LIVE - Interview mit Andreas Kalcker - Corona ist besiegt worden
LIVE - Interview mit Andreas Kalcker - Corona ist besiegt worden auf Bittel TV - YT hat es schon gelöscht- bitte teilen!

BER eröffnet heute!
https://youtu.be/qwQubqMjfoI

"Eine Verschiebung der Bundestagswahl ist aus Gründen des Infektionsschutzes nicht bereits deshalb ausgeschlossen, weil so eine parlamentslose Zeit drohen würde. Vielmehr ist durch die Regelung der Dauer der alten Wahlperiode bis zur Konstituierung des neuen Bundestages nach Art.
39 Abs. 1 S. 2 GG bestimmt, dass der alte entsprechend im Amt bleibt.26"

Das Papier zur möglichen Verschiebung der Bundestagswahl 2021 (unten für jeden zum Download) geistert ja seit gestern Abend durch die Gegend. Ich habe bereits am Donnerstag mir vorgenommen, das Papier bei der heutigen Demo in Darmstadt auf dem Karolinenplatz zu erwähnen, um damit die Dringlichkeit des dann folgenden Planes allen Menschen vor Augen zu führen.

Für mich ist der entscheidende Abschnitt der obige, der auf der letzten Seite steht. Jeder möge diesen Abschnitt mehrfach lesen.

Ich sage nur: Wenn die Berliner Kaste versuchen sollte, die Bundestagswahl zu verschieben, dann gnade ihnen Gott.

Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages:
Verschiebung der Bundestagswahl
https://www.bundestag.de/resource/blob/724178/8593f24b7291881f0c24c676c6b8697b/WD-3-183-20-pdf-data.pdf

Alexander Ehrlich wird heute in Wien und ich in Darmstadt einen wichtigen Plan für 2021 vorstellen.

Klaus Schwab ( WEF ) Was ist die 4. industrielle Revolution ?
Ich habe es übersetzt und synchronisiert,da es bisher noch nicht auf deutsch bekannt war.
Dieses Video auf YT zum Teilen : https://youtu.be/oea5TOAcVpQ

Endlich trauen sich die Gläubigen mal an den Glauben zu appellieren

Aufruf an die Bischöfe und Katholiken der Diözese Rottenburg-Stuttgart - https://youtu.be/0zobXYfqm1Y danke RPP Institut - Offiziell

Klaus Schwab ( WEF ) - Was ist die 4. industrielle Revolution 2016
👉🏻 mein neues Video via @PaulaPCay

Charité-Epidemiologe: Lockdown ist überzogen

Prof. Stefan Willich, Professor für Epidemiologie an der Berliner Charité, warnt: 👉👀Der Lockdown werde das Gesundheitssystem belasten.👈

"Mit dem Lockdown wird die Belastung für das Gesundheitswesen insgesamt zunehmen. Wir sehen jetzt schon die Folgen im psychiatrischen Bereich, wie Angststörungen oder Depressionen."

Verweis: https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/charite-infektiologe-corona-lockdown-ist-ueberzogen-li.114966

Die Corona-Polizei hat in Wiesbaden knallhart durchgegriffen. Diese Beamten werden sich hoffentlich eines Tages für ihre Taten vor einem Gericht verantworten müssen😡

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal

DEMONSTRATION FÜR FREIHEIT, DEMOKRATIE UND GRUNDRECHTE

In diesen dunklen Zeiten wollen wir gemeinsam mit anderen Dresdner Initiativen ein wenig Licht spenden und gemeinsam mit Euch für unsere Grundrechte und Demokratie eintreten.

👉 Weltdergesundheit.tv

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Anti Coronavirus lockdown protests are now in their 8th day across Italy, clashes with police in Rome today as the people have had enough.

Aus aktuellem Anlass: Kein Abfotografieren, Kopieren oder Einsammeln ärztlicher Atteste durch Privatunternehmen!

