Forwarded from Iustus Nagrem
Nicht nur Spione sind in Berlin, ebenso Hochverräter. Das Berlin nicht von der BRD gesteuert wird, ist dem "Vertrag zu besonderen Fragen in Bezug auf den Status von Berlin" zu entnehmen.
Das die BRD aus den USA insbesondere über die Atlantik Brücke und den WEF gesteuert wird, kann man sogar beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags nachlesen:
"Die Young Leaders Programme von Atlantik-Brücke und Weltwirtschaftsforum"
Quelle: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags
https://www.bundestag.de/resource/blob/855616/119369c60378e929d3d597801e4c5c07/WD-1-014-21-pdf-data.pdf
WD 1 - 3000 - 014/21, 2021, WD-1-014-21.pdf
Young Global Leaders Forum des WEF:
Annalena Baerbock
Angela Merkel
Nicolas Sarkozy
Jens Spahn
sowie:
Sebastian Kurz (Bundeskanzler, Österreich)
Emmanuel Macron
etc.
Young Leaders-Program der Atlantik-Brücke:
Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg
Claus Kleber
Julia Klöckner
Thomas de Maizière
Angela Merkel
Omid Nouripour
Cem Özdemir
Markus Söder
Jens Spahn
Jens Weidmann
etc.
Kritik:
- „transatlantischer Lobbyverein“ auf die Durchsetzung amerikanischer Interessen in Deutschland ziele.
- sehen daher in dem WEF-Young Global Leaders Forum eine Art weltweite Kaderschmiede der im WEF organisierten Großkonzerne
- etc.
Das die BRD aus den USA insbesondere über die Atlantik Brücke und den WEF gesteuert wird, kann man sogar beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags nachlesen:
"Die Young Leaders Programme von Atlantik-Brücke und Weltwirtschaftsforum"
Quelle: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags
https://www.bundestag.de/resource/blob/855616/119369c60378e929d3d597801e4c5c07/WD-1-014-21-pdf-data.pdf
WD 1 - 3000 - 014/21, 2021, WD-1-014-21.pdf
Young Global Leaders Forum des WEF:
Annalena Baerbock
Angela Merkel
Nicolas Sarkozy
Jens Spahn
sowie:
Sebastian Kurz (Bundeskanzler, Österreich)
Emmanuel Macron
etc.
Young Leaders-Program der Atlantik-Brücke:
Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg
Claus Kleber
Julia Klöckner
Thomas de Maizière
Angela Merkel
Omid Nouripour
Cem Özdemir
Markus Söder
Jens Spahn
Jens Weidmann
etc.
Kritik:
- „transatlantischer Lobbyverein“ auf die Durchsetzung amerikanischer Interessen in Deutschland ziele.
- sehen daher in dem WEF-Young Global Leaders Forum eine Art weltweite Kaderschmiede der im WEF organisierten Großkonzerne
- etc.
Ich wollte checken ob es echt oder ein fake ist... Und siehe da, www.regenbogenportal.de ist offline im Moment.
@ https://t.me/PaulaPCay
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Fangen wir doch Klimaschutz bei den größten Umweltverschmutzern an:
Dem weltweiten Militär!
Kaum bekannt ist bisher, dass Regierungen und der Weltklimarat (United Nations Framework Convention on Climate Change, UNFCCC) den militärisch bedingten CO2-Fußabdruck systematisch ausblenden, seit dem Kyoto-Protokoll von 1997 bis heute im Pariser Klimaabkommen.
Dies ist fatal, da Militär, Rüstungsindustrie und Krieg ungeheure Mengen an fossilen Brennstoffen verbrauchen: Das US-Verteidigungsministerium allein verzeichnete beispielsweise 2017 einen höheren Treibhausgasausstoß als Länder wie Dänemark oder Schweden. Ein von der deutschen Bundeswehr eingesetzter Kampfjet vom Typ Eurofighter verbraucht 3.500 Kilogramm Treibstoff pro Flugstunde, entsprechend 11 Tonnen CO2 Äquivalente. Das entspricht dem jährlichen CO2-Fußabdruck eines Bundesbürgers und auch der ist schon viel zu hoch. Im Jahr 2018 verbrachten die Eurofighter der Bundeswehr 10.480 Flugstunden in der Luft. Mehr als 9 Millionen Bäume bräuchte es, um die umgerechnet dadurch frei gesetzten 115.280 Tonnen CO2 zu speichern.
