Forwarded from klartext.
003_12_06_23_Beklagte_Antragsgegner_Anlage_12_06_23.PDF
2.6 MB
Protokoll der 1. Sitzung des (sog.) "Expertengremiums" der (sog.) "Bundesregierung" zur (sog.) "COVID-19 Pandemie"
Datum: 14.12.2021
Zeit: 12.30 Uhr bis 14 Uhr
Ort: Videokonferenz
Teilnehmer:
BK Scholz, BM Schmidt, MB Lauterbach, 19 weitere Teilnehmer des "Expertengremiums"
klartext.
Datum: 14.12.2021
Zeit: 12.30 Uhr bis 14 Uhr
Ort: Videokonferenz
Teilnehmer:
BK Scholz, BM Schmidt, MB Lauterbach, 19 weitere Teilnehmer des "Expertengremiums"
klartext.
🤡5
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
§11, Absatz 2, Rundfunkstaatsvertrag:
"(2) Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen."
https://bravors.brandenburg.de/vertraege/rstv#11
Es ist natürlich kein Vertrag, denn Verträge gelten nur für jene, die ihn freiwillig unterschrieben haben. Daher ist auch eine Verfassung oder ein Grundgesetz kein Vertrag, sondern lediglich die Bekanntmachung der Spielregeln der Gewaltherrscher, die sich selbstredend nicht mal an ihre eigenen Regeln halten, weil sie ja das Gewaltmonopol haben.
"(2) Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen."
https://bravors.brandenburg.de/vertraege/rstv#11
Es ist natürlich kein Vertrag, denn Verträge gelten nur für jene, die ihn freiwillig unterschrieben haben. Daher ist auch eine Verfassung oder ein Grundgesetz kein Vertrag, sondern lediglich die Bekanntmachung der Spielregeln der Gewaltherrscher, die sich selbstredend nicht mal an ihre eigenen Regeln halten, weil sie ja das Gewaltmonopol haben.
bravors.brandenburg.de
Archiv: Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag - RStV)
Offizielles Internet-Angebot des Landes Brandenburg,
💩5❤1😁1
Forwarded from RABBIT RESEARCH
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für die Kleinen
👼 KIKA erklärt 9-Jährigen warum die AfD schlecht ist
In der Sendung "logo!" werden "wichtige Nachrichtenthemen und Ereignisse aus der ganzen Welt leicht verständlich erklärt, damit Kinder die vielfältigen Informationen und Meinungen besser verstehen und einordnen können." (Zitat: kika.de)
"logo!" ist eine Nachrichtensendung für Kinder ab 9 Jahren. (Zitat: kika.de)
Quelle
👉 Als öffentlich-rechtlicher, vom Steuerzahler finanzierter Sender kann man gar nicht früh genug damit anfangen, den Kindern zu erzählen, welche demokratisch gewählten Parteien gut sind und welche schlecht.
Folge Rabbit Research 🐇🔍
👉auf telegram 👉auf substack 👉auf youtbe 👉auf odyssee 👉auf Twitter
👼 KIKA erklärt 9-Jährigen warum die AfD schlecht ist
In der Sendung "logo!" werden "wichtige Nachrichtenthemen und Ereignisse aus der ganzen Welt leicht verständlich erklärt, damit Kinder die vielfältigen Informationen und Meinungen besser verstehen und einordnen können." (Zitat: kika.de)
"logo!" ist eine Nachrichtensendung für Kinder ab 9 Jahren. (Zitat: kika.de)
Quelle
👉 Als öffentlich-rechtlicher, vom Steuerzahler finanzierter Sender kann man gar nicht früh genug damit anfangen, den Kindern zu erzählen, welche demokratisch gewählten Parteien gut sind und welche schlecht.
