Forwarded from Oliver Janich Premium
Gutes Zeichen. https://www.independent.co.uk/news/world/americas/coronavirus-vaccine-who-project-trump-us-covid-19-a9483421.html
The Independent
Coronavirus: US will not participate in WHO vaccine project after Trump turned against it
The US will not participate in a global effort with the World Health Organisation to develop drugs and a vaccine to combat the coronavirus.
"Susan Wojcicki, Geschäftsführerin von „YouTube“, sagte kürzlich in einem Interview mit „CNN“: „Alles, was gegen die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation verstößt, wäre ein Verstoß gegen unsere Unternehmenspolitik“." Noch Fragen? https://www.epochtimes.de/politik/welt/us-politiker-kritisieren-youtube-wegen-loeschung-von-inhalten-die-der-who-nicht-gefallen-a3222772.html?newsticker=1
The Epoch Times
US-Politiker kritisieren "YouTube" wegen Löschung von Inhalten - die der WHO nicht gefallen
In den USA fällt außer Donald Trump auch anderen Politikern auf, dass die bekannteste Video-Sharing-Plattform Inhalte zensiert, die nicht im Einklang mit der Haltung der WHO stehen. Sie vermuten, dass die Gesundheitsbehörde wegen Chinas Regime befangen ist.…
Forwarded from ИΘЯВΞЯТ
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NETZFUND
Bitte diese Gesetze auch selbst ansehen!!!
Es gibt weder ein Gesetz noch eine Verordnung zum zwangs(er)tragen einer solchen Maske! Die „Corona-Auflagen“ haben für ca. 80 Millionen Bürger keine Rechtsgrundlage. Denn der Personenkreis gem. § 28 (1) IfSG ist klar zur restlichen Bevölkerung abgegrenzt. Da diese Grenzen jedoch massiv überschritten werden resp. die gesamte Bevölkerung vom Geltungsbereich des § 28 (1) IfSG erfasst wird, liegt insbesondere ein Verstoß gegen das Übermaßverbot vor.
Oder mit anderen Worten: Wenn Personen die Kriterien des § 28 (1) resp. die des § 2 Ziff. 4-7 IfSG erfüllen (Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige und Ausscheider), haben diese Personen insb. die Maßnahmen gem. 29 - 31 IfSG zu dulden. - Gesunde Personen (ca. 80 Millionen Menschen) sind hiervon nicht betroffen.
Es gilt das gesetzliche Kriterium des Feststellungserfordernisses gem. § 28 (1) IfSG. - Normadressaten der Maßnahmen insb. i.S.d. §§ 29 – 31 IfSG sind ausschließlich Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider deren Status als solche zweifelsfrei festgestellt resp. dokumentiert wurde. Das ist bei ca. 80 Millionen Menschen bin nicht der Fall.
Es gibt KEINE Verordnung oder gar eine Gesetzesgrundlage für eine angebliche Maskenpflicht! Nach wie vor handelt es sich lediglich um eine Empfehlung. Ministerpräsident Armin Laschet zu der nicht vorhandenen gesetzlichen Pflicht zum Tragen einer Maske ab dem 27.04.2020: „Wir brauchen möglichst ähnliche „Regelungen“ zum Schutz der Gesundheit in allen deutschen Ländern.“ es gibt also gar keine Verordnung geschweige denn ein Gesetz, nur eine „dringende Bitte“!
Weder das sog. Hausrecht eines z.B. Supermarktes noch eine Nutzungsverweigerung des Öffentlichen Nahverkehrs darf eine Maulkorbpflicht (Mundschutz-Pflicht) erzwingen! Die Verweigerung zum Betreten/Benutzen bei nicht Tragen einer Atemschutzmaske ist gesetzlich nicht zu rechtfertigen! „Hinsichtlich des Betretens von Gebäuden ist anerkannt, dass der Eigentümer grundsätzlich frei ist, zu entscheiden, wem er Zutritt zu seinem Eigentum gewährt. Anders verhält es sich jedoch, wenn er z.B. ein Geschäft für den allgemeinen Publikumsverkehr eröffnet und damit zum Ausdruck bringt, dass er an jeden Kunden Leistungen erbringen will. Er erteilt in diesen Fällen generell und unter Verzicht auf eine Prüfung im Einzelfall eine Zutrittsbefugnis“ (BGH NJW 1994, 188 f. m.w.N.) Dies kann im übrigen vor jedem Verwaltungsgericht erfolgreich durchgesetzt werden! Siehe dazu auch:
31.03.2020 Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs zu den Corona-Beschränkungen:
„Kontaktverbot“ kann nur eine Empfehlung sein – kein Verbot!