Hinzu kommen die massiven schädlichen Umweltauswirkungen durch verseuchte Böden und Gewässer, Brände und Flächenverbrauch, sowohl durch Militärübungen als auch durch Kriegsausübung. Militär, Rüstungsindustrie und Krieg zerstören damit die Umwelt als Grundlage menschlicher Sicherheit und tragen wesentlich zur Klimakatastrophe bei. Die Erfassung und transparente Veröffentlichung des CO2-Stiefelabdrucks militärischer Aktivitäten wäre deshalb grundlegend für eine effektive Klimaschutzstrategie.
https://peacelab.blog/2021/02/global-abruesten-um-das-klima-zu-schuetzen
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Dem weltweiten Militär!
Kaum bekannt ist bisher, dass Regierungen und der Weltklimarat (United Nations Framework Convention on Climate Change, UNFCCC) den militärisch bedingten CO2-Fußabdruck systematisch ausblenden, seit dem Kyoto-Protokoll von 1997 bis heute im Pariser Klimaabkommen.
Dies ist fatal, da Militär, Rüstungsindustrie und Krieg ungeheure Mengen an fossilen Brennstoffen verbrauchen: Das US-Verteidigungsministerium allein verzeichnete beispielsweise 2017 einen höheren Treibhausgasausstoß als Länder wie Dänemark oder Schweden. Ein von der deutschen Bundeswehr eingesetzter Kampfjet vom Typ Eurofighter verbraucht 3.500 Kilogramm Treibstoff pro Flugstunde, entsprechend 11 Tonnen CO2 Äquivalente. Das entspricht dem jährlichen CO2-Fußabdruck eines Bundesbürgers und auch der ist schon viel zu hoch. Im Jahr 2018 verbrachten die Eurofighter der Bundeswehr 10.480 Flugstunden in der Luft. Mehr als 9 Millionen Bäume bräuchte es, um die umgerechnet dadurch frei gesetzten 115.280 Tonnen CO2 zu speichern.
Hinzu kommen die massiven schädlichen Umweltauswirkungen durch verseuchte Böden und Gewässer, Brände und Flächenverbrauch, sowohl durch Militärübungen als auch durch Kriegsausübung. Militär, Rüstungsindustrie und Krieg zerstören damit die Umwelt als Grundlage menschlicher Sicherheit und tragen wesentlich zur Klimakatastrophe bei. Die Erfassung und transparente Veröffentlichung des CO2-Stiefelabdrucks militärischer Aktivitäten wäre deshalb grundlegend für eine effektive Klimaschutzstrategie.
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Global abrüsten, um das Klima zu schützen
Der Klimawandel verstärkt nicht nur bestehende Konflikte: Kriege und militärische Interventionen sind gleichzeitig extrem schädlich für das Klima.
Fangen wir doch Klimaschutz bei den größten Umweltverschmutzern an:
Dem weltweiten Militär!
Kaum bekannt ist bisher, dass Regierungen und der Weltklimarat (United Nations Framework Convention on Climate Change, UNFCCC) den militärisch bedingten CO2-Fußabdruck systematisch ausblenden, seit dem Kyoto-Protokoll von 1997 bis heute im Pariser Klimaabkommen.
Dies ist fatal, da Militär, Rüstungsindustrie und Krieg ungeheure Mengen an fossilen Brennstoffen verbrauchen: Das US-Verteidigungsministerium allein verzeichnete beispielsweise 2017 einen höheren Treibhausgasausstoß als Länder wie Dänemark oder Schweden. Ein von der deutschen Bundeswehr eingesetzter Kampfjet vom Typ Eurofighter verbraucht 3.500 Kilogramm Treibstoff pro Flugstunde, entsprechend 11 Tonnen CO2 Äquivalente. Das entspricht dem jährlichen CO2-Fußabdruck eines Bundesbürgers und auch der ist schon viel zu hoch. Im Jahr 2018 verbrachten die Eurofighter der Bundeswehr 10.480 Flugstunden in der Luft. Mehr als 9 Millionen Bäume bräuchte es, um die umgerechnet dadurch frei gesetzten 115.280 Tonnen CO2 zu speichern.
