Via Tim Thaler
Kurz vor dem 🏝 Wochenende kommen sie dann doch noch – die Neuigkeiten, direkt aus der #Medienmanagement-Vorlesung der SRH Hochschule der populären Künste - hdpk (und ihr dachtet schon, dass ihr diese Woche drumherum kommt, wa?! 😁 )
1.) #Facebook ist wie ein Staat mit einer riesigeren Einwohnerzahl, eigenen Gesetzen, eigener Polizei und eigenen Diplomaten. Jetzt kommt eine eigene #Währung dazu! Der Facebook-Account kann zum Login oder zur Überprüfung der eigenen Identität genutzt werden, ähnlich wie ein Personalausweis. Die Regeln, die Facebook für Inhalte auf seiner Plattform definiert, setzen sich mitunter über nationale Gesetze und Normen hinweg und legen fest, welche Texte, Fotos oder Videos akzeptabel sind. Mit fast 2,4 Milliarden aktiven Nutzern (Stand April 2019) ist das Konstrukt Facebook fast doppelt so bevölkerungsreich wie die Volksrepublik China. Und nun also die eigene Währung – bei der nur Mitglieder der #Libra Association, also eines Konsortiums aus IT-Giganten und Start-ups, direkten Zugriff auf die Daten dahinter haben. https://www.spiegel.de/netzwelt/web/facebook-baut-mit-seiner-kryptowaehrung-libra-seine-macht-aus-a-1272973.html
2.) #YouTube, #Facebook und #Twitter sind zentral gesteuerte Monopolplattformen (jede in ihrem Bereich), die allein nach privatwirtschaftlichen Interessen agieren. Eine Profitmaximierung geht bei ihnen einher mit einer Maximierung der Aufmerksamkeit. Deshalb werden sie ihre Algorithmen stets darauf optimieren, möglichst viel Aufmerksamkeit zu erzeugen. Was Radio und Fernsehen als bewusstseinsbestimmende Massenmedien im 20. Jahrhundert waren, sind die sozialen Plattformen im 21. Jahrhundert. Und genauso wie der Rundfunk benötigen auch die Monopolplattformen eine Organisation und Kontrolle nach dem Vorbild der #öffentlich-rechtlichen Sender, meint jedenfalls Hartmut Gieselmann in seinem lesenswerten Kommentar: https://www.heise.de/ct/artikel/Facebook-Co-brauchen-eine-oeffentlich-rechtliche-Organisation-4437854.html?wt_mc=rss.ho.beitrag.atom
3.) Die unter 50-Jährigen bilden sich ihre #Meinung überwiegend im Internet. Das #Fernsehen verliert an Relevanz. Die Meinungsmacht verschiebt sich zunehmend ins Internet. Dies geht aus der aktuellen Ausgabe des #Medienvielfaltsmonitors hervor. In den vergangenen drei Jahren haben von den 15 relevantesten Unternehmen neben dem ZDF (+ 0,8 Prozent) vor allem Ströer (T-Online) und United Internet (Web.de und GMX.net) jeweils um 0,6 Prozent zugelegt. Auch der YouTuber Rezo, der jüngst mit seinem CDU-Video für Schlagzeilen sorgte, wird von Tube One und damit einer Ströer-Tochter vermarktet. https://www.heise.de/newsticker/meldung/Studie-Meinungsmacht-verlagert-sich-langsam-aber-sicher-ins-Netz-4448335.html?wt_mc=rss.ho.beitrag.atom
4.) Hier die #Studie in Gänze: https://gik.media/b4p-trends
5.) Etwas mehr als 25 Prozent der Bundesbürger nutzen bereits regelmäßig #Streamingdienste wie Amazon Prime Video oder Netflix. Im Vergleich zum Vorquartal kamen 1,8 Millionen neue Kunden dazu. Der Markt für Subscription-Video-on-Demand wächst weiter, konzentriert sich aber auf die beiden großen Teilnehmer Amazon und Netflix. https://www.golem.de/news/videostreaming-netflix-und-amazon-prime-video-locken-mehr-kunden-1906-141935.html
6.) #ProSiebenSat1 bündelt Kräfte mit #Discovery und gründet den neuen Dienst #Joyn. Damit gibt es zusätzlich Zugriff auf öffentlich-rechtliches Fernsehen. Joyn kann derzeit ohne Registrierung verwendet werden und es fallen keine Abogebühren an. Im Gegenzug wird Werbung eingeblendet. https://www.golem.de/news/aus-7tv-wird-joyn-prosiebensat-1-erweitert-sein-streaming-angebot-1906-141972.html
7.) Auch auf neue Plattformen breitet #ProSiebenSat1 seine Inhalte aus. Nutzer von #Facebook #Watch sollen künftig auf zahlreiche Video-Inhalte aus dem Hause zugreifen können. Die Auswertung dieser Inhalte auf Facebook erfolgt über Studio71. Laut Facebook verbringen mehr als 720 Millionen Menschen pro Monat und 140 Millionen Menschen pro Tag mindestens eine Minute auf Watch. Die durchschnittliche Verweildauer beträgt laut Un
Kurz vor dem 🏝 Wochenende kommen sie dann doch noch – die Neuigkeiten, direkt aus der #Medienmanagement-Vorlesung der SRH Hochschule der populären Künste - hdpk (und ihr dachtet schon, dass ihr diese Woche drumherum kommt, wa?! 😁 )
1.) #Facebook ist wie ein Staat mit einer riesigeren Einwohnerzahl, eigenen Gesetzen, eigener Polizei und eigenen Diplomaten. Jetzt kommt eine eigene #Währung dazu! Der Facebook-Account kann zum Login oder zur Überprüfung der eigenen Identität genutzt werden, ähnlich wie ein Personalausweis. Die Regeln, die Facebook für Inhalte auf seiner Plattform definiert, setzen sich mitunter über nationale Gesetze und Normen hinweg und legen fest, welche Texte, Fotos oder Videos akzeptabel sind. Mit fast 2,4 Milliarden aktiven Nutzern (Stand April 2019) ist das Konstrukt Facebook fast doppelt so bevölkerungsreich wie die Volksrepublik China. Und nun also die eigene Währung – bei der nur Mitglieder der #Libra Association, also eines Konsortiums aus IT-Giganten und Start-ups, direkten Zugriff auf die Daten dahinter haben. https://www.spiegel.de/netzwelt/web/facebook-baut-mit-seiner-kryptowaehrung-libra-seine-macht-aus-a-1272973.html
2.) #YouTube, #Facebook und #Twitter sind zentral gesteuerte Monopolplattformen (jede in ihrem Bereich), die allein nach privatwirtschaftlichen Interessen agieren. Eine Profitmaximierung geht bei ihnen einher mit einer Maximierung der Aufmerksamkeit. Deshalb werden sie ihre Algorithmen stets darauf optimieren, möglichst viel Aufmerksamkeit zu erzeugen. Was Radio und Fernsehen als bewusstseinsbestimmende Massenmedien im 20. Jahrhundert waren, sind die sozialen Plattformen im 21. Jahrhundert. Und genauso wie der Rundfunk benötigen auch die Monopolplattformen eine Organisation und Kontrolle nach dem Vorbild der #öffentlich-rechtlichen Sender, meint jedenfalls Hartmut Gieselmann in seinem lesenswerten Kommentar: https://www.heise.de/ct/artikel/Facebook-Co-brauchen-eine-oeffentlich-rechtliche-Organisation-4437854.html?wt_mc=rss.ho.beitrag.atom
3.) Die unter 50-Jährigen bilden sich ihre #Meinung überwiegend im Internet. Das #Fernsehen verliert an Relevanz. Die Meinungsmacht verschiebt sich zunehmend ins Internet. Dies geht aus der aktuellen Ausgabe des #Medienvielfaltsmonitors hervor. In den vergangenen drei Jahren haben von den 15 relevantesten Unternehmen neben dem ZDF (+ 0,8 Prozent) vor allem Ströer (T-Online) und United Internet (Web.de und GMX.net) jeweils um 0,6 Prozent zugelegt. Auch der YouTuber Rezo, der jüngst mit seinem CDU-Video für Schlagzeilen sorgte, wird von Tube One und damit einer Ströer-Tochter vermarktet. https://www.heise.de/newsticker/meldung/Studie-Meinungsmacht-verlagert-sich-langsam-aber-sicher-ins-Netz-4448335.html?wt_mc=rss.ho.beitrag.atom
4.) Hier die #Studie in Gänze: https://gik.media/b4p-trends