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Forwarded from Gateway Pundit
COVID Vaccine Advocate and Popular Mexican TV Doctor Dies of Alleged COVID-Related Heart Attack
https://www.thegatewaypundit.com/2023/06/covid-vaccine-advocate-popular-mexican-tv-doctor-dies/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=covid-vaccine-advocate-popular-mexican-tv-doctor-dies
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The Gateway Pundit
COVID Vaccine Advocate and Popular Mexican TV Doctor Dies of Alleged COVID-Related Heart Attack | The Gateway Pundit | by Jim Hᴏft
A popular TV doctor who is part of the “HOY” program, a Mexican morning television show, and COVID vaccine advocate reportedly died of a heart attack early morning on June 26.
Forwarded from CheckMateNews ♟
🇬🇷🏳🌈 Griechenlands Euro 2004-Sieger im Mittelfeld wird zu 10 Monaten Haft verurteilt, weil er Geschlechtsumwandlungen bei Kindern "eine Abscheulichkeit" genannt hat
Die griechische Fußballlegende Vassilis Tsiartas wurde zu einer 10-monatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt, nachdem er sich gegen geschlechtsangleichende Operationen bei Kindern ausgesprochen hatte.
In einem Posting schrieb der Fußballstar, er wünsche sich, dass "die ersten Geschlechtsumwandlungen an den Kindern derjenigen vorgenommen werden, die für dieses Schandgesetz gestimmt haben. Mal sehen, wie stolz sie sind, wenn ihre Kinder durch die Straßen marschieren. P.S. Legalisiert Pädophile und vollendet die Verbrechen".
Er wurde schließlich zu 10 Monaten Gefängnis verurteilt und muss eine Geldstrafe von 5.000 Euro zahlen. Die Verurteilung gegen Vassilis Tsiartas beschloss die Umsetzung des Antirassismusgesetzes 927/1979 wegen öffentlicher Aufstachelung zu Gewalt oder Hass aufgrund der Geschlechtsidentität, berichtete die griechische Nachrichtenagentur Prothema News.
🔗 ARTIKEL
Die griechische Fußballlegende Vassilis Tsiartas wurde zu einer 10-monatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt, nachdem er sich gegen geschlechtsangleichende Operationen bei Kindern ausgesprochen hatte.
In einem Posting schrieb der Fußballstar, er wünsche sich, dass "die ersten Geschlechtsumwandlungen an den Kindern derjenigen vorgenommen werden, die für dieses Schandgesetz gestimmt haben. Mal sehen, wie stolz sie sind, wenn ihre Kinder durch die Straßen marschieren. P.S. Legalisiert Pädophile und vollendet die Verbrechen".
Er wurde schließlich zu 10 Monaten Gefängnis verurteilt und muss eine Geldstrafe von 5.000 Euro zahlen. Die Verurteilung gegen Vassilis Tsiartas beschloss die Umsetzung des Antirassismusgesetzes 927/1979 wegen öffentlicher Aufstachelung zu Gewalt oder Hass aufgrund der Geschlechtsidentität, berichtete die griechische Nachrichtenagentur Prothema News.
🔗 ARTIKEL
🤬9🍌1
Forwarded from 🇩🇪 Aktivist Mann & Team #Deutschland #Germany #activistman
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Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Kennt Ihr schon diese UPI (siehe Link unten)? Alle Daten einer Person sollen damit unter einer Identifikationsnummer zusammengefasst werden und abrufbar sein, weltweit. Der Link führt zu einer deutschsprachigen Beschreibung der Schweizer Regierung. Eingeführt werden soll sie aber global, auch in der EU.
Am Donnerstag im EU-Parlament wurde zusammen mit der EU-Kommission bis um 4.00 Uhr morgens darüber debattiert. Dank des rumänischen Parlamentariers C. Terhes und dem Niederländer Roos wurde vorerst nichts daraus. Wir sind nochmal davon gekommen.
In Deutschland wird offenbar nicht darüber berichtet. Den Hinweis habe ich daher auch von jemandem erhalten, der Rumänisch spricht und Terhes Aussagen verstehen kann. Terhes hatte sich auch gegen die Corona-Impfung gewandt.
