Der nächste Gesetzentwurf für eine Corona-Impfpflicht liegt vor: Er stammt von acht Abgeordneten der Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und FDP und sieht eine Impfpflicht gegen das Virus für über 50-Jährige vor – "unter Vorbehalt einer Bewertung der Situation im Herbst 2022", wie es in dem Text heißt. Zuvor sollen demnach alle noch nicht geimpften oder genesenen Personen ab 18 Jahren verpflichtend beraten werden.
Für die Beratungspflicht sollen dem Entwurf zufolge die Krankenkassen zuständig sein. Bis zum 15. September sollen die Betroffenen demnach entweder über einen Impf- oder Genesenennachweis oder über den Nachweis verfügen, dass sie die ärztliche Impfberatung wahrgenommen haben. Ab dem 15. September soll der Bundestag dann per Beschluss die Impfpflicht einführen können, und zwar auf Grundlage einer Stellungnahme der Bundesregierung. Diese solle wissenschaftliche Erkenntnisse insbesondere über die vorhandenen Impfquoten und Virusvarianten enthalten.
Ullmann, der die Federführung bei dem Antrag hatte, bezeichnete diesen als "verhältnismäßig und angemessen". Nach den Erfahrungen der beiden vergangenen Pandemiewinter sei klar, "dass wir uns besser vorbereiten müssen", sagte er. Kuhle sagte, ob die Impfpflicht ab 50 wirklich gebraucht werde, könne jetzt noch nicht seriös bewertet werden. Piechotta sprach von einem "Mittelweg". Bei der Impfpflicht müsse "sehr wohl dosiert und mit großem Augenmaß" vorgegangen werden.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-02/corona-impfpflicht-ab-50-ampel-abgeordnete-entwurf
Für die Beratungspflicht sollen dem Entwurf zufolge die Krankenkassen zuständig sein. Bis zum 15. September sollen die Betroffenen demnach entweder über einen Impf- oder Genesenennachweis oder über den Nachweis verfügen, dass sie die ärztliche Impfberatung wahrgenommen haben. Ab dem 15. September soll der Bundestag dann per Beschluss die Impfpflicht einführen können, und zwar auf Grundlage einer Stellungnahme der Bundesregierung. Diese solle wissenschaftliche Erkenntnisse insbesondere über die vorhandenen Impfquoten und Virusvarianten enthalten.
Ullmann, der die Federführung bei dem Antrag hatte, bezeichnete diesen als "verhältnismäßig und angemessen". Nach den Erfahrungen der beiden vergangenen Pandemiewinter sei klar, "dass wir uns besser vorbereiten müssen", sagte er. Kuhle sagte, ob die Impfpflicht ab 50 wirklich gebraucht werde, könne jetzt noch nicht seriös bewertet werden. Piechotta sprach von einem "Mittelweg". Bei der Impfpflicht müsse "sehr wohl dosiert und mit großem Augenmaß" vorgegangen werden.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-02/corona-impfpflicht-ab-50-ampel-abgeordnete-entwurf
ZEIT ONLINE
Ampel-Abgeordnete legen Gesetzentwurf für Impfpflicht ab 50 vor
Parlamentarierinnen von SPD, Grünen und FDP wollen eine Pflichtberatung für ungeimpfte Erwachsene. Die Corona-Impfpflicht für Ältere soll es nur "unter Vorbehalt" geben.
