Ethikratsvorsitzende Buyx: Deswegen muss man noch aus allen Rohren feuern, was das Impfen anbelangt (Teil1). Henry Mattheß analysiert ihre logischen Fehlschlüsse und manipulative Sprache. https://norberthaering.de/news/buyx-aus-allen-rohren-feuern/

• Eilantrag gegen Wahlrechtsreform in Karlsruhe gescheitert
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@eXtremNews

Der Mainstream schäumt: In einer Pressekonferenz stellten die Taliban klar, dass sie Frieden anstreben. Nach Jahrzehnten des Krieges können die Afghanen-Flüchtlinge nun endlich zurückkehren. Ihnen werde nichts geschehen, versicherten die Taliban.

https://www.wochenblick.at/afghanen-fluechtlinge-duerfen-zurueck-neue-taliban-regierung-will-frieden/

Kretschmer flieht vor selbst ausgerufenem Bürgerdialog in Freiberg – sein Fluchtfahrzeug verletzt eine Polizistin schwer. FREIE SACHSEN werden Strafanzeige erstatten!

Es ist eine Verhöhnung der Bürger, wie sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Dienstagabend in Freiberg verhielt: Er hatte zu einem Dialog mit Kritikern seiner Coronapolitik ins Veranstaltungszentrum Tivoli eingeladen, das laut eigenen Angaben 700 Sitzplätze (oder 1500 Stehplätze) fasst. Nachdem der Zeitungseinladung (und den Aufrufen aus der Bewegung gegen die Coronamaßnahmen) hunderte Bürger folgten, wurde der Saal plötzlich hermetisch abgeriegelt und behauptet, es wäre eine CDU-Veranstaltung, zu der nur geladene Gäste erscheinen dürften, die Platzzahl sei auf 60 beschränkt. Letztendlich kamen neben Parteifunktionären der CDU nur wenige Bürger in den Saal.

Die meisten protestierten daher draußen spontan gegen den Ausschluss und gegen die Dialogverweigerung von Kretschmer. Selbiger war bereits regelrecht aus dem Fahrzeug seiner Personenschützer in den Hintereingang geflüchtet und mied selbst Blickkontakt zu den mehreren hundert Bürgern im Umfeld, die sichtlich empört u.a. mit Trommel und Pfeifen ihren Unmut zum Ausdruck brachten. Sie harrten bis zur Abreise von Kretschmer aus und wollten ihn wenigstens einen kurzen Moment zur Rede stellen. Doch statt Dialog, griff die Polizei rabiat durch und räumte für Kretschmers Fahrzeug und die Begleiteskorte den Weg frei. In diesem Gerangel überfuhr das Fahrzeug von Ministerpräsident Kretschmer eine junge Polizisten, die daraufhin zusammenbrach und mit schweren Fuß bzw. Beinverletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert wurde.

Statt sich um den Unfall zu kümmern und diesen vor Ort aufzunehmen, immerhin gab es zahlreiche Zeugen und eine komplexe Unfallsituation, flüchtete der Fahrer – wohlgemerkt war die Situation durch die Protestierer durchweg friedlich, eine Gefahr (außer, mit seinen Bürgern reden zu müssen) bestand für Kretschmer zu keinem Zeitpunkt. Durch die anwesende Polizei wurde das Fahrzeug nicht an der Flucht gehindert, obwohl das gesamte Fahrmanöver unüberlegt, panisch und Menschenleben gefährdend war.

Die FREIEN SACHSEN verurteilen diese Kamikaze-Aktion und wünschen der verletzten Polizisten eine schnelle Genesung. Nicht nur sie, sondern auch ihre Kollegen, sollten sich fragen, ob sie für so eine rücksichtslose Politik, bei der ihnen nunmehr auch klar gezeigt wird, lediglich Fußvolk für einen Ministerpräsidenten zu sein, der bei seinem eigenen Bürgerdialog kneift, die Knochen hinhalten möchten (im wahrsten Sinne des Wortes).

