Eine Studie des Europäischen Zentrums für Recht und Justiz in Straßburg hat mehrere Interessenkonflikte zwischen Richtern am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und von George Soros finanzierten NRO aufgedeckt.
[...]
Die Studie hat ergeben, dass von den 100 Richtern, die im Zeitraum 2009-2019 auf der Bank des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte tätig waren, fast ein Viertel (22) enge Verbindungen zur Open Society Foundation von George Soros oder zu NGOs hat wie Amnesty International und andere, die von ihr finanziert werden. Human Rights Watch beispielsweise hat seit 2010 100 Millionen US-Dollar von der Open Society Foundation erhalten.
[...] https://www.rt.com/op-ed/481651-george-soros-european-court-judges/
bedeutet dies, dass Menschen richterliche Gewalt ausüben können, die in der Tat keine ausgebildeten Richter oder Richter oder sogar notwendigerweise Anwälte sind, sondern politische Aktivisten. In einigen sehr ungeheuerlichen Fällen sind Menschen Richter auf den Bänken dieser Tribunale geworden, ohne überhaupt einen Abschluss in Rechtswissenschaften zu haben.
Das Ergebnis ist, dass sich die Richter, die in diesen Gremien sitzen, tatsächlich nicht so verhalten, wie es die Richter tun sollten. Die Rolle des Richters besteht darin, zu sagen, was das Gesetz ist, und nicht zu sagen, was er oder sie für das Gesetz hält. Leider ist dies genau das, was Richter an der EMRK und an den neuen internationalen Tribunalen tun. 1978 erklärte die EMRK, dass der Konvent „ein lebendiges Instrument sei, das im Lichte der heutigen Bedingungen ausgelegt werden müsse“, und dass seine Richter daher das Recht hätten, neue Dinge in den Konvent einzulesen, anstatt zuzustimmen, an ihn gebunden zu sein . Ein solcher Rechtsaktivismus ist eine Travestie der Rechtsstaatlichkeit.
[...]
Bisher hat die EMRK keinen der im Bericht dargelegten Tatsachen bestritten, und in dem Maße, in dem diese Tatsachen nicht bestritten werden können, weil sie von der EMRK selbst stammen, liegt ihre Glaubwürdigkeit als unabhängige Justizbehörde jetzt in Trümmern."
https://www.rt.com/op-ed/481651-george-soros-european-court-judges/
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Die Studie hat ergeben, dass von den 100 Richtern, die im Zeitraum 2009-2019 auf der Bank des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte tätig waren, fast ein Viertel (22) enge Verbindungen zur Open Society Foundation von George Soros oder zu NGOs hat wie Amnesty International und andere, die von ihr finanziert werden. Human Rights Watch beispielsweise hat seit 2010 100 Millionen US-Dollar von der Open Society Foundation erhalten.
[...] https://www.rt.com/op-ed/481651-george-soros-european-court-judges/
bedeutet dies, dass Menschen richterliche Gewalt ausüben können, die in der Tat keine ausgebildeten Richter oder Richter oder sogar notwendigerweise Anwälte sind, sondern politische Aktivisten. In einigen sehr ungeheuerlichen Fällen sind Menschen Richter auf den Bänken dieser Tribunale geworden, ohne überhaupt einen Abschluss in Rechtswissenschaften zu haben.
Das Ergebnis ist, dass sich die Richter, die in diesen Gremien sitzen, tatsächlich nicht so verhalten, wie es die Richter tun sollten. Die Rolle des Richters besteht darin, zu sagen, was das Gesetz ist, und nicht zu sagen, was er oder sie für das Gesetz hält. Leider ist dies genau das, was Richter an der EMRK und an den neuen internationalen Tribunalen tun. 1978 erklärte die EMRK, dass der Konvent „ein lebendiges Instrument sei, das im Lichte der heutigen Bedingungen ausgelegt werden müsse“, und dass seine Richter daher das Recht hätten, neue Dinge in den Konvent einzulesen, anstatt zuzustimmen, an ihn gebunden zu sein . Ein solcher Rechtsaktivismus ist eine Travestie der Rechtsstaatlichkeit.
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Bisher hat die EMRK keinen der im Bericht dargelegten Tatsachen bestritten, und in dem Maße, in dem diese Tatsachen nicht bestritten werden können, weil sie von der EMRK selbst stammen, liegt ihre Glaubwürdigkeit als unabhängige Justizbehörde jetzt in Trümmern."
https://www.rt.com/op-ed/481651-george-soros-european-court-judges/
RT
Credibility of European Court of Human Rights lies in ruins after judges’ links to Soros revealed
A study by the European Center for Law and Justice in Strasbourg has revealed several conflicts of interest between judges at the European Court of Human Rights and NGOs funded by George Soros.
Am 30.05 2020 singe ich am Brandenburger Tor : https://www.kuendigtramsteinairbase.de/?S=News_Detail&lang=DE&D=SgdqjGxnUw0mmkdF