Forwarded from Oliver Janich & Team
„NEUE QUARANTÄNEREGELN IM REISEVERKEHR
Bundesregierung bricht Versprechen der Gleichbehandlung von Geimpften und Nicht-Geimpften
Der gemeinsame Krisenstab von Bundesinnen- und Bundesgesundheitsministerium erarbeitete auf Grundlage dieses Beschlusses eine neue Musterquarantäneverordnung, die zur Umsetzung an die Bundesländer ging.
Mit Erstaunen nahmen einige Landesregierungen zur Kenntnis, dass die Verordnung eine Privilegierung von Geimpften enthält – entgegen den bisherigen Beteuerungen des Bundes.
In dem Dokument, das dem Handelsblatt vorliegt, werden Ausnahmen von der Test- und Quarantänepflicht aufgeführt. Der Pflichttest und die Quarantäne sollen demnach für Reisende entfallen, die eine „Impfdokumentation über eine mindestens 14 Tage vor Einreise bei ihnen vollständig abgeschlossene Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2“ vorlegen können.
Außerdem verleiht Immunität nach einer überstandenen Corona-Infektion Sonderrechte: Laut Musterverordnung gilt die Ausnahmeregelung auch für „Personen, die über ein ärztliches Zeugnis über eine bei Einreise mindestens 21 Tage und höchstens sechs Monate zurückliegende, durch Nukleinsäurenachweis bestätigte Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 verfügen“.(...)
Die neuen Regeln zur Test- und Quarantänepflicht im Reiseverkehr dürften einen Vorgeschmack auf die Schwierigkeiten der kommenden Monate geben, alle Corona-Einschränkungen auch für Menschen mit Impfschutz fortzuführen.
Nach Informationen des Handelsblatts sorgte die Musterverordnung für kritische Nachfragen aus den Ländern beim Krisenstab des Bundes. Man sei mit Blick auf die Ungleichbehandlung von Geimpften und Nicht-Geimpften „irritiert und verärgert“, sagte ein Ländervertreter.“
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/neue-quarantaeneregeln-im-reiseverkehr-bundesregierung-bricht-versprechen-der-gleichbehandlung-von-geimpften-und-nicht-geimpften-/26780676.html
Bundesregierung bricht Versprechen der Gleichbehandlung von Geimpften und Nicht-Geimpften
Der gemeinsame Krisenstab von Bundesinnen- und Bundesgesundheitsministerium erarbeitete auf Grundlage dieses Beschlusses eine neue Musterquarantäneverordnung, die zur Umsetzung an die Bundesländer ging.
Mit Erstaunen nahmen einige Landesregierungen zur Kenntnis, dass die Verordnung eine Privilegierung von Geimpften enthält – entgegen den bisherigen Beteuerungen des Bundes.
In dem Dokument, das dem Handelsblatt vorliegt, werden Ausnahmen von der Test- und Quarantänepflicht aufgeführt. Der Pflichttest und die Quarantäne sollen demnach für Reisende entfallen, die eine „Impfdokumentation über eine mindestens 14 Tage vor Einreise bei ihnen vollständig abgeschlossene Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2“ vorlegen können.
Außerdem verleiht Immunität nach einer überstandenen Corona-Infektion Sonderrechte: Laut Musterverordnung gilt die Ausnahmeregelung auch für „Personen, die über ein ärztliches Zeugnis über eine bei Einreise mindestens 21 Tage und höchstens sechs Monate zurückliegende, durch Nukleinsäurenachweis bestätigte Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 verfügen“.(...)
Die neuen Regeln zur Test- und Quarantänepflicht im Reiseverkehr dürften einen Vorgeschmack auf die Schwierigkeiten der kommenden Monate geben, alle Corona-Einschränkungen auch für Menschen mit Impfschutz fortzuführen.
Nach Informationen des Handelsblatts sorgte die Musterverordnung für kritische Nachfragen aus den Ländern beim Krisenstab des Bundes. Man sei mit Blick auf die Ungleichbehandlung von Geimpften und Nicht-Geimpften „irritiert und verärgert“, sagte ein Ländervertreter.“
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/neue-quarantaeneregeln-im-reiseverkehr-bundesregierung-bricht-versprechen-der-gleichbehandlung-von-geimpften-und-nicht-geimpften-/26780676.html
Handelsblatt
Versprechen bei Gleichbehandlung von Geimpften & Nicht-Geimpften gebrochen
Die neuen Corona-Quarantäneregeln für Reisende in Deutschland begünstigen Menschen mit einem Impfschutz gegen Corona.
