Natascha Wedekamp:
Lotus Blüte, [19.11.20 04:16]
‼️👆👆👆 Zitat Rechtsanwalt Ralf Ludwig, Kulmbach, 18.11.2020, ab Minute 10:01: „Der §28a, Absatz 2 Infektionsschutzgesetz, der neue Paragraph, der hilft uns eigentlich, weil der sagt nämlich, dass Maßnahmen nur zulässig sind, wenn es Infektionen gibt. Es gibt aber keine Infektionen in diesem Land. Es gibt nur Test-Positive! Das heißt, ich habe jetzt gerade gelesen, der Bundespräsident hat das Gesetz unterzeichnet und damit ist de Jura die Pandemie vorbei. Denn ab Morgen müssen die Gesundheitsämter zwingend nachweisen, dass es nicht nur Test-Positive gibt, sondern, dass Diejenigen, die einen positiven PCR-Test, auch ein sogenanntes anzuchtfähiges Agens haben, d. h. dass das, was da gefunden wurde anzuchtfähig und damit infektiös. Ist es das nämlich nicht, gibt es keine Infektion und wenn es keine Infektion gibt, darf es auch keine Maßnahmen geben. Und das ist ab Morgen erforderlich, weil es jetzt so im Gesetz steht. Und jeder Mitarbeiter im Gesundheitsamt kann sich darauf freuen, er macht sich nämlich strafbar, wenn er das jetzt nicht so tut ab Morgen. Und das heißt, wir werden ab Morgen auch darauf drängen ähnlich wie es in Portugal war. Das portugiesische Berufungsgericht hat die Quarantänemaßnahmen allesamt aufgehoben mit der Begründung: Wir haben nur einen PCR-Test und ein PCR-Test weist keine Infektion nach.
Mit genau der gleichen Begründung muss ab Morgen auch jedes Gericht in Deutschland argumentieren und wenn sie das nicht machen, dann ist das der Beweis dafür, dass es völlig richtig ist mit noch viel mehr Menschen auf die Straße zu gehen, denn dann geht es überhaupt nicht mehr, nicht mal mehr in ihren Köpfen um Gesundheit. Bisher konnten sie ja sagen: „Wir haben es nicht gewusst“. Durch dieses Gesetz kann kein Richter ab Morgen mehr sagen: Ich habe es nicht gewusst“. Ab Morgen kann auch kein Polizist mehr sagen: „Ich habe es nicht gewusst“ Weil jeder von den Polizisten, die hier stehen, kann einfach ins Infektionsschutzgesetz gucken. Da gibt man z. B. einfach in Google IFSG ein, das ist das Infektionsschutzgesetz und guckt nach §2 Ziffer 2. Da steht drin was eine Infektion ist. Und dann wird man wissen, dass es keine Infektion in diesem Land gibt. Es gibt keine Infektion! Und wenn es keine Infektion gibt, dann gibt es auch keine Maßnahmen. Das heißt, alle Maßnahmen, die ab Morgen (19.11.2020) getroffen werden, verstoßen gegen das Infektionsschutzgesetz! Das heißt, alle Maßnahmen ab Morgen sind rechtswidrig!" (Zitat Ende)
https://m.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=rEuJkqE7Yp8
Lotus Blüte, [19.11.20 04:16]
‼️👆👆👆 Zitat Rechtsanwalt Ralf Ludwig, Kulmbach, 18.11.2020, ab Minute 10:01: „Der §28a, Absatz 2 Infektionsschutzgesetz, der neue Paragraph, der hilft uns eigentlich, weil der sagt nämlich, dass Maßnahmen nur zulässig sind, wenn es Infektionen gibt. Es gibt aber keine Infektionen in diesem Land. Es gibt nur Test-Positive! Das heißt, ich habe jetzt gerade gelesen, der Bundespräsident hat das Gesetz unterzeichnet und damit ist de Jura die Pandemie vorbei. Denn ab Morgen müssen die Gesundheitsämter zwingend nachweisen, dass es nicht nur Test-Positive gibt, sondern, dass Diejenigen, die einen positiven PCR-Test, auch ein sogenanntes anzuchtfähiges Agens haben, d. h. dass das, was da gefunden wurde anzuchtfähig und damit infektiös. Ist es das nämlich nicht, gibt es keine Infektion und wenn es keine Infektion gibt, darf es auch keine Maßnahmen geben. Und das ist ab Morgen erforderlich, weil es jetzt so im Gesetz steht. Und jeder Mitarbeiter im Gesundheitsamt kann sich darauf freuen, er macht sich nämlich strafbar, wenn er das jetzt nicht so tut ab Morgen. Und das heißt, wir werden ab Morgen auch darauf drängen ähnlich wie es in Portugal war. Das portugiesische Berufungsgericht hat die Quarantänemaßnahmen allesamt aufgehoben mit der Begründung: Wir haben nur einen PCR-Test und ein PCR-Test weist keine Infektion nach.
Mit genau der gleichen Begründung muss ab Morgen auch jedes Gericht in Deutschland argumentieren und wenn sie das nicht machen, dann ist das der Beweis dafür, dass es völlig richtig ist mit noch viel mehr Menschen auf die Straße zu gehen, denn dann geht es überhaupt nicht mehr, nicht mal mehr in ihren Köpfen um Gesundheit. Bisher konnten sie ja sagen: „Wir haben es nicht gewusst“. Durch dieses Gesetz kann kein Richter ab Morgen mehr sagen: Ich habe es nicht gewusst“. Ab Morgen kann auch kein Polizist mehr sagen: „Ich habe es nicht gewusst“ Weil jeder von den Polizisten, die hier stehen, kann einfach ins Infektionsschutzgesetz gucken. Da gibt man z. B. einfach in Google IFSG ein, das ist das Infektionsschutzgesetz und guckt nach §2 Ziffer 2. Da steht drin was eine Infektion ist. Und dann wird man wissen, dass es keine Infektion in diesem Land gibt. Es gibt keine Infektion! Und wenn es keine Infektion gibt, dann gibt es auch keine Maßnahmen. Das heißt, alle Maßnahmen, die ab Morgen (19.11.2020) getroffen werden, verstoßen gegen das Infektionsschutzgesetz! Das heißt, alle Maßnahmen ab Morgen sind rechtswidrig!" (Zitat Ende)
https://m.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=rEuJkqE7Yp8
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
Rechte Aktivisten sorgten während der Debatte über das Infektionsschutzgesetz im Bundestag für Unruhe. Sie waren auf Einladung der AfD im Haus – nun will der CDU-Politiker Mathias Middelberg das Besuchsrecht einschränken.
Mitglieder der AfD-Fraktion hatten am Mittwoch Gäste eingeladen, die in den Liegenschaften des Bundestags für Unruhe sorgten – und das Ganze in Livestreams und Videos im Netz inszenierten. Nach den Störungen gibt es nun Forderungen nach einem Besucherverbot für einzelne Parlamentarier.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-unions-innenexperte-fordert-besucherverbot-fuer-einzelne-afd-abgeordnete-a-9a6f80dd-fab4-4c20-b763-312879b14bb4
Mitglieder der AfD-Fraktion hatten am Mittwoch Gäste eingeladen, die in den Liegenschaften des Bundestags für Unruhe sorgten – und das Ganze in Livestreams und Videos im Netz inszenierten. Nach den Störungen gibt es nun Forderungen nach einem Besucherverbot für einzelne Parlamentarier.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-unions-innenexperte-fordert-besucherverbot-fuer-einzelne-afd-abgeordnete-a-9a6f80dd-fab4-4c20-b763-312879b14bb4
Spiegel
Unions-Innenexperte fordert Besucherverbot für einzelne AfD-Abgeordnete
Rechte Aktivisten sorgten während der Debatte über das Infektionsschutzgesetz im Bundestag für Unruhe. Sie waren auf Einladung der AfD im Haus – nun will der CDU-Politiker Mathias Middelberg das Besuchsrecht einschränken.
