gab so viele Fälle, dass die staatlichen Entschädigungsprogramme mit Meldungen überschwemmt wurden, so Politico.
Seit Beginn des Impfprogramms wurden bei den US-Soldaten 300 Prozent mehr Krebsfälle, 500 Prozent mehr Fälle von Unfruchtbarkeit, 300 Prozent mehr Fehlgeburten und erschütternde 1 000 Prozent mehr Fälle von neurologischen Erkrankungen verzeichnet, wie Whistleblower enthüllten.
https://uncutnews.ch/us-journalist-unsere-regierung-versucht-uns-zu-toeten
Der Journalist Pearson Sharp von One America News packt den Stier bei den Hörnern. Er nimmt kein Blatt mehr vor den Mund. „Unsere Regierung versucht, uns zu töten. Das ist nicht das erste Mal, und es wird wahrscheinlich auch nicht das letzte Mal sein. Aber natürlich ist es eine Verschwörung. Unsere Regierung würde nie etwas tun, was uns schadet“, sagte Sharp sarkastisch.
Natürlich hat auch die CIA im Rahmen des MK-ULTRA-Programms 20 Jahre lang illegale Gehirnwäsche-Experimente an ahnungslosen amerikanischen Bürgern durchgeführt. Die CIA nutzte Universitäten und Gefängnisse und wurde dabei von Ärzten, Krankenhäusern und sogar Pharmaunternehmen unterstützt, um diese illegalen Tests an Tausenden von Patienten durchzuführen, die nicht wussten, dass sie an einem Experiment teilnahmen.
Die Regierung führte illegale Experimente an der Bevölkerung durch. Und das war nicht das einzige Mal. Jetzt werden experimentelle Corona-Impfstoffe Milliarden von Weltbürgern aufgezwungen. Sharp spricht von dem größten Experiment der Weltgeschichte.
Die Folgen dieses Experiments sind schrecklich, sagt er. Nach vorsichtigen Schätzungen starben allein in den Vereinigten Staaten etwa 2,5 Millionen Menschen an den Impfstoffen. Etwa 100 Millionen Menschen haben unter schweren Nebenwirkungen gelitten, darunter chronische Kopfschmerzen, Lähmungen und sogar die Amputation aller vier Gliedmaßen.
Es gab so viele Fälle, dass die staatlichen Entschädigungsprogramme mit Meldungen überschwemmt wurden, so Politico.
Seit Beginn des Impfprogramms wurden bei den US-Soldaten 300 Prozent mehr Krebsfälle, 500 Prozent mehr Fälle von Unfruchtbarkeit, 300 Prozent mehr Fehlgeburten und erschütternde 1 000 Prozent mehr Fälle von neurologischen Erkrankungen verzeichnet, wie Whistleblower enthüllten.
https://uncutnews.ch/us-journalist-unsere-regierung-versucht-uns-zu-toeten
uncut-news.ch
US-Journalist: Unsere Regierung versucht uns zu töten
Der Journalist Pearson Sharp von One America News packt den Stier bei den Hörnern. Er nimmt kein Blatt mehr vor den Mund. „Unsere Regierung versucht, uns zu töten. Das ist nicht das erste Mal…
Forwarded from anonymousnews.org
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⚠️ Die nächste sogenannte Verschwörungstheorie, die sich bewahrheitet: In Spanien laufen mehrere umfangreiche Strafverfahren gegen Impfstoffhersteller. Ermittler konnten dort inzwischen zweifelsfrei nachweisen, dass Corona-Impfstoffe Graphenoxide enthalten. Brisant: Die Listen der Inhaltsstoffe, aufgrund derer unter anderem die Notfallzulassungen erworben wurden, stimmen mit den tatsächlich nachgewiesenen Inhaltsstoffen der Vaccine nicht überein. Es wurde flächendeckend gelogen und betrogen und den Menschen mit falschen Versprechungen und dreisten Lügen experimentelle Substanzen injiziert. Ein Jahrhundertverbrechen! ⚡️ via anonymousnews.org
Forwarded from Reese Report
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Massive Bio-Structures Found in Bodies of the Vaccinated
Neue Krankheit?!?
Dumm, dümmer, am dümmsten...
Sudden Adult Death Syndrome
Plötzlicher Erwachsenen Tod Syndrome
@ https://t.me/PaulaPCay
Dumm, dümmer, am dümmsten...
