Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Stell dir vor, du liebst es so sehr regiert zu werden…
… dass du eine Regierung für deine Regierung willst.“
t.me/Rosenbusch
… dass du eine Regierung für deine Regierung willst.“
t.me/Rosenbusch
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WAS DIE AUSSAGEN VON JENS SPAHN IN DER ENQUÊTE-KOMMISSION DES BUNDESTAGES RECHTLICH BEDEUTEN
Liebe Community,
Jens Spahn hat in der Sitzung der Corona-Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages am 15.12.2025 die folgenden Aussagen getroffen:
1. Die COVID-Impfstoffe werden "bis heute im Markt gewissermaßen getestet". Das deckt sich mit der Aussage im Protokoll des Corona-Krisenstabs beim RKI, wonach Daten zur COVID-Injektion nur Post-Marketing erhoben werden sollen.
2. "Es war nie Ziel, auch der WHO nicht, dass es bei der Impfstoffentwicklung – dass es zu Infektionsschutz gegenüber Dritten kommt."
Das bedeutet rechtlich Folgendes:
1. Den 2G-Regeln sowie den bereichsbezogenen Impfnachweis- oder Impfduldungspflichten fehlte jegliche rechtliche und medizinische Grundlage. Und Jens Spahn als damals zuständiger Bundesgesundheitsminister wusste das. Alle Grundrechtseinschränkungen zum Nachteil von Menschen ohne COVID-Injektionen waren damit verfassungswidrig und insbesondere nicht von einem wie auch immer gearteten Einschätzungsspielraum der Exekutive gedeckt. Denn wenn die Exekutive noch nicht einmal das Ziel des Übertragungsschutzes verfolgte, durfte sie auch die Corona-Regeln nicht an der Hypothese eines solchen Übertragungsschutzes ausrichten.
2. Die Impfaufklärung durch den Impfarzt war nur dann korrekt, wenn der Impfkandidat vorher darüber aufgeklärt wurde, dass es zu Sicherheit und Wirksamkeit keine validen klinischen Daten gibt, sondern dass diese Daten im Nachgang erhoben werden müssen - im Klartext: Dass auch er, der einzelne Impfkandidat, erst an der Generierung der Daten zu Sicherheit und Wirksamkeit der Spritzen mitwirkt, dass er also mit dem Empfang der Injektion Versuchskaninchen ist. Diese Aufklärung dürfte in den seltensten Fällen tatsächlich geleistet worden sein.
3. Sämtliche Komplikationen, welche die COVID-Injektionen nach sich gezogen haben, wurden mindestens von Jens Spahn von Beginn an billigend in Kauf genommen. Das ist die juristische Definition für bedingten Vorsatz. Den Erlass von 2G-Regeln hat Jens Spahn freilich den Länderregierungen und auf Bundesebene der Ampel-Koalition überlassen. Es wird herauszuarbeiten sein, inwiefern Jens Spahn gleichwohl auch juristisch für die COVID-Impfschäden zur Verantwortung gezogen werden kann.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Jens Spahn hat in der Sitzung der Corona-Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages am 15.12.2025 die folgenden Aussagen getroffen:
1. Die COVID-Impfstoffe werden "bis heute im Markt gewissermaßen getestet". Das deckt sich mit der Aussage im Protokoll des Corona-Krisenstabs beim RKI, wonach Daten zur COVID-Injektion nur Post-Marketing erhoben werden sollen.
2. "Es war nie Ziel, auch der WHO nicht, dass es bei der Impfstoffentwicklung – dass es zu Infektionsschutz gegenüber Dritten kommt."
Das bedeutet rechtlich Folgendes:
1. Den 2G-Regeln sowie den bereichsbezogenen Impfnachweis- oder Impfduldungspflichten fehlte jegliche rechtliche und medizinische Grundlage. Und Jens Spahn als damals zuständiger Bundesgesundheitsminister wusste das. Alle Grundrechtseinschränkungen zum Nachteil von Menschen ohne COVID-Injektionen waren damit verfassungswidrig und insbesondere nicht von einem wie auch immer gearteten Einschätzungsspielraum der Exekutive gedeckt. Denn wenn die Exekutive noch nicht einmal das Ziel des Übertragungsschutzes verfolgte, durfte sie auch die Corona-Regeln nicht an der Hypothese eines solchen Übertragungsschutzes ausrichten.
2. Die Impfaufklärung durch den Impfarzt war nur dann korrekt, wenn der Impfkandidat vorher darüber aufgeklärt wurde, dass es zu Sicherheit und Wirksamkeit keine validen klinischen Daten gibt, sondern dass diese Daten im Nachgang erhoben werden müssen - im Klartext: Dass auch er, der einzelne Impfkandidat, erst an der Generierung der Daten zu Sicherheit und Wirksamkeit der Spritzen mitwirkt, dass er also mit dem Empfang der Injektion Versuchskaninchen ist. Diese Aufklärung dürfte in den seltensten Fällen tatsächlich geleistet worden sein.