In deutschen Medien wird über die UPI erst in letzter Minute berichtet werden, nämlich in dem Moment, in dem sie eingeführt werden wird.
https://www.zas.admin.ch/zas/de/home/partenaires-et-institutions-/unique-person-identification--upi-.html
Am Donnerstag im EU-Parlament wurde zusammen mit der EU-Kommission bis um 4.00 Uhr morgens darüber debattiert. Dank des rumänischen Parlamentariers C. Terhes und dem Niederländer Roos wurde vorerst nichts daraus. Wir sind nochmal davon gekommen.
In Deutschland wird offenbar nicht darüber berichtet. Den Hinweis habe ich daher auch von jemandem erhalten, der Rumänisch spricht und Terhes Aussagen verstehen kann. Terhes hatte sich auch gegen die Corona-Impfung gewandt.
In deutschen Medien wird über die UPI erst in letzter Minute berichtet werden, nämlich in dem Moment, in dem sie eingeführt werden wird.
https://www.zas.admin.ch/zas/de/home/partenaires-et-institutions-/unique-person-identification--upi-.html
www.zas.admin.ch
Unique Person Identification (UPI)
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The owner of this channel has been inactive for the last 1 month. If they remain inactive for the next 7 days, they may lose their account and admin rights in this channel. The contents of the channel will remain accessible for all users.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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Interessante Zusammenhänge ...
Beatrix von Storch erläutert, wie der sogenannte Verfassungsschutz selbst über Jahrzehnte nicht nur V-Leute in führende Positionen rechtsextremer Gruppierungen gehievt hat, sondern viele dieser Gruppen selbst gründete. Der Verfassungsschutz spielt also den Problemlöser für etwas, das er in weiten Teilen selbst geschaffen hat? ...
Beatrix von Storch erläutert, wie der sogenannte Verfassungsschutz selbst über Jahrzehnte nicht nur V-Leute in führende Positionen rechtsextremer Gruppierungen gehievt hat, sondern viele dieser Gruppen selbst gründete. Der Verfassungsschutz spielt also den Problemlöser für etwas, das er in weiten Teilen selbst geschaffen hat? ...
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Gaby Weber
Hallo in die Runde,
wie Ihr wisst, wurde meine Klage gegen das Kanzleramt, das sich weigert, die geklauten Akten von Ex-Bundeskanzler Kohl aus dem Keller seiner Witwe zu holen und dem Bundesarchiv zu übergeben, Ende März verworfen. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht sein schriftliches Urteil vorgelegt und ich empfehle die Lektüre:
http://www.gabyweber.com/dwnld/prozesse/kohlaktenurteil.pdf
Das ist schon mehr als eine Frechheit, sondern in meinen Augen fast schon Rechtsbeugung. In den USA durchsucht das FBI die Wohnungen von Trump und Biden und es drohen dort Strafverfahren, und hier meinen diese Richter, es gebe halt keine Wiederbeschaffungspflicht und basta. So wird der Unrechtzustand höchstrichterlich zementiert. Sind das die „europäischen Werte“ oder schlichtweg Gangsterismus? Und die deutschen Medien schweigen dazu. Naja, hier jedenfalls das Urteil.
Ich möchte auf jeden Fall das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe anrufen, immerhin hatten die ja bereits in meiner Sache geurteilt und festgestellt, dass diese aus dem Amt mitgenommenen Akten Eigentum der BRD bleiben. Eigentlich kann ich mir nur schlecht vorstellen, dass die nunmehr ihr eigenes damaliges Urteil in die Tonne treten. Oder doch?
Die Verfassungsbeschwerde kostet auch wieder Geld. Daher hier nochmal die Bitte, sich an diesen Kosten irgendwie zu beteiligen.