Sudden Adult Death Syndrome
Plötzlicher Erwachsenen Tod Syndrome
@ https://t.me/PaulaPCay
Forwarded from (Eingestellt) NEU: @unzensiert2BOT
Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi sind am Donnerstagmorgen mit einem Sonderzug in der ukrainischen Hauptstadt eingetroffen.
https://test.rtde.tech/europa/141182-kanzler-scholz-auf-weg-nach/
https://test.rtde.tech/europa/141182-kanzler-scholz-auf-weg-nach/
RT DE
Kanzler Scholz in Kiew eingetroffen – Treffen mit Selenskij geplant
Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi sind am Donnerstagmorgen mit einem Sonderzug in der ukrainischen Hauptstadt eingetroffen. Sie wollen sich mit dem ukrainischen Präsidenten…
Forwarded from Sonne 🌤
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Die einzige Weg, mit einer "unfreien Welt" umzugehen,
ist es so frei zu werden, dass deine bloße Existenz ein Akt der Rebellion ist.
#MeinZiel
T.me/EhrenfrauTV
ist es so frei zu werden, dass deine bloße Existenz ein Akt der Rebellion ist.
#MeinZiel
T.me/EhrenfrauTV
Forwarded from Frag doch mal Alexa! & Alexa fragt nach!_Klardenken TV
Ich, Heilpraktikerin, bin total ungehalten und sauer! Jetzt schraubt das Labor auch noch an den Grenzwerten vom Vitamin D-Spiegel. Nicht nur, dass man den hämatokritkorrelierten Mikronährstoffstatus rausgeworfen hat, nein. Jetzt geht es munter weiter. Vorgabe von der EU, sagt die medizinische Fachberatung im Labor. Schleichend versucht die Pharmaindustrie die Nahrungsergänzungen vom Markt zu drängen. Aber hört selbst was ich Euch dazu zu sagen habe.
Ich habe Euch auch mal die vorigen und jetzigen Grenzwerte angehängt. Vergleicht bitte mal.
Ich habe Euch auch mal die vorigen und jetzigen Grenzwerte angehängt. Vergleicht bitte mal.
Elon Musk: Riesenrakete Starship im Juli bereit für ersten Orbitalflug
https://www.heise.de/news/Elon-Musk-Riesenrakete-Starship-im-Juli-bereit-fuer-ersten-Orbitalflug-7141725.html
https://www.heise.de/news/Elon-Musk-Riesenrakete-Starship-im-Juli-bereit-fuer-ersten-Orbitalflug-7141725.html
heise online
Elon Musk: Riesenrakete Starship im Juli bereit für ersten Orbitalflug
Nachdem ein lange erwarteter Bericht der FAA publiziert wurde, ist SpaceX dem ersten Orbitalflug der Riesenrakete Starship näher als je, sagt Elon Musk.
Ein Bericht von 2019
https://www.deutschlandfunk.de/vor-dem-russland-afrika-gipfel-in-sotschi-russlands-100.html
Allein 19 Militärabkommen hat die russische Regierung in den letzten vier Jahren mit afrikanischen Staaten geschlossen. Mitte nächster Woche lädt Russland zum Russland-Afrika Gipfel nach Sotschi. 40 afrikanische Staats- und Regierungschefs sollen ihre Teilnahme zugesagt haben.
Benno Müchler: Das prominenteste Beispiel ist wahrscheinlich die Zentralafrikanische Republik. Da soll Russland nach eigenen Angaben 200 Militärberater im Einsatz haben. Der oberste Sicherheitsberater des zentralafrikanischen Präsidenten Touadéra ist ein Russe. Und dieses Beispiel stellt einerseits das Interesse Russlands dar und auch das Angebot, was es hat. Russland ist hier eine Militärkooperation mit Zentralafrika eingegangen und versucht im Gegenzug, Zugang zu den Uranvorkommen in der Zentralafrikanischen Republik zu bekommen.
Andere Beispiele sind Algerien, der größte Empfänger russischer Waffenexporte. In der Vergangenheit hat Russland Abkommen mit Algerien geschlossen. Da geht es um die Ausbeutung verschiedener Gas-Felder in Algerien. Ein alter oder beziehungsweise neuer Partner ist Angola. Alter deswegen, weil Russland zu Zeiten der Sowjetunion Angola bereits beim Aufbau des Einparteienstaates unterstützte.
Angola ist ein sehr rohstoffreiches Land, hat Diamanten, Öl, Gas und andere Rohstoffe. In diesem Jahr war beispielsweise der angolanische Präsident in Moskau und hat mehrere Abkommen mit Wladimir Putin unterzeichnet, wo es einerseits um Militärkooperationen geht, andererseits aber auch um Zugänge zu diesen Rohstoffen für Russland. Und ein viertes und sehr wichtiges Beispiel ist der Sudan.
Russland versucht durch die Kooperation und die Bindung mit neuen afrikanischen Regierungen seine Position in den Gremien der Vereinten Nationen zu stärken.
Im Sudan war Wladimir Putin 2017 mit dem früheren Präsidenten Umar al-Baschir, der vom Internationalen Strafgerichtshof verfolgt wurde, bereits ein Abkommen eingegangen. Da geht es um den Bau einer russischen Luftwaffenbasis am Roten Meer. Und andererseits sollte das russische Militär auch das sudanesische eben mit Waffen, mit Munition, mit Intelligenz unterstützen. Das ist die eine Seite der Kooperation. Im Gegenzug wurde Russland bevorzugte Zugänge zu den sudanesischen Goldreserven versprochen
@ https://t.me/PaulaPCay
https://www.deutschlandfunk.de/vor-dem-russland-afrika-gipfel-in-sotschi-russlands-100.html
Allein 19 Militärabkommen hat die russische Regierung in den letzten vier Jahren mit afrikanischen Staaten geschlossen. Mitte nächster Woche lädt Russland zum Russland-Afrika Gipfel nach Sotschi. 40 afrikanische Staats- und Regierungschefs sollen ihre Teilnahme zugesagt haben.
Benno Müchler: Das prominenteste Beispiel ist wahrscheinlich die Zentralafrikanische Republik. Da soll Russland nach eigenen Angaben 200 Militärberater im Einsatz haben. Der oberste Sicherheitsberater des zentralafrikanischen Präsidenten Touadéra ist ein Russe. Und dieses Beispiel stellt einerseits das Interesse Russlands dar und auch das Angebot, was es hat. Russland ist hier eine Militärkooperation mit Zentralafrika eingegangen und versucht im Gegenzug, Zugang zu den Uranvorkommen in der Zentralafrikanischen Republik zu bekommen.
Andere Beispiele sind Algerien, der größte Empfänger russischer Waffenexporte. In der Vergangenheit hat Russland Abkommen mit Algerien geschlossen. Da geht es um die Ausbeutung verschiedener Gas-Felder in Algerien. Ein alter oder beziehungsweise neuer Partner ist Angola. Alter deswegen, weil Russland zu Zeiten der Sowjetunion Angola bereits beim Aufbau des Einparteienstaates unterstützte.
Angola ist ein sehr rohstoffreiches Land, hat Diamanten, Öl, Gas und andere Rohstoffe. In diesem Jahr war beispielsweise der angolanische Präsident in Moskau und hat mehrere Abkommen mit Wladimir Putin unterzeichnet, wo es einerseits um Militärkooperationen geht, andererseits aber auch um Zugänge zu diesen Rohstoffen für Russland. Und ein viertes und sehr wichtiges Beispiel ist der Sudan.
Russland versucht durch die Kooperation und die Bindung mit neuen afrikanischen Regierungen seine Position in den Gremien der Vereinten Nationen zu stärken.
Im Sudan war Wladimir Putin 2017 mit dem früheren Präsidenten Umar al-Baschir, der vom Internationalen Strafgerichtshof verfolgt wurde, bereits ein Abkommen eingegangen. Da geht es um den Bau einer russischen Luftwaffenbasis am Roten Meer. Und andererseits sollte das russische Militär auch das sudanesische eben mit Waffen, mit Munition, mit Intelligenz unterstützen. Das ist die eine Seite der Kooperation. Im Gegenzug wurde Russland bevorzugte Zugänge zu den sudanesischen Goldreserven versprochen
@ https://t.me/PaulaPCay
Deutschlandfunk
Russlands geopolitische Interessen in Afrika
Mit rund 40 afrikanischen Ländern unterhält Russland Militärabkommen. Länder wie der Sudan oder Algerien erhielten militärisches Knowhow und Waffen und gewährten dafür den Zugang zu Rohstoffen, sagte Benno Müchler, Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in der…
Forwarded from Dr. Heidi Wichmann
Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren
Vitamin-D in Nahrungsmitteln könnte tausende krebsbedingte Todesfälle verhindern
Lebensmittel systematisch mit Vitamin D anzureichern, könnte jedes Jahr mehr als hunderttausend krebsbedingte Todesfälle in Europa verhindern.
Forwarded from UlliOma & Friends (UlliOma)
🔷 vielleicht 🔷
eine der letzten Chancen,
ohne Sklaven-Auflagen,
zu demonstrieren ...
Kommt mit nach Berlin
‼️ 17. Juni 22 ‼️
Für den Weltfrieden...
WIR Menschen brauchen keine Kriege = es gibt friedliche Lösungen für absichtlich geschaffene Probleme
eine davon = Rüstungslobby abschaffen! !!
Den Mächtigen den Geldhahn zudrehen, die beide Kriegsparteien finanzieren
Pharmalobby abschaffen,
wir brauchen keine künstlich geschaffenen Krankheiten,
wo dann rein zufällig das passende Medikament noch kränker macht
Für Schulmedizin und Alternativ- Behandlungen = Hand in Hand für ganzheitliche Gesundung mobilisieren ...
Wie wäre es mit Boni bei erfolgreichen Behandlungen, statt Pharma-Schmiergeld?
Wie wäre es
Körper / Geist / Seele gesamtheitlich zu sehen und nicht nur punktuell, wo das Symptom sichtbar ist?
Es gibt viel zum Aufräumen. ..
Fangen wir an ...
Start 12 h Friedenssäule
Mehringplatz
südlich
Hallesches Tor
= ARD Hauptstadtstudio
= Platz der Republik Höhe
Bundestag Paul Löbe Haus
= Ralph T Niemeyer
wieder zurück zur
Friedenssäule Hallesches Tor
Ende 16 h
OHNE SHOWS
OHNE BÜHNEN
WIR ALLE SIND WICHTIG
🚌🚌🚌🚌🚌🚌🚌🚌🚌🚌🚌
Es sind noch paar Plätze im Doppeldecker Bus frei =
Abfahrt, heute, 16.6.22 um 22 h München Fröttmaning
Zwischenstopp Raststätte Nürnberg
Rückfahrt, 17.6.22 ca. 18/19 h
= 70 € pP
Bei Interesse bitte PN an mich
@UlliOma
Es werden schon alle Hebel in Bewegung gesetzt, dass wieder "MASSNAHMEN" als Umerziehungsprogramm bald gestartet wird. ..
Wer weiß, wie 31.7./1.8.22 demonstriert werden "darf"..
👇👇👇👇👇👇👇👇👇👇👇
https://www.focus.de/gesundheit/in-etlichen-laendern-verbreitet-who-ruft-wegen-affenpocken-notfallausschuss-ein_id_107965065.html
eine der letzten Chancen,
ohne Sklaven-Auflagen,
zu demonstrieren ...
Kommt mit nach Berlin
‼️ 17. Juni 22 ‼️
Für den Weltfrieden...
WIR Menschen brauchen keine Kriege = es gibt friedliche Lösungen für absichtlich geschaffene Probleme
eine davon = Rüstungslobby abschaffen! !!
Den Mächtigen den Geldhahn zudrehen, die beide Kriegsparteien finanzieren
Pharmalobby abschaffen,
wir brauchen keine künstlich geschaffenen Krankheiten,
wo dann rein zufällig das passende Medikament noch kränker macht
Für Schulmedizin und Alternativ- Behandlungen = Hand in Hand für ganzheitliche Gesundung mobilisieren ...
Wie wäre es mit Boni bei erfolgreichen Behandlungen, statt Pharma-Schmiergeld?
Wie wäre es
Körper / Geist / Seele gesamtheitlich zu sehen und nicht nur punktuell, wo das Symptom sichtbar ist?
Es gibt viel zum Aufräumen. ..
Fangen wir an ...
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südlich
Hallesches Tor
= ARD Hauptstadtstudio
= Platz der Republik Höhe
Bundestag Paul Löbe Haus
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Ende 16 h
OHNE SHOWS
OHNE BÜHNEN
WIR ALLE SIND WICHTIG
🚌🚌🚌🚌🚌🚌🚌🚌🚌🚌🚌
Es sind noch paar Plätze im Doppeldecker Bus frei =
Abfahrt, heute, 16.6.22 um 22 h München Fröttmaning
Zwischenstopp Raststätte Nürnberg
Rückfahrt, 17.6.22 ca. 18/19 h
= 70 € pP
Bei Interesse bitte PN an mich
@UlliOma
Es werden schon alle Hebel in Bewegung gesetzt, dass wieder "MASSNAHMEN" als Umerziehungsprogramm bald gestartet wird. ..
Wer weiß, wie 31.7./1.8.22 demonstriert werden "darf"..