3. Sämtliche Komplikationen, welche die COVID-Injektionen nach sich gezogen haben, wurden mindestens von Jens Spahn von Beginn an billigend in Kauf genommen. Das ist die juristische Definition für bedingten Vorsatz. Den Erlass von 2G-Regeln hat Jens Spahn freilich den Länderregierungen und auf Bundesebene der Ampel-Koalition überlassen. Es wird herauszuarbeiten sein, inwiefern Jens Spahn gleichwohl auch juristisch für die COVID-Impfschäden zur Verantwortung gezogen werden kann.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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Forwarded from Radio München
Der Kult des Menschenopfers - von Jürgen Fliege
➥ Hier anhören
#Podcast @RadioMuenchen - Kultur und alles
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von Jürgen Fliege
Die Hälfte ihrer Kirchengebäude will die evangelische Kirche verkaufen oder einer anderen Nutzung überlassen. Es kommt ja kaum mehr jemand. Mit Religion haben wir in einer säkularen, aufgeklärten Welt
👀1
Forwarded from Pressecop24.com🇩🇪
Simone Solga: So dumm wie „Die 100“ | Folge 195
https://youtu.be/WSwUeS2eGQE
https://pressecop24.com/simone-solga-so-dumm-wie-die-100-folge-195/
https://youtu.be/WSwUeS2eGQE
https://pressecop24.com/simone-solga-so-dumm-wie-die-100-folge-195/
Forwarded from InfraRot Medien
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Pharma-Lobbyismus ist harte Arbeit – irgendwer muss ja die Gewinnspanne rechtfertigen.
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Forwarded from InfraRot Medien
Media is too big
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#InfraRot_Kommentar
Analyse als Propaganda bestraft Fall: Jacques Baud
Jacques Baud, Oberst a.D. und ehemaliger Analyst des schweizerischen Strategischen Nachrichtendienstes, wird von der EU als „Sprachrohr russischer Propaganda“ strafsanktioniert, was einer Existenzvernichtung gleichkommt.
Welche Botschaft damit verknüpft ist und was sich daraus ergibt - auch für diejenigen, die jetzt über Jacques Baud hämisch grinsen oder die Repression gegen ihn gleichgültig zur Kenntnis nehmen, - erfahren Sie aus diesem Kommentar.
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Analyse als Propaganda bestraft Fall: Jacques Baud
Jacques Baud, Oberst a.D. und ehemaliger Analyst des schweizerischen Strategischen Nachrichtendienstes, wird von der EU als „Sprachrohr russischer Propaganda“ strafsanktioniert, was einer Existenzvernichtung gleichkommt.
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Forwarded from Oliver Janich & Team
"Ivanka Trumps Ehemann präsentiert einen 112,1 Milliarden Dollar teuren Plan für ein luxuriöses Strandresort auf den zerstörten Ruinen des Gazastreifens...
Der Plan lässt auch offen, ob die zwei Millionen Palästinenser, die durch den Bau vertrieben würden, über die provisorischen Unterkünfte hinausgehen würden."
Der Plan lässt auch offen, ob die zwei Millionen Palästinenser, die durch den Bau vertrieben würden, über die provisorischen Unterkünfte hinausgehen würden."
Mail Online
Ivanka Trump's husband presents $112.1 billion plan for Gaza
If approved, the plan could begin in two months, according to officials. However, they would first need to clear some 10,000 bodies under 68 million tons of rubble.
🤡3
Forwarded from KOPP Report
💶🇩🇪💶 Bundesregierung erweitert Kernfamilie: Zweitfrauen aus Afghanistan eingeflogen
Die Bundesregierung weiß von nichts, das heißt, speziell nichts von dem dank ihr ermöglichten Familiennachzug, auch für eingeflogene Afghanen.
► Dieser Familiennachzug hat es nämlich möglich gemacht, dass zwei ehemalige afghanische »Ortskräfte« – bekanntlich eine dehnbare Kategorie – inzwischen mit ihren Erst- und Zweitfrauen in Deutschland leben. Was schon länger klar schien, das hat nun auch das Ausländeramt des Hochsauerlandkreises gegenüber der Westfalenpost bestätigt.
👉🏻 Auch die Kinder der Nebenfrauen sind mit nach Deutschland gekommen, selbstverständlich genehmigt von der Bundesregierung.
➡️ Link zum Artikel
Die Bundesregierung weiß von nichts, das heißt, speziell nichts von dem dank ihr ermöglichten Familiennachzug, auch für eingeflogene Afghanen.
► Dieser Familiennachzug hat es nämlich möglich gemacht, dass zwei ehemalige afghanische »Ortskräfte« – bekanntlich eine dehnbare Kategorie – inzwischen mit ihren Erst- und Zweitfrauen in Deutschland leben. Was schon länger klar schien, das hat nun auch das Ausländeramt des Hochsauerlandkreises gegenüber der Westfalenpost bestätigt.
👉🏻 Auch die Kinder der Nebenfrauen sind mit nach Deutschland gekommen, selbstverständlich genehmigt von der Bundesregierung.
