§11, Absatz 2, Rundfunkstaatsvertrag:

"(2) Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen."

https://bravors.brandenburg.de/vertraege/rstv#11

Es ist natürlich kein Vertrag, denn Verträge gelten nur für jene, die ihn freiwillig unterschrieben haben. Daher ist auch eine Verfassung oder ein Grundgesetz kein Vertrag, sondern lediglich die Bekanntmachung der Spielregeln der Gewaltherrscher, die sich selbstredend nicht mal an ihre eigenen Regeln halten, weil sie ja das Gewaltmonopol haben.

für die Kleinen
👼 KIKA erklärt 9-Jährigen warum die AfD schlecht ist

In der Sendung "logo!" werden "wichtige Nachrichtenthemen und Ereignisse aus der ganzen Welt leicht verständlich erklärt, damit Kinder die vielfältigen Informationen und Meinungen besser verstehen und einordnen können." (Zitat: kika.de)
"logo!" ist eine Nachrichtensendung für Kinder ab 9 Jahren. (Zitat: kika.de)

Quelle

👉 Als öffentlich-rechtlicher, vom Steuerzahler finanzierter Sender kann man gar nicht früh genug damit anfangen, den Kindern zu erzählen, welche demokratisch gewählten Parteien gut sind und welche schlecht.

Folge Rabbit Research 🐇🔍
👉auf telegram 👉auf substack 👉auf youtbe 👉auf odyssee 👉auf Twitter

COVID Vaccine Advocate and Popular Mexican TV Doctor Dies of Alleged COVID-Related Heart Attack

https://www.thegatewaypundit.com/2023/06/covid-vaccine-advocate-popular-mexican-tv-doctor-dies/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=covid-vaccine-advocate-popular-mexican-tv-doctor-dies

Follow @gatewaypunditofficial

Liebste Grüße aus Rumänien ❤️😘💪

+++ Urlaubsmodus+++
Bis 17.7.23

@ https://t.me/PaulaPCay

🇬🇷🏳‍🌈 Griechenlands Euro 2004-Sieger im Mittelfeld wird zu 10 Monaten Haft verurteilt, weil er Geschlechtsumwandlungen bei Kindern "eine Abscheulichkeit" genannt hat

Die griechische Fußballlegende Vassilis Tsiartas wurde zu einer 10-monatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt, nachdem er sich gegen geschlechtsangleichende Operationen bei Kindern ausgesprochen hatte.

In einem Posting schrieb der Fußballstar, er wünsche sich, dass "die ersten Geschlechtsumwandlungen an den Kindern derjenigen vorgenommen werden, die für dieses Schandgesetz gestimmt haben. Mal sehen, wie stolz sie sind, wenn ihre Kinder durch die Straßen marschieren. P.S. Legalisiert Pädophile und vollendet die Verbrechen".

Er wurde schließlich zu 10 Monaten Gefängnis verurteilt und muss eine Geldstrafe von 5.000 Euro zahlen. Die Verurteilung gegen Vassilis Tsiartas beschloss die Umsetzung des Antirassismusgesetzes 927/1979 wegen öffentlicher Aufstachelung zu Gewalt oder Hass aufgrund der Geschlechtsidentität, berichtete die griechische Nachrichtenagentur Prothema News.

🔗 ARTIKEL

Kennt Ihr schon diese UPI (siehe Link unten)? Alle Daten einer Person sollen damit unter einer Identifikationsnummer zusammengefasst werden und abrufbar sein, weltweit. Der Link führt zu einer deutschsprachigen Beschreibung der Schweizer Regierung. Eingeführt werden soll sie aber global, auch in der EU.
Am Donnerstag im EU-Parlament wurde zusammen mit der EU-Kommission bis um 4.00 Uhr morgens darüber debattiert. Dank des rumänischen Parlamentariers C. Terhes und dem Niederländer Roos wurde vorerst nichts daraus. Wir sind nochmal davon gekommen.

In Deutschland wird offenbar nicht darüber berichtet. Den Hinweis habe ich daher auch von jemandem erhalten, der Rumänisch spricht und Terhes Aussagen verstehen kann. Terhes hatte sich auch gegen die Corona-Impfung gewandt.

