Kallas in Kiew: Der Glaube an den Endsieg ist unerschütterlich

https://www.anonymousnews.org/international/kallas-in-kiew-der-glaube-an-den-endsieg-ist-unerschuetterlich/

Losverfahren
😂😂😂😂😂😂😂😂
Die spinnen, die Römer!

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Im Gespräch: Michaela Huber | Ritueller Missbrauch 🎥

Die Psychologin Michaela Huber erzählt aus ihrer psychotherapeutischen Praxis von zahlreichen Opfern rituell-sexuellem Missbrauch unter massiver Gewal ..weiterlesen auf apolut.net

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Der Linken-Abgeordnete Cem Ince wurde am Sonntag bei einer Demonstration in Berlin-Wedding festgenommen. Kurz darauf warf er der Polizei auf Instagram Gewalt vor. Nun wird gegen ihn selbst ermittelt: Er soll Polizisten attackiert haben.
https://apollo-news.net/festnahme-bei-demo-linken-abgeordneter-soll-polizisten-geschlagen-haben-zuvor-inszenierte-er-sich-als-opfer-von-polizeigewalt/

Der EU-Rechtsausschuss stimmt für eine Reform des Lieferkettengesetzes: Künftig sollen nur noch Unternehmen mit über 5.000 Mitarbeitern und einem Mindestumsatz von 1,5 Milliarden Euro von den Sorgfaltspflichten betroffen sein.
https://apollo-news.net/abschwaechung-geplant-eu-rechtsausschuss-stimmt-fuer-reform-des-lieferkettengesetzes/

Voll daneben und (selbst-)versenkt.

Das Navy Seal Museum in San Diego, Kalifornien, feierte gestern das 250-jährige bestehen der US Navy und verwendete dabei ein Bild des russischen Raketenkreuzers "Moskva" – der im übrigen im April 2022 von einer ukrainisch-britischen Rakete des Typs Neptune im Schwarzen Meer versenkt wurde.

Und das waren nicht einmal die Einzigen, die dermaßen daneben gehauen haben. Eine beachtliche Auswahl gibt es in diesem Thread auf X

➝ https://tinyurl.com/yyzkdd5r

In Großbritannien wurde ein junger Mann verhaftet, weil er an einem Zoom-Meeting der Palestine-Action-Bewegung teilgenommen hatte.

In Großbritannien muss man wegen eines Zoom-Meetings mit Handschellen rechnen, während die britische Regierung keine Konsequenzen für die Unterstützung eines Völkermords befürchten muss.

George Orwell hatte uns in seinem Roman "1984" gewarnt, leider wurde das Buch als Handlungsanleitung missverstanden.

(deutsche Voice Over)

Make Europe healthy again - Live aus dem EU-Parlament Brüssel
https://youtube.com/live/S-F1uXJAmiI?si=ycde4EaVRi7Y382r

https://t.me/DrMariaHubmerMoggMAHUMO

🟥 "Fast vier Millionen sind im Zahlungsrückstand: Verweigerung des Rundfunkbeitrags wird zum Massenphänomen

Immer mehr Menschen in Deutschland entrichten den Rundfunkbeitrag nicht, viele davon verweigern die Zahlung ganz bewusst. Beinahe 1,6 Millionen Beitragsschuldner ließen es 2024 sogar auf eine Vollstreckung ankommen.

Fast vier Millionen Beitragspflichtige zahlen den Rundfunkbeitrag regelmäßig nicht pünktlich oder sogar überhaupt nicht. Das geht aus dem Jahresbericht 2024 des mit der Eintreibung der Beiträge beauftragten „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“, dem Nachfolger der GEZ, hervor. Beinahe 1,6 Millionen Beitragsschuldner ließen es über das Jahr verteilt sogar auf ein Vollstreckungsersuchen, die finale Mahnstufe, ankommen.

22,73 Millionen Mal leitete der Beitragsservice Maßnahmen gegen Nichtzahler ein. Bei knapp 47 Millionen Beitragspflichtigen, die die öffentlich-rechtlichen Anstalten insgesamt verzeichnen, war also ein erheblicher Anteil betroffen. Ende des Jahres waren mehr als 8 Prozent der Konten nicht ausgeglichen. [...]

apollo-news.net/fast-vier-millionen-sind-im-zahlungsrueckstand-beitragsverweigerung-wird-zum-massenphaenomen/

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

💫 Liebe Community, liebe Freunde,
dies ist mein erstes eigenes Video nach dem Haftprüfungstermin am 10. Oktober 2025 – aufgenommen am 15. Oktober.