Hinzu kommen die massiven schädlichen Umweltauswirkungen durch verseuchte Böden und Gewässer, Brände und Flächenverbrauch, sowohl durch Militärübungen als auch durch Kriegsausübung. Militär, Rüstungsindustrie und Krieg zerstören damit die Umwelt als Grundlage menschlicher Sicherheit und tragen wesentlich zur Klimakatastrophe bei. Die Erfassung und transparente Veröffentlichung des CO2-Stiefelabdrucks militärischer Aktivitäten wäre deshalb grundlegend für eine effektive Klimaschutzstrategie.
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Dem weltweiten Militär!
Kaum bekannt ist bisher, dass Regierungen und der Weltklimarat (United Nations Framework Convention on Climate Change, UNFCCC) den militärisch bedingten CO2-Fußabdruck systematisch ausblenden, seit dem Kyoto-Protokoll von 1997 bis heute im Pariser Klimaabkommen.
Dies ist fatal, da Militär, Rüstungsindustrie und Krieg ungeheure Mengen an fossilen Brennstoffen verbrauchen: Das US-Verteidigungsministerium allein verzeichnete beispielsweise 2017 einen höheren Treibhausgasausstoß als Länder wie Dänemark oder Schweden. Ein von der deutschen Bundeswehr eingesetzter Kampfjet vom Typ Eurofighter verbraucht 3.500 Kilogramm Treibstoff pro Flugstunde, entsprechend 11 Tonnen CO2 Äquivalente. Das entspricht dem jährlichen CO2-Fußabdruck eines Bundesbürgers und auch der ist schon viel zu hoch. Im Jahr 2018 verbrachten die Eurofighter der Bundeswehr 10.480 Flugstunden in der Luft. Mehr als 9 Millionen Bäume bräuchte es, um die umgerechnet dadurch frei gesetzten 115.280 Tonnen CO2 zu speichern.
Hinzu kommen die massiven schädlichen Umweltauswirkungen durch verseuchte Böden und Gewässer, Brände und Flächenverbrauch, sowohl durch Militärübungen als auch durch Kriegsausübung. Militär, Rüstungsindustrie und Krieg zerstören damit die Umwelt als Grundlage menschlicher Sicherheit und tragen wesentlich zur Klimakatastrophe bei. Die Erfassung und transparente Veröffentlichung des CO2-Stiefelabdrucks militärischer Aktivitäten wäre deshalb grundlegend für eine effektive Klimaschutzstrategie.
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Global abrüsten, um das Klima zu schützen
Der Klimawandel verstärkt nicht nur bestehende Konflikte: Kriege und militärische Interventionen sind gleichzeitig extrem schädlich für das Klima.
Die UN-Vollversammlung hat die Annexionen Russlands in der Ukraine mit überwältigender Mehrheit verurteilt. 143 der 193 Mitgliedsstaaten stimmten für eine entsprechende Resolution - fünf Länder votierten dagegen, 35 enthielten sich.
https://www.tagesschau.de/ausland/un-vollversammlung-annexionen-101.html
@ https://t.me/PaulaPCay
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tagesschau
UN-Vollversammlung verurteilt Annexionen
Die UN-Vollversammlung hat die Annexionen Russlands in der Ukraine mit überwältigender Mehrheit verurteilt. 143 der 193 Mitgliedsstaaten stimmten für eine entsprechende Resolution - fünf Länder votierten dagegen, 35 enthielten sich.
Forwarded from Heidi Wichmann
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NEW - Canada: Alberta’s new Premier Danielle Smith on the unvaccinated: "They have been the most discriminated against group that I’ve ever witnessed in my lifetime."
Smith added she will fire provincial Chief Medical Officer of Health, Deena Hinshaw.
@disclosetv
Smith added she will fire provincial Chief Medical Officer of Health, Deena Hinshaw.
@disclosetv
TAZ von 2013
1990 war man konsequenter
Beim Systemwechsel 1990 gingen die Deutschen deutlich radikaler zu Werk:
Während die BRD schlicht die Rechtsnachfolge des „Dritten Reiches“ angetreten hatte, wurde die Eliminierung des DDR-Rechts im Einigungsvertrag festgeschrieben.