5.) Etwas mehr als 25 Prozent der Bundesbürger nutzen bereits regelmäßig #Streamingdienste wie Amazon Prime Video oder Netflix. Im Vergleich zum Vorquartal kamen 1,8 Millionen neue Kunden dazu. Der Markt für Subscription-Video-on-Demand wächst weiter, konzentriert sich aber auf die beiden großen Teilnehmer Amazon und Netflix. https://www.golem.de/news/videostreaming-netflix-und-amazon-prime-video-locken-mehr-kunden-1906-141935.html
6.) #ProSiebenSat1 bündelt Kräfte mit #Discovery und gründet den neuen Dienst #Joyn. Damit gibt es zusätzlich Zugriff auf öffentlich-rechtliches Fernsehen. Joyn kann derzeit ohne Registrierung verwendet werden und es fallen keine Abogebühren an. Im Gegenzug wird Werbung eingeblendet. https://www.golem.de/news/aus-7tv-wird-joyn-prosiebensat-1-erweitert-sein-streaming-angebot-1906-141972.html
7.) Auch auf neue Plattformen breitet #ProSiebenSat1 seine Inhalte aus. Nutzer von #Facebook #Watch sollen künftig auf zahlreiche Video-Inhalte aus dem Hause zugreifen können. Die Auswertung dieser Inhalte auf Facebook erfolgt über Studio71. Laut Facebook verbringen mehr als 720 Millionen Menschen pro Monat und 140 Millionen Menschen pro Tag mindestens eine Minute auf Watch. Die durchschnittliche Verweildauer beträgt laut Un
Spiegel
Wie Facebook mit eigener Kryptowährung seine Macht ausbaut
Schon jetzt ähnelt Facebook einem Staat mit riesiger Einwohnerzahl, eigenen Gesetzen, eigener Polizei und eigenen Diplomaten. Die eigene Währung, die das Unternehmen heute vorgestellt hat, passt dazu.
ternehmensangaben 26 Minuten. https://www.horizont.net/medien/nachrichten/allianz-pro-sieben-sat-1-uebt-schulterschluss-mit-facebook-175436?utm_source=rss&utm_medium=referral&utm_campaign=news
8.) Auch #Amazon bringt seinen #werbefinanzierten Video-Streaming-Dienst dieses Jahr nach Europa. Ohne Geld bezahlen zu müssen, können Kunden dann TV-Serien und Filme anschauen, die mit Werbung finanziert werden. https://www.golem.de/news/amazons-imdb-tv-kostenloser-video-streaming-dienst-kommt-nach-europa-1906-141967.html
9.) #Walmart und #Refinery29 starten ein gemeinsames Streaming-Angebot. Das Besondere daran? Die Geschichten, die erzählt werden, sind allesamt #interaktiv: https://techcrunch.com/2019/06/14/walmarts-eko-teams-up-with-refinery29-on-interactive-videos
10.) Eigentlich ist es nichts anderes als DAS personalisierte Wunsch-Radio – #Spotify bietet mit „Your Daily Drive” nun die Kombination von #Musikstücken und #Podcasts in einer Playlist: https://techcrunch.com/2019/06/12/spotify-launches-your-daily-drive-a-personalized-playlist-that-combines-music-and-podcasts
11.) Ab jetzt können #Mareketeers die Vorlieben und Wünsche ihrer Kunden aus den Themen der #Podcasts, die sie auf #Spotify konsumieren, auslesen: https://techcrunch.com/2019/06/17/spotify-advertisers-can-now-target-listeners-by-what-podcasts-they-stream
12.) User sehen keinen Unterschied zwischen herkömmlichen Telekommunikationsdiensten und webbasierten Diensten wie #Gmail und #Whatsapp, sagt der Chef der #Bundesnetzagentur, Jochen Homann. Die Bundesnetzagentur hatte Google bereits im Jahr 2012 erstmals aufgefordert, den eigenen E-Mail-Dienst als #Telekommunikationsdienst nach deutschem Recht anzumelden. Google widerspricht dieser Rechtsauffassung. https://www.golem.de/news/europaeischer-gerichtshof-gmail-ist-kein-telekommunikationsdienst-1906-141890.html
Speziell für Marketeers
