FREISPRUCH für COMPACT — O815
https://youtu.be/hmv2s3GVvk8 18:37

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

+++ EILMELDUNG:
Bundesverwaltungsgericht kippt Faesers Compact-Verbot – Anwalt spricht von Rechtsbruch im BMI +++

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 24. Juni 2025 das im Sommer 2024 von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) verhängte Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins endgültig aufgehoben.

Die Richter stützten ihre Entscheidung auf den hohen Verfassungsrang von Presse und Meinungsfreiheit einstige Bedenken hinsichtlich verfassungsfeindlicher Inhalte genügten demnach nicht, um das Verbot zu rechtfertigen.

Kurz nach der Urteilsverkündung meldete sich ein Rechtsanwalt der Compact-Gegnerseite zu Wort: Er bezeichnete das Vorgehen des Bundesinnenministeriums unter Nancy Faeser als verfassungsfeindlich, rechtswidrig und illegal. Es sei versäumt worden, notwendige gesetzliche Vorabüberprüfungen durchzuführen ein Verfahren, das das BMI „wenig fundiert und ohne ausreichende rechtliche Prüfung“ eingeleitet habe. Der Anwalt äußerte deutlich, dass diese Verfahrensmängel elementar für das Urteil gewesen seien.

Das Urteil wirft ein Schlaglicht auf den Spannungsbogen zwischen dem Schutz vor Extremausprägungen und dem Schutz der Pressefreiheit: Kritiker werfen Faeser vor, sie habe das Verfahren überhastet und ohne juristisch notwendige Vorbereitung durchgezogen. Die Verantwortlichen im Innenministerium räumten ein, dass das Gericht vor allem Zweifel an der Verhältnismäßigkeit des Komplettverbots hatte .

Ausblick: Compact darf nun legal weiter erscheinen und kündigte Medienberichten zufolge bereits an, seine politischen und demokratischen Rechte juristisch weiter zu verfolgen. Das BMI kann im Rahmen des Hauptverfahrens nachsteuern es besteht etwa die Möglichkeit, gezieltere Maßnahmen statt pauschaler Verbotsverfügungen zu ergreifen.

⸻

Fazit: Das Bundesverwaltungsgericht stärkt mit diesem Urteil die Grundrechte auf Meinungs- und Pressefreiheit. Zugleich wirft das Verfahren Fragen zu rechtsstaatlichen Standards bei Amtspraktiken und Zwischenprüfungen auf – vor allem wenn es um Eingriffe in grundrechtlich geschützte Medien geht.

Entschuldige Baby, ich muss für Usrael in den Nahen Osten gehen, um Kinder in deinem Alter zu töten...

JETZT unbedingt ansehen:
🎤 Exklusivinterview mit Tom-Oliver Regenauer

Thema: Mit Eugenik und Technokratie zur Weltherrschaft

„Die Zukunft ist nicht determiniert, die kann man jetzt noch ändern.“ (Tom-Oliver Regenauer)

Gibt es einen Plan zur Erlangung der Weltherrschaft? Die Analyse von Tom-Oliver Regenauer zeigt eine facettenartig gestaltete Mehrfachkrise zur Umgestaltung der Menschheit. Zwar scheint es widerstreitende Machtstrukturen und Staaten zu geben, doch am Ende geht es überall Richtung Technokratie und Eugenik. In diesem Zusammenhang erläutert Regenauer auch Aspekte wie Plattformökonomie, Krieg und Finanzsystem als Mittel zur Durchsetzung dieser Agenda und meint: „Also aktiv werden, vom Sofa hochkommen und nicht die Krise konsumieren, als wäre es ein Spielfilm! Es ist unser aller Leben und das kann man gestalten, denn die Zukunft ist nicht determiniert, die kann man jetzt noch ändern.“

🙏 Sei aktiv und verbreite dieses Interview! 🙏
👉 Video, Text & Quellen: 🔗 www.kla.tv/37923

Webseite von Tom-Oliver Regenauer:
www.regenauer.press
@t.me/regenauer

NEU: Shorts & News von KlaTV → @klatv_infotakt
JETZT abonnieren!

👉 @KlagemauerTV - Folge uns auf Telegram
👉 www.kla.tv/abo - Kostenfreier Newsletter

Friedrich Merz verstößt gegen Artikel 86 des Römischen Statuts, indem er sich weigert, Netanjahu an den IStGH auszuliefern. Er verstößt gegen Artikel 26 des deutschen Grundgesetzes, indem er das friedliche Zusammenleben der Nationen stört, einen Angriffskrieg vorbereitet und sogar zulässt, dass die Bundeswehr ohne UN-Mandat und ohne Zustimmung des Bundestages daran teilnimmt! Das ist nicht mein Kanzler und wird es auch nie sein! Wie lange wird die Opposition diesen Verbrecher noch tolerieren?
Nein, mein Kanzler bist Du sicher Nicht! Part II - Udo Bawarczyk

Auf den Sieg und auf das beste Team aller Zeiten! 🥂

Chemtrails? Ach bitte – das ist nur eine Verschwörungstheorie.
Der Himmel sieht nur zufällig kariert aus .
Alles völlig normal.
__
🫱 Abonniere unseren neuen Kanal: @infrarot_medien

Bereitet man sich vor?
__
🫱 Abonniere unseren neuen Kanal: @infrarot_medien

https://www.youtube.com/live/RShnKq240QY?si=0LuCp97vXmoZpdDR
__
🫱 Abonniere unseren neuen Kanal: @infrarot_medien

Übersetzungsservice: „NATO“-Nutten der Rüstungsindustrie beschliessen historischen Raub an Insassen ihrer Staaten.

💥 Der Ukraine-Krieg hätte 2022 enden können – Wer hat das verhindert?

Dawyd Arachamija, Fraktionsvorsitzender von Selenskyjs Partei „Diener des Volkes“ und Chefunterhändler während der Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul im Frühjahr 2022, hat den Beweis geliefert:

Westliche Staatschefs wie Boris Johnson und Joe Biden verhinderten den Frieden mit Russland!

„Als wir aus Istanbul zurückkamen, kam Boris Johnson nach Kiew und sagte, dass wir überhaupt nichts unterschreiben und einfach kämpfen sollten“, sagt Arachamija.

Und weiter: „Die Russen waren bereit, den Krieg zu beenden, wenn wir – wie einst Finnland – der Neutralität zugestimmt und uns verpflichtet hätten, der Nato nicht beizutreten.“

Das sagt ein Parteifreund Selenskyjs!

🔗 Quelle
🔗 Folgen Sie Team Bystron auf Telegram

‼️ William Makis MD (Radiologe, Onkologe, Krebsforscher, Autor von über 100 Publikationen): "Ist MAHA jetzt der Retter der mRNA-Technologie?

Eine meiner persönlichen Schwächen ist, dass ich jedem viel zu lange einen Vertrauensvorschuss gebe.

Und ich habe der gesamten MAHA-Bewegung den Vertrauensvorschuss gegeben, trotz einiger höchst fragwürdiger Schritte:

- Ernennung von Marty Makhary zum Leiter der FDA

- Ernennung von Vinay Prasad zum Leiter des CBER der FDA (Vinay ist einer der größten Kritiker von Ivermectin)

- Nominierung von Casey Means zum Surgeon General (ich kann das immer noch nicht glauben, was für eine peinliche Wahl)

- Ernennung von Calley Means zum Berater des Weißen Hauses für MAHA-Fragen

- 11. Dezember 2024 FDA erteilt Sanofi „Fast Track Designation” für zwei kombinierte Influenza- und COVID-19-Impfstoffkandidaten (mit Novavax)

- 26. März 2025 FDA erteilt Sanofi „Fast Track Designation” für Chlamydien-mRNA-Impfstoff

- 10. April 2025 FDA erteilt Arcturus „Fast Track Designation” für den selbstverstärkenden mRNA (sa-mRNA)-Impfstoffkandidaten ARCT-2304 gegen Influenza H5N1

- 20. Mai 2025 FDA erteilt Novavax vollständige Zulassung für COVID-19-Impfstoff

Aber die Zulassung des mRNA-Impfstoffs „mNEXSPIKE” von Moderna durch die FDA am 31. Mai 2025 ist für mich der letzte Strohhalm.