Die Folge: Aus der NS-Zeit blieb alles erhalten, was nicht ausdrücklich aufgehoben wurde – von der DDR nur das, was die BRD explizit übernahm. Und das war wenig.
https://taz.de/Gesetze-aus-der-NS-Zeit-die-bis-heute-gelten/!5068958/
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1990 war man konsequenter
Beim Systemwechsel 1990 gingen die Deutschen deutlich radikaler zu Werk:
Während die BRD schlicht die Rechtsnachfolge des „Dritten Reiches“ angetreten hatte, wurde die Eliminierung des DDR-Rechts im Einigungsvertrag festgeschrieben.
Die Folge: Aus der NS-Zeit blieb alles erhalten, was nicht ausdrücklich aufgehoben wurde – von der DDR nur das, was die BRD explizit übernahm. Und das war wenig.
https://taz.de/Gesetze-aus-der-NS-Zeit-die-bis-heute-gelten/!5068958/
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taz.de
Gesetze aus der NS-Zeit, die bis heute gelten: Wo Adolf noch regiert
Vom Ehegatten-Splitting über die Stellplatzpflicht bis zur Mord-Definition stammen viele noch heute gültige Gesetze aus der NS-Zeit. Das hat nicht nur symbolische Bedeutung sondern auch konkrete Konsequenzen
Das BMJV hat folgende Gesetze und Vorschriften mit Gesetzesrang aus der NS-Zeit ermittelt:
1. juris Abk.: SparkGiroVerbG
Gesetz über den Deutschen Sparkassen- und Giroverband
vom 06.04.1933
RGBl I 1933, 166
FNA 7621-1; Bundesgesetzblatt Teil III
2. juris Abk.: AuslVerbindlG
Standangabe: Geändert durch Art. 4 G v. 18.3.1975 I 705
Gesetz über Zahlungsverbindlichkeiten gegenüber dem Ausland
vom 09.06.1933
RGBl I 1933, 349
FNA 7410-1; Bundesgesetzblatt Teil III
3. juris Abk.: WG
Standangabe: Zuletzt geändert durch Art. 201 V v. 31.8.2015 I 1474
Wechselgesetz
vom 21.06.1933
RGBl I 1933, 399
FNA 4133-1; Bundesgesetzblatt Teil III
4. juris Abk.: GewBezG
Standangabe: Geändert durch Art. 285 G v. 2.3.1974 I 469
Gesetz über die Gewichtsbezeichnung an schweren, auf Schiffen beförderten Frachtstücken
vom 28.06.1933
RGBl I 1933, 412
FNA 9518-1; Bundesgesetzblatt Teil III
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1. juris Abk.: SparkGiroVerbG
Gesetz über den Deutschen Sparkassen- und Giroverband
vom 06.04.1933
RGBl I 1933, 166
FNA 7621-1; Bundesgesetzblatt Teil III
2. juris Abk.: AuslVerbindlG
Standangabe: Geändert durch Art. 4 G v. 18.3.1975 I 705
Gesetz über Zahlungsverbindlichkeiten gegenüber dem Ausland
vom 09.06.1933
RGBl I 1933, 349
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3. juris Abk.: WG
Standangabe: Zuletzt geändert durch Art. 201 V v. 31.8.2015 I 1474
Wechselgesetz
vom 21.06.1933
RGBl I 1933, 399
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Gesetz über die Gewichtsbezeichnung an schweren, auf Schiffen beförderten Frachtstücken
vom 28.06.1933
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5. juris Abk.: ScheckG
Standangabe: Zuletzt geändert durch Art. 200 V v. 31.8.2015 I 1474
Scheckgesetz
vom 14.08.1933
RGBl I 1933, 597
FNA 4132-1; Bundesgesetzblatt Teil III
6. juris Abk.: LuftRAAbkDG
Standangabe: Geändert durch Art. 11 G v. 17.7.2017 I 2421
Gesetz zur Durchführung des Ersten Abkommens zur Vereinheitlichung des Luftprivatrechts
vom 15.12.1933
RGBl I 1933, 1079
FNA 96-2; Bundesgesetzblatt Teil III
7. juris Abk.: BahnG
Standangabe: Zuletzt geändert durch Art. 101 G v. 8.12.2010 I 1864
Gesetz über Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebs von Bahnunternehmen
des öffentlichen Verkehrs
vom 07.03.1934
RGBl II 1934, 91