Forwarded from Oliver Janich & Team
➡️ „Beschimpfungen im Bundestag: Gäste-Vorfälle haben ein Nachspiel.“
https://www.tagesschau.de/inland/afd-besucher-bundestag-101.html
„Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau, ebenfalls von der Linkspartei, erklärte im Deutschlandfunk, wenn Abgeordnete in ihrer Entscheidung bedrängt würden, sei das mindestens eine Ordnungswidrigkeit, wenn nicht gar eine Straftat.
Der Jurist und FDP-Bundestagsvize Wolfgang Kubicki sieht den Tatbestand der Nötigung erfüllt und fordert empfindliche Sanktionen für die beteiligten Abgeordneten. "Ich gehe davon aus, dass der Vorgang auch strafrechtlich überprüft wird", erklärte Kubickis Parteikollege Jürgen Martens, der rechtspolitische Sprecher der FDP.
Unionsinnenpolitiker Mathias Middelberg forderte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" scharfe Konsequenzen für die beteiligten Abgeordneten.(...)
Union und SPD haben für Freitag zudem eine Aktuelle Stunde zu den Störaktionen beantragt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, sagte: "Corona-Leugner in den Reichstag zu schleusen, die Abgeordnete und Mitarbeiter bedrängen, erinnert an die dunkelsten Kapitel unserer Geschichte."
Die Geschehnisse werden derzeit von der Bundestagspolizei geprüft. Die Hausordnung schreibt unter anderem vor, dass Geräte zur Aufzeichnung, Übermittlung, Übertragung oder Wiedergabe von Bild und Ton nur mit Einwilligung des Bundestagspräsidenten benutzt werden dürfen.
Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion drückten inzwischen ihr Bedauern über das das "inakzeptable Verhalten" der Besucher aus. ⤵️
➡️ „Weidel/Gauland: Gäste haben sich inakzeptabel verhalten
Berlin, 19. November 2020
https://www.afdbundestag.de/weidel-gauland-gaeste-haben-sich-inakzeptabel-verhalten/
„Am Mittwoch haben sich mehrere Gäste, die über zwei Büros von AfD-Abgeordneten angemeldet worden sind, zeitweise unbegleitet im Bundestag aufgehalten. Dabei wurde Wirtschaftsminister Peter Altmaier in aufdringlicher Art und Weise gefilmt.
Wir bedauern das inakzeptable Verhalten.“
https://www.tagesschau.de/inland/afd-besucher-bundestag-101.html
„Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau, ebenfalls von der Linkspartei, erklärte im Deutschlandfunk, wenn Abgeordnete in ihrer Entscheidung bedrängt würden, sei das mindestens eine Ordnungswidrigkeit, wenn nicht gar eine Straftat.
Der Jurist und FDP-Bundestagsvize Wolfgang Kubicki sieht den Tatbestand der Nötigung erfüllt und fordert empfindliche Sanktionen für die beteiligten Abgeordneten. "Ich gehe davon aus, dass der Vorgang auch strafrechtlich überprüft wird", erklärte Kubickis Parteikollege Jürgen Martens, der rechtspolitische Sprecher der FDP.
Unionsinnenpolitiker Mathias Middelberg forderte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" scharfe Konsequenzen für die beteiligten Abgeordneten.(...)
Union und SPD haben für Freitag zudem eine Aktuelle Stunde zu den Störaktionen beantragt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, sagte: "Corona-Leugner in den Reichstag zu schleusen, die Abgeordnete und Mitarbeiter bedrängen, erinnert an die dunkelsten Kapitel unserer Geschichte."
