Na, jetzt wird attackiert.... 19% bei Umfragen war wohl zuviel....

Gefahr für demokratische Grundordnung Menschenrechtsinstitut sieht Voraussetzungen für ein AfD-Verbot erfüllt


Ist die AfD so rechtsextrem, dass sie verboten werden könnte? Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) findet: ja. In einer aktuellen Analyse heißt es, die Partei gehe »zur Durchsetzung ihrer rassistischen und rechtsextremen Ziele« aktiv und planvoll vor. Beispielsweise arbeite die AfD daran, »die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung an ihre rassistischen national-völkischen Positionen – auch im öffentlichen und politischen Raum – erfolgt«. Damit seien die Voraussetzungen für ein Verbot erfüllt.

DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/politik/deutschland/alternative-fuer-deutschland-menschenrechtsinstitut-dimr-haelt-partei-fuer-verbotsfaehig-a-02ad599e-e03e-4a62-b4f4-6a5793739979

@ https://t.me/PaulaPCay

Jetzt auch im Podcast:
Impfzwang wird Dauereinrichtung – WHO übernimmt auslaufenden EU-Impfpass als weltweite Norm
https://norberthaering.de/podcast/dauerimpfzwang/

💥DER 19000 EURO KRALL SKANDAL MUTIERT ZUM KNIESCHUSS😂💥

Leute, ich kann nicht mehr. Die können doch nicht wirklich so dämlich gewesen sein😂

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪

Bhakdi-Freispruch, Kafka und Wendehälse | Von Prof. Martin Schwab, Polizisten für Aufklärung und Dr. K. Herthneck

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#Standpunkte @apolut

​​​​​Klima- und Artenschutz: Warum die finanzielle Konkurrenz verheerend ist
#Artenschutz #Biodiversität #Klimaschutz #Klimawandel #Rüstungsausgaben

Arten- und Klimaschutz sollten sich nicht gegenseitig behindern, hieß es vor einem Jahr․ Nun werden wichtige Ausgleichsprogramme gekürzt․ Dafür fließt mehr Geld in sinnlose Militärprojekte․

Dr. Peter Scholl-Latour: Das Ende der weißen Weltherrschaft (1/5) - YouTube https://m.youtube.com/watch?v=VMXoZubLjWQ

📹 Im Gespräch: „Für Aluhüte und Singles mit Niveau“ (Michael Bründel und Friederike de Bruin)
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‼️PODCAST: Angriff auf das gesamte deutsche Volk | Im Gespräch mit Angelika Barbe

Angelika Barbe war Oppositionelle in der DDR, Gründungsmitglied der SPD in der DDR und wechselte 1996 in die CDU. Helmut Reinhardt sprach mit ihr über die aktuelle politische Lage in Deutschland und ob die Verhältnisse in der Bundesrepublik mittlerweile schlimmer sind als in der DDR. Des Weiteren wird die Enteignung und Verarmung des deutschen Volkes thematisiert, insbesondere die neue Fassung des Gebäudeenergiegesetzes und die Zwangshypotheken, die nächstes Jahr kommen sollen.

#Barbe #GEG #Enteignung #Zwangshypothek #Ampel #Politik #DDR #CDU #AFD
https://www.youtube.com/watch?v=JBqmvK-Wt6U

Seoul äußert "tiefes Bedauern" über die Wahl Nordkoreas in den WHO-Vorstand

"Es ist fraglich, ob Nordkorea, das weiterhin gegen die Resolutionen des VN-Sicherheitsrates verstößt und die Autorität der Vereinten Nationen missachtet, die Standards für ein Mitglied des WHO-Exekutivkomitees erfüllt, das sich an die von den Vereinten Nationen verfolgten internationalen Normen halten und zur Verbesserung der globalen Gesundheit beitragen sollte", sagte er in der schriftlichen Erklärung.

Auf der 76. Weltgesundheitsversammlung in Genf wurde Nordkorea am Freitag (Ortszeit) zum Mitglied des Exekutivrats der WHO gewählt. Weitere neue Mitglieder sind Australien, Barbados, Kamerun, Katar, die Schweiz und die Ukraine.

https://m.koreatimes.co.kr/pages/article.asp?newsIdx=351931

Das Kölner Amtsgericht verurteilte Kolbasnikova wegen Billigung von Straftaten zu einer Geldstrafe von 900 Euro. Wichtigster Beweis gegen die Kreml-Anhängerin war ein Interview mit der Bild Zeitung am Rande eines von ihr organisierten prorussischen Autokorsos.
In dem Interview hatte sie sich für den Angriffskrieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine ausgesprochen. Dort heißt es: "Russland ist kein Aggressor. Russland hilft, den Krieg in der Ukraine zu beenden."
Kolbasnikova ist ukrainische Staatsbürgerin und lebt in Köln. Nach dem Urteil zeigte sie sich empört. "30 Tage Gefängnis, oder ich muss pro Tag 30 Euro zahlen. 900 Euro an die Staatskasse für die Tötung von Menschen im Donbass seit 2014. So ist die Wahrheit der Menschen in Deutschland", sagte Kolbasnikova auf Russisch den angereisten Reportern des russischen Staatsfernsehens.

https://www.dw.com/de/wie-putins-fangirl-in-k%C3%B6ln-verurteilt-wurde/a-65852414#:~:text=Die%20K%C3%B6lner%20Richterin%20begr%C3%BCndete%20ihr,zu%20sagen%2C%20erl%C3%A4uterte%20die%20Richterin