1.) Wichtig für die #Unternehmenskommunikation: #Whatsapp will bei einem unzulässigen #Massenversand von Nachrichten juristisch gegen die Anbieter vorgehen. Auch die Whatsapp Business App und die Whatsapp Business API seien "nicht für den Massenversand oder den automatisierten Nachrichtenaustausch bestimmt". https://www.golem.de/news/nutzungsbedingungen-whatsapp-verbietet-newsletter-und-massennachrichten-1906-141856.html
2.) Wie also in Zukunft die (potentiellen) User auf #WhatsApp erreichen? – Klar! Mit #Anzeigen (ist ja immerhin das Kerngeschäft ;-) https://allfacebook.de/whatsapp/whatsapp-anzeigen-buchen-aktueller-status-und-ueberblick-fuer-unternehmen
3.) Zuerst sollte man sich aber mal damit beschäftigen sein #Unternehmen richtig auf #WhatsApp einzurichten: https://allfacebook.de/whatsapp/unternehmensaccount-anlegen
4.) Anfänger und KMUs können über das "Automatisierte #Werbeanzeigen" Tool viel bessere Kampagnen schalten. Alle anderen sollten den #Werbemanager nutzen! Hier die ersten Schritte: https://allfacebook.de/news/automatisierte-werbeanzeigen
Speziell für Journalismus-Interessierte
1.) 2018 hatte eine kleine Spontandemonstration vor dem Hause eines Polizisten im #Wendland bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Von einer neuen Stufe der Gewalt gegen Polizisten war die Rede. Schon damals war leicht zu erkennen, dass die Sache nicht ganz so gewesen sein konnte, wie von der Polizei dargestellt, viele Fragen blieben offen. Ein Jahr später ist klar, dass damals von den Medien aus einer Mücke ein Elefant gemacht wurde. Wen interessiert das noch? http://spiegelkritik.de/2019/06/14/ein-jahr-nach-hitzacker-das-schweigen-ueber-ein-journalistisches-versagen
Sonderthema (einfach, weil ich es bemerkenswert finde)
In San Francisco haben die „großen #Internetkonzerne“ ihren Sitz. Dorthin ziehen Menschen, die beispielsweise bei facebook oder auch google arbeiten. Seit Jahren steigen die #Mieten und sind inzwischen auf einem phantastischen Niveau. Google ist nun der erste Konzern, der sich seiner sozialen Verantwortung gewahr wurde und in Wohnungen mit günstigeren Mieten investiert. https://techcrunch.com/2019/06/18/google-announces-1b-10-year-plan-to-add-thousands-of-homes-to-ba
8.) Auch #Amazon bringt seinen #werbefinanzierten Video-Streaming-Dienst dieses Jahr nach Europa. Ohne Geld bezahlen zu müssen, können Kunden dann TV-Serien und Filme anschauen, die mit Werbung finanziert werden. https://www.golem.de/news/amazons-imdb-tv-kostenloser-video-streaming-dienst-kommt-nach-europa-1906-141967.html
9.) #Walmart und #Refinery29 starten ein gemeinsames Streaming-Angebot. Das Besondere daran? Die Geschichten, die erzählt werden, sind allesamt #interaktiv: https://techcrunch.com/2019/06/14/walmarts-eko-teams-up-with-refinery29-on-interactive-videos
10.) Eigentlich ist es nichts anderes als DAS personalisierte Wunsch-Radio – #Spotify bietet mit „Your Daily Drive” nun die Kombination von #Musikstücken und #Podcasts in einer Playlist: https://techcrunch.com/2019/06/12/spotify-launches-your-daily-drive-a-personalized-playlist-that-combines-music-and-podcasts
11.) Ab jetzt können #Mareketeers die Vorlieben und Wünsche ihrer Kunden aus den Themen der #Podcasts, die sie auf #Spotify konsumieren, auslesen: https://techcrunch.com/2019/06/17/spotify-advertisers-can-now-target-listeners-by-what-podcasts-they-stream