Ich unterstütze MAHA und die Richtung, in die MAHA geht, nicht mehr.

Alles, was sie getan haben, und alle, die sie ernannt haben, diente dem Zweck, die mRNA-Impfstofftechnologie zu rehabilitieren, damit sie weiterbestehen kann.

Ich glaube nicht, dass dies irgendein 5D-Schachspiel ist.

Die gesamte MAHA-Bewegung ist nun darauf ausgerichtet, die mRNA-Technologie in irgendeiner Form am Leben zu erhalten, bis die Öffentlichkeit wieder bereit ist, Massenimpfungen mit mRNA zu akzeptieren.

Das ist der Weg, den wir einschlagen, und die oben genannten Ernennungen und „Fast-Track-Designationen” machen das ganz deutlich.

Und wenn ich mich irre, warum hat MAHA dann drei neue mRNA-Impfstoffe zugelassen?

Wir wurden reingelegt.

Findest du diese Information wichtig? Dann abonniere unseren Kanal!
👉 @LegitimNews

#Politik #Trump #MAHA #USA

Wir sind gerettet!

Einen Tag nach dem Urteil im Compact-Verfahren

🚔 Bundesweiter Einsatz:

65 Wohnungsdurchsuchungen, über 180 Maßnahmen: Polizei & BKA gehen gegen Hasspostings, Volksverhetzung & verfassungsfeindliche Inhalte vor.

▶️ Tatverdächtige v. a. aus rechtsextremem Spektrum
▶️ Hasskriminalität 2024: 10.732 Fälle – +300 % seit 2021
▶️ Zentrale Rolle: BKA-Meldestelle für digitale Straftaten

Zum Artikel

Danke David, dass du das ebenfalls öffentlich machst...
https://www.youtube.com/watch?v=rpwJfsCtJI0

🇩🇪 #Deutsch - Ordentliche Sitzung Nr. 16/2023.

Deliberativer Rat der Stadt Neuquén, Argentinien.

HEMEROTECA:

Wenn in Zukunft gesagt wird, dass niemand etwas wusste, dann liegt es einfach daran, dass nichts getan werden sollte.

Emilio Gallardo, Professor für Elektronik und Spezialist für elektromagnetische Wellen, legt dem Deliberativen Rat von Neuquén die Probleme dar, die Mobilfunkantennen für den Menschen verursachen, insbesondere 5G, sowie die hohen Frequenzbereiche, die diese nachts in verschiedenen Teilen der Welt erzeugen, mit dem einzigen Ziel, den Einzelnen krank zu machen und zu schädigen.

Ebenso legt er den Vertretern der Kammer dar, dass:

Die Schäden, die Mobilfunkantennen zusammen mit den der Bevölkerung verabreichten COVID-Impfstoffen verursachen, werden in wenigen Jahren verheerende Schäden anrichten, wenn wir dem nicht Einhalt gebieten.

Was geschieht, ist heute bereits sichtbar; man muss nur im Internet über alternative Medien suchen.

Diese Informationen werden vor den Massen verborgen, damit dieses Thema nicht zur Sprache kommt. Die Antennen sind ein Trojanisches Pferd. In Wirklichkeit sind sie Militärwaffen.

📺 Rumble:

https://rumble.com/v6v9a4h-emilio-gallardo-deliberativer-rat-der-stadt-neuqun-argentinien..html?mref=36f65j&mc=ebrql


💯 Video ins Deutsche übersetzt vom Team von M-Power Translations.

🌐 Telegram-Kanal:

https://t.me/mpowertranslations

☕️ Unterstütze uns bei unseren Übersetzungen:

https://buymeacoffee.com/mpowertranslations