Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Verwaltungsgericht Regensburg hebt Demonstrationsverbot wegen angeblichem Polizeinotstand auf (Haintz-legal.de)
In den frühen Morgenstunden des 1. Februar haben wir einen Eilantrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage eines Versammlungsanmelders bