++++BREAKING NEWS++++
Urteil des österreichischen Verfassungsgerichtshofs - eine weitreichende und folgenträchtige Entscheidung-damit haben wir einen Präzedenzfall++++Video folgt+++++
COVID-19: Mehrere – vor allem frühere – Maßnahmen gesetzwidrig, da Entscheidungsgrundlagen unzureichend dokumentiert 
Der VfGH hat festgestellt, dass eine Reihe von COVID-19-Maßnahmen gesetzwidrig waren, die im Frühjahr 2020 gegolten haben. Gesetzwidrig waren konkret das Betretungsverbot für Gaststätten und selbständige (nicht an eine Tankstelle angeschlossene) Waschstraßen, Beschränkungen betreffend den Einlass von Besuchergruppen in Gaststätten (maximal vier Erwachsene, wenn kein gemeinsamer Haushalt), das Verbot von Veranstaltungen mit mehr als zehn Personen (welches etwa Diskotheken betraf) und die Maskenpflicht an öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen (Amtsräumen etc.). 
Der VfGH hob auch eine noch in Geltung stehende Bestimmung  der COVID-19-Lockerungsverordnung (nunmehr COVID-19-Maßnahmenverordnung) auf, mit der die verpflichtende Einhaltung eines Mindestabstands zwischen den Verabreichungsplätzen in Gaststätten (§ 6 Abs. 1 und 4) angeordnet wurde, also der Mindestabstand von einem Meter zwischen Tischen. Die Aufhebung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2020 in Kraft. 
Bei allen als gesetzwidrig erkannten Bestimmungen war aus den dem VfGH vorgelegten Akten nicht nachvollziehbar, auf Grund welcher tatsächlichen Umstände die zuständige Behörde – der Gesundheitsminister – die jeweilige Maßnahme für erforderlich gehalten hat. Dies verstößt aber gegen die gesetzliche Ermächtigung im COVID-19-Maßnahmengesetz bzw. im Epidemiegesetz. Der VfGH folgt damit den Leitentscheidungen vom 14. Juli 2020 (siehe hier).
(V 392/2020, V 405/2020, V 428/2020, V 429/2020, G 271/2020, G 272/2020)

Besonders wichtig ist der vorletzte Absatz, dessen Grundlage auch in Deutschland ähnlich gelagert ist.

Unser Dank geht an die Anwälte und an Stefan Brackmann ✊🏽❤️

Sie ist der Burner: Sara Bennet / Künstlerin

Danke Stefan Böhme für dieses Bild 👍

Fangen wir den neuen Tag mit der Wiedergeburt der Liebe an... ❤️
https://youtu.be/WPJ6vMDCbfg

Augenzeugenbericht von einer heutigen Demo mit 40 Teilnehmern in Augsburg, Teilnehmerin mir persönlich bekannt. Zutritt zur Demo nur nach Fotografie des Attests, alle Teilnehmer mit Attest haben dann eine Nummer erhalten und wurden von der Polizei abgelichtet.

Am letzten Samstag wurden Teilnehmer mit Attest in München in einem separaten Bereich gesperrt.

Heute im Fitnessstudio clever fit in Neu-Ulm, Attest sollte verwahrt werden und alle Besucher mit Attest sollten sich ein Anhänger um den Hals legen mit. Mit dem Wort „Maskenbefreit“.

Ähnliches wurde mir aus einer Schule in Freiburg berichtet, dort war es ein gelber Zettel, den sich die Schüler ohne Maske umhängen mussten. Vom Rest der Klasse wurden sie ausgegrenzt.

Die Stadt München möchte die Demo am Sonntag den 1. November auf 1.000 Teilnehmer und die Demo-Züge auf 200 Teilnehmer beschränken. Die letzte große Demo vor dem Lockdown.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."

Martin Luther King

Schock Strategie von Naomie Klein ist ein gutes Buch um zu verstehen, wie die Mächtigen dieser konstruierten Welt mit der Masse des Human Kapitals umgehen....
https://youtu.be/K_C0T_3uNyU

Demonstration nächste Woche Samstag in Leipzig

AUSGANGSSPERRE IN FRANKREICH

Wir dürfen wieder nur aus triftigem Grund oder max. 1 Std im Umkreis von 1 km für sportl. Aktivitäten(z.B. Joggen) das Haus verlassen.

Mir ist noch nicht klar, ob das wieder nur 1x am Tag gilt und für den Hund, oder ob ich mit dem länger und öfter darf.

Formulare gibt es erst heute und wir müssen wieder die Pendlerbescheinigungen vom Arbeitgeber haben.

Und zu zweit oder mehreren können wir dann auch wieder nicht mehr Auto fahren, weil es keinen triftigen Grund gibt.

Zum Einkaufen wurde gesagt, dass ausschließlich nicht aufschiebbare Einkäufe erlaubt sind.

Es dürfen nur Geschäfte öffnen, die Lebensnotwendiges verkaufen.

Wenn man draußen angetroffen wird ohne Beweis für den triftigen Grund zahlt man sofort 135€

Wir brauchen also 1 Formular für den Grenzübertritt, eine Bestätigung vom Arbeitgeber und privat auch für jedes Betreten der Außenwelt einen "Passierschein".
Es gibt diesmal zusätzlich 1 Formular für Kinder, die zur Schule gehen und eines für Eltern, die ihr Kind zur Schule bringen oder von dort abholen. (!!)

Das Ganze gilt ab heute für zunächst den kompletten November.
Anfang des Jahres haben sie diesen faktischen Hausarrest mehrere Monate bei geschlossener Grenze durchgezogen.

In Paris und an anderen Orten gab es bereits erste Proteste gegen den kriegsartigen Zustand.

👉 @Kesselbunte

"Der Mitgründer und Geschäftsführer von FlixMobility, André Schwämmlein, verwies in der "Welt am Sonntag" auf die von der Politik gewünschten Reiseeinschränkungen. "Deswegen fahren wir unseren Bus- und Zugbetrieb jetzt im November auch komplett runter in der Hoffnung, an Weihnachten mit Flixbus für unsere Kunden im Einsatz sein zu können. Flixtrain macht vorübergehend Winterpause." Wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) darum bitte, "nicht zu reisen, hat das natürlich Einfluss auf die Nachfrage", sagte Schwämmlein."

VORSÄTZLICHE UND SYSTEMATISCHE ZERSTÖRUNG DER WIRTSCHAFT FÜR EINEN "GREAT RESET" UND EINE VERSTAATLICHTE KOMMUNISTISCHE PLANWIRTSCHAFT! NEIN, ES WAR NICHT DAS VIRUS, ES WAR MERKEL!

https://www.rbb24.de/wirtschaft/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/10/berlin-brandenburg-flixbus-betrieb-eingestellt-november-winterpause.html

🐺 Folgen @ATTILAHILDMANN

Hier kann man selbst checken wieviele Intensivbetten mit Coronfällen belegt sind.
https://www.intensivregister.de/#/intensivregister

Ein FB Kommentar:
WAS VERBREITET IHR FÜR FAKE NEWS?
In Berlin sind laut Live DIVI-Intensivregister des RKI momentan 166 Covid Patienten in Behandlung, 91 davon beatmet. Aber 1085 Intensivbetten belegt. Offensichtlich die wenigsten durch Covid19. Wen man Covidioten nennen sollte, ist hier die Frage!

https://www.intensivregister.de/#/intensivregister?tab=laendertabelle

💥💥 LOCKDOWN in Österreich war verfassungswidrig!

‼️ Bitte teilt es!

Spät aber doch, hat der Österreichische Verfassungsgerichtshof entschieden, dass der Lockdown in Österreich verfassungswidrig war.

Dem Gesundheitsminister ist in Vollziehung der Gesetze ein rechtswidriges und schuldhaftes Verhalten vorzuwerfen, d.h. es ergeben sich Amtshaftungsansprüche für alle Geschädigten.

👉🏻 Jeder kann seine Schäden berechnen und Klage einreichen!

Hoffen wir, dass dies in Zukunft, schneller geht.
Und, dass die Regierung aufmerksam liest.

https://www.youtube.com/watch?v=Pq_q0RedfYg&feature=youtu.be

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👉 Folge Rabbit Research auf Telegram: https://t.me/rabbitresearch
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LIVE: 186. Sitzung des Deutschen Bundestags – Infektionsschutz, Cannabiskonsum, Bergkarabach — RT Deutsch
https://youtu.be/v_uIm8_0jA4 11:54:58

@RT_Deutsch

Wer wohl der Verfasser des Papiers ist, von dem sie diese Worte abliest?
Diese PR Berater sind.... 🙈🙈🙈
https://youtu.be/pbSb7vIG6T8

Was für eine lahme False Flag. Klar, Corona-Kritiker basteln einen Sprengsatz und legen noch einen Zettel daneben, damit auch ja die ganze Bewegung diskreditiert wird. Aber bei Dummvolk wird´s schon ziehen. https://www.spiegel.de/panorama/justiz/berlin-gegner-der-corona-massnahmen-zuenden-sprengsatz-a-00000000-0002-0001-0000-000173743539

Die Kritik an den Corona-Zwangsmaßnahmen wird versucht als terroristisch zu diffamieren. Politik und Medien gehen dabei einmal mehr im Gleichschritt vor. Sollen so Anti-Terror-Maßnahmen gegen Corona-Kritiker vorbereitet werden?

"Bodo Ramelow über Aktionen von Coronaleugnern „Das geht in Richtung Terrorismus“

Es ist eine sehr gefährliche Mischung. I
...
Das eingebettet in die Vorgänge auf der Berliner Museumsinsel - dass man sagt, der Pergamon-Altar sei der Hexensabbat – das erinnert schon stark an die Zeiten der Pest.
...

Im gewissen Sinne, durchaus. Irrationalismus bricht sich Bahn. Kunstschätze werden vorsätzlich beschädigt. In Kommentaren im Netz werden Brandanschläge auf das Robert-Koch-Institut angedroht. Demonstranten tragen große Fotos mit Frau Merkel und Herrn Drosten in KZ-Kleidung, skandieren, dass man die Kanzlerin an die Laterne knüpfen müsse. Das sind Vorgänge, die gehen in Richtung Terrorismus."

https://m.tagesspiegel.de/politik/bodo-ramelow-ueber-aktionen-von-coronaleugnern-das-geht-in-richtung-terrorismus/26571502.htmlh