Italians uprising against their socialist governments Coronavirus lockdown are now in their 13th consecutive night and gathering momentum each day.

Ich habe eben mit dem Verwaltungsgericht Leipzig gesprochen. Die Zwischenverfügung wurde abgelehnt, sinngemäße Begründung, wenn man den Hauptantrag ablehnt, was erfolgt ist, müsste man ja auch den Aufbau verhindern, die Demo finde ja woanders statt.

Die Begründung halte ich juristisch für äußerst bedenklich, da das Gericht damit faktisch vorwegnimmt/unterstellt, dass auch in den nächsten Instanzen nicht mit einem Erfolg zu rechnen ist. Wenn wir dann doch vor Gericht Erfolg haben, bliebe nicht mehr die Zeit, die Bühne rechtzeitig aufzubauen und die Durchführung der Demonstration in der geplanten Art und Weise würde faktisch verhindert.

Entgegen dem Verwaltungsgerichtshof Berlin-Brandenburg (29.08.20) lässt das Verwaltungsgericht Leipzig den Aufbau also nicht zu, man könne ja nachträglich überprüfen, ob diese Entscheidung rechtmäßig ergangen ist. Solche Äußerungen kenne ich normalerweise nur von der Vollzugspolizei, nicht von Gerichten.

Grundsätzlich bedeutet die sofortige Vollziehung (falls angeordnet) natürlich dennoch, dass die Behörde den Aufbau verhindern kann. Allerdings muss dies verfassungsgemäß dahingehend ausgelegt werden, dass die Demonstration nicht faktisch verboten wird, wenn am Ende der Eilantrag in einer höheren Instanz doch noch durchgeht. Versammlungsverbote sind nur zulässig, bei einer unmittelbaren Gefahr für die Sicherheit in Ordnung, eine solche geht sicherlich nicht davon aus, dass für eine Demonstration aufgebaut wird.

https://t.me/Haintz

+++ Wichtige Informationen zur Anreise nach Leipzig: Erste juristische Erfolge gegen versuchte Behinderung der Busfahrten! +++

Die Stadt Leipzig versucht, die Anreise zur Querdenken-Demo massiv zu blockieren. Sie hat angekündigt, Busfahrten stoppen zu wollen, eben wurde ein Busunternehmer zuhause von der Polizei für eine „Gefährdenansprache“ aufgesucht. Doch nicht mit uns: Rechtsanwalt Martin Kohlmann kämpft für die Versammlungsfreiheit und hat erste Erfolge errungen. Er wird die Nacht über im Einsatz sein, wenn es sein muss. Alle nach Leipzig!

1.) Bereits heute Mittag wurden bei 45 Verwaltungsgerichten Eildienste über die Nacht bis Samstagmittag beantragt, falls die Polizei außerhalb von Leipzig Busanreisen festsetzt. Damit wird es möglich, unverzüglich Eilanträge einzureichen, um die Weiterfahrt von Bussen zu bewirken.

2.) Beim Verwaltungsgericht Leipzig wurde ein Eilantrag eingereicht, der es der Stadt Leipzig untersagt, Busanreisen als „touristische Fahrten“ zu bewerten und zu stoppen. Die Stadt Leipzig hat sich soeben unterworfen und dem Gericht – entgegen ihrer Aussagen in der Presse - mitgeteilt, ein solches Vorgehen wäre nicht geplant.

3.) Nachdem die Polizei einen Busunternehmer bedrängt hat und durch einen Polizeisprecher „Kontrollstellen“ in ganz Sachsen angekündigt wurden, wurde ein weiterer Eilantrag beim Verwaltungsgericht Dresden eingereicht, der es der Polizei untersagen soll, Busanreisen nach Leipzig im gesamten Freistaat zu stoppen. Eine Entscheidung wird im Laufe des Abends erwartet.

4.) Zudem wird in den nächsten Minuten noch ein Eilantrag beim Verwaltungsgericht Leipzig eingereicht, der es der Polizei Leipzig im Speziellen untersagen soll, be- oder verhindernde Maßnahmen gegen die Busanreise anzuordnen.

