Forwarded from InfraRot Medien
Wie war noch mal der Name der Person, die damals mit Koks und Prostituierten in Verbindung gebracht wurde???
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Drucksache 766/25: Der größte Angriff auf Presse- & Meinungsfreiheit seit Bestehen der BRD
Was harmlos nach „Transparenz politischer Werbung“ klingt, entpuppt sich bei genauer Analyse als Frontalangriff auf Presse- und Meinungsfreiheit.
Mit der Drucksache 766/25 will die Bundesregierung eine EU-Verordnung in nationales Recht gießen – mit weitreichenden…
Mit der Drucksache 766/25 will die Bundesregierung eine EU-Verordnung in nationales Recht gießen – mit weitreichenden…
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Forwarded from 🌐Zeitzeugen
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39C3 - Blackbox Palantir
Wer nutzt in Deutschland Software von Palantir und wer hat das in naher Zukunft vor? Was sind die rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz solcher Analysewerkzeuge? Und was plant Innenminister Alexander Dobrindt in Sachen Palantir für die Polizeien des…
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