Roswitha Kollmann
Die Spanischen Balearen
‼ "Balearenregierung ordnet per Gesetz Zwangsimpfungen, Zwangstests und andere totalitäre Massnahmen an...
Juristen betonen, dass dieses Gesetz «eindeutig» verfassungswidrig ist und die Grundrechte verletzt...
Mit Mallorca, Menorca, Ibiza und Formentera verbinden viele Europäer herrliche Strände, unbeschwerte Urlaubstage und ein Gefühl von Freiheit. Seit dem 13. Juli 2021 können die Balearen mit einer weiteren Superlative aufwarten:
‼ Die Inseln dürfen sich rühmen, das totalitärste Regime ganz Spaniens zu haben.
Per Staatsanzeiger (Boletín Oficial del Estado/BOE) hat die links-sozialistische Regierung ihren Bürgern ein neues Gesetz beschert, das in Gesundheitskrisen unter anderem Zwangsimpfungen, Zwangstests, Zwangsbehandlungen und Zwangsquarantäne vorsieht.
Wie der Zufall es will, geht dieses Gesetz der Balearenregierung zeitgleich mit der Ankündigung des französischen Staatspräsidenten und Ex-Rothschild-Bankers Macron einher, der die Zwangsimpfung für das Gesundheitspersonal anordnete .
«Es ist das erste Gesetz dieser Art in ganz Spanien, und es ist eindeutig verfassungswidrig und verletzt fundamentale Rechte», erklärte der Anwalt Aitor Guisasola auf seinem YouTube-Kanal «Un abogado en contra de la demagogia». Um der Zensur und der Löschung seines Videos zu entgehen, beschränkte sich der Jurist darauf, einige Abschnitte aus diesem Gesetz vorzulesen.
Darin wird in Artikel 1. 3 klargestellt, welche «allgemeinen Präventivmassnahmen» die Regierung künftig ergreifen darf, um übertragbare Krankheiten jedweder Art einzudämmen. Vor allem Punkt e) verdeutlicht, dass die Zeiten, in denen sich Spanien als Demokratie bezeichnen durfte, definitiv vorbei sind. Dort steht:
«Unterwerfung unter prophylaktische Massnahmen zur Verhütung von Krankheiten, einschliesslich Impfungen für bestimmte Gruppen oder Immunisierung, in jedem Fall mit Informationen über die möglichen Risiken im Zusammenhang mit der Annahme oder Nichtannahme dieser Massnahmen.»
Welchen «bestimmten Gruppen» die Balearenregierung experimentelle Gen-Injektionen verabreichen will, wurde noch nicht spezifiziert.
Aber auch die anderen Massnahmen haben es in sich: Bei der Kontrolle der «erkrankten» Personen (Anm. d. Red.: also alle, die durch untaugliche Tests als positiv eingestuft werden) oder deren Kontaktpersonen kann die Regierung willkürlich verfahren. Sie kann alle Massnahmen ergreifen, die sie als «geeignet» und «angemessen» erachtet.
In Artikel 1.3. wird zwecks der Kontrolle der «kranken» Personen die Quarantäne zu Hause, Unterbringung in einem Krankenhaus, Isolierung oder Unterbringung an einem «anderen für diesen Zweck geeigneten Ort» angeordnet. Auch die «Einweisung kranker Personen zu einer angemessene Behandlung» ist vorgesehen.
Personen, die mit diesen «Kranken» Kontakt gehabt haben könnten, dürfen von der Regierung ebenfalls zur «Quarantäne zu Hause oder an einem anderen dafür geeigneten Ort» gezwungen werden.
Es heisst:
«In diesem Sinne bedeutet Quarantäne die Einschränkung von Aktivitäten und die Isolierung einer Person, bei der der begründete Verdacht besteht, dass sie einem Risiko für die öffentliche Gesundheit ausgesetzt war oder gewesen sein könnte und sie eine potenzielle Quelle für die weitere Ausbreitung einer Krankheit darstellt, von anderen, nicht erkrankten Personen. Auf der Grundlage wissenschaftlicher Grundsätze, wissenschaftlicher Erkenntnisse oder verfügbarer Informationen.»
Weiterhin werden «Beobachtungs- oder Gesundheitsüberwachungsmassnahmen» genehmigt. Auch diese Zwangsanordnungen dürfen allein auf Basis von Verdachts-momenten angewendet werden. So können «Personen mit Symptomen, die mit der betreffenden übertragbaren Krankheit in Bezug stehen, oder Personen, bei denen andere objektive Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Risiko der Krankheitsübertragung bestehen könnte» zu ärztlichen Untersuchungen oder diagnostischen Tests genötigt werden.