👇👇👇👇👇👇👇👇👇👇👇
https://www.focus.de/gesundheit/in-etlichen-laendern-verbreitet-who-ruft-wegen-affenpocken-notfallausschuss-ein_id_107965065.html
Forwarded from Paul Brandenburg
Hut ab vor Judith Sevin Basad, jetzt Ex-Bild-Redakteurin
https://judithsevincbasad.substack.com/p/wieso-ich-bild-verlassen-habe?s=r
https://judithsevincbasad.substack.com/p/wieso-ich-bild-verlassen-habe?s=r
Trigger-Warnung
Wieso ich BILD verlassen habe
Offener Brief an Axel-Springer-Chef Mathias Döpfner
Forwarded from R. T. Niemeyer
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Billigung von Straftaten durch Alina Lipp?
Alina Lipp hat gestern in ihrem Kanal, Neues aus Russland einen Gerichtsbeschluss veröffentlicht (1,6 Millionen Aufrufe bislang auf russisch), wonach ihre Konten im Rahmen eines Strafverfahrens wegen Belohnung und Billigung von Straftaten beschlagnahmt wurden.
Zur Begründung wurde u. a. 2 Posts angeführt:
1. "Die Denazifikation hat begonnen" und veröffentlichte ein Video, in dem sie mitteilte, dass die Bevölkerung die Russen und die "Befreiung" feiern würde, seit Jahren die Ukrainer die russische Bevölkerung töten würden und dies nun ein Ende habe.
Wenngleich die sog. „Denazifikation“ nur ein propagandistischer Vorwand Russlands ist, um den Krieg zu rechtfertigen, kann bei dieser Aussage/Meinung von Alina Lipp keinesfalls eine Billigung von Straftaten angenommen werden. Der 2. Teil ihrer Mitteilung, wonach die Bevölkerung die „Befreiung“ feiern würde und die Tötungen nunmehr ein Ende hätten, dürfte schlicht, jedenfalls für Teile der Bevölkerung, den Tatsachen entsprechen. Es handelt sich hierbei um zulässige Berichterstattung, soweit faktenbasiert, wovon auszugehen ist. Ein Billigen von Straftaten (Angriffskrieg) ist hier nicht zu erkennen.
2. In einem weiteren Post teilte sie mit, „seit Jahren komme es zu einem Genozid durch die Ukrainer, die russische Armeee befreie betroffene Regionen nun.“ Die Ansicht, wonach in der Ostukraine ein Genozid stattfindet kann man vertreten, zumal ein Teil der Menschen vor Ort dies nunmal so sehen. Dass die russische Armee die betroffenen Regionen nun „befreie“ ist eine Wertung, welche nicht mit der Billigung eines Angriffskrieges gleichgesetzt werden kann.
Hier ein Beschluss des OLG Karlsruhe zu einer Äußerung bezüglich 9/11, ein Billigen von Straftaten wurde damals verneint:
„Ein Billigen i.S. von § STGB § 140 Nr. 2 StGB liegt nicht vor, wenn die Äußerung eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den möglichen Ursachen der Bezugstat erkennen lässt.“ OLG Karlsruhe, NJW 2003, 1200.
„Das World Trade Center, das Symbol für weltweite Ausbeutung und Globalisierungist gefallen und ruht in Schutt und Asche! Wer Wind säht, wird Sturm ernten! Fuck the USA!”
„Indem die Angeschuldigten die Anschläge vom 11. 9. jedoch nicht ausschließlich und ausdrücklich gut heißen, sondern sie als von ihnen gerecht empfundene Folge weltweiter von den Vereinigten Staaten von Amerika ausgehender „Ausbeutung und Globalisierung” darstellen, liegt eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Ursachen und nicht ein bloßes Billigen der Taten vom 11. 9. vor, weil bei der verfassungsrechtlich gebotenen Auslegung der Äußerung ausgehend vom Wortlaut auch deren Kontext und die sonstigen Begleitumstände beachtet werden müssen (BVerfG, NJW 2001, NJW Jahr 2001 Seite 2073 [NJW Jahr 2001 Seite 2074]).“
Mein Fazit: die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Berichterstattung wird inzwischen aus rein politischen Gründen massivst eingeschränkt. Wenn man bedenkt, wie viele Millionen Menschen der westlichen durch Bomben und Hunger ermordet hat, dann stinkt diese Doppelmoral zum Himmel. Um es klar zu formulieren, es gibt keine gerechten Kriege, egal wer sie führt. Aber wenn aufgrund solcher Äußerungen eine Verurteilung erfolgen sollte, dann hätten wir eine reine Gesinnungsjustiz die lediglich der Durchsetzung imperialistischer amerikanischer Interessen dienen würde. Man mag von den Äußerungen von Alina Lipp halten was man möchte, aber eine Demokratie muss solche Äußerungen aushalten.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Alina Lipp hat gestern in ihrem Kanal, Neues aus Russland einen Gerichtsbeschluss veröffentlicht (1,6 Millionen Aufrufe bislang auf russisch), wonach ihre Konten im Rahmen eines Strafverfahrens wegen Belohnung und Billigung von Straftaten beschlagnahmt wurden.