12.) User sehen keinen Unterschied zwischen herkömmlichen Telekommunikationsdiensten und webbasierten Diensten wie #Gmail und #Whatsapp, sagt der Chef der #Bundesnetzagentur, Jochen Homann. Die Bundesnetzagentur hatte Google bereits im Jahr 2012 erstmals aufgefordert, den eigenen E-Mail-Dienst als #Telekommunikationsdienst nach deutschem Recht anzumelden. Google widerspricht dieser Rechtsauffassung. https://www.golem.de/news/europaeischer-gerichtshof-gmail-ist-kein-telekommunikationsdienst-1906-141890.html
Speziell für Marketeers
1.) Wichtig für die #Unternehmenskommunikation: #Whatsapp will bei einem unzulässigen #Massenversand von Nachrichten juristisch gegen die Anbieter vorgehen. Auch die Whatsapp Business App und die Whatsapp Business API seien "nicht für den Massenversand oder den automatisierten Nachrichtenaustausch bestimmt". https://www.golem.de/news/nutzungsbedingungen-whatsapp-verbietet-newsletter-und-massennachrichten-1906-141856.html
2.) Wie also in Zukunft die (potentiellen) User auf #WhatsApp erreichen? – Klar! Mit #Anzeigen (ist ja immerhin das Kerngeschäft ;-) https://allfacebook.de/whatsapp/whatsapp-anzeigen-buchen-aktueller-status-und-ueberblick-fuer-unternehmen
3.) Zuerst sollte man sich aber mal damit beschäftigen sein #Unternehmen richtig auf #WhatsApp einzurichten: https://allfacebook.de/whatsapp/unternehmensaccount-anlegen
4.) Anfänger und KMUs können über das "Automatisierte #Werbeanzeigen" Tool viel bessere Kampagnen schalten. Alle anderen sollten den #Werbemanager nutzen! Hier die ersten Schritte: https://allfacebook.de/news/automatisierte-werbeanzeigen
Speziell für Journalismus-Interessierte
1.) 2018 hatte eine kleine Spontandemonstration vor dem Hause eines Polizisten im #Wendland bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Von einer neuen Stufe der Gewalt gegen Polizisten war die Rede. Schon damals war leicht zu erkennen, dass die Sache nicht ganz so gewesen sein konnte, wie von der Polizei dargestellt, viele Fragen blieben offen. Ein Jahr später ist klar, dass damals von den Medien aus einer Mücke ein Elefant gemacht wurde. Wen interessiert das noch? http://spiegelkritik.de/2019/06/14/ein-jahr-nach-hitzacker-das-schweigen-ueber-ein-journalistisches-versagen
Sonderthema (einfach, weil ich es bemerkenswert finde)
In San Francisco haben die „großen #Internetkonzerne“ ihren Sitz. Dorthin ziehen Menschen, die beispielsweise bei facebook oder auch google arbeiten. Seit Jahren steigen die #Mieten und sind inzwischen auf einem phantastischen Niveau. Google ist nun der erste Konzern, der sich seiner sozialen Verantwortung gewahr wurde und in Wohnungen mit günstigeren Mieten investiert. https://techcrunch.com/2019/06/18/google-announces-1b-10-year-plan-to-add-thousands-of-homes-to-ba
https://www.horizont.net
Allianz: Pro Sieben Sat 1 übt Schulterschluss mit Facebook
Beim Thema Werbewirkung sind sich TV-Vermarkter und Facebook spinnefeind. Das hält so manchen TV-Konzern aber anscheinend nicht davon ab, mit dem Social Network anzubandeln. Pro Sieben Sat 1 jedenfalls hat heute eine "umfassende" Kooperation mit dem Zuckerberg…
#fb Netzfund
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Bettina Scholze
An die Direktoren und Lehrer der pro aktiven friday for future-Gymnasien
�Sehr geehrte Damen und Herren,
namens und im Auftrag von Eltern, die nicht benannt sein mögen, unterrichte ich Sie wie folgt:
Nach mehr als schmerzlichen Erfahrungen in zwei Diktaturen mit Indoktrination und Politisierung der Jugend ist die Neutralitätspflicht der Schulen eine besondere Aufgabe der Lehrer.
Dem tragen entsprechende Beamtengesetze und auch das Schulrecht Rechnung.