Die Spanischen Balearen
‼ "Balearenregierung ordnet per Gesetz Zwangsimpfungen, Zwangstests und andere totalitäre Massnahmen an...
Juristen betonen, dass dieses Gesetz «eindeutig» verfassungswidrig ist und die Grundrechte verletzt...
Mit Mallorca, Menorca, Ibiza und Formentera verbinden viele Europäer herrliche Strände, unbeschwerte Urlaubstage und ein Gefühl von Freiheit. Seit dem 13. Juli 2021 können die Balearen mit einer weiteren Superlative aufwarten:
‼ Die Inseln dürfen sich rühmen, das totalitärste Regime ganz Spaniens zu haben.
Per Staatsanzeiger (Boletín Oficial del Estado/BOE) hat die links-sozialistische Regierung ihren Bürgern ein neues Gesetz beschert, das in Gesundheitskrisen unter anderem Zwangsimpfungen, Zwangstests, Zwangsbehandlungen und Zwangsquarantäne vorsieht.
Wie der Zufall es will, geht dieses Gesetz der Balearenregierung zeitgleich mit der Ankündigung des französischen Staatspräsidenten und Ex-Rothschild-Bankers Macron einher, der die Zwangsimpfung für das Gesundheitspersonal anordnete .
«Es ist das erste Gesetz dieser Art in ganz Spanien, und es ist eindeutig verfassungswidrig und verletzt fundamentale Rechte», erklärte der Anwalt Aitor Guisasola auf seinem YouTube-Kanal «Un abogado en contra de la demagogia». Um der Zensur und der Löschung seines Videos zu entgehen, beschränkte sich der Jurist darauf, einige Abschnitte aus diesem Gesetz vorzulesen.
Darin wird in Artikel 1. 3 klargestellt, welche «allgemeinen Präventivmassnahmen» die Regierung künftig ergreifen darf, um übertragbare Krankheiten jedweder Art einzudämmen. Vor allem Punkt e) verdeutlicht, dass die Zeiten, in denen sich Spanien als Demokratie bezeichnen durfte, definitiv vorbei sind. Dort steht:
«Unterwerfung unter prophylaktische Massnahmen zur Verhütung von Krankheiten, einschliesslich Impfungen für bestimmte Gruppen oder Immunisierung, in jedem Fall mit Informationen über die möglichen Risiken im Zusammenhang mit der Annahme oder Nichtannahme dieser Massnahmen.»
Welchen «bestimmten Gruppen» die Balearenregierung experimentelle Gen-Injektionen verabreichen will, wurde noch nicht spezifiziert.
Aber auch die anderen Massnahmen haben es in sich: Bei der Kontrolle der «erkrankten» Personen (Anm. d. Red.: also alle, die durch untaugliche Tests als positiv eingestuft werden) oder deren Kontaktpersonen kann die Regierung willkürlich verfahren. Sie kann alle Massnahmen ergreifen, die sie als «geeignet» und «angemessen» erachtet.
In Artikel 1.3. wird zwecks der Kontrolle der «kranken» Personen die Quarantäne zu Hause, Unterbringung in einem Krankenhaus, Isolierung oder Unterbringung an einem «anderen für diesen Zweck geeigneten Ort» angeordnet. Auch die «Einweisung kranker Personen zu einer angemessene Behandlung» ist vorgesehen.
Personen, die mit diesen «Kranken» Kontakt gehabt haben könnten, dürfen von der Regierung ebenfalls zur «Quarantäne zu Hause oder an einem anderen dafür geeigneten Ort» gezwungen werden.
Es heisst:
«In diesem Sinne bedeutet Quarantäne die Einschränkung von Aktivitäten und die Isolierung einer Person, bei der der begründete Verdacht besteht, dass sie einem Risiko für die öffentliche Gesundheit ausgesetzt war oder gewesen sein könnte und sie eine potenzielle Quelle für die weitere Ausbreitung einer Krankheit darstellt, von anderen, nicht erkrankten Personen. Auf der Grundlage wissenschaftlicher Grundsätze, wissenschaftlicher Erkenntnisse oder verfügbarer Informationen.»
Weiterhin werden «Beobachtungs- oder Gesundheitsüberwachungsmassnahmen» genehmigt. Auch diese Zwangsanordnungen dürfen allein auf Basis von Verdachts-momenten angewendet werden. So können «Personen mit Symptomen, die mit der betreffenden übertragbaren Krankheit in Bezug stehen, oder Personen, bei denen andere objektive Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Risiko der Krankheitsübertragung bestehen könnte» zu ärztlichen Untersuchungen oder diagnostischen Tests genötigt werden.