In deutschen Medien wird über die UPI erst in letzter Minute berichtet werden, nämlich in dem Moment, in dem sie eingeführt werden wird.

https://www.zas.admin.ch/zas/de/home/partenaires-et-institutions-/unique-person-identification--upi-.html

Gaby Weber

Hallo in die Runde,
 
wie Ihr wisst, wurde meine Klage gegen das Kanzleramt, das sich weigert, die geklauten Akten von Ex-Bundeskanzler Kohl aus dem Keller seiner Witwe zu holen und dem Bundesarchiv zu übergeben, Ende März verworfen. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht sein schriftliches Urteil vorgelegt und ich empfehle die Lektüre:
http://www.gabyweber.com/dwnld/prozesse/kohlaktenurteil.pdf
 
Das ist schon mehr als eine Frechheit, sondern in meinen Augen fast schon Rechtsbeugung. In den USA durchsucht das FBI die Wohnungen von Trump und Biden und es drohen dort Strafverfahren, und hier meinen diese Richter, es gebe halt keine Wiederbeschaffungspflicht und basta. So wird der Unrechtzustand höchstrichterlich zementiert. Sind das die „europäischen Werte“ oder schlichtweg Gangsterismus? Und die deutschen Medien schweigen dazu. Naja, hier jedenfalls das Urteil.
 
Ich möchte auf jeden Fall das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe anrufen, immerhin hatten die ja bereits in meiner Sache geurteilt und festgestellt, dass diese aus dem Amt mitgenommenen Akten Eigentum der BRD bleiben. Eigentlich kann ich mir nur schlecht vorstellen, dass die nunmehr ihr eigenes damaliges Urteil in die Tonne treten. Oder doch?
 
Die Verfassungsbeschwerde kostet auch wieder Geld. Daher hier nochmal die Bitte, sich an diesen Kosten irgendwie zu beteiligen.
Über Paypal: gaby.weber@gmx.net
Über die Comdirect Bank DE53200411550192074300, BIC COBADEH055
 
Schöne Grüße, gaby

🔴 LIVE Wutvideo - Der Kaiser ist nackt ihr Altparteien‼️ Nackiger geht es nicht mehr‼️ #AFD #Demokratiecheck #Bundeszentrale warnt vor AFD

Danke für die Wertschätzung meiner Arbeit 💙 https://paypal.me/LOVEstormpeople
Bitte dabei „Geschenk“ angeben.

Facebook Seite 🔷 https://www.facebook.com/einwandfrei.tv/

Telegram-Kanal 🔷 https://t.me/einwandfreitv

Unser eigenes zensurfreies soziales Netzwerk 🔷 https://www.lovestorm-people.com/network

Youtube 1🔷 https://youtube.com/c/LOVEstormpeopleTV

Youtube 2🔷 https://youtube.com/c/EinwandFreiTV

#Demonstration #Live #Livestream #Russland #Frieden #Ukraine #baconofhope #Baerbock #Bärbock #Sesselmann #Harari #Agenda2030 #WHO #Ballweg #Demokratie #Younggloballeaders #Querdenken711

Zu viel Info – zu wenig Zeit

03.07.2023


Jedes Wochenende irgendwo anders ein „Putschversuch“? Der DS wird enttarnt und zerstört!

Der Staatsfunk

Der Öffentlich Rechtliche Rundfunk will vor allem eines sein: Seriös & staatsfern! Und er wird auch nicht müde, genau das zu betonen.

Als Garant für diese Staatsferne gibt es Gebühren, den Beitrag, die Abgabe. Doch dieser "Garant" ist zum "Feigenblatt" verkommen. Zum letzten verzweifelten Beweis einer nicht existenten Staatsferne. Tatsächlich sind der Öffentlich Rechtliche Rundfunk und die Politik längst zu einer Einheit verwachsen.

Hol Dir den KOFFEIN-KICK! Jetzt täglich bei t.me/infrarotsichtinsdunkel
🔵 https://paypal.me/infrarotmedien 🔵

Wladimir Selenskij:
«Präsidentschaftswahlen gibt es nur wenn wir gewinnen»

Die EU-Kommission hat soeben neue Verträge mit Pfizer abgeschlossen. Pfizer soll für eine "zukünftige Pandemie" Impfstoffe im Voraus produzieren und auf Lager halten. Außerdem sollen mRNA-Fabriken in Irland und Belgien gebaut bzw. in ihrer Kapazität erweitert werden um innerhalb kürzester Zeit große Mengen an mRNA-Impfstoffdosen produzieren zu können. Die Verträge laufen über 4 Jahre, mit einer Option auf eine Verlängerung für 8 Jahre.

Es ist noch nicht vorbei.

https://www.reuters.com/business/healthcare-pharmaceuticals/eu-announce-deal-with-pfizer-others-reserve-vaccines-future-pandemic-source-2023-06-30/