STOCKHOLM taz | Dänemarks Reichsgericht, das „Rigsretten“, hat am Montag die ehemalige Einwanderungs- und Integrationsministerin Inger Støjberg wegen Amtsvergehen zu einer Haftstrafe von 60 Tagen ohne Bewährung verurteilt. Ein Rechtsmittel gegen dieses Urteil gibt es nicht.
Der Strafvorwurf galt Støjbergs „Kinderbräute“-Erlass. Am 10. Februar 2016 hatte die Ministerin die Trennung aller nach Dänemark geflüchteten Paare mit einem Partner unter 18 Jahren angeordnet. Offiziell hatte sie das damit begründet, sie wolle minderjährige Mädchen vor erzwungener Partnerschaft schützen. Daraufhin waren 23 Frauen zwangsweise von ihren Partnern getrennt worden, darunter fünf Schwangere, vier Frauen, die Kinder hatten und einige, die krank waren.
Es kam zu teils dramatischen Szenen: Mehrere der jungen Frauen hätten „panisch reagiert“, „geweint und sich gewehrt“, seien „völlig zusammengebrochen“, einige hätten gar versucht, sich das Leben zu nehmen und mussten ins Krankenhaus, konstatierte ein Untersuchungsbericht im Dezember 2020. In dem wurde ebenfalls festgestellt, dass allenfalls nach einer gründlichen Einzelfallprüfung eine Trennung von Paaren zulässig gewesen wäre. Die pauschale Anordnung der Ministerin aber sei eindeutig illegal gewesen: Ein Verstoß gegen dänisches Recht, gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und gegen die UN-Kinderrechtskonvention.
https://taz.de/Kinderbraeute-Erlass-in-Daenemark/!5819108/
Der Strafvorwurf galt Støjbergs „Kinderbräute“-Erlass. Am 10. Februar 2016 hatte die Ministerin die Trennung aller nach Dänemark geflüchteten Paare mit einem Partner unter 18 Jahren angeordnet. Offiziell hatte sie das damit begründet, sie wolle minderjährige Mädchen vor erzwungener Partnerschaft schützen. Daraufhin waren 23 Frauen zwangsweise von ihren Partnern getrennt worden, darunter fünf Schwangere, vier Frauen, die Kinder hatten und einige, die krank waren.
Es kam zu teils dramatischen Szenen: Mehrere der jungen Frauen hätten „panisch reagiert“, „geweint und sich gewehrt“, seien „völlig zusammengebrochen“, einige hätten gar versucht, sich das Leben zu nehmen und mussten ins Krankenhaus, konstatierte ein Untersuchungsbericht im Dezember 2020. In dem wurde ebenfalls festgestellt, dass allenfalls nach einer gründlichen Einzelfallprüfung eine Trennung von Paaren zulässig gewesen wäre. Die pauschale Anordnung der Ministerin aber sei eindeutig illegal gewesen: Ein Verstoß gegen dänisches Recht, gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und gegen die UN-Kinderrechtskonvention.
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taz.de
„Kinderbräute“-Erlass in Dänemark: Knast für Ex-Ministerin
Dänemarks frühere Einwanderungsministerin Støjberg wird zu 60 Tagen Haft ohne Bewährung verurteilt. Sie reagiert geschockt auf das Urteil.
Vorbereitung für "totalen Krieg": EU plant für Fall des Ukraine-Angriffs - n-tv.de
https://www.n-tv.de/politik/EU-plant-fuer-Fall-des-Ukraine-Angriffs-article22996152.html
https://www.n-tv.de/politik/EU-plant-fuer-Fall-des-Ukraine-Angriffs-article22996152.html
n-tv.de
Vorbereitung für "totalen Krieg": EU plant für Fall des Ukraine-Angriffs
Die USA, Großbritannien und die EU bereiten sich auf den Ernstfall vor: Wenn Russland die Ukraine angreift, wollen sie mit Sanktionen reagieren. Bevor es so weit kommt, fordern einige Staaten ein "Abrüsten der Worte". Andere sprechen bereits von Russlands…
„Kann so nicht genehmigt werden“: Was bedeuten Baerbocks Aussagen für die umstrittene Pipeline Nord Stream 2?
https://www.tagesspiegel.de/politik/kann-so-nicht-genehmigt-werden-was-bedeuten-baerbocks-aussagen-fuer-die-umstrittene-pipeline-nord-stream-2/27889452.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/kann-so-nicht-genehmigt-werden-was-bedeuten-baerbocks-aussagen-fuer-die-umstrittene-pipeline-nord-stream-2/27889452.html
Der Tagesspiegel
Was bedeuten Baerbocks Aussagen für die umstrittene Pipeline Nord Stream 2?