Die Beobachtung, Untersuchung oder Prüfung müsse «so unauffällig oder invasiv wie möglich sein», um das Ziel der öffentlichen Gesundheit zu erreichen, die Ausbreitung der Krankheit zu verhindern oder einzudämmen. In weiteren Punkten werden die Absperrung von Gebieten, Mobilitätsbeschränkungen und andere totalitäre Vorgehensweisen abgesegnet.
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Durch die Modifizierung des Balearischen Gesundheitsgesetzes 16/2010 (Artikel 49 bis) darf die Balearenregierung bei «Pandemien oder Epidemien» ab sofort folgende Präventivmassnahmen beschliessen:
‼ Die Beschlagnahmung oder Stilllegung von Produkten
‼ Unterbrechung der Ausübung der Tätigkeit
‼ Die Schliessung von Unternehmen oder deren Anlagen
Einsatz von materiellen oder persönlichen Mitteln
Kapazitätsbegrenzungen
Beschränkungen der Öffnungs- und/oder Schliesszeiten von Betrieben, Orten oder Aktivitäten
Die Einrichtung von Gesundheits- und Hygienesicherheitsmassnahmen an bestimmten Orten und/oder für die Entwicklung von Aktivitäten.
Die Verpflichtung zur Erstellung von Protokollen oder Notfallplänen an bestimmten Orten und/oder für die Entwicklung von Aktivitäten
Die Festlegung individueller Selbstschutzmassnahmen, wie zum Beispiel die Verwendung von Masken und anderen
Schutzausrüstungen, und die Einhaltung von Sicherheitsabständen zwischen Einzelpersonen oder zwischen Tischen oder Tischgruppen in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten und auf Freiluftterrassen
Und selbstverständlich werden die Bürger auch zur «Übermittlung der Daten» verpflichtet, die für die Kontrolle und Eindämmung der «betreffenden Gefahr für die öffentliche Gesundheit» von Politikern als erforderlich angesehen werden.
Auch die «Aufzeichnung der übermittelten Daten, insbesondere der Daten, die die Identifizierung von Personen ermöglichen, die von Orten kommen oder an Aktivitäten oder Einrichtungen teilnehmen, die ein Risiko der Übertragung von Infektionskrankheiten darstellen» ist erlaubt.
‼ Weiterhin wurde festgelegt, dass die Regierung den Bürgern «befehlen» kann, «persönliche Dienstleistungen zu erbringen, durch Handlung oder Unterlassung, immer im Verhältnis zur Situation der Notwendigkeit».
Und die politischen Entscheidungsträger geben sich zudem einen Freibrief für «alle anderen Massnahmen, die mit der geltenden Gesetzgebung übereinstimmen und aus gesundheitlicher Sicht gerechtfertigt sind».
‼ Der Clou: Um eine juristische Kontrolle gleich im Vornherein auszuschliessen, heisst es in Artikel 49 «quater» (c) unter Punkt 1:
‼ «Die in den vorstehenden Artikeln vorgesehenen vorbeugenden Massnahmen müssen so schnell wie nötig erlassen werden, ohne dass ein besonderes Verwaltungsverfahren erforderlich ist, und unabhängig von den vorläufigen Massnahmen, die gemäss den geltenden Rechtsvorschriften innerhalb oder vor der Einleitung eines Verwaltungsverfahrens erlassen werden können.»
‼ Anwalt Guisasola fasste den Inhalt dieses Knebelgesetzes so zusammen: «Sie können Menschen zu Tests, Impfungen, Immunisierungen und persönlichen Leistungen zwingen.» Viele Leute seien besorgt über das von der Zentralregierung geplante Gesetz zur «Nationalen Sicherheit», aber dieses Gesetz der Balearenregierung sei bereits in Kraft und gelte für alle Menschen, die auf den Balearen leben. Obwohl es verfassungswidrig sei und die fundamentalen Grundrechte verletze.
‼ «Autonomieregionen haben nicht die Kompetenz solche Gesetze zu erlassen», erklärte der Jurist. Allerdings sei zu befürchten, dass andere Autonomieregionen nachziehen würden.
Die Kommentare, die unter Guisasolas YouTube-Video hinterlassen wurden, zeigen, wie Spanier die Lage in ihrem Land sehen:
‼ «Das ist schrecklich, das ist eine ausgewachsene Diktatur. Wir müssen uns vereinen, das darf nicht sein!!!!»