Elon Musk vergleicht Justin Trudeau mit Adolf Hitler - Webmix - derStandard.de › Web
https://www.derstandard.de/story/2000133457246/elon-musk-vergleicht-justin-trudeau-mit-adolf-hitler
https://www.derstandard.de/story/2000133457246/elon-musk-vergleicht-justin-trudeau-mit-adolf-hitler
DER STANDARD
Elon Musk vergleicht Justin Trudeau mit Adolf Hitler
Der Tesla-CEO postete ein Meme als Reaktion auf die kanadischen Trucker-Proteste
Julian-Reichelt-Affäre: BDZV-Vizechef Düffert tritt mit sofortiger Wirkung zurück - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/wirtschaft/julian-reichelt-affaere-bdzv-vizechef-dueffert-tritt-mit-sofortiger-wirkung-zurueck-a-4de9ea20-dc0a-44d6-bab1-1b0774e7b2c0
https://www.spiegel.de/wirtschaft/julian-reichelt-affaere-bdzv-vizechef-dueffert-tritt-mit-sofortiger-wirkung-zurueck-a-4de9ea20-dc0a-44d6-bab1-1b0774e7b2c0
Spiegel
Vizechef der Zeitungsverleger tritt mit sofortiger Wirkung zurück
Es schien, als hätten die Enthüllungen rund um die »Bild«-Affäre und Springer-Chef Mathias Döpfner keine Auswirkungen auf den Verlegerverband BDZV. Nun aber legt Vize-Präsident Thomas Düffert sein Amt nieder.
Bill Gates und Chris Sacca investieren in das Energiespeicher-Startup Antora, um der Schwerindustrie dabei zu helfen, umweltfreundlicher zu werden
https://www.cnbc.com/2022/02/16/bill-gates-chris-sacca-invest-50-million-in-antora-energy.html
https://www.cnbc.com/2022/02/16/bill-gates-chris-sacca-invest-50-million-in-antora-energy.html
CNBC
Bill Gates and Chris Sacca invest in energy storage start-up Antora to help heavy industry go green
Founded in 2018, Antora Energy takes zero emissions energy from wind and solar farms and converts it to heat, which it stores in solid carbon blocks.
Henryk M. Broder: WELT-Kolumnist über EU-Streit mit Polen und Ungarn - Video - WELT
https://www.welt.de/videos/video236976189/Henryk-M-Broder-WELT-Kolumnist-ueber-EU-Streit-mit-Polen-und-Ungarn.html
https://www.welt.de/videos/video236976189/Henryk-M-Broder-WELT-Kolumnist-ueber-EU-Streit-mit-Polen-und-Ungarn.html
DIE WELT
Henryk M. Broder: WELT-Kolumnist über EU-Streit mit Polen und Ungarn - Video - WELT
Polen und Ungarn drohen Milliardenkürzungen aus dem EU-Haushalt. Sie beklagen einen Angriff auf ihre Freiheit. Die EU habe sich „selbst einen Schuss ins Bein verpasst“, sagt WELT-Kolumnist Henryk M. Broder – und spricht von einem „totalitären Umgang“.
Hohe Wohnpreise: Die Blase auf dem Immobilienmarkt wird größer
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/hohe-wohnpreise-die-blase-auf-dem-immobilienmarkt-wird-groesser-17806634.html
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/hohe-wohnpreise-die-blase-auf-dem-immobilienmarkt-wird-groesser-17806634.html
FAZ.NET
Immer teurere Wohnungen: Die Blase auf dem Immobilienmarkt wird größer
Die Kaufpreise eilen den Mieten davon. Dass trotzdem noch so viele zugreifen, bereitet Fachleuten Sorge.
Forwarded from Verbinde die Punkte
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Verbinde die Punkte 648 - Weiter nach Plan! (17.02.2022)
Eine aktuelle Presseschau für den interessierten Beobachter des globalen Wandels.
Alle Infos und die Links zur Sendung: verbindediepunkte.de
Alle Sendungen: VdP-Tube, Rumble und odysee
Podcasts: @vdppodcasts & im Blog
Ich liebe, was ich tue, und meine Sendungen, Podcasts und Livestreams sollen für jeden immer frei zugänglich sein. Das ist mir wichtig.
Wer meine Arbeit dennoch unterstützen möchte, findet hier alle Möglichkeiten.
Danke für die Aufmerksamkeit und Eure Unterstützung.
@verbindediepunkte
Eine aktuelle Presseschau für den interessierten Beobachter des globalen Wandels.
Alle Infos und die Links zur Sendung: verbindediepunkte.de
Alle Sendungen: VdP-Tube, Rumble und odysee
Podcasts: @vdppodcasts & im Blog
Ich liebe, was ich tue, und meine Sendungen, Podcasts und Livestreams sollen für jeden immer frei zugänglich sein. Das ist mir wichtig.
Wer meine Arbeit dennoch unterstützen möchte, findet hier alle Möglichkeiten.
Danke für die Aufmerksamkeit und Eure Unterstützung.
@verbindediepunkte
Ab heute sollten alle die Maske abnehmen, sonst wird es noch Jahrzehnte so weitergehen....
https://www.bz-berlin.de/berlin/kein-2g-mehr-in-berlin-gelten-ab-heute-diese-neuen-corona-regeln
https://www.bz-berlin.de/berlin/kein-2g-mehr-in-berlin-gelten-ab-heute-diese-neuen-corona-regeln
www.bz-berlin.de
Kein 2G mehr! In Berlin gelten ab heute diese neuen Corona-Regeln
Einkaufen in Berlin wird wieder leichter. Von Freitag an gilt die vielkritisierte 2G-Regel nicht mehr, nach der in vielen Geschäften und Kaufhäusern nur Geimpfte oder Genesene Zutritt hatten.
Forwarded from Peters InfoKanal
"Immer wieder waren Politiker während der sogenannten Corona-Krise darauf bedacht, eine Kliniküberlastung zu vermeiden. Trotzdem geht das Kliniksterben weiter. Wie der Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V. mitteilte, plant die niedersächsische Landesregierung in einem neuen Gesetzentwurf eine Schließung von 30 bis 40 Krankenhäusern. 168 Kliniken gibt es bislang."
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/klinik-kahlschlag-auf-kosten-der-bevoelkerung-a3722855.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/klinik-kahlschlag-auf-kosten-der-bevoelkerung-a3722855.html
The Epoch Times
„Klinik-Kahlschlag“ auf Kosten der Bevölkerung
In Niedersachsen sollen 30 bis 40 Krankenhäuser von 168 geschlossen werden. Der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) schlägt Alarm.
Forwarded from Gradido-Kanal
Willi Meinders wurde durch seine Recherchen zum Experten über die aktuellen Forschungen zur kalten Fusion. Er zeigt uns auf, dass diese Technologie kurz vor der Kommerzialisierung steht und unsere Energieversorgung nachhaltig verändern wird. Mit der kalten Fusion können wir freie Energie sicher und unbedenklich im Alltag nutzen.
https://youtu.be/8CYNMFfzL1s
https://youtu.be/8CYNMFfzL1s
YouTube
Great Cooperation: kalte Fusion – unbegrenzte saubere Energie für alle
Wir arbeiten einen erheblichen Teil unseres Lebens, um für unsere Energiekosten aufzukommen. Die Energiegewinnung erfordert viel Ressourcen, so das gängige Narrativ. Der Traum von freier Energie scheint noch in weiter Ferne zu sein.
Auch wenn Bestrebungen…
Auch wenn Bestrebungen…
Zusendung:
Steuern...
Besteuert sein Land,
besteuert sein Bett,
besteuer den Tisch
an dem er speist.
Besteuert seine Arbeit,
besteuert seinen Lohn,
er arbeitet jedenfalls auch für Peanuts!
Besteuert seine Kuh,
besteuert seine Ziege,
besteuert seine Hose,
besteuert seinen Mantel.
Besteuert seinen Tabak,
besteuere sein Getränk,
besteuert ihn, wenn er
versucht zu denken.
Besteuert sein Auto,
besteuert sein Benzin.
Besteuert alles, was er hat
dann lass ihn wissen,
dass du nicht aufhörst,
bis er kein Geld mehr hat.
Wenn er schreit und brüllt,
dann besteuere ihn noch mehr,
steuer ihn, bis
er gut und wund ist.
Besteuert auf jeden Fall seine Rente!
Dann besteuert seinen Sarg,
besteuert sein Grab,
besteuert den Rasen
unter den er gelegt wurde.