FNA 932-1; Bundesgesetzblatt Teil III
8. juris Abk.: MietPfG
Standangabe: Geändert durch Art. 7 Abs. 19 G v. 19.6.2001 I 1149
Gesetz über die Pfändung von Miet- und Pachtzinsforderungen wegen Ansprüche
aus öffentlichen Grundstückslasten
vom 09.03.1934
RGBl I 1934, 181
FNA 310-16; Bundesgesetzblatt Teil III
9. juris Abk.: BahnVorschrAnwG
Gesetz betreffend die Anwendung landesgesetzlicher Vorschriften über Bahneinheiten
vom 26.09.1934
RGBl II 1934, 811
FNA 932-2; Bundesgesetzblatt Teil III
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vom 14.08.1933
RGBl I 1933, 597
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Standangabe: Geändert durch Art. 11 G v. 17.7.2017 I 2421
Gesetz zur Durchführung des Ersten Abkommens zur Vereinheitlichung des Luftprivatrechts
vom 15.12.1933
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Gesetz über Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebs von Bahnunternehmen
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8. juris Abk.: MietPfG
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Gesetz über die Pfändung von Miet- und Pachtzinsforderungen wegen Ansprüche
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10. juris Abk.: BewG
Früherer
amtl. Titel: Reichsbewertungsgesetz ( - RBewG)
Standangabe: Neugefasst durch Bek. v. 1.2.1991 I 230;
zuletzt geändert durch Art. 25 G v. 12.12.2019 I 2451
Bewertungsgesetz
( BewG )
vom 16.10.1934
RGBl I 1934, 1035
FNA 610-7
11. juris Abk.: EStG
Standangabe: Neugefasst durch Bek. v. 8.10.2009 I 3366, 3862;
zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 21.12.2019 I 2886
Einkommensteuergesetz
( EStG )
vom 16.10.1934
RGBl I 1934, 1005
FNA 611-1
12. juris Abk.: LagerstG
Standangabe: Zuletzt geändert durch Art. 22 G v. 10.11.2001 I 2992
Gesetz über die Durchforschung des Reichsgebietes nach nutzbaren Lagerstätten
( Lagerstättengesetz )
vom 04.12.1934
RGBl I 1934, 1223
FNA 750-1; Bundesgesetzblatt Teil III
13. juris Abk.: UrhRSchFrVerlG
Gesetz zur Verlängerung der Schutzfristen im Urheberrecht
vom 13.12.1934
RGBl II 1934, 1395
FNA 440-5; Bundesgesetzblatt Teil III
14. juris Abk.: RSiedlGErgG 1935
Gesetz zur Ergänzung des Reichssiedlungsgesetzes
vom 04.01.1935
RGBl I 1935, 1
FNA 2331-2; Bundesgesetzblatt Teil III
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zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 21.12.2019 I 2886
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RGBl II 1934, 1395
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15. juris Abk.: LFzPfSchG
Standangabe: Geändert durch Art. 57 G v. 19.4.2006 I 866
Gesetz über die Unzulässigkeit der Sicherungsbeschlagnahme von Luftfahrzeugen
vom 17.03.1935
RGBl I 1935, 385
FNA 310-12; Bundesgesetzblatt Teil III
16. juris Abk.: MittelweserG
Standangabe: Zuletzt geändert durch Art. 103 G v. 8.12.2010 I 1864
Gesetz über den Grunderwerb für die Kanalisierung der Mittelweser
vom 08.03.1936
RGBl I 1936, 149
FNA 942-4; Bundesgesetzblatt Teil III
17. juris Abk.: PatG
Standangabe: Neugefasst durch Bek. v. 16.12.1980; 1981 I 1;
zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 8.10.2017 I 3546
Patentgesetz
vom 05.05.1936
RGBl II 1936, 117
FNA 420-1
18. juris Abk.: GebrMG
Standangabe: Neugefasst durch Bek. v. 28.8.1986 I 1455;
zuletzt geändert durch Art. 10 G v. 17.7.2017 I 2541
Gebrauchsmustergesetz
( GebrMG )
vom 05.05.1936
RGBl II 1936, 130
FNA 421-1
19. juris Abk.: SchVerschrFrdWäG