Beamte unterliegen deshalb von Verfassungs wegen auch Einschränkungen, die auf die besonderen Anforderungen ihres Berufs zurückzuführen sind. Das zeigt sich beispielhaft an der Frage politischer Betätigung.
Grundlagen des Beamtenverhältnisses sind die ausschließliche Bindung an Recht und Gesetz, Neutralität und Unabhängigkeit von politischen und wirtschaftlichen Einflüssen, das Handeln ohne Ansehen der Person. „Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei;“ so § 60 BBG und § 33 Beamtenstatusgesetz für alle Beamtinnen und Beamten des Bundes, der Länder und der Kommunen. Entsprechend gilt auch der Diensteid dem Grundgesetz und den geltenden Gesetzen, §§ 64 BBG, 38 Beamtenstatusgesetz - nicht der Regierung, nicht einer Partei, schon gar nicht einer Person.
Beamtinnen und Beamte können sich politisch betätigen, sich für eine - nicht verfassungswidrige - Partei engagieren und auch ein Mandat anstreben - und sie können ihre politische Meinung äußern - aber außerhalb des Dienstes. Konsequenter weise haben sie „bei politischer Betätigung diejenige Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren, die sich aus ihrer Stellung gegenüber der Allgemeinheit und aus der Rücksicht auf die Pflichten ihres Amtes ergeben“; so § 60 Abs. 2 BBG, § 33 Abs. 2 Beamtenstatusgesetz.
Private Meinung und dienstliches Handeln müssen immer getrennt bleiben. Der Grundsatz steht, dass jeder Einfluss der persönlichen Überzeugungen auf das berufliche Handeln und auf Entscheidungen mit dem Neutralitätsgebot unvereinbar ist. Nicht zuletzt gebietet das Gleichbehandlungsgebot, dass vergleichbare Sachverhalte gleich behandelt werden. Es gibt vor den Verwaltungsgerichten durchaus funktionierende Mechanismen, die für Transparenz sorgen und Missbräuche aufdecken können. Wenn Beamte und Lehrer meinen, politisch aktiv werden zu müssen, so sind sie auf das Tätigkeitsfeld in Parteien oder Mandatsübernahme verwiesen.
In keinem Fall - und das ist auch im SchulG normiert - darf die politische Willensbildung von Kindern beeinflusst werden:
Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) - Auszüge -
§ 57
Lehrerinnen und Lehrer
(4) Lehrerinnen und Lehrer dürfen in der Schule keine politischen, religiösen, weltanschaulichen oder ähnliche äußere Bekundungen abgeben, die geeignet sind, die Neutralität des Landes gegenüber Schülerinnen und Schülern sowie Eltern oder den politischen, religiösen oder weltanschaulichen Schulfrieden zu gefährden oder zu stören.
Wenn für die Schülerdemonstrationen aktiv geworben wird, ist nicht nur die Schulpflicht betroffen, sondern es wird eine GRÜNENparteinahme impliziert.
Dagegen werden die Eltern weiter mit allen rechtlichen Mitteln vorgehen, wenn die gebotene Zurückhaltung nicht wieder einkehren sollte.
Dr. iur. B. Scholze
Krüsbreede 25
48157 Münster
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Bettina Scholze
An die Direktoren und Lehrer der pro aktiven friday for future-Gymnasien
�Sehr geehrte Damen und Herren,
namens und im Auftrag von Eltern, die nicht benannt sein mögen, unterrichte ich Sie wie folgt:
Nach mehr als schmerzlichen Erfahrungen in zwei Diktaturen mit Indoktrination und Politisierung der Jugend ist die Neutralitätspflicht der Schulen eine besondere Aufgabe der Lehrer.
Dem tragen entsprechende Beamtengesetze und auch das Schulrecht Rechnung.
Beamte unterliegen deshalb von Verfassungs wegen auch Einschränkungen, die auf die besonderen Anforderungen ihres Berufs zurückzuführen sind. Das zeigt sich beispielhaft an der Frage politischer Betätigung.