Wenn er von uns gegangen ist,
entspannt euch nicht,
es ist Zeit für
die Erbschaftssteuer.
Debitorensteuer
Fluglinien-Zuschlagssteuer
Flugbenzinsteuer
Flughafenwartungssteuer
Baugenehmigungssteuer
Tabaksteuer
Kochsteuer
Einkommensteuer für Unternehmen
Waren- und Dienstleistungssteuer (GST)
Todesfall-Steuer
Führerscheinsteuer
Umweltsteuer (Gebühr)
Verbrauchssteuer
Einkommensteuer
Fischereilizenz-Steuer
Lebensmittellizenz-Steuer
Mineralölsteuer (zu viel pro Liter)
Bruttoeinkommenssteuer
Gesundheitssteuer
Heizungssteuer
Erbschaftssteuer
Zinssteuer
Beleuchtungssteuer
Branntweinsteuer
Luxussteuern
Heiratslizenz-Steuer
Medicare-Steuer
Gewerbe-Steuer
Hypothekensteuer
Rentensteuer
Persönliche Einkommensteuer
Vermögenssteuer
Armutssteuer
Steuer auf verschreibungspflichtige Medikamente
Grundbesitzsteuer
Steuer auf Freizeitfahrzeuge
Einzelhandelsumsatzsteuer
Steuer auf Dienstleistungsgebühren
Schulsteuer
Telefonsteuer
Wertschöpfungssteuer
Kfz-Zulassungssteuer
Kfz-Verkaufssteuer
Hunde-Steuer
Wassersteuer
Steuer auf Arbeitnehmerentschädigung
Steuer (Mehrwertsteuer) auf Steuern.
Und jetzt wollen sie eine verdammte CO2-Steuer!
----------------------------------------------------------------------------
FINDET IHR DAS IMMER NOCH LUSTIG?
Steuern...
Besteuert sein Land,
besteuert sein Bett,
besteuer den Tisch
an dem er speist.
Besteuert seine Arbeit,
besteuert seinen Lohn,
er arbeitet jedenfalls auch für Peanuts!
Besteuert seine Kuh,
besteuert seine Ziege,
besteuert seine Hose,
besteuert seinen Mantel.
Besteuert seinen Tabak,
besteuere sein Getränk,
besteuert ihn, wenn er
versucht zu denken.
Besteuert sein Auto,
besteuert sein Benzin.
Besteuert alles, was er hat
dann lass ihn wissen,
dass du nicht aufhörst,
bis er kein Geld mehr hat.
Wenn er schreit und brüllt,
dann besteuere ihn noch mehr,
steuer ihn, bis
er gut und wund ist.
Besteuert auf jeden Fall seine Rente!
Dann besteuert seinen Sarg,
besteuert sein Grab,
besteuert den Rasen
unter den er gelegt wurde.
Wenn er von uns gegangen ist,
entspannt euch nicht,
es ist Zeit für
die Erbschaftssteuer.
Debitorensteuer
Fluglinien-Zuschlagssteuer
Flugbenzinsteuer
Flughafenwartungssteuer
Baugenehmigungssteuer
Tabaksteuer
Kochsteuer
Einkommensteuer für Unternehmen
Waren- und Dienstleistungssteuer (GST)
Todesfall-Steuer
Führerscheinsteuer
Umweltsteuer (Gebühr)
Verbrauchssteuer
Einkommensteuer
Fischereilizenz-Steuer
Lebensmittellizenz-Steuer
Mineralölsteuer (zu viel pro Liter)
Bruttoeinkommenssteuer
Gesundheitssteuer
Heizungssteuer
Erbschaftssteuer
Zinssteuer
Beleuchtungssteuer
Branntweinsteuer
Luxussteuern
Heiratslizenz-Steuer
Medicare-Steuer
Gewerbe-Steuer
Hypothekensteuer
Rentensteuer
Persönliche Einkommensteuer
Vermögenssteuer
Armutssteuer
Steuer auf verschreibungspflichtige Medikamente
Grundbesitzsteuer
Steuer auf Freizeitfahrzeuge
Einzelhandelsumsatzsteuer
Steuer auf Dienstleistungsgebühren
Schulsteuer
Telefonsteuer
Wertschöpfungssteuer
Kfz-Zulassungssteuer
Kfz-Verkaufssteuer
Hunde-Steuer
Wassersteuer
Steuer auf Arbeitnehmerentschädigung
Steuer (Mehrwertsteuer) auf Steuern.