Forwarded from Fake Express
🦋 Telegram Chef über Facebook!🦋
✅ In Pavel Durovs neuester Botschaft an uns Telegram Nutzer geht es vor allem um Facebook, Whatsapp und die Sicherheit von Telegram. Sehr interessant!
✂️ Ein Ausschnitt:
"Ich habe gehört, Facebook hat eine ganze Abteilung, die sich damit beschäftigt, herauszufinden, warum Telegram so beliebt ist. Stellen Sie sich vor, Dutzende von Mitarbeitern arbeiten in Vollzeit an genau dieser Frage.
Ich bin froh, Facebook zig Millionen Dollar zu ersparen und verrate unser Geheimnis kostenlos: Respektiere deine Nutzer."
📍 Den komplett übersetzen Text findest du HIER
🔸 Anmerkung: WhatsApp ist nun endgültig Geschichte!
👉 @HaunsiAppmann
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👉 @HaunsiAppmann
Telegraph
Pavel Durov über Facebook & Co.
Ich habe gehört, Facebook hat eine ganze Abteilung, die sich damit beschäftigt, herauszufinden, warum Telegram so beliebt ist. Stellen Sie sich vor, Dutzende von Mitarbeitern arbeiten in Vollzeit an genau dieser Frage. Ich bin froh, Facebook zig Millionen…
Forwarded from Pierre Kranz
Erinnere dich wie schön du bist... Für zwischendurch ❤️💪❤️
https://youtu.be/l1FFJm6h9JI
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YouTube
WiVViCA feat. ARBEN - Erinnere Dich wie schön Du bist - Mantra live
Über eine Spende für meine Musik und Arbeit freue ich mich: www.wivvica.de/spenden
http://www.Paypal.me/WiVViCA
N26, IBAN: DE89 1001 1001 2625 2680 01
Musik bestellen unter: https://www.wivvica.de/download-shop
Musik und Coaching mit Herz und Seele: www.wivvica.de…
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Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
Media is too big
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❇️ TEAM FREIHEIT ❇️
Wir machen auf - als Partei!
Art 21 GG
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. [...]
Wikipedia zum Parteienprivileg:
Das Parteienprivileg des Art. 21 GG stattet die politischen Parteien in Deutschland wegen ihrer besonderen Bedeutung für die parlamentarische Demokratie mit einer erhöhten Schutz- und Bestandsgarantie aus. Insbesondere legt Art. 21 Abs. 4 GG die Entscheidung über die Verfassungswidrigkeit einer politischen Partei ausschließlich in die Hand des Bundesverfassungsgerichts. Bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist von der Verfassungsmäßigkeit der Partei auszugehen. Insofern kommt dieser Entscheidung konstitutive Bedeutung zu.
⛔️Eine Verbotsverfügung aufgrund Art. 9 Abs. 2 GG, § 3 VereinsG durch die Exekutive ist unzulässig.
↪️ Teilen, teilen, teilen! ↪️
@ReinerFuellmich
@Corona_Ausschuss
@de_2020news
Wir machen auf - als Partei!
Art 21 GG
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. [...]
Wikipedia zum Parteienprivileg:
Das Parteienprivileg des Art. 21 GG stattet die politischen Parteien in Deutschland wegen ihrer besonderen Bedeutung für die parlamentarische Demokratie mit einer erhöhten Schutz- und Bestandsgarantie aus. Insbesondere legt Art. 21 Abs. 4 GG die Entscheidung über die Verfassungswidrigkeit einer politischen Partei ausschließlich in die Hand des Bundesverfassungsgerichts. Bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist von der Verfassungsmäßigkeit der Partei auszugehen. Insofern kommt dieser Entscheidung konstitutive Bedeutung zu.
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@ReinerFuellmich
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Forwarded from Qlobal-Change 🫂
Jetzt löscht Twitter alle einflussreichen Pro-Trump Accounts.