Chlordioxid – und die gezielte mediale Begriffs-Verwirrung

Das Gas namens Chlordioxid, welches in seiner in Wasser gelösten Form große Aufmerksamkeit im Zusammenhang mit einer möglichen Therapie bei COVID-19 erlangte, wird fälschlicherweise in diesem Zusammenhang mit dem Arzneistoff „Hydroxychloroquin“, welcher in Tablettenform (Inhaltsstoffe: Hydroxychloroquin sulfat (200 mg pro 1 Tablette) = Hydroxychloroquin [154,8 mg pro 1 Tablette], Maisstärke, Calciumhydrogenphosphat-2-Wasser, Siliciumdioxid, hochdisperses Polysorbat 80, Talkum, Magnesiumstearat, Hypromellose, Macrogol 6000, Titandioxid) verabreicht wird, in Verwechslung gebracht. Diese Verwechslung erscheint mir unbeabsichtigt und ist womöglich dem chemischen Wortelement „Chlor“ geschuldet, welches beide Substanzen in sich tragen.

Zu therapeutischen Zwecken liegt das Chlordioxid-Gas in Wasser gelöst vor. In dieser Form wird es abgekürzt CDL oder CDS genannt, und seit nunmehr sieben Jahren mit MMS (Miracle Mineral Supplement) oder gar der äußerst giftigen Chlorbleiche in Verwechslung gebracht. Hydroxychloroquin (C18H26ClN3O,) MMS (NaClO2 in Mischung mit HCl) und „Chlorbleiche“ (Calciumhypochlorit, Summenformel Ca(OCl)2, auch MMS2 genannt) sind in Wirkung auf den menschlichen Organismus, und auch chemisch betrachtet, von dem in Wasser gelösten Chlordioxid (ClO2) völlig verschieden.


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Ausgabe 4 / 2020

Ausgabe Nr. 18

Aus dem Inhalt

• Framing | Infizierte vs. Erkrankte S. 3
• PCR-Test | Für Corona ungeeignet S. 3
• Wirtschaftsfaktor Alte und Behinderte S. 4
• Von der Leyen | Digitale ID für alle EU-Bürger S. 5
• Wissenschaft gehören den Demagogen S. 6
• Interview: Sind Impfungen sicher ? S. 8
• Viruswahn – von wegen spanische Grippe S. 8
• SpaceX | 700 „Starlink“-Satelliten im Orbit S. 11
• Beirut war kein Unfall | Hintergründe S. 12
• Klagepaten: Gerechtigkeit in Deiner Hand S. 13
• Empfehlenswerte Videos und Interviews S. 14
• Zur Querdenkendemo | MIHOP / LIHOP? S. 15
• Parzival Wolframs von Eschenbach S. 16
• Wir-Kraft | Frieden und Wohlstand für Alle S. 17
• Spahns Daten-Raubzüge S. 18
• Robbie Williams outet sich | Silbenrätsel S. 19
• Die Mutigmacher S. 20
• Impressum | ABO | Spenden S. 20
http://www.zivilimpuls.de/pdf-ausgaben/zivilimpuls-18.4.pdf

Dies solle möglich sein, wenn die Betroffenen sich nicht an die Auflagen zur häuslichen Isolation wegen einer Corona-Infektion oder wegen eines Verdachtes darauf hielten, berichten "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten". Also schon bei Verdacht❓Wenn man demnächst ne Erkältung hat, was droht einem denn dann❓🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪 https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_88845408/corona-news-baden-wuerttemberg-minister-will-quarantaene-brecher-einweisen.html

Der Leiter eines Gesundheitsamtes soll bei der Digitalisierung helfen... Wow Einer der 1 Milliarden Menschen, die sowieso vom WEF Plan aus, dafür umgeschult werden sollen, wie praktisch.. ZwNgsversetzt und zur Digitaliesung verdammt.... Wahnsinn!

Södoll's Rache!
#Corona
#WellenbrecherShutdown
#COVID19de
https://www.merkur.de/bayern/coronavirus-soeder-kritik-puerner-gesundheitsamt-chef-versetzt-aichach-bayern-zr-90089376.html

💥BOOOOM 💥
Sting Operation jetzt auf deutsch

...und nun ist die Katze aus dem Sack! 💪👌

Wenn DAS stimmt...🔥

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