Unsere Rechtsabteilung wird Strafanzeige wegen des Verdachts der Verkehrsunfallflucht, fahrlässigen Körperverletzung und allen in Betracht kommenden Straftaten gegen den fahrenden Personenschützer Kretschmers, sowie wegen Strafvereitelung gegen alle weiteren Insassen, auch den Ministerpräsidenten, stellen. Insbesondere die Flucht vom Unfallort dürfte sich juristisch schwer rechtfertigen lassen, es gelten natürlich keine Sondergesetze für straßenverkehrsgefährdende Personenschützer des Ministerpräsidenten.

Freiberg hat seinem Namen als Hochburg des friedlichen Bürgerprotestes alle Ehre gemacht. Am kommenden Montag geht es beim nächsten Bürgerspaziergang weiter. Und Kretschmer sollte sich merken: Wer den Dialog verweigert, seine Bürger verhöhnt und selbst sein Sicherheitspersonal angeht, wird irgendwann den Bogen überspannt haben und als Ministerpräsident für breite Teile der Sachsen nicht mehr tragbar sein.

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Kretschmer flieht in Freiberg vor seinen Bürgern, sein Fluchtfahrzeug überfährt dabei eine Polizistin!

Hunderte hatten ausgeharrt, nachdem ihnen der Einlass zur Bürgerversammlung untersagt wurde und wollten Kretschmer bei der Abreise zur Rede stellen. Die Polizei ging dabei wieder einmal hart gegen Bürger vor und räumte Kretschmer den Weg frei. Doch in der unübersichtlichen Situation überfuhr das Fahrzeug von Kretschmer, gesteuert von seinem Personenschützer, eine junge Polizeibeamtin. Der schwere BMW überrollte offenbar ihr Bein.

Das zeigt: Kretschmer und seine Männer sind rücksichtslos und gefährden mittlerweile in ihrer Panik auch Menschenleben. Dieser Ministerpräsident muss unverzüglich zurücktreten, wenn er noch den letzten Funken Anstand hat!

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Schau dir "Taliban: Frauen sollen nicht mehr Opfer sein" auf YouTube an
https://youtu.be/srG3tFlizMo

Ein Verbinde die Punkte Podcast

Mehr Infos gibt‘s auf verbindediepunkte.de

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Stellungnahme des Landesvorstandes Berlin zur Zurückweisung der Beschwerde der Nichtzulassung der Bundestagsliste in Berlin

Somit: keine Möglichkeit als Berliner Wahlberechtigter bei der Zweitstimme zur Bundestagswahl dieBasis zu wählen

Liebe Mitglieder, leider hat heute der Bundeswahlausschuss unsere Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berliner Liste zur Bundestagswahl abgewiesen.

Das heißt jeder Wahlberechtigte mit Berliner Hauptwohnsitz wird bei der Bundestagswahl seine Zweitstimme nicht an dieBasis geben können.
Das betrifft nicht die Direktkandidaten und auch nicht die Abgeordnetenhauswahl und die BVV und auch nicht die anderen Bundesländer. In allen anderen Bundesländern sind wir zugelassen und dazu wollen wir den anderen Landesverbänden natürlich herzlich gratulieren.

- Was war passiert?
Hintergrund war, dass auf dem Formblatt 20 der Landesliste nur ein Landesvorstandsmitglied unterschrieben hatte anstatt drei. Dieser Fehler fiel um 17:30 Uhr am Tag der Abgabe auf. Um 18:47 Uhr waren die fehlenden Unterschriften auf dem richtigen Formblatt nachgereicht. Leider ist jedoch 18:00 Uhr absolutes Fristende gewesen, so dass man diese beiden nachgereichten Unterschriften als verspätet und damit nicht gültig angesehen hat.