Die neue Bundesregierung sieht sich mit Fragen nach ihrer Haltung zu Nord Stream 2 konfrontiert. Doch ihre Vorgänger haben bereits Fakten geschaffen.
Russland hat gegen eine erste Resolution des UN-Sicherheitsrates seiner Art sein Veto eingelegt, in der die Klimakrise als Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit bezeichnet wird – eine Abstimmung, die die jahrelangen Bemühungen, die globale Erwärmung stärker in die Entscheidungsfindung der UNO zu rücken, zunichte gemacht hat
Aber Indien und Russland, das sein Veto einlegte, stimmten mit Nein, während sich China der Stimme enthielt.
Von den 193 Mitgliedsländern der UNO unterstützten 113 die UN Resolution, darunter 12 der 15 Mitglieder des Rates.
https://www.theguardian.com/world/2021/dec/13/russia-vetoes-un-security-council-resolution-climate-crisis-international-peace
Aber Indien und Russland, das sein Veto einlegte, stimmten mit Nein, während sich China der Stimme enthielt.
Von den 193 Mitgliedsländern der UNO unterstützten 113 die UN Resolution, darunter 12 der 15 Mitglieder des Rates.
https://www.theguardian.com/world/2021/dec/13/russia-vetoes-un-security-council-resolution-climate-crisis-international-peace
the Guardian
Russia vetoes UN security council resolution linking climate crisis to international peace
The resolution proposed that the climate crisis could potentially threaten ‘global peace, security and stability’
14.12.2021, 08:58 UHR
Billie Eilish hat Howard Stern erzählt, wie schwer sie ihre Corona-Erkrankung getroffen hat. Die Sängerin leidet immer noch an den Folgen.
"Es war furchtbar!" Billie Eilish, 19, hat in der neuen Ausgabe von Howard Sterns, 67, Sirius-XM-Radioshow über ihre Corona-Erkrankung gesprochen. Die Sängerin erkrankte im August 2021, Monate nachdem sie vollständig geimpft war.
https://www.gala.de/stars/news/billie-eilish-ueber-coronainfektion---ich-war-zwei-monate-krank--22565070.html
"Ich möchte, dass klar ist, dass es mir wegen des Impfens gut geht", so Eilish. "Ich glaube, wenn ich nicht geimpft gewesen wäre, wäre ich vielleicht gestorben." Es sei "schlimm" gewesen und habe sich "schrecklich angefühlt".
Billie Eilish hat Howard Stern erzählt, wie schwer sie ihre Corona-Erkrankung getroffen hat. Die Sängerin leidet immer noch an den Folgen.
"Es war furchtbar!" Billie Eilish, 19, hat in der neuen Ausgabe von Howard Sterns, 67, Sirius-XM-Radioshow über ihre Corona-Erkrankung gesprochen. Die Sängerin erkrankte im August 2021, Monate nachdem sie vollständig geimpft war.
https://www.gala.de/stars/news/billie-eilish-ueber-coronainfektion---ich-war-zwei-monate-krank--22565070.html
"Ich möchte, dass klar ist, dass es mir wegen des Impfens gut geht", so Eilish. "Ich glaube, wenn ich nicht geimpft gewesen wäre, wäre ich vielleicht gestorben." Es sei "schlimm" gewesen und habe sich "schrecklich angefühlt".
gala.de
Billie Eilish: "Ich war zwei Monate krank"
Billie Eilish hat Howard Stern erzählt, wie schwer ihre Covid-19-Erkrankung war. Die Sängerin leidet immer noch an den Folgen.
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Dr. Fauci Admits COVID-19 Vaccines Could Be Making People Worse and More Likely to Be Infected by SARS-CoV-2
🇺🇸💉@COVID19Up: During a recent discussion with Mark Zuckerberg, Dr. Fauci—who has advocated strongly for the widespread use of experimental mRNA injections—appears to admit to the possibility that COVID-19 vaccines could actually be making people worse and more likely to be infected by SARS-CoV-2.