Und jetzt wollen sie eine verdammte CO2-Steuer!
----------------------------------------------------------------------------
FINDET IHR DAS IMMER NOCH LUSTIG?
Forwarded from Wiedervorlage
Liste aller Global Leaders aus Deutschland
Die deutsche Hoffnung (von 2002)
Sandra Maischberger, Angela Merkel, Guido Westerwelle, Stefan Quandt. Vier von insgesamt 40 deutschen Global Leaders der vergangenen zehn Jahre, von denen das World Economic Forum hofft, dass sie noch Großes in ihrem Leben bewerkstelligen werden.
https://www.handelsblatt.com/archiv/liste-aller-global-leaders-aus-deutschland-die-deutsche-hoffnung/2213222.html
Die deutsche Hoffnung (von 2002)
Sandra Maischberger, Angela Merkel, Guido Westerwelle, Stefan Quandt. Vier von insgesamt 40 deutschen Global Leaders der vergangenen zehn Jahre, von denen das World Economic Forum hofft, dass sie noch Großes in ihrem Leben bewerkstelligen werden.
https://www.handelsblatt.com/archiv/liste-aller-global-leaders-aus-deutschland-die-deutsche-hoffnung/2213222.html
Forwarded from norberthaering.de
EU möchte Einsatz von Covid-Impfpässen bis Juni 2023 verlängern und unsere Meinung dazu wissen https://norberthaering.de/news/umfrage-covid-pass-verlaengerung/
norberthaering.de
EU möchte Einsatz von Covid-Impfpässen bis Juni 2023 verlängern und Ihre Meinung dazu wissen – Geld und mehr
Forwarded from Ärzte für Aufklärung offiziell
Liebe Follower unseres Telegram Kanals,
ich bin bis zum 28.2.2022 in Urlaub und kann nicht auf Mails reagieren. Wenn Sie eine Impfunfähigkeits-Bescheinigung wünschen, dann wenden sie sich bitte an:
www.nachweis-express.de
oder
www.liberation-express.de
oder
www.liberation-express.com
Hier bekommen Sie diese Bescheinigung. Seien Sie versichert, dass diese Bescheinigung völlig seriös ist entgegen allen Angriffen und Diffamierungen.
Dr. med. Walter Weber
🔵https://www.aerztefueraufklaerung.de
🔵https://t.me/aerztefueraufklaerungoffiziell
ich bin bis zum 28.2.2022 in Urlaub und kann nicht auf Mails reagieren. Wenn Sie eine Impfunfähigkeits-Bescheinigung wünschen, dann wenden sie sich bitte an:
www.nachweis-express.de
oder
www.liberation-express.de
oder
www.liberation-express.com
Hier bekommen Sie diese Bescheinigung. Seien Sie versichert, dass diese Bescheinigung völlig seriös ist entgegen allen Angriffen und Diffamierungen.
Dr. med. Walter Weber
🔵https://www.aerztefueraufklaerung.de
🔵https://t.me/aerztefueraufklaerungoffiziell
Telegram
Ärzte für Aufklärung offiziell
HERZLICH WILLKOMMEN!
Wir sind eine interdisziplinäre Arbeitsgemeinschaft von Ärzten und Wissenschaftlern, die der Öffentlichkeit ihre fachliche Expertise im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie zur Verfügung stellt.
Wir sind eine interdisziplinäre Arbeitsgemeinschaft von Ärzten und Wissenschaftlern, die der Öffentlichkeit ihre fachliche Expertise im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie zur Verfügung stellt.