Die Geschehnisse werden derzeit von der Bundestagspolizei geprüft. Die Hausordnung schreibt unter anderem vor, dass Geräte zur Aufzeichnung, Übermittlung, Übertragung oder Wiedergabe von Bild und Ton nur mit Einwilligung des Bundestagspräsidenten benutzt werden dürfen.
Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion drückten inzwischen ihr Bedauern über das das "inakzeptable Verhalten" der Besucher aus. ⤵️
➡️ „Weidel/Gauland: Gäste haben sich inakzeptabel verhalten
Berlin, 19. November 2020
https://www.afdbundestag.de/weidel-gauland-gaeste-haben-sich-inakzeptabel-verhalten/
„Am Mittwoch haben sich mehrere Gäste, die über zwei Büros von AfD-Abgeordneten angemeldet worden sind, zeitweise unbegleitet im Bundestag aufgehalten. Dabei wurde Wirtschaftsminister Peter Altmaier in aufdringlicher Art und Weise gefilmt.
Wir bedauern das inakzeptable Verhalten.“
tagesschau.de
Gäste-Vorfälle haben ein Nachspiel
Sie waren auf Einladung von AfD-Abgeordneten im Reichstagsgebäude: Mit dem "ungeheuerlichen" Verhalten einiger Besucher gestern befasst sich nun der Ältestenrat. Immer mehr Politiker fordern Konsequenzen für die beteiligten Parlamentarier.
Forwarded from Oliver Janich & Team
"Warum, glauben Sie, haben sie die Redefreiheit im Namen der Demokraten zensiert, die versprochen haben, dass es im Rahmen dieses Great Reset kein Privateigentum geben wird, denn sie werden alle öffentlichen und privaten Schulden tilgen. Das bedeutet, dass die Banken nicht länger notwendig sind, denn sie werden kein Geld mehr verleihen, um überhaupt Unternehmen zu gründen." Das ist der Plan. Das Geld kommt direkt von der Regierung (BGE) natürlich nur für Zwecke, die sie für richtig hält und wenn man ein braver Sklave ist. Die tumbe Masse wird sich freuen, weil ja alle Schulden gestrichen werden und sie glaubt, sich in der Zukunft auf die faule Haut legen zu können. In Wirklichkeit wird jeder als Voraussetzung für das BGE gechippt und endet bei Zuwiderhandlungen im Arbeitslager - für das "Gemeinwohl" natürlich. Wer das nicht glaubt, muss sich nur die Zustimmung zum BGE anschauen, das seit Jahren in den alternativen Medien propagiert wird. Sie denken eben immer ein paar Schritte voraus. War allerdings nicht schwer zu erkennen, ich habe darüber bereits vor zehn Jahren im "Kapitalismus-Komplott" geschrieben. Hat mir keiner geglaubt. Jetzt steht der Plan kurz vor der Vollendung. https://www.armstrongeconomics.com/world-news/banking-crisis/bigtech-replacing-banks/
Armstrongeconomics
BigTech Replacing Banks | Armstrong Economics
COMMENT: Marty; I am amazed. Your information is light-years ahead of the curve as well as Socrates. You said BigTech was censoring us because, under the Great
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Briefe betreffen auch Kinder zwischen drei und fünf Jahren
Die Bundestagsabgeordnete der Grünen Ekin Deligöz und der Präsident des Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dazu aufgefordert, die Gesundheitsämter zu einer sensibleren Wortwahl gegenüber Familien zu bewegen, die sich infolge einer Corona-Infektion in Quarantäne befinden. Zusätzlich zu der Belastung durch das Virus würde diesen durch Drohungen mit Kindesentzug in behördlichen Anschreiben das Leben schwer gemacht.(...)“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/furchtbare-schreiben-quarantaene-eltern-wird-mit-kindesentzug-gedroht-a3384418.html
Die Bundestagsabgeordnete der Grünen Ekin Deligöz und der Präsident des Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dazu aufgefordert, die Gesundheitsämter zu einer sensibleren Wortwahl gegenüber Familien zu bewegen, die sich infolge einer Corona-Infektion in Quarantäne befinden. Zusätzlich zu der Belastung durch das Virus würde diesen durch Drohungen mit Kindesentzug in behördlichen Anschreiben das Leben schwer gemacht.(...)“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/furchtbare-schreiben-quarantaene-eltern-wird-mit-kindesentzug-gedroht-a3384418.html
The Epoch Times
„Furchtbare Schreiben“: Quarantäne-Eltern wird mit Kindesentzug gedroht
In Behördenschreiben an Familien, die Corona-bedingt in Quarantäne müssen, wird gewohnheitsmäßig mit Kindesentzug gedroht, kritisieren Heinz Hilgers und Ekin Deligöz vom Kinderschutzbund. Minister Spahn will nun auf einen angemesseneren Ton drängen.