Standangabe: geändert durch Art. 46 G v. 8.12.2010 I 1864
Gesetz über Fremdwährungs-Schuldverschreibungen
vom 26.06.1936
RGBl I 1936, 515
FNA 4134-3; Bundesgesetzblatt Teil III
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Standangabe: Geändert durch Art. 57 G v. 19.4.2006 I 866
Gesetz über die Unzulässigkeit der Sicherungsbeschlagnahme von Luftfahrzeugen
vom 17.03.1935
RGBl I 1935, 385
FNA 310-12; Bundesgesetzblatt Teil III
16. juris Abk.: MittelweserG
Standangabe: Zuletzt geändert durch Art. 103 G v. 8.12.2010 I 1864
Gesetz über den Grunderwerb für die Kanalisierung der Mittelweser
vom 08.03.1936
RGBl I 1936, 149
FNA 942-4; Bundesgesetzblatt Teil III
17. juris Abk.: PatG
Standangabe: Neugefasst durch Bek. v. 16.12.1980; 1981 I 1;
zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 8.10.2017 I 3546
Patentgesetz
vom 05.05.1936
RGBl II 1936, 117
FNA 420-1
18. juris Abk.: GebrMG
Standangabe: Neugefasst durch Bek. v. 28.8.1986 I 1455;
zuletzt geändert durch Art. 10 G v. 17.7.2017 I 2541
Gebrauchsmustergesetz
( GebrMG )
vom 05.05.1936
RGBl II 1936, 130
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19. juris Abk.: SchVerschrFrdWäG
Standangabe: geändert durch Art. 46 G v. 8.12.2010 I 1864
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vom 26.06.1936
RGBl I 1936, 515
FNA 4134-3; Bundesgesetzblatt Teil III
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20. juris Abk.: GewStG
Standangabe: Neugefasst durch Bek. v. 15.10.2002 I 4167;
zuletzt geändert durch Art. 9 G v. 12.12.2019 I 2451
Gewerbesteuergesetz
( GewStG )
vom 01.12.1936
RGBl I 1936, 979
FNA 611-5
21. juris Abk.: WPapG
Standangabe: Neugefasst durch Bek. v. 11.1.1995 I 34;
zuletzt geändert durch Art. 12 G v. 30.6.2016 I 1514; 2017 I 559
Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren
( Depotgesetz - DepotG )
vom 04.02.1937
RGBl I 1937, 171
FNA 4130-1
22. juris Abk.: BNotO
Früherer
amtl. Titel: Reichsnotarordnung
Standangabe: Zuletzt geändert durch Art. 12 G v. 30.11.2019 I 1942
Bundesnotarordnung
( BNotO )
vom 13.02.1937
RGBl I 1937, 191; BGBl I 1961, 97
FNA 303-1; Bundesgesetzblatt Teil III
23. juris Abk.: JBeitrO
Früherer
amtl. Titel: Justizbeitreibungsordnung (bis 30.6.2017; 2016 I 2591)
Standangabe: Neugefasst durch Bek. v. 27.6.2017 I 1926;
geändert durch Art. 5 G v. 30.6.2017 I 2094
Justizbeitreibungsgesetz
( JBeitrG )
vom 11.03.1937
RGBl I 1937, 298
FNA 365-1
@ https://t.me/PaulaPCay
Standangabe: Neugefasst durch Bek. v. 15.10.2002 I 4167;
zuletzt geändert durch Art. 9 G v. 12.12.2019 I 2451
Gewerbesteuergesetz
( GewStG )
vom 01.12.1936
RGBl I 1936, 979
FNA 611-5
21. juris Abk.: WPapG
Standangabe: Neugefasst durch Bek. v. 11.1.1995 I 34;
zuletzt geändert durch Art. 12 G v. 30.6.2016 I 1514; 2017 I 559
Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren
( Depotgesetz - DepotG )
vom 04.02.1937
RGBl I 1937, 171
FNA 4130-1
22. juris Abk.: BNotO
Früherer
amtl. Titel: Reichsnotarordnung
Standangabe: Zuletzt geändert durch Art. 12 G v. 30.11.2019 I 1942
Bundesnotarordnung
( BNotO )
vom 13.02.1937
RGBl I 1937, 191; BGBl I 1961, 97
FNA 303-1; Bundesgesetzblatt Teil III
23. juris Abk.: JBeitrO
Früherer
amtl. Titel: Justizbeitreibungsordnung (bis 30.6.2017; 2016 I 2591)
Standangabe: Neugefasst durch Bek. v. 27.6.2017 I 1926;
geändert durch Art. 5 G v. 30.6.2017 I 2094
Justizbeitreibungsgesetz
( JBeitrG )
vom 11.03.1937
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24. juris Abk.: NamÄndG