"This would not be the first time, if it happened, that a vaccine that looked good in initial safety actually made people worse," Fauci warned.
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🇺🇸💉@COVID19Up: During a recent discussion with Mark Zuckerberg, Dr. Fauci—who has advocated strongly for the widespread use of experimental mRNA injections—appears to admit to the possibility that COVID-19 vaccines could actually be making people worse and more likely to be infected by SARS-CoV-2.
"This would not be the first time, if it happened, that a vaccine that looked good in initial safety actually made people worse," Fauci warned.
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Frankreich: Impfkritiker protestieren vor Europäischem Parlament
Dutzende Impfkritiker waren am Dienstag vor dem Europäischen Parlament in Straßburg zusammengekommen. Dort installierten sie als Protest eine Art Friedhof, der Steckbriefe von angeblichen Impfopfern zeigt.
Am Mittwoch wollen in Straßburg die Staats- und Regierungschefs zu einer Sitzung des Europäischen Rates zusammenkommen und über eine gemeinsame Reaktion der EU auf die anhaltende COVID-19-Krise sowie den Umgang mit der neu aufgetauchten Omikron-Variante sprechen.
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Dutzende Impfkritiker waren am Dienstag vor dem Europäischen Parlament in Straßburg zusammengekommen. Dort installierten sie als Protest eine Art Friedhof, der Steckbriefe von angeblichen Impfopfern zeigt.
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Kardinal Müller über den Great Reset: "Ich möchte von Klaus Schwab weder erschaffen noch erlöst werden"
Der ehemalige Bischof von Regensburg, Kardinal Gerhard Ludwig Müller, hat sich vergangene Woche mit persönlichen Gedanken zur Corona-Krise zu Wort gemeldet.
Das Video war vom österreichischen St. Bonifatius Institut veröffentlicht worden und zeigt den Ausschnitt eines Interviews mit Müller.
Für die Aussagen wurde Müller vorgeworfen, antisemitische Verschwörungserzählungen zu bedienen. Er verteidigte sich daraufhin über die dpa und wies die Logik zurück, dass, "wenn jemand die Finanzelite kritisiert, er automatisch auf der falschen Seite ist".
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Der ehemalige Bischof von Regensburg, Kardinal Gerhard Ludwig Müller, hat sich vergangene Woche mit persönlichen Gedanken zur Corona-Krise zu Wort gemeldet.
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Für die Aussagen wurde Müller vorgeworfen, antisemitische Verschwörungserzählungen zu bedienen. Er verteidigte sich daraufhin über die dpa und wies die Logik zurück, dass, "wenn jemand die Finanzelite kritisiert, er automatisch auf der falschen Seite ist".
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Coronademo in Mannheim: Demonstranten und Polizei geraten aneinander
Bei einer nicht genehmigten Kundgebung mit rund 2.000 Teilnehmern kam es am Montag in Mannheim zu Zusammenstößen zwischen Gegnern der COVID-Beschränkung und Polizeikräften.
Die Auseinandersetzungen eskalierten, als Polizeibeamte versuchten, die Kundgebung aufzulösen.
Die Polizei setzte Pfefferspray und Schlagstöcke ein, als die Demonstranten auf sie zukamen und ihre Warnungen ignorierten. Berichten zufolge wurden mehrere Demonstranten und sechs Polizeibeamte verletzt.
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Der 43-Jährige muss wegen "Vorbereitung und Organisation von Massenaufständen" unter besonders harten Haftbedingungen ins Straflager
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18 Jahre Straflager – Ehemann von Swetlana Tichanowskaja verurteilt
Sergei Tichanowski, der Mann der weißrussischen Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja, ist zu 18 Jahren Straflager verurteilt worden. Der bekannte Blogger war 2020 kurz nach Bekanntgabe seiner Kandidatur für die Präsidentschaftswahl festgenommen worden.…
Kita-Kinder sollen in Baden-Württemberg ab 2022 auf Corona getestet werden - Südwest - Badische Zeitung
https://www.badische-zeitung.de/kita-kinder-sollen-in-baden-wuerttemberg-ab-2022-auf-corona-getestet-werden--207283634.html
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Kita-Kinder sollen in Baden-Württemberg ab 2022 auf Corona getestet...