Über Paypal: gaby.weber@gmx.net
Über die Comdirect Bank DE53200411550192074300, BIC COBADEH055
Schöne Grüße, gaby
Hallo in die Runde,
wie Ihr wisst, wurde meine Klage gegen das Kanzleramt, das sich weigert, die geklauten Akten von Ex-Bundeskanzler Kohl aus dem Keller seiner Witwe zu holen und dem Bundesarchiv zu übergeben, Ende März verworfen. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht sein schriftliches Urteil vorgelegt und ich empfehle die Lektüre:
http://www.gabyweber.com/dwnld/prozesse/kohlaktenurteil.pdf
Das ist schon mehr als eine Frechheit, sondern in meinen Augen fast schon Rechtsbeugung. In den USA durchsucht das FBI die Wohnungen von Trump und Biden und es drohen dort Strafverfahren, und hier meinen diese Richter, es gebe halt keine Wiederbeschaffungspflicht und basta. So wird der Unrechtzustand höchstrichterlich zementiert. Sind das die „europäischen Werte“ oder schlichtweg Gangsterismus? Und die deutschen Medien schweigen dazu. Naja, hier jedenfalls das Urteil.
Ich möchte auf jeden Fall das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe anrufen, immerhin hatten die ja bereits in meiner Sache geurteilt und festgestellt, dass diese aus dem Amt mitgenommenen Akten Eigentum der BRD bleiben. Eigentlich kann ich mir nur schlecht vorstellen, dass die nunmehr ihr eigenes damaliges Urteil in die Tonne treten. Oder doch?
Die Verfassungsbeschwerde kostet auch wieder Geld. Daher hier nochmal die Bitte, sich an diesen Kosten irgendwie zu beteiligen.
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Schöne Grüße, gaby
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Forwarded from EinwandFrei.TV
Media is too big
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🔴 LIVE Wutvideo - Der Kaiser ist nackt ihr Altparteien‼️ Nackiger geht es nicht mehr‼️ #AFD #Demokratiecheck #Bundeszentrale warnt vor AFD
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Forwarded from ZvizwZ
Zu viel Info 03.07.2023.doc
3.7 MB
Zu viel Info – zu wenig Zeit
03.07.2023
Jedes Wochenende irgendwo anders ein „Putschversuch“? Der DS wird enttarnt und zerstört!
03.07.2023
Jedes Wochenende irgendwo anders ein „Putschversuch“? Der DS wird enttarnt und zerstört!
Forwarded from InfraRot Medien
Media is too big
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Der Staatsfunk
Der Öffentlich Rechtliche Rundfunk will vor allem eines sein: Seriös & staatsfern! Und er wird auch nicht müde, genau das zu betonen.
Als Garant für diese Staatsferne gibt es Gebühren, den Beitrag, die Abgabe. Doch dieser "Garant" ist zum "Feigenblatt" verkommen. Zum letzten verzweifelten Beweis einer nicht existenten Staatsferne. Tatsächlich sind der Öffentlich Rechtliche Rundfunk und die Politik längst zu einer Einheit verwachsen.
Hol Dir den KOFFEIN-KICK! Jetzt täglich bei t.me/infrarotsichtinsdunkel
🔵 https://paypal.me/infrarotmedien 🔵
Der Öffentlich Rechtliche Rundfunk will vor allem eines sein: Seriös & staatsfern! Und er wird auch nicht müde, genau das zu betonen.
Als Garant für diese Staatsferne gibt es Gebühren, den Beitrag, die Abgabe. Doch dieser "Garant" ist zum "Feigenblatt" verkommen. Zum letzten verzweifelten Beweis einer nicht existenten Staatsferne. Tatsächlich sind der Öffentlich Rechtliche Rundfunk und die Politik längst zu einer Einheit verwachsen.
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Forwarded from InfraRot Medien
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Wladimir Selenskij:
«Präsidentschaftswahlen gibt es nur wenn wir gewinnen»
«Präsidentschaftswahlen gibt es nur wenn wir gewinnen»
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