Forwarded from Corona_Fakten
Schweiz - Niedrigste Sterberate seit 5 Jahren❗️
+ betrachtet man die Analyse pro 100.000 Einwohner, zeigt sich eben die Realität der niedrigsten Sterberate seit 5 Jahren,
+ es gibt fast 45.000 mehr über 80-jährige und daher täuscht die Kurve
———————————
👉 mehr auf @Corona_Fakten
❤️ Corona_Fakten unterstützen
+ betrachtet man die Analyse pro 100.000 Einwohner, zeigt sich eben die Realität der niedrigsten Sterberate seit 5 Jahren,
+ es gibt fast 45.000 mehr über 80-jährige und daher täuscht die Kurve
———————————
👉 mehr auf @Corona_Fakten
❤️ Corona_Fakten unterstützen
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte - ALT (Thorsten Schulte)
Das sagt doch alles über die autoritären Maßnahmen unzähliger Regierungen weltweit: In Japan haben sich im Oktober mehr Menschen selbst umgebracht als im ganzen Jahr an Covid gestorben sind.
https://www.cbsnews.com/news/japan-suicide-coronavirus-more-japanese-suicides-in-october-than-total-covid-deaths/
Heute noch werde ich ein wichtiges Video zum gestrigen Tag der Schande in Berlin veröffentlichen.
https://www.cbsnews.com/news/japan-suicide-coronavirus-more-japanese-suicides-in-october-than-total-covid-deaths/
Heute noch werde ich ein wichtiges Video zum gestrigen Tag der Schande in Berlin veröffentlichen.
CBS News
Suicide claimed more Japanese lives in October than 10 months of COVID
Japan had turned the tide on suicides until the pandemic reality sunk in, now it could prove a worrying harbinger of a mental health crisis festering elsewhere.
Forwarded from INFOWARS.COM 🚫🚫🚫
NY Times Says “Great Reset” is a “Conspiracy Theory” on Same Day World Economic Forum Celebrates It
https://www.infowars.com/posts/ny-times-says-great-reset-is-a-conspiracy-theory-on-same-day-world-economic-forum-celebrates-it/
https://www.infowars.com/posts/ny-times-says-great-reset-is-a-conspiracy-theory-on-same-day-world-economic-forum-celebrates-it/
Infowars
NY Times Says “Great Reset” is a “Conspiracy Theory” on Same Day World Economic Forum Celebrates It
Infowars: There's a War on for your Mind!
Forwarded from 🍷 eingeSCHENKt.TV
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
+++ Arne Schmitt, der berühmte Straßenmusiker am Piano (https://youtu.be/S3Iki0i-ekU) ist heute Abend von der Polizei verhaftet worden.