Ich möchte diesen Moment nutzen, um euch von Herzen Danke zu sagen. 🙏
Danke an alle, die in dieser Zeit gebetet, geschrieben, an mich geglaubt und mich finanziell oder seelisch unterstützt haben.
Eure Kraft, eure Worte und euer Glaube haben mich durchgetragen – mehr, als ihr ahnt.
Dieses Video ist kein politisches Statement, sondern ein Zeichen von Dankbarkeit, Vertrauen und Licht.
Es soll euch zeigen: Ich bin da, mit offenem Herzen, und gehe meinen Weg weiter – aufrecht, wahrhaftig und in Frieden.
Mit Liebe,
Arne Schmitt 🎹

Mein Kanal: https://t.me/pianoacrosstheworld

🟥 Unberechtigter Jubel über die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Rundfunkbeitrag ‼️

Wer über die Entscheidung des BVerwG vom 15.10.2025 jubelt, hat offensichtlich noch nicht einmal die Pressemitteilung des BVerwG gelesen.
Hier daher einige Auszüge aus der PM Nr. 80/2025 vom 15.10.2025 :

Verfassungswidrigkeit des Rundfunkbeitrags erst bei gröblicher Verfehlung der Programmvielfalt

Die Erhebung des Rundfunkbeitrags steht erst dann mit Verfassungsrecht nicht mehr in Einklang, wenn das Gesamtprogrammangebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten die Anforderungen an die gegenständliche und meinungsmäßige Vielfalt und Ausgewogenheit über einen längeren Zeitraum gröblich verfehlt. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. ...

Die Klägerin kann der Durchsetzung ihrer Beitragspflicht ... kein subjektiv-öffentliches Recht auf Erfüllung des Rundfunkauftrags entgegenhalten. Ein solches Recht ergibt sich weder aus der Informationsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 GG noch aus der in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG verankerten Rundfunkfreiheit. ...

Allerdings fehlt es an der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung der Beitragspflicht des § 2 Abs. 1 RBStV, wenn das Gesamtprogrammangebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten die Anforderungen an die gegenständliche und meinungsmäßige Vielfalt und Ausgewogenheit über einen längeren Zeitraum gröblich verfehlt. Die Schwelle für eine Verletzung des Äquivalenzgebots ist jedoch hoch. Sie muss dem weiten Spielraum des Gesetzgebers bei Ausgestaltung einer Beitragspflicht Rechnung tragen und setzt daher ein grobes Missverhältnis zwischen Abgabenlast und Programmqualität voraus. Zudem ist es schwierig festzustellen, ob die gebotene Abbildung der Meinungsvielfalt und deren ausgewogene Darstellung im Gesamtprogrammangebot tatsächlich gelingt. Denn die programmliche Vielfalt und Ausgewogenheit ist ein Zielwert, der sich stets nur annäherungsweise erreichen lässt. Schließlich ist der grundrechtlich verbürgten Programmfreiheit Rechnung zu tragen. Diese berechtigt und verpflichtet die Rundfunkanstalten, die sich aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG – unter Berücksichtigung der gesetzgeberischen Grundentscheidungen – ergebenden Anforderungen an die Erfüllung des Rundfunkauftrags eigenverantwortlich sicherzustellen und anhand anerkannter Maßstäbe zu bestimmen, was der Rundfunkauftrag in publizistischer Hinsicht verlangt. ...

Vor diesem Hintergrund ist die Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags erst dann in Frage gestellt, wenn das aus Hörfunk, Fernsehen und Telemedien bestehende mediale Gesamtangebot aller öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter über einen längeren Zeitraum evidente und regelmäßige Defizite hinsichtlich der gegenständlichen und meinungsmäßigen Vielfalt erkennen lässt. ...

..... Allerdings erscheint es nach dem bisherigen tatsächlichen Vorbringen derzeit überaus zweifelhaft, ob die Klägerin eine Vorlage an das Bundesverfassungsgericht wird erreichen können.

https://www.bverwg.de/de/pm/2025/80

🟥 Seriöse Juristen und Journalisten werden diese Hinweise richtig einzuordnen ...
Ihre / Eure Beate Bahner

🇺🇦🤝🇩🇪 Ukraine und Deutschland vertiefen Rüstungskooperation

Die Ukraine und Deutschland haben ein Abkommen zur Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie unterzeichnet. Premierminister Denys Schmyhal und Verteidigungsminister Boris Pistorius besiegelten die Vereinbarung in Kyjiw.

Das Abkommen sieht die Produktion von Lynx-Schützenpanzern sowie die Reparatur von Gepard-Flugabwehrpanzern und Leopard-Kampfpanzern in der Ukraine vor. Es soll zudem gemeinsame Forschung, Modernisierung, technische Unterstützung und den Austausch von Know-how fördern.

Mit dem Schritt will Kyjiw seine Rüstungsindustrie stärken und unabhängiger von Importen werden. Rheinmetall plant, bereits 2025 die ersten Lynx-IFVs in der Ukraine zu fertigen.

#Deutschland #Ukraine
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