‼ «An diejenigen unter Euch, die immer noch glauben, dass es in Spanien eine Demokratie gibt: Das ist ein Polizeistaat, das ist Kommunismus, das ist jetzt eine totalitäre Diktatur! Wenn Ihr denkt, dass Kuba, Venezuela, Nicaragua und andere ‹Paradiese› von Kriminellen etwas Fernes und Fremdes sind, liegt Ihr sehr falsch, denn das ist die
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Durch die Modifizierung des Balearischen Gesundheitsgesetzes 16/2010 (Artikel 49 bis) darf die Balearenregierung bei «Pandemien oder Epidemien» ab sofort folgende Präventivmassnahmen beschliessen:
‼ Die Beschlagnahmung oder Stilllegung von Produkten
‼ Unterbrechung der Ausübung der Tätigkeit
‼ Die Schliessung von Unternehmen oder deren Anlagen
Einsatz von materiellen oder persönlichen Mitteln
Kapazitätsbegrenzungen
Beschränkungen der Öffnungs- und/oder Schliesszeiten von Betrieben, Orten oder Aktivitäten
Die Einrichtung von Gesundheits- und Hygienesicherheitsmassnahmen an bestimmten Orten und/oder für die Entwicklung von Aktivitäten.
Die Verpflichtung zur Erstellung von Protokollen oder Notfallplänen an bestimmten Orten und/oder für die Entwicklung von Aktivitäten
Die Festlegung individueller Selbstschutzmassnahmen, wie zum Beispiel die Verwendung von Masken und anderen
Schutzausrüstungen, und die Einhaltung von Sicherheitsabständen zwischen Einzelpersonen oder zwischen Tischen oder Tischgruppen in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten und auf Freiluftterrassen
Und selbstverständlich werden die Bürger auch zur «Übermittlung der Daten» verpflichtet, die für die Kontrolle und Eindämmung der «betreffenden Gefahr für die öffentliche Gesundheit» von Politikern als erforderlich angesehen werden.
Auch die «Aufzeichnung der übermittelten Daten, insbesondere der Daten, die die Identifizierung von Personen ermöglichen, die von Orten kommen oder an Aktivitäten oder Einrichtungen teilnehmen, die ein Risiko der Übertragung von Infektionskrankheiten darstellen» ist erlaubt.
‼ Weiterhin wurde festgelegt, dass die Regierung den Bürgern «befehlen» kann, «persönliche Dienstleistungen zu erbringen, durch Handlung oder Unterlassung, immer im Verhältnis zur Situation der Notwendigkeit».
Und die politischen Entscheidungsträger geben sich zudem einen Freibrief für «alle anderen Massnahmen, die mit der geltenden Gesetzgebung übereinstimmen und aus gesundheitlicher Sicht gerechtfertigt sind».
‼ Der Clou: Um eine juristische Kontrolle gleich im Vornherein auszuschliessen, heisst es in Artikel 49 «quater» (c) unter Punkt 1:
‼ «Die in den vorstehenden Artikeln vorgesehenen vorbeugenden Massnahmen müssen so schnell wie nötig erlassen werden, ohne dass ein besonderes Verwaltungsverfahren erforderlich ist, und unabhängig von den vorläufigen Massnahmen, die gemäss den geltenden Rechtsvorschriften innerhalb oder vor der Einleitung eines Verwaltungsverfahrens erlassen werden können.»
‼ Anwalt Guisasola fasste den Inhalt dieses Knebelgesetzes so zusammen: «Sie können Menschen zu Tests, Impfungen, Immunisierungen und persönlichen Leistungen zwingen.» Viele Leute seien besorgt über das von der Zentralregierung geplante Gesetz zur «Nationalen Sicherheit», aber dieses Gesetz der Balearenregierung sei bereits in Kraft und gelte für alle Menschen, die auf den Balearen leben. Obwohl es verfassungswidrig sei und die fundamentalen Grundrechte verletze.
‼ «Autonomieregionen haben nicht die Kompetenz solche Gesetze zu erlassen», erklärte der Jurist. Allerdings sei zu befürchten, dass andere Autonomieregionen nachziehen würden.
Die Kommentare, die unter Guisasolas YouTube-Video hinterlassen wurden, zeigen, wie Spanier die Lage in ihrem Land sehen:
‼ «Das ist schrecklich, das ist eine ausgewachsene Diktatur. Wir müssen uns vereinen, das darf nicht sein!!!!»