Standangabe: Zuletzt geändert durch Art. 54 G v. 17.12.2008 I 2586
Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen
vom 05.01.1938
RGBl I 1938, 9
FNA 401-1; Bundesgesetzblatt Teil III
25. juris Abk.: TestG
Gesetz über die Errichtung von Testamenten und Erbverträgen
vom 31.07.1938
RGBl I 1938, 973
FNA 405-1; Bundesgesetzblatt Teil III
26. juris Abk.: HeilprG
Standangabe: Zuletzt geändert durch Art. 17e G v. 23.12.2016 I 3191
Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung
( Heilpraktikergesetz )
vom 17.02.1939
RGBl I 1939, 251
FNA 2122-2; Bundesgesetzblatt Teil III
27. juris Abk.: RBkG
Gesetz über die Deutsche Reichsbank
vom 15.06.1939
RGBl I 1939, 1015, 1030
FNA 7620-5; Bundesgesetzblatt Teil III
28. juris Abk.: VerschG
Früherer
amtl. Titel: Gesetz über die Verschollenheit, die Todeserklärung und die Feststellung
der Todeszeit
Standangabe: Zuletzt geändert durch Art. 182 V v. 31.8.2015 I 1474
Verschollenheitsgesetz
vom 04.07.1939
RGBl I 1939, 1186
FNA 401-6; Bundesgesetzblatt Teil III
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Standangabe: Zuletzt geändert durch Art. 54 G v. 17.12.2008 I 2586
Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen
vom 05.01.1938
RGBl I 1938, 9
FNA 401-1; Bundesgesetzblatt Teil III
25. juris Abk.: TestG
Gesetz über die Errichtung von Testamenten und Erbverträgen
vom 31.07.1938
RGBl I 1938, 973
FNA 405-1; Bundesgesetzblatt Teil III
26. juris Abk.: HeilprG
Standangabe: Zuletzt geändert durch Art. 17e G v. 23.12.2016 I 3191
Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung
( Heilpraktikergesetz )
vom 17.02.1939
RGBl I 1939, 251
FNA 2122-2; Bundesgesetzblatt Teil III
27. juris Abk.: RBkG
Gesetz über die Deutsche Reichsbank
vom 15.06.1939
RGBl I 1939, 1015, 1030
FNA 7620-5; Bundesgesetzblatt Teil III
28. juris Abk.: VerschG
Früherer
amtl. Titel: Gesetz über die Verschollenheit, die Todeserklärung und die Feststellung
der Todeszeit
Standangabe: Zuletzt geändert durch Art. 182 V v. 31.8.2015 I 1474
Verschollenheitsgesetz
vom 04.07.1939
RGBl I 1939, 1186
FNA 401-6; Bundesgesetzblatt Teil III
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29. juris Abk.: LiBiUrhFrVerlG
Gesetz zur Verlängerung der Schutzfristen für das Urheberrecht an Lichtbildern
vom 12.05.1940
RGBl I 1940, 758
FNA 440-6; Bundesgesetzblatt Teil III
30. juris Abk.: SchRG
Standangabe: Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 21.1.2013 I 91
Gesetz über Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken
vom 15.11.1940
RGBl I 1940, 1499
FNA 403-4; Bundesgesetzblatt Teil III
31. juris Abk.: SchRegO
Standangabe: Neugefasst durch Bek. v. 26.5.1994 I 1133;
zuletzt geändert durch Art. 17 G v. 20.11.2019 I 1724
Schiffsregisterordnung
vom 19.12.1940
RGBl I 1940, 1591
FNA 315-18
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Gesetz zur Verlängerung der Schutzfristen für das Urheberrecht an Lichtbildern
vom 12.05.1940
RGBl I 1940, 758
FNA 440-6; Bundesgesetzblatt Teil III
30. juris Abk.: SchRG
Standangabe: Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 21.1.2013 I 91
Gesetz über Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken
vom 15.11.1940
RGBl I 1940, 1499
FNA 403-4; Bundesgesetzblatt Teil III
31. juris Abk.: SchRegO
Standangabe: Neugefasst durch Bek. v. 26.5.1994 I 1133;
zuletzt geändert durch Art. 17 G v. 20.11.2019 I 1724
Schiffsregisterordnung
vom 19.12.1940
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