➡️ Link zum Artikel
Tichys Einblick
Bundesregierung erweitert Kernfamilie: Zweitfrauen aus Afghanistan eingeflogen
Die Bundesregierung hat unter der Ampel klammheimlich den Familiennachzug für Zweitfrauen aus Afghanistan eingeführt. Die neue Bundesregierung beschweigt das Faktum sowie entsprechende Fragen der AfD-Fraktion und rechtfertigt damit die Verhältnisse. Legalisierungen…
🤡5❤1
Forwarded from Danijel_Sheran17 ✨
Mehr als drei Dutzend vermisste Kinder wurden nach einer großangelegten Razzia in Nordflorida aus den Händen von Sexhändlern befreit .
Bei der Rettungsaktion mit dem Namen Operation Northern Lights wurden 43 vermisste Kinder in 14 Landkreisen gefunden, weitere Kinder wurden in anderen Bundesstaaten entdeckt, wie der US Marshals Service am Donnerstag mitteilte .
Die Bundesbehörden gaben an, dass die jüngsten Opfer einjährige Kinder seien und dass eines der jungen Opfer aus Florida entführt und in Louisiana aufgefunden worden sei.
Nach der aufwendigen Operation, die laut Polizeiangaben zwei Wochen dauerte, wurden neun Personen festgenommen.
Weitere Anklagepunkte könnten Menschenhandel, Kindeswohlgefährdung und Sorgerechtsverletzung umfassen.
Die verdeckte Ermittlung führte zur Entdeckung weiterer vermisster Kinder in Nordflorida, aber auch in Tennessee , Mississippi und Louisiana .
https://t.me/danijelsheran
Bei der Rettungsaktion mit dem Namen Operation Northern Lights wurden 43 vermisste Kinder in 14 Landkreisen gefunden, weitere Kinder wurden in anderen Bundesstaaten entdeckt, wie der US Marshals Service am Donnerstag mitteilte .
Die Bundesbehörden gaben an, dass die jüngsten Opfer einjährige Kinder seien und dass eines der jungen Opfer aus Florida entführt und in Louisiana aufgefunden worden sei.
Nach der aufwendigen Operation, die laut Polizeiangaben zwei Wochen dauerte, wurden neun Personen festgenommen.
Weitere Anklagepunkte könnten Menschenhandel, Kindeswohlgefährdung und Sorgerechtsverletzung umfassen.
Die verdeckte Ermittlung führte zur Entdeckung weiterer vermisster Kinder in Nordflorida, aber auch in Tennessee , Mississippi und Louisiana .
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👏4
Forwarded from Report24.news
Ein 40 Milliarden Dollar schwerer "Tech Prosperity Deal" zwischen den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich wurde von Präsident Trump ausgesetzt. Der Grund dafür: Ein zunehmender Zensurwahn der sozialistischen britischen Regierung.
Artikel hier lesen: https://report24.news/wegen-zensurwahn-trump-kappt-tech-deal-mit-grossbritannien/?feed_id=54460
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Report24
Wegen Zensurwahn: Trump kappt Tech-Deal mit Großbritannien
Ein 40 Milliarden Dollar schwerer "Tech Prosperity Deal" zwischen den Vereinigten Staaten und Großbritannien wurde von Trump ausgesetzt.
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Forwarded from Team Menschenrechte Nürnberg
Organisatoren des "Team Menschenrechte" Nürnberg angegriffen | de.indymedia.org https://share.google/gPkqYNNbti92RbyGk
In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurde zum wiederholten Mal unser Auto von der staatlich finanzierten Terrororganisation "Antifa" schwer beschädigt. Zudem sprühte die feige Bande Bauschaum in den Briefkasten unserer 90-jährigen Nachbarin, weil sie, dämlich wie sie nun mal ist, unsere Namen verwechselt hat. Die alte Dame wurde dadurch in Angst und Schrecken versetzt. Das Fahrzeug unseres Stellplatznachbarn wurde ebenfalls in Mitleidenschaft gezogen.
Doch auch dieser hinterhältige Anschlag wird uns nicht davon abbringen, weiterhin auf die Straße zu gehen und unsere Meinung frei zu äußern.
Jetzt erst (Grund)recht! ✊🏻💙🇩🇪
Astrid Hartmann & Frank Kettner
#TMR
#NieWiederStill
#WirSindDerVerfassungsschutz
In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurde zum wiederholten Mal unser Auto von der staatlich finanzierten Terrororganisation "Antifa" schwer beschädigt. Zudem sprühte die feige Bande Bauschaum in den Briefkasten unserer 90-jährigen Nachbarin, weil sie, dämlich wie sie nun mal ist, unsere Namen verwechselt hat. Die alte Dame wurde dadurch in Angst und Schrecken versetzt. Das Fahrzeug unseres Stellplatznachbarn wurde ebenfalls in Mitleidenschaft gezogen.
Doch auch dieser hinterhältige Anschlag wird uns nicht davon abbringen, weiterhin auf die Straße zu gehen und unsere Meinung frei zu äußern.
Jetzt erst (Grund)recht! ✊🏻💙🇩🇪
Astrid Hartmann & Frank Kettner
#TMR
#NieWiederStill
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