#b1812
Wo er recht hat, hat er recht.
#Berlin 1936 ,ähm 2021.

"Update: Ein ZDF-Sprecher teilte am Samstag mit: „3sat hat gestern auf die Diskussion um die Sendung ‚Spätschicht‘ reagiert und das Programm weder ausgestrahlt, noch in die 3sat Mediathek eingestellt. Bei der ‚Spätschicht‘ handelt es sich um eine vom SWR für das Dritte Programm redaktionell verantwortete und produzierte Sendung, die regelmäßig in 3sat wiederholt wird.“"

https://taz.de/Lisa-Fitz-bei-Spaetschicht/!5822849/

❗️ 2G-Regel an Unis in BW bleibt trotz Urteil ❗️

https://t.me/RASattelmaier

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hatte die 2G-Regelung, die nur Geimpften und Genesenen Zugang erlaubt, nach Angaben vom Freitag vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das Wissenschaftsministerium werde noch am Wochenende die vom VGH geforderten Präzisierungen in der Corona-Verordnung Studienbetrieb vornehmen, teilte das Ministerium mit. "In der Sache bleibt die Regelung unverändert: Es bleibt bei 2G für den Präsenzbetrieb an den Hochschulen in der Alarmstufe II."

(Quelle 👉 swr.de)

Es ist das alte Problem:

Durch Verordnungen können die Landesregierungen schnell reagieren und anpassen.

Was nicht passt, wird eben passend gemacht.

Gerichtliche Kontrolle wird, wenn sie denn überhaupt einmal stattfindet, ad absurdum geführt.

Gerichtsurteil aus Italien 🇮🇹

Frei übersetzt: La Repubblica Roma

Velletri (RM) Richter entscheidet Wiedereinstellung ungeimpfter Krankenschwester.

Vermutung im Gericht „auch der Richter ist ungeimpft“. Die Asl (italienischer Gesundheitsdienst) wird in Berufung gehen.

Die Krankenschwester geht zurück zur Arbeit und erhält die rückständige Lohnzahlung.
Gemäß Urteilsbegründung kann man nicht gesundheitliche Interessen und andere Sektoren unterschiedlich behandeln. Auch nicht zwischen Personen die sich nicht impfen lassen wollen oder können. Krankenschwestern die sich nicht impfen lassen wollen, sind nicht dazu verpflichtet.

https://roma.repubblica.it/cronaca/2021/12/17/news/velletri_il_giudice_no_vax_reintegra_l_infermiera_no_vax_diritto_a_non_vaccinarsi_la_donna_tornera_al_lavoro_e_prendera_-330519204/

😂😂😂 ENDLICH.

Jetzt werden auch Hirnbenutzer verstehen dass die Impfung alternativlos ist.

Genial erklärt.

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👉 @sbgwa

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Plauen läuft, Polizei in Greiz ausgetrickst!

Der sächsisch-thüringische Bürgerprotest hat die Staatsmacht ausgetrickst: Ein bundesweit herangekarrtes Polizeiaufgebot sollte heute in Greiz ein Exempel statuieren. Doch die Bürger verlagerten sich spontan nach Plauen - schneller, als die Polizei erlaubt.

Gerade zieht ein riesiger Spaziergang durch die Innenstadt, es schließen sich ständig weitere Bürger an, viele sind noch auf dem Weg. In Plauen wird heute (und morgen und übermorgen) spaziert, stark! 💪

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen

Die niederländische Regierung bestätigt, dass sie rechtlich bindende Vereinbarungen mit dem Weltwirtschaftsforum getroffen hat, als Antwort auf Fragen des Forum voor Democratie-Abgeordneten Pepijn van Houwelingen. Es ist unklar, worum es sich bei diesen Vereinbarungen handelt, aber die Tatsache, dass es überhaupt welche gibt, ist beunruhigend.

https://twitter.com/PvanHouwelingen/status/1471823702883024902

t.me/TheDutchOven/8435

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🇬🇧 Kicking Off At Downing Street 🔥

US Accuses China Of Developing Brain Control Technology

US Accuses China Of Developing Brain Control Technology Authored by Mike Shedlock via MishTalk.com, Brain Control Blacklist Over alleged brain-control weaponry, the Biden Administration Blacklists 34 Chinese Entities. The Biden administration said Thursday it imposed trade restrictions on more than 30 Chinese research institutes and entities over human rights violations and the alleged development of technologies, such as brain-control weapons, that undermine U.S. national security. The Commerce[...]

Sat, 2021-12-18 18:30 (UTC)
Site: #ZeroHedge
@conspnews

Stellvertretende Chefredakteurin von RT: Warum die Ausstrahlung von RT DE in Deutschland zulässig ist

Die stellvertretende Chefredakteurin von RT, Anna Belkina, kommentierte am Freitag von Moskau aus die Tatsache, dass die deutsche Medienaufsicht eine Untersuchung gegen den Sender eingeleitet hat, weil er angeblich gegen die Rundfunkvorschriften in Deutschland verstoßen habe.

"Die Klage richtet sich nicht gegen den Sender RT DE, der aus Moskau sendet, sondern gegen das Unternehmen RT DE Productions, das mehrere Programme für den Sender RT DE produziert, aber grundsätzlich keine Fernsehsendungen ausstrahlt", erklärte Belkina. Belkina zufolge verfügt RT DE über alle erforderlichen Rechte zur Ausstrahlung in Deutschland und 32 weiteren europäischen Ländern.

Belkina betonte auch, dass die Sendelizenz von RT DE "in Übereinstimmung mit allen geltenden europäischen Gesetzen und Anforderungen, einschließlich des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen", erteilt wurde.

@rt_de