Zur Begründung wurde u. a. 2 Posts angeführt:
1. "Die Denazifikation hat begonnen" und veröffentlichte ein Video, in dem sie mitteilte, dass die Bevölkerung die Russen und die "Befreiung" feiern würde, seit Jahren die Ukrainer die russische Bevölkerung töten würden und dies nun ein Ende habe.
Wenngleich die sog. „Denazifikation“ nur ein propagandistischer Vorwand Russlands ist, um den Krieg zu rechtfertigen, kann bei dieser Aussage/Meinung von Alina Lipp keinesfalls eine Billigung von Straftaten angenommen werden. Der 2. Teil ihrer Mitteilung, wonach die Bevölkerung die „Befreiung“ feiern würde und die Tötungen nunmehr ein Ende hätten, dürfte schlicht, jedenfalls für Teile der Bevölkerung, den Tatsachen entsprechen. Es handelt sich hierbei um zulässige Berichterstattung, soweit faktenbasiert, wovon auszugehen ist. Ein Billigen von Straftaten (Angriffskrieg) ist hier nicht zu erkennen.
2. In einem weiteren Post teilte sie mit, „seit Jahren komme es zu einem Genozid durch die Ukrainer, die russische Armeee befreie betroffene Regionen nun.“ Die Ansicht, wonach in der Ostukraine ein Genozid stattfindet kann man vertreten, zumal ein Teil der Menschen vor Ort dies nunmal so sehen. Dass die russische Armee die betroffenen Regionen nun „befreie“ ist eine Wertung, welche nicht mit der Billigung eines Angriffskrieges gleichgesetzt werden kann.
Hier ein Beschluss des OLG Karlsruhe zu einer Äußerung bezüglich 9/11, ein Billigen von Straftaten wurde damals verneint:
„Ein Billigen i.S. von § STGB § 140 Nr. 2 StGB liegt nicht vor, wenn die Äußerung eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den möglichen Ursachen der Bezugstat erkennen lässt.“ OLG Karlsruhe, NJW 2003, 1200.
„Das World Trade Center, das Symbol für weltweite Ausbeutung und Globalisierungist gefallen und ruht in Schutt und Asche! Wer Wind säht, wird Sturm ernten! Fuck the USA!”
„Indem die Angeschuldigten die Anschläge vom 11. 9. jedoch nicht ausschließlich und ausdrücklich gut heißen, sondern sie als von ihnen gerecht empfundene Folge weltweiter von den Vereinigten Staaten von Amerika ausgehender „Ausbeutung und Globalisierung” darstellen, liegt eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Ursachen und nicht ein bloßes Billigen der Taten vom 11. 9. vor, weil bei der verfassungsrechtlich gebotenen Auslegung der Äußerung ausgehend vom Wortlaut auch deren Kontext und die sonstigen Begleitumstände beachtet werden müssen (BVerfG, NJW 2001, NJW Jahr 2001 Seite 2073 [NJW Jahr 2001 Seite 2074]).“
Mein Fazit: die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Berichterstattung wird inzwischen aus rein politischen Gründen massivst eingeschränkt. Wenn man bedenkt, wie viele Millionen Menschen der westlichen durch Bomben und Hunger ermordet hat, dann stinkt diese Doppelmoral zum Himmel. Um es klar zu formulieren, es gibt keine gerechten Kriege, egal wer sie führt. Aber wenn aufgrund solcher Äußerungen eine Verurteilung erfolgen sollte, dann hätten wir eine reine Gesinnungsjustiz die lediglich der Durchsetzung imperialistischer amerikanischer Interessen dienen würde. Man mag von den Äußerungen von Alina Lipp halten was man möchte, aber eine Demokratie muss solche Äußerungen aushalten.
Markus Haintz
Rechtsanwalt