Paula P'Cay Nachrichten Kanal
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Forwarded from MetanoiaMagazin
Das sollte man sich mal ganz langsam auf der Zunge zergehen lassen..

Mehr dazu in unserer Ausgabe Nr. 35, die im Laufe der nächsten Tage erscheint.

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Forwarded from Eva Herman Offiziell
Antwort auf die Leserzuschrift vom 08.10.2020 um 19:34

Liebe Eva,

ich möchte kurz antworten auf die o.g. Leserzuschrift.

Auch ich habe diese Frage schon allerlei Stellen gefragt (u.a. dem Kita-Träger). Nach langem Warten habe ich eine Antwort vom Sächsischen Sozialministerium (ich lebe in Sachsen) bekommen:

Meine Frage lautete: >>Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe einige Verständnisfragen zur aktuellen Verordnung, die am Montag in Kraft tritt.

1.) In dieser heißt es: "Es wird dringend empfohlen, bei Kontakten im öffentlichen Raum, insbesondere mit Risikopersonen, eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen [...]"
Das klingt mir persönlich nicht nach einer Pflicht. Warum wird überall von einer "Pflicht" gesprochen, wenn es nur empfohlen wird? Wie kann etwas "empfohlen" und gleichzeitig die Nichteinhaltung bußgeldbewehrt sein? Wer trägt bei dieser versteckten Pflicht die Haftung für gesundheitliche Folgeschäden?

Antwort:
zu 1.) Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung wurde unter Berücksichtigung der Belange aller Bürger geschaffen. Die Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit der Schutzmaßnahmen wird
stets neu überprüft. Aus diesem Grund gilt auch keine generelle Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum, sondern nur in den festgelegten Räumlichkeiten (§ 2 Absatz 7 Satz 1
>> SächsCoronaSchVO). Ebenso wurden die genannten Ausnahmeregelungen getroffen. Darüber hinaus besteht die Empfehlung im öffentlichen Raum
>> eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wenn der Mindestabstand zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann (§ 1 Absatz 2 SächsCoronaSchVO).

Die von Ihnen aufgeworfene Haftungsfrage kann nur einzelfallabhängig beantwortet werden. Daher kann ich diesbezüglich keine verbindliche Auskunft erteilen. Wir raten Ihnen, sich gegebenenfalls anwaltlich
beraten zu lassen.<<

Heißt: Wir geben keine Antwort - wir haften nicht.

Darf veröffentlicht werden.
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Forwarded from Alles Ausser Mainstream
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Jahrhundertflut im Sudan führt zu einer Welle der Obdachlosigkeit — RT Deutsch
https://youtu.be/3UeJWE4ig6A 2:50

@RT_Deutsch