Grundlagen des Beamtenverhältnisses sind die ausschließliche Bindung an Recht und Gesetz, Neutralität und Unabhängigkeit von politischen und wirtschaftlichen Einflüssen, das Handeln ohne Ansehen der Person. „Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei;“ so § 60 BBG und § 33 Beamtenstatusgesetz für alle Beamtinnen und Beamten des Bundes, der Länder und der Kommunen. Entsprechend gilt auch der Diensteid dem Grundgesetz und den geltenden Gesetzen, §§ 64 BBG, 38 Beamtenstatusgesetz - nicht der Regierung, nicht einer Partei, schon gar nicht einer Person.
Beamtinnen und Beamte können sich politisch betätigen, sich für eine - nicht verfassungswidrige - Partei engagieren und auch ein Mandat anstreben - und sie können ihre politische Meinung äußern - aber außerhalb des Dienstes. Konsequenter weise haben sie „bei politischer Betätigung diejenige Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren, die sich aus ihrer Stellung gegenüber der Allgemeinheit und aus der Rücksicht auf die Pflichten ihres Amtes ergeben“; so § 60 Abs. 2 BBG, § 33 Abs. 2 Beamtenstatusgesetz.
Private Meinung und dienstliches Handeln müssen immer getrennt bleiben. Der Grundsatz steht, dass jeder Einfluss der persönlichen Überzeugungen auf das berufliche Handeln und auf Entscheidungen mit dem Neutralitätsgebot unvereinbar ist. Nicht zuletzt gebietet das Gleichbehandlungsgebot, dass vergleichbare Sachverhalte gleich behandelt werden. Es gibt vor den Verwaltungsgerichten durchaus funktionierende Mechanismen, die für Transparenz sorgen und Missbräuche aufdecken können. Wenn Beamte und Lehrer meinen, politisch aktiv werden zu müssen, so sind sie auf das Tätigkeitsfeld in Parteien oder Mandatsübernahme verwiesen.
In keinem Fall - und das ist auch im SchulG normiert - darf die politische Willensbildung von Kindern beeinflusst werden:
Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) - Auszüge -
§ 57
Lehrerinnen und Lehrer
(4) Lehrerinnen und Lehrer dürfen in der Schule keine politischen, religiösen, weltanschaulichen oder ähnliche äußere Bekundungen abgeben, die geeignet sind, die Neutralität des Landes gegenüber Schülerinnen und Schülern sowie Eltern oder den politischen, religiösen oder weltanschaulichen Schulfrieden zu gefährden oder zu stören.
Wenn für die Schülerdemonstrationen aktiv geworben wird, ist nicht nur die Schulpflicht betroffen, sondern es wird eine GRÜNENparteinahme impliziert.
Dagegen werden die Eltern weiter mit allen rechtlichen Mitteln vorgehen, wenn die gebotene Zurückhaltung nicht wieder einkehren sollte.
Dr. iur. B. Scholze
Krüsbreede 25
48157 Münster
Der Schreiberling sollte sich schämen....Eine kranke Frau so darzustellen
https://www.derwesten.de/panorama/hartz-4-empfaengerin-lebt-in-erbaermlichen-verhaeltnissen-dann-bricht-ihr-leben-komplett-zusammen-hartz-und-herzlich-rtl2-rostock-blockmacherring-manja-id226223881.html
https://www.derwesten.de/panorama/hartz-4-empfaengerin-lebt-in-erbaermlichen-verhaeltnissen-dann-bricht-ihr-leben-komplett-zusammen-hartz-und-herzlich-rtl2-rostock-blockmacherring-manja-id226223881.html
www.derwesten.de
„Hartz 4“-Empfängerin lebt in erbärmlichen Verhältnissen – dann bricht ihr Leben komplett zusammen
Es sind erbarmungswürdige Zustände in der kleinen Wohnung im sogenannten Blockmacherring von Rostock. Schmeißfliegen surren durch die Wohnung. Setzen sich abwechselnd in verdreckte Suppenteller oder volle Aschenbecher. Volle Mülltüten liegen auf dem Boden…
Manipulation ,wie es im Buche steht.WEF World economic forum :
https://www.weforum.org/agenda/2019/02/video-games-could-help-uncover-your-hidden-talents-and-make-you-happie
https://www.weforum.org/agenda/2019/02/video-games-could-help-uncover-your-hidden-talents-and-make-you-happie
World Economic Forum
Video games could help you to discover secret talents. Here's how
The new research also suggests video games could be used as a blueprint for more engaging employment.