Die größten darunter:
- General Flynn
- Sidney Powell
- MajorPatriot
- Praying Medic
- X22 Report
- IET
- Qtah
Die größten darunter:
- General Flynn
- Sidney Powell
- MajorPatriot
- Praying Medic
- X22 Report
- IET
- Qtah
Forwarded from Qlobal-Change 🫂
Forwarded from Naomi Seibt
❗️ TWITTERS BEGRÜNDUNG FÜR TRUMPS SPERRE IST UNFASSBAR❗️
1. Seine Aussage, dass er nicht zu Bidens Amtseintritt erscheinen werde, könne als Versuch gewertet werden, die Wahl zu delegitimieren und entwerte womöglich seine Zusage einer ordnungsgemäßen Machtübergabe.
2. Dies könne Gewalttaten bei der Zeremonie provozieren.
3. Die Nutzung der Bezeichnung „Amerikanische Patrioten“ werde als Beschreibung der gewalttätigen Randalierer interpretiert⁉️
1. Seine Aussage, dass er nicht zu Bidens Amtseintritt erscheinen werde, könne als Versuch gewertet werden, die Wahl zu delegitimieren und entwerte womöglich seine Zusage einer ordnungsgemäßen Machtübergabe.
2. Dies könne Gewalttaten bei der Zeremonie provozieren.
3. Die Nutzung der Bezeichnung „Amerikanische Patrioten“ werde als Beschreibung der gewalttätigen Randalierer interpretiert⁉️
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Was für ein Wahnsinn ... Rodelverbot für Kinder ... Strafandrohung 25.000 €
"Niedersachsen: Erster Kreis erlässt Rodelverbot - und droht mit hohen Strafen
Schnee in Deutschland lockt die Menschen in die Natur. Rodeln - das ist doch perfekt.
Der Landkreis Holzminden hat als erster Kreis in Niedersachsen das Betreten vieler Rodelwiesen verboten. Verstöße werden mit bis zu 25.000 Euro Bußgeld geahndet, wie es in der ab Freitag geltenden Allgemeinverfügung heißt. Rechtsgrundlage ist demnach das Infektionsschutzgesetz."
https://www.focus.de/familie/eltern/aktuelle-corona-lage-coronavirus-deutschland-rki-hoechstwert-bei-todesfaellen-kreis-verbietet-rodeln_id_12847054.html
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
"Niedersachsen: Erster Kreis erlässt Rodelverbot - und droht mit hohen Strafen
Schnee in Deutschland lockt die Menschen in die Natur. Rodeln - das ist doch perfekt.
Der Landkreis Holzminden hat als erster Kreis in Niedersachsen das Betreten vieler Rodelwiesen verboten. Verstöße werden mit bis zu 25.000 Euro Bußgeld geahndet, wie es in der ab Freitag geltenden Allgemeinverfügung heißt. Rechtsgrundlage ist demnach das Infektionsschutzgesetz."
https://www.focus.de/familie/eltern/aktuelle-corona-lage-coronavirus-deutschland-rki-hoechstwert-bei-todesfaellen-kreis-verbietet-rodeln_id_12847054.html
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FOCUS online
Bis zu 25.000 Euro Strafe: Kreis in Niedersachsen erlässt Rodelverbot
Schnee in Deutschland lockt die Menschen in die Natur. Rodeln - das ist doch perfekt. Aber oft wird der Mindestabstand bei all der Freude vergessen. Ein Kreis in Niedersachsen greift deshalb jetzt rigoros durch.
Forwarded from Freie Nordmedien S-H
Da geht‘s schon los! 😡 Arbetnehmer werden unter Druck gesetzt sich zu impfen, um eine Kündigung zu vermeiden! Unfassbar....
Forwarded from 🌍 IKB - Info Welle (videocesar)
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😱 Fake-Impfung
Kamala Harris, "Vice President not elected", mit der schlechtesten Fake-Impfung aller Zeiten.
TEILEN !!!
📌 Folgt uns gerne unter @infowelle
Ein Partner vom IKB - Info Welle
IKB | CHAT | Fun
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Forwarded from Chiemseefee 💚
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💥‼️Unfassbar - Leute wacht's endlich auf‼️💥