In den letzten Tagen hörte ich vermehrt von Vorfällen in Läden, Fitnessstudios und Autohäusern, bei denen Mitarbeiter der jeweiligen Einrichtung ärztliche Atteste abfotografieren, kopieren oder gar als „Pfand“ einsammeln wollten.

Als ob diese Forderungen nicht schon schlimm genug wären, werden „Kunden“ der entsprechenden Einrichtungen oftmals zusätzlich dazu genötigt, eine „Kennzeichnung“ - also z.B. ein Schild um den Hals, einen Anstecker oder ähnliches - zu tragen, damit jedermann sie einwandfrei als „maskenbefreit“ identifizieren kann.

Wie ist dieses Vorgehen aus Datenschutzsicht zu beurteilen?
Nach Art. 5 Abs. 1 c) DSGVO (hier finden sich die sog. „Datenschutzgrundsätze“ – also Prinzipien, die sehr wichtig sind und unbedingt eingehalten werden müssen) gilt der Grundsatz der Datenminimierung.

Der Grundsatz der Datenminimierung besagt, dass personenbezogene Daten dem Zweck angemessen und erheblich sowie auf das für die Zwecke der Verarbeitung notwendige Maß beschränkt sein müssen.

Für den Nachweis bzw. die Glaubhaftmachung von Gründen für eine Maskenbefreiung ist es nicht erforderlich, ärztliche Atteste abzufotografieren, zu kopieren oder gar als „Pfand“ einzusammeln. Es ist dem Zweck des Nachweises bzw. der Glaubhaftmachung von Gründen für eine Maskenbefreiung nämlich in keiner Weise zuträglich, so zu verfahren.

Man stelle sich nur vor, wo auf solch unrechtmäßige Weise erhobene Daten schlussendlich landen könnten: In der iCloud, im Altpapier oder … ?

Und wie sieht es mit den „Kennzeichnungen“ aus?

In § 2 Nr. 2 der 8. BayIfSMV heißt es:

Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, sind von der Trageverpflichtung befreit.

Kurzum: Die „Kennzeichnung“ maskenbefreiter Kunden markiert diese für jeden sichtbar entweder als behindert oder krank. Ohne auf die sonstigen Auswirkungen eines solchen Vorgehens einzugehen, ist eine derartige Veröffentlichung einer bestehenden Behinderung oder Krankheit aus Datenschutzsicht unzulässig und damit unbedingt abzulehnen.

Hinweis: Nicht alle Verordnungen enthalten einen so eindeutigen Wortlaut und lassen neben Behinderung und gesundheitlichen auch „sonstige“ Gründe gelten.

Fragt euch bei Einrichtungen, die ihre Kunden auf diese Weise behandeln eindringlich: Hat das Unternehmen mein Geld wirklich verdient?

Dipl.-Jur. Univ. Jana Thieme
Zertifizierte Datenschützerin

Datenschutz 2020 – Jana Thieme
https://t.me/DatenschutzThiemeKanal

Zu argumentieren, dass Sie keine Privatsphäre brauchen, weil Sie nichts zu verbergen haben, ist so, als würden Sie sagen, dass Sie keine Freiheit der Meinungsäußerung brauchen, weil Sie nichts zu sagen haben.

- Edward Snowden

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/corona-krise-hessischer-anwalt-stellt-eilantrag-gegen-lockdown-73684242.bild.html

„Klage-Begründung: „Die Maßnahmen bedeuten ein Berufsverbot für Tausende Unternehmer“, so Nickel zu BILD. „Das verstößt gegen Recht und Verfassung!“

Zum einen treffen die Schließungen von Hotels und Gaststätten „Branchen, die nachweislich NICHT entscheidend sind für das Infektionsgeschehen“, sagt Nickel. Zudem habe der Staat versäumt, „solche Eingriffe durch ein Gesetz zu legitimieren, etwa durch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes“.

Kommende Woche werde er Klage und Eilantrag beim hessischen Oberverwaltungsgericht einreichen – sich aber notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht durchklagen, so Nickel.“