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Russlands Status als WHO-Mitglied nach Abstimmung der Weltgesundheitsversammlung in Gefahr

Ein von der Ukraine verfasster Antrag zur Verurteilung russischer Angriffe auf die Gesundheitsinfrastruktur wurde problemlos angenommen, während ein russischer und syrischer Gegenantrag, der darauf abzielte, die Schuld zu teilen, entschieden abgelehnt wurde.

Die WHA-Resolution, die mit 88 zu 12 Stimmen bei 53 Enthaltungen verabschiedet wurde, „verurteilt aufs Schärfste die militärische Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine, einschließlich Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen“ und fordert, dass Russland „jegliche Angriffe auf Krankenhäuser unverzüglich einstellt“. 1

Die Resolution schien die Möglichkeit aufzuwerfen, der WHO einige Mitgliedschafts- und Stimmrechte zu entziehen, und verwies auf eine Resolution des WHO-Regionalkomitees für Europa vom 10. Mai, in der die Organisation aufgefordert wurde, „eine vorübergehende Aussetzung aller Regionaltreffen in der Russischen Föderation in Betracht zu ziehen“.

Eine weitere Bedrohung für die WHO-Mitgliedschaft Russlands kommt aus Moskau selbst, wo die Staatsduma auf Ersuchen des Außenministeriums die Mitgliedschaft des Landes sowohl in der WHO als auch in der Welthandelsorganisation (WTO) neu bewertet.

Duma-Sprecher Pjotr Tolstoi, ein Ururenkel des berühmten Autors, sagte, Russland solle Vereinbarungen revidieren, die dem Land „nicht nützen, sondern direkt schaden“. „Russland ist aus dem Europarat ausgetreten, der nächste Schritt ist der Austritt aus der WTO und der WHO, die alle Verpflichtungen gegenüber unserem Land vernachlässigt haben“, sagte Tolstoi.

Russland ernennt ukrainischen Impfgegner in die Regionalregierung

Kirill Stremousov, ein prominenter Anti-Impfstoff-Blogger und Aktivist, wurde an diesem Wochenende von den russischen Besatzern der Stadt Cherson zum stellvertretenden Leiter der kooperierenden zivil-militärischen Verwaltung ernannt.

Die Ernennung unterstreicht die engen Beziehungen zwischen Moskau und vielen ukrainischen Impfgegnern. Bei einer „Freiheitskundgebung“ in Kiew im vergangenen November, um gegen die Covid-19-Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit zu protestieren, plädierten mehrere Redner für eine Freundschaft mit Russland. Olena Faist, Leiterin der Gruppe „STOP Fake Pandemic“ in Tscherkassy, dankte Russland öffentlich für die Finanzierung der Bewegung, und viele Demonstranten trugen gedruckte Plakate mit einem QR-Code, der beim Scannen zu einer Website von Wladimir Putins Partei „Einheitliches Russland“ führte.

Der berühmteste Impfgegner der Ukraine, Ostap Stakhiv, wurde im vergangenen November festgenommen und wird wegen „Aktionen zur gewaltsamen Änderung oder zum Umsturz der Verfassungsordnung oder zur Ergreifung der Staatsmacht“ angeklagt. Der ukrainische Sicherheitsdienst SBU behauptet, Beweise dafür zu haben, dass er von Moskau finanziert wurde. Russland wurde bereits vor der Pandemie häufig mit der Verbreitung von Fehlinformationen über Impfstoffe in anderen Ländern in Verbindung gebracht. 4

https://www.bmj.com/content/377/bmj.o1371

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The BMJ

Russia’s status as WHO member under threat after World Health Assembly vote

Russia’s role in the World Health Organization was under threat from two directions following two defeats at the annual World Health Assembly (WHA) in Geneva. A motion drafted by Ukraine condemning Russian attacks on health infrastructure passed easily, while…

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