‼ «An diejenigen unter Euch, die immer noch glauben, dass es in Spanien eine Demokratie gibt: Das ist ein Polizeistaat, das ist Kommunismus, das ist jetzt eine totalitäre Diktatur! Wenn Ihr denkt, dass Kuba, Venezuela, Nicaragua und andere ‹Paradiese› von Kriminellen etwas Fernes und Fremdes sind, liegt Ihr sehr falsch, denn das ist die
wirtschaftlich-politisch-soziale Realität, in der wir hier leben.»
‼ «Ich würde lieber kämpfend sterben, als geimpft zu sterben. Ich würde lieber als Mensch sterben, als ein seelenloser Zombie zu sein (…). Menschheit wir sind im Krieg.»
‼ «Dies verstösst gegen grundlegende Menschenrechte und internationale bioethische Kodizes. Wir haben die PFLICHT, uns zu verteidigen.»
‼ «Egal, wie sehr sie es schriftlich formulieren, wir können nicht per Gesetz gezwungen werden, uns einer Behandlung gegen unseren Willen zu ‹unterwerfen›. Wie müssen uns endlich wehren.»
‼ «Wenn Tyrannei zum Gesetz wird, ist Rebellion ein Recht!»
Kommentar Corona-Transition: Die Lage in Spanien war von Beginn an sehr ernst. Sánchez & Co. haben 140 Milliarden Gründe, eine besondere Corona-Show hinzulegen.
Denn das Land erhält eine 140 Milliarden Euro-«Spende» aus dem Covid-19-«Hilfstöpfchen» des grosszügigen und uneigennützigen Internationalen Währungsfonds (IWF).
‼ Spanische Regierungspolitiker, die Menschen zu experimentellen «Impfungen» zwingen, sollten sich klar darüber sein, was sie tun. Im Laufe der deutschen Geschichte wurden bereits «Experimente» an «bestimmten Menschengruppen» durchgeführt. Diese wurden im Nachhinein als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft"...Wiltrud Schwetj ... Corona Transition ...
Quelle: Boletín Oficial del Estado: Decreto-ley 5/2021, de 7 de mayo, por el que se modifican la Ley 16/2010, de 28 de diciembre, de Salud Pública de las Illes Balears, y el Decreto-ley 11/2020, de 10 de julio, por el que se establece un régimen sancionador específico para hacer frente a los incumplimientos de las disposiciones dictadas para paliar los efectos de la crisis ocasionada por la COVID-19. ...
‼ «Ich würde lieber kämpfend sterben, als geimpft zu sterben. Ich würde lieber als Mensch sterben, als ein seelenloser Zombie zu sein (…). Menschheit wir sind im Krieg.»
‼ «Dies verstösst gegen grundlegende Menschenrechte und internationale bioethische Kodizes. Wir haben die PFLICHT, uns zu verteidigen.»
‼ «Egal, wie sehr sie es schriftlich formulieren, wir können nicht per Gesetz gezwungen werden, uns einer Behandlung gegen unseren Willen zu ‹unterwerfen›. Wie müssen uns endlich wehren.»
‼ «Wenn Tyrannei zum Gesetz wird, ist Rebellion ein Recht!»
Kommentar Corona-Transition: Die Lage in Spanien war von Beginn an sehr ernst. Sánchez & Co. haben 140 Milliarden Gründe, eine besondere Corona-Show hinzulegen.
Denn das Land erhält eine 140 Milliarden Euro-«Spende» aus dem Covid-19-«Hilfstöpfchen» des grosszügigen und uneigennützigen Internationalen Währungsfonds (IWF).
‼ Spanische Regierungspolitiker, die Menschen zu experimentellen «Impfungen» zwingen, sollten sich klar darüber sein, was sie tun. Im Laufe der deutschen Geschichte wurden bereits «Experimente» an «bestimmten Menschengruppen» durchgeführt. Diese wurden im Nachhinein als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft"...Wiltrud Schwetj ... Corona Transition ...
Quelle: Boletín Oficial del Estado: Decreto-ley 5/2021, de 7 de mayo, por el que se modifican la Ley 16/2010, de 28 de diciembre, de Salud Pública de las Illes Balears, y el Decreto-ley 11/2020, de 10 de julio, por el que se establece un régimen sancionador específico para hacer frente a los incumplimientos de las disposiciones dictadas para paliar los efectos de la crisis ocasionada por la COVID-19. ...