NETZFUND
Bitte diese Gesetze auch selbst ansehen!!!
Es gibt weder ein Gesetz noch eine Verordnung zum zwangs(er)tragen einer solchen Maske! Die „Corona-Auflagen“ haben für ca. 80 Millionen Bürger keine Rechtsgrundlage. Denn der Personenkreis gem. § 28 (1) IfSG ist klar zur restlichen Bevölkerung abgegrenzt. Da diese Grenzen jedoch massiv überschritten werden resp. die gesamte Bevölkerung vom Geltungsbereich des § 28 (1) IfSG erfasst wird, liegt insbesondere ein Verstoß gegen das Übermaßverbot vor.
Oder mit anderen Worten: Wenn Personen die Kriterien des § 28 (1) resp. die des § 2 Ziff. 4-7 IfSG erfüllen (Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige und Ausscheider), haben diese Personen insb. die Maßnahmen gem. 29 - 31 IfSG zu dulden. - Gesunde Personen (ca. 80 Millionen Menschen) sind hiervon nicht betroffen.
Es gilt das gesetzliche Kriterium des Feststellungserfordernisses gem. § 28 (1) IfSG. - Normadressaten der Maßnahmen insb. i.S.d. §§ 29 – 31 IfSG sind ausschließlich Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider deren Status als solche zweifelsfrei festgestellt resp. dokumentiert wurde. Das ist bei ca. 80 Millionen Menschen bin nicht der Fall.
Es gibt KEINE Verordnung oder gar eine Gesetzesgrundlage für eine angebliche Maskenpflicht! Nach wie vor handelt es sich lediglich um eine Empfehlung. Ministerpräsident Armin Laschet zu der nicht vorhandenen gesetzlichen Pflicht zum Tragen einer Maske ab dem 27.04.2020: „Wir brauchen möglichst ähnliche „Regelungen“ zum Schutz der Gesundheit in allen deutschen Ländern.“ es gibt also gar keine Verordnung geschweige denn ein Gesetz, nur eine „dringende Bitte“!
Weder das sog. Hausrecht eines z.B. Supermarktes noch eine Nutzungsverweigerung des Öffentlichen Nahverkehrs darf eine Maulkorbpflicht (Mundschutz-Pflicht) erzwingen! Die Verweigerung zum Betreten/Benutzen bei nicht Tragen einer Atemschutzmaske ist gesetzlich nicht zu rechtfertigen! „Hinsichtlich des Betretens von Gebäuden ist anerkannt, dass der Eigentümer grundsätzlich frei ist, zu entscheiden, wem er Zutritt zu seinem Eigentum gewährt. Anders verhält es sich jedoch, wenn er z.B. ein Geschäft für den allgemeinen Publikumsverkehr eröffnet und damit zum Ausdruck bringt, dass er an jeden Kunden Leistungen erbringen will. Er erteilt in diesen Fällen generell und unter Verzicht auf eine Prüfung im Einzelfall eine Zutrittsbefugnis“ (BGH NJW 1994, 188 f. m.w.N.) Dies kann im übrigen vor jedem Verwaltungsgericht erfolgreich durchgesetzt werden! Siehe dazu auch:
31.03.2020 Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs zu den Corona-Beschränkungen:
„Kontaktverbot“ kann nur eine Empfehlung sein – kein Verbot!
https://youtu.be/w0DMuH44h1Y
Ist zwar lang aber äußerst interessant, eine ganzheitliche Betrachtung des Problems👍👍👍👍
Ist zwar lang aber äußerst interessant, eine ganzheitliche Betrachtung des Problems👍👍👍👍
Dicke Freunde 😎
Corona: Bill Gates kritisiert Donald Trump und lobt Angela Merkel - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/corona-bill-gates-kritisiert-donald-trump-und-lobt-angela-merkel-a-c52de64a-a239-4dde-86c7-3d72bcb1b1c2
Corona: Bill Gates kritisiert Donald Trump und lobt Angela Merkel - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/corona-bill-gates-kritisiert-donald-trump-und-lobt-angela-merkel-a-c52de64a-a239-4dde-86c7-3d72bcb1b1c2
Spiegel
Bill Gates lobt Merkel als Führungsfigur
Ungewöhnlich klare Worte vom Microsoft-Gründer: Bill Gates, schon lange Warner vor einer Pandemie, kritisiert das Krisenmanagement der USA stark - und lobt die Bundesregierung.