Kinder in Kindergartenstätten in Baden-Württemberg sollen ab dem neuen Jahr regelmäßig auf das Coronavirus getestet werden. Hintergrund sind die Sorgen um die Ausbreitung der Omikron-Variante.
Berlin schränkt Kontakte auch für Geimpfte und Genesene ein | rbb24
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2021/12/corona-berlin-senat-verordnung-schueler-impfausweis-kontaktschraenkungen.html
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Berlin setzt auch bei 2G Obergrenzen für private Treffen
Der Berliner Senat hat am Dienstag die vierte Corona-Verordnung beschlossen. Änderungen gibt es unter anderem bei der Testnachweispflicht für Schüler in den Weihnachtsferien und den Obergrenzen bei privaten Versammlungen.
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Ab Mittwoch soll in Berlin in Impfzentren, an jeweils einer Schule pro Bezirk und an anderen Orten mit den Corona-Impfungen für Kinder zwischen fünf und elf Jahren gestartet werden.
Jakob Maske, Bundessprecher des Berufsverbands der Kinderärzte, gab am 13. Dezember dem rbb-Inforadio ein Interview, in dem er zum Thema Schulimpfungen betonte, dass die Kapazitäten der Kinder- und Jugendärzte sowie der Impfzentren vollkommen ausreichen würden: "Es ist auch eine Verschwendung von Ressourcen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, die wir nicht verstehen können, und insofern würden wir diese Maßnahme tatsächlich auch nicht befürworten und unterstützen."
Zum Thema der generellen Regelung einer Impfung von 5- bis 11-Jährigen erläuterte Dr. Maske, dass in den Praxen der Fokus jetzt zunächst bei Kinder mit Vorerkrankungen, also chronisch kranken Kindern, läge. Dies hätte die STIKO auch so jüngst in ihrer Entscheidung empfohlen.
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Jakob Maske, Bundessprecher des Berufsverbands der Kinderärzte, gab am 13. Dezember dem rbb-Inforadio ein Interview, in dem er zum Thema Schulimpfungen betonte, dass die Kapazitäten der Kinder- und Jugendärzte sowie der Impfzentren vollkommen ausreichen würden: "Es ist auch eine Verschwendung von Ressourcen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, die wir nicht verstehen können, und insofern würden wir diese Maßnahme tatsächlich auch nicht befürworten und unterstützen."
Zum Thema der generellen Regelung einer Impfung von 5- bis 11-Jährigen erläuterte Dr. Maske, dass in den Praxen der Fokus jetzt zunächst bei Kinder mit Vorerkrankungen, also chronisch kranken Kindern, läge. Dies hätte die STIKO auch so jüngst in ihrer Entscheidung empfohlen.
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Forwarded from Jasmin
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❤️📢🇦🇹💥🗣🥁💥📢🇦🇹❤️
Es ist soweit! Wir verkünden, und rufen hiermit ALLE Angehörigen der Gesundheitsberufe auf uns am 15.12. in Wien zu versammeln! Genauere Infos über den Ablauf im Video!
Erzählt diese Nachricht jedem! Lasst es viral gehen! Es muss jeden bewusst sein das in 50 Tagen es egal sein wird ob man einen Job hat oder nicht! Die Zeit tickt! ⏱
Denn wenn alle Angehörigen der Gesundheitsberufe standhaft bleiben, und alle an einem Strang ziehen, kollabiert das gesamte System ‼️💥‼️
Bildet Fahrgemeinschaften, fährt früh genug weg, und kommt gut an! Vergesst nie: Laut aber friedlich! Deeskalationsstrategie! Wir freuen uns auf euch, danke an alle für euren unermüdlichen Einsatz! 🙏🏼☺️
Es ist soweit! Wir verkünden, und rufen hiermit ALLE Angehörigen der Gesundheitsberufe auf uns am 15.12. in Wien zu versammeln! Genauere Infos über den Ablauf im Video!
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Forwarded from Frieden rockt offiziell
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Katholischer Priester Edward Meeks: “Kein irdischer König, noch irgendein Präsident oder öffentlicher Gesundheitsexperte, noch irgendein technokratischer Milliardär haben das Recht uns zu diktieren, was wir in unsere Körper zu injizieren haben ...” ✝
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