Forwarded from TOM TOM
https://sciencefiles.org/2021/07/27/virus-gewinnler-pfizer-biontech-knebelvertrag-fur-comirnaty-geleaked-sie-bezahlen-alles/
Virus-Gewinnler: Pfizer/Biontech Knebelvertrag für Comirnaty geleaked - Sie bezahlen ALLES
Virus-Gewinnler: Pfizer/Biontech Knebelvertrag für Comirnaty geleaked - Sie bezahlen ALLES
SciFi
Virus-Gewinnler: Pfizer/Biontech Knebelvertrag für Comirnaty geleaked – Sie bezahlen ALLES
Stellen Sie sich vor, Sie produzieren ein Medikament. An den Entwicklungskosten beteiligen sich Staaten mit Steuergeldern. Dieselben Staaten, die schon Geld in die Entwicklung stecken, verpflichten…
Forwarded from 1️⃣7️⃣ we are the News 💥
Spiegel
Testpflicht für Rückkehrer nach Deutschland wohl ab 1. August
Die Testpflicht für Rückreisende scheint beschlossene Sache – egal wie und von wo sie in Deutschland ankommen. Nun hat Markus Söder in der ARD einen Starttermin für die neue Coronaregelung genannt.
Forwarded from PURELOVEMUSIC
Hier ein paar Infos zum 1 August. Was Du vorbereiten kannst...
Der 01.08.2021 kommt in großen Schritten auf uns zu. Morgen haben wir das nächste Kooperationsgespräch mit der Stadt Berlin.
Bleibt mobil!
Es ist wichtig, dass Ihr am 01.08.2021 bzw. auch am 31.07.2021 möglichst mobil seid. Damit können wir flexibel auf ein Versammlungsverbot reagieren. Die Stadt Berlin hat dankenswerterweise eine Übersicht zusammengestellt:
Roller: https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/sharing/rollersharing/
E-Scooter: https://www.berlin.de/en/getting-around/electric-scooter-sharing/
Bike-Sharing: https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/sharing/bikesharing/
Car-Sharing: https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/sharing/carsharing/
Zum Anmieten und Abmelden benötigt man Internet-Zugang, bei Netzüberlastung kann das zu Problemen führen.
→ Es lohnt sich, die die App vorab zu installieren und einzurichten, um vor Ort schneller zu sein.
Versammlungsverbot?
Wir empfehlen Euch, bereits am 30.07. oder 31.07.2021 anzureisen. Bei einem Versammlungsverbot planen wir am 31.07.2021 einen Spontanaufzug "Gegen das willkürliche Verbot von Versammlungen - für Grundgesetz Artikel 8".
Der 01.08.2021 kommt in großen Schritten auf uns zu. Morgen haben wir das nächste Kooperationsgespräch mit der Stadt Berlin.
Bleibt mobil!
Es ist wichtig, dass Ihr am 01.08.2021 bzw. auch am 31.07.2021 möglichst mobil seid. Damit können wir flexibel auf ein Versammlungsverbot reagieren. Die Stadt Berlin hat dankenswerterweise eine Übersicht zusammengestellt:
Roller: https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/sharing/rollersharing/
E-Scooter: https://www.berlin.de/en/getting-around/electric-scooter-sharing/
Bike-Sharing: https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/sharing/bikesharing/
Car-Sharing: https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/sharing/carsharing/
Zum Anmieten und Abmelden benötigt man Internet-Zugang, bei Netzüberlastung kann das zu Problemen führen.
→ Es lohnt sich, die die App vorab zu installieren und einzurichten, um vor Ort schneller zu sein.
Versammlungsverbot?
Wir empfehlen Euch, bereits am 30.07. oder 31.07.2021 anzureisen. Bei einem Versammlungsverbot planen wir am 31.07.2021 einen Spontanaufzug "Gegen das willkürliche Verbot von Versammlungen - für Grundgesetz Artikel 8".
berlin.de
Berlin Infos A-Z
Berlin von A-Z: Informationen zu Anreise, Nahverkehr, Bahnhöfen, Notdiensten und
Forwarded from Informationskanal für die Neue Zeit
https://www.google.de/amp/s/www.vol.at/kein-impfpflicht-verbot-vom-europaischen-gerichtshof/7074363/amp
Einschätzung: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat kein Verbot der Impfpflicht beschlossen. Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat in einer Resolution lediglich empfohlen, dass alle Bürger informiert sind, dass die Corona-Impfung nicht verpflichtend ist. Resolutionen der Parlamentarischen Versammlung sind für die Mitgliedsstaaten nicht rechtsverbindlich.
Einschätzung: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat kein Verbot der Impfpflicht beschlossen. Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat in einer Resolution lediglich empfohlen, dass alle Bürger informiert sind, dass die Corona-Impfung nicht verpflichtend ist. Resolutionen der Parlamentarischen Versammlung sind für die Mitgliedsstaaten nicht rechtsverbindlich.
vol.at
Kein Impfpflicht-Verbot vom Europäischen Gerichtshof
Impfkritiker fürchten sei Monaten die Einführung einer verpflichtenden Corona-Impfung. In dem Kontext kursieren auch einige Falschbehauptungen. Der APA-Faktencheck deckt auf.
Forwarded from 💎Lilly Lifecreator 💎 (Lilly Thüringen)
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AHRWEILER - AKTUELLE Räumung der Schule ‼️
🔥TEILEN ÜBERALL 🔥
DEUTSCHLAND WACH ENDLICH AUF ‼️‼️‼️
@Lilly_Thueringen
🔥TEILEN ÜBERALL 🔥
DEUTSCHLAND WACH ENDLICH AUF ‼️‼️‼️
@Lilly_Thueringen
Forwarded from RT Deutsch - Erfahre mehr!
Gewaltige Brände nahe Athen: Brandstiftung mögliche Ursache — RT DE
https://youtu.be/qDuj09-djss 0:56
@RT_Deutsch
https://youtu.be/qDuj09-djss 0:56
@RT_Deutsch
Forwarded from corona-ausschuss.de
@Antifa Berlin: der Corona-Ausschuss möchte Sie/Euch für den kommenden Freitag, 30. Juli 2021, in die Sitzung einladen - persönlich oder im Zoom. Wir wollen uns mit der These "Impfkritik ist Kapitalismuskritik" auseinandersetzen. In diesem Zusammenhang interessiert uns auch die Frage, warum die Antifa sich mit den G7 und der Pharmalobby gemein macht.
Forwarded from NEWS 23
Das „Defense Technical Information Center“ (DTIC), ein Forschungs- und Technikarchiv des Verteidigungsministeriums der Vereinigten Staaten (USA), veröffentlichte am 1. August 1996 ein Strategiedokument mit dem Titel „Wetter als Machtmultiplikator: Das Wetter im Jahr 2025 beherrschen“. Demzufolge wollen die USA die totale Kontrolle über das Wetter bis zum Jahr 2025 erlangen.
LINK ZUM ARTIKEL:
https://n23.tv/usa-wollen-die-kontrolle-ueber-das-globale-wetter-bis-zum-jahr-2025-erlangen/
News 23 in Telegram:
https://t.me/n23_tv
LINK ZUM ARTIKEL:
https://n23.tv/usa-wollen-die-kontrolle-ueber-das-globale-wetter-bis-zum-jahr-2025-erlangen/
News 23 in Telegram:
https://t.me/n23_tv
NEWS 23
USA wollen die Kontrolle über das Wetter erlangen bis zum Jahr 2025
Das „Defense Technical Information Center“ (DTIC), ein Forschungs- und Technikarchiv des Verteidigungsministeriums der Vereinigten Staaten (USA), veröffentlichte am 1. August 1996 ein Strategiedokument mit dem Titel „Wetter als Machtmultiplikator: Das Wetter…
Forwarded from RA Reiner Fuellmich Multimedia
20.07.2021 Vorstand : Lüneburger Modell.pdf
69.1 KB
Brief an den Schwarm der Partei Die Basis
Forwarded from Königreich Deutschland Offiziell via @like
Das Königreich Deutschland wurde gehackt!?
Hier das große Statement!
http://koenigreichdeutschland.org/de/neuigkeit/hackerangriff-statement.html
Bitte helft es zu verbreiten und abonniert unseren Telegramkanal
—> @koenigreichdeutschland
Hier das große Statement!
http://koenigreichdeutschland.org/de/neuigkeit/hackerangriff-statement.html
Bitte helft es zu verbreiten und abonniert unseren Telegramkanal
—> @koenigreichdeutschland
Forwarded from 🔵 Info TV 🇩🇪🔵 (Andrea F)
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Impfpflicht & Impfpass: 2020 Verschwörungstheoretiker", 2021 "Nazi"!
28 Juli 2021
https://www.youtube.com/watch?v=JEcXeSayW70
👉@AFLepton 🔵 InfoTV 🇩🇪🔵
28 Juli 2021
https://www.youtube.com/watch?v=JEcXeSayW70
👉@AFLepton 🔵 InfoTV 🇩🇪🔵
Der erste Rumäne, der zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde, weil er aus Angst vor Covid aus dem Krankenhaus geflohen war. Er war NICHT mit Coronavirus infiziert
Grape Matei wird zu einem Jahr Haft verurteilt
Er floh aus Angst vor Krankheit aus dem Krankenhaus und erhielt seine erste Verurteilung in Rumänien
Die Entscheidung wurde am 10. Dezember getroffen
Ein Mann aus dem Kreis Buzău wurde zu einem Jahr Gefängnis ohne Bewährung verurteilt, weil er den Kampf gegen Krankheiten vereitelt und bestimmte Rechte untersagt hatte, nachdem er im April dieses Jahres aus Angst vor einer Erkrankung aus dem Krankenhaus geflohen war.
Strugurel Matei war im Kreiskrankenhaus Buzău ins Krankenhaus eingeliefert worden, weil er Symptome im Zusammenhang mit Covid-19 hatte, und während er auf den Test wartete, der negativ war, lief er weg.
Auf dem Heimweg wurde er von der Polizei gefasst und wieder aufgenommen.
Die Entscheidung des Gerichts Buzău ist nicht rechtskräftig und kann angefochten werden. Es ist der erste Satz dieser Art in Rumänien, der angewendet wird, um den Kampf gegen Krankheiten zu vereiteln.
Google Übersetzung ist korrekt!
https://youtu.be/dZA7-GNwubo
https://alephnews.ro/justitie/primul-roman-condamnat-la-inchisoare-pentru-ca-a-fugit-din-spital-el-nu-era-infectat-cu-coronavirus/
Grape Matei wird zu einem Jahr Haft verurteilt
Er floh aus Angst vor Krankheit aus dem Krankenhaus und erhielt seine erste Verurteilung in Rumänien
Die Entscheidung wurde am 10. Dezember getroffen
Ein Mann aus dem Kreis Buzău wurde zu einem Jahr Gefängnis ohne Bewährung verurteilt, weil er den Kampf gegen Krankheiten vereitelt und bestimmte Rechte untersagt hatte, nachdem er im April dieses Jahres aus Angst vor einer Erkrankung aus dem Krankenhaus geflohen war.
Strugurel Matei war im Kreiskrankenhaus Buzău ins Krankenhaus eingeliefert worden, weil er Symptome im Zusammenhang mit Covid-19 hatte, und während er auf den Test wartete, der negativ war, lief er weg.
Auf dem Heimweg wurde er von der Polizei gefasst und wieder aufgenommen.
Die Entscheidung des Gerichts Buzău ist nicht rechtskräftig und kann angefochten werden. Es ist der erste Satz dieser Art in Rumänien, der angewendet wird, um den Kampf gegen Krankheiten zu vereiteln.
Google Übersetzung ist korrekt!
https://youtu.be/dZA7-GNwubo
https://alephnews.ro/justitie/primul-roman-condamnat-la-inchisoare-pentru-ca-a-fugit-din-spital-el-nu-era-infectat-cu-coronavirus/
YouTube
Primul român condamnat la închisoare pentru nerespectarea regulilor impuse în pandemie
Primul român care va face închisoare pentru că n-a respectat regulile impuse în pandemie este un tânăr de 36 de ani care n-a mai așteptat rezultatul testului și a fugit din spital. Sentința a fost dată astăzi de Curtea de Apel Ploiești.
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Forwarded from TRT DEUTSCH – die digitale Plattform für globale Berichte aus Politik, Wirtschaft und Kultur
Eine kürzlich verabschiedete Gesetzesnovelle in Niedersachsen räumt dem dortigen Verfassungsschutz mehr Befugnisse ein – auch bezüglich der Datenerhebung bei Minderjährigen. Gegenüber TRT Deutsch erklärt Abteilungschef Rasche, warum dies nötig sei. https://t.co/ZLqcWxLURp— TRT Deutsch (@TRTDeutsch) Jul 28, 2021
July 28, 2021 at 07:00PM
via Twitter https://twitter.com/TRTDeutsch
July 28, 2021 at 07:00PM
via Twitter https://twitter.com/TRTDeutsch
Forwarded from Systematisch Gesund
Was ist der Unterschied zwischen einer Verschwörungstheorie und der Realität?
Ein paar Wochen. Wie jetzt wieder bei dem WHO-Dokument.
https://www.who.int/news/item/12-07-2021-who-issues-new-recommendations-on-human-genome-editing-for-the-advancement-of-public-health
Was haben sich die Faktenchecker darüber vor einigen Wochen noch mockiert.
https://www.kla.tv/16927
👉 @systemgesund abonnieren
Ein paar Wochen. Wie jetzt wieder bei dem WHO-Dokument.
https://www.who.int/news/item/12-07-2021-who-issues-new-recommendations-on-human-genome-editing-for-the-advancement-of-public-health
Was haben sich die Faktenchecker darüber vor einigen Wochen noch mockiert.
https://www.kla.tv/16927
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