Er hatte übrigens die Erlaubnis, zu spielen. Man störte sich wohl am Mindestabstand seiner Zuhörer +++
👉 folgt uns auf eingeSCHENKt.tv🍷
👉 YouTube | Webseite | Facebook | Instagram | Twitter | VK
Er hatte übrigens die Erlaubnis, zu spielen. Man störte sich wohl am Mindestabstand seiner Zuhörer +++
👉 folgt uns auf eingeSCHENKt.tv🍷
👉 YouTube | Webseite | Facebook | Instagram | Twitter | VK
Video: Widerstand trotz Brutalität! Merkel & Spahn am Ziel? Schreckliche Bilder aus Berlin! Rede, Interview, Filmdokumente des 18.11.: https://youtu.be/qj1CkIpRhUE
Die Wasserwerfer versprühten laut mir vorliegenden Zeugenaussagen sogar Reizstoffe!
Das Interview mit einem MdB, der Opfer von Polizeigewalt wurde, ab Minute 12:24 und die Polizeibrutalität am Brandenburger Tor ab Minute 14:25!
Spreche gerade mit Mitstreitern darüber, wie wir jetzt weitermachen! Es geht nur um das WIE!!!!!!!
Was ich gestern selbst sah, spornt mich mehr denn je an!
Die Wasserwerfer versprühten laut mir vorliegenden Zeugenaussagen sogar Reizstoffe!
Das Interview mit einem MdB, der Opfer von Polizeigewalt wurde, ab Minute 12:24 und die Polizeibrutalität am Brandenburger Tor ab Minute 14:25!
Spreche gerade mit Mitstreitern darüber, wie wir jetzt weitermachen! Es geht nur um das WIE!!!!!!!
Was ich gestern selbst sah, spornt mich mehr denn je an!
YouTube
Merkel & Spahn am Ziel? Schreckliche Bilder aus Berlin! Rede, Interview, Filmdokumente des 18.11.
Alles zum Buch unter: https://www.fremdbestimmt.com/
Ungefiltert in Telegram (Silberjunge Thorsten Schulte NEU): https://t.me/silberjungethorstenschulte
Links in der Infobox zu diesem Video:
Tichys Einblick: Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten…
Ungefiltert in Telegram (Silberjunge Thorsten Schulte NEU): https://t.me/silberjungethorstenschulte
Links in der Infobox zu diesem Video:
Tichys Einblick: Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten…
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Provokation & Gewaltherrschaft - Ich hatte ein wirklich gutes Gespräch mit der Soziopsychologin Christiane Borowy und mit Rüdiger Lenz ( Nichtkampf - Prinzip) Nach dem gestrigen,massiven Gewalteinsatz der Polizei bei der Demonstration gegen das neue Infektionsschutzgesetz in Berlin, haben wir darüber gesprochen wie es dazu kommen konnte und wie die Gesellschaft durch die C-Pandemie so tief gespalten werden konnte.Bitte teilt dieses wertvolle Gespräch, da ich im Moment auf Youtube immer noch gesperrt bin.Danke Euch Allen für Eure Kraft und Euren Mut,Danke Euch Allen für Eure Kraft und Euren Mut, denn nur die Liebe zu einem freien und guten Leben macht das möglich. ❤️
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Kurzer Ausschnitt von der Front - Polizistin kämpft mit meinem Augenkontakt, kurz bevor ich die Landung "Pfefferspray" ins Gesicht bekam.
Das gesamte Video wird heute noch veröffentlicht. Bitte teilt das. Wirklich überwältigende Aufnahmen.
Edit: DER EXPROT DAUERT EWIG... Entschuldigt, aber ich kann das nicht beschleunigen
Das gesamte Video wird heute noch veröffentlicht. Bitte teilt das. Wirklich überwältigende Aufnahmen.
Edit: DER EXPROT DAUERT EWIG... Entschuldigt, aber ich kann das nicht beschleunigen
Forwarded from Dr. Heidi Wichmann
YouTube
alexanders Tagesenergie #139 Teil 1
:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
Kostenfreie Hinweise zu energetischen Entwicklungen:
::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::…
Kostenfreie Hinweise zu energetischen Entwicklungen:
::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::…