- Wie kam es zu dieser Katastrophe?
Unser Wahlbeauftragter Wilfried, war in den letzten zwei Wochen vorher leider überlastet, weil er gleichzeitig eine Nachholung einer Bezirksaufstellung durchführen, sich um den Ersatz einer Vertrauensperson für die Abgeordnetenhaus-Liste kümmern und alles andere koordinieren und sammeln musste und dazu noch krank wurde und phasenweise Fieber hatte. Dennoch war er überzeugt alle Unterlagen rechtzeitig korrekt abzugeben. Allerdings wurden die Fristen immer knapper und er konnte sich nur noch auf die Einhaltung der Frist selbst konzentrieren, hat sich darauf fokussiert und aus den Augen verloren sich Hilfe zu holen, und die Unterlagen zeitig im Vorfeld abzugeben .. so wie er es selbst allen Bezirken noch geraten hatte.

- Warum wurde die Beschwerde zurückgewiesen?
Unsere Begründung der Beschwerde war, dass objektiv die erforderlichen Unterschriften in Form von Unterstützungsunterschriften von genügend Landesvorstandsmitgliedern fristgerecht vorlagen. Der Bundeswahlleiter dem der Wahlausschuss gefolgt ist, meinte dagegen die Unterschriften müssten, mit dem Inhalt des Formblatts nach § 39 Abs. 1 BWO vorliegen. Die Unterschriften auf Unterstützungsformblättern würden nicht reichen.

Wir halten dies für unzutreffend, denn das Gesetz kennt überhaupt keine Unterstützungsunterschriften, sondern spricht immer nur von Unterschriften der Landesliste. Und genau dies fordert § 39 Abs. 2 BWO auch von den 3 Vorstandsvertretern. Nach der Logik des Bundeswahlleiters wären damit auch alle Unterstützungsunterschriften ungültig, da sie keine "Unterschriften der Landesliste" wären, die das Gesetz aber erfordert.

- Gibt es noch eine Möglichkeit etwas daran zu ändern?
Der ordentliche Rechtsweg ist mit Zurückweisung der Beschwerde zu Ende. Eine weitere Instanz ist nicht vorgesehen. Wir können noch Verfassungsbeschwerde dagegen beim Bundesverfassungsgericht einlegen, was wir voraussichtlich auch tun werden, allerdings sind Erfolgsaussichten dort nicht sehr groß und könnten schon an der Zulassung scheitern.

- Welche Konsequenzen zieht ihr daraus?
Wir tragen dafür natürlich insgesamt die Verantwortung. Es liegt hier nicht nur ein belangloser Fehler vor, sondern ein derart schwerwiegender, dass es mit Entschuldigungen selbst nicht mehr getan ist. Daher werden euch wie angekündigt als Bereichsverantwortlicher Wilfried Meyer und als Gesamtverantwortlicher Henning Hacker vom Landesvorstand als Verantwortliche ihren Rücktritt anbieten. Eine Konsensierung dazu wird vorbereitet und in Kürze unter den Berliner Mitgliedern durchgeführt.

Als Landesvorstand können wir uns nur aus ganzem Herzen bei euch allen entschuldigen. 😥 Wir müssen in den anderen Bundesländern statt mindestens 5% nun 5,2% erreichen.

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Euer Landesvorstand Berlin

Al Jazeera English: Sri Lanka faces COVID surge despite vaccine blitz

Taliban verbieten Impfungen gegen Coronavirus in der afghanischen Provinz Paktia
#Afghanistan

EU DELHI, 13. August (ANI). /Die radikale afghanische Taliban-Bewegung (die in der Russischen Föderation verboten ist) hat ein Verbot von Impfstoffen gegen COVID-19 in der ostafghanischen Provinz Paktia angekündigt. Dies berichtete der afghanische Fe.. ➡➡➡

Wegen der Sache mit der Impfung so und nicht anders😂👍 wir identifizieren uns alle einfach als geimpft also sprich wir fühlen uns nur so als wären wir geimpft 😂 auch Trans Geimpfter/Inn genannt

Wo ich das Video gesehen habe bin ich echt vom hocker gefallen 😂

Guten Morgen mit Musik
💪❤️💪
https://youtu.be/e5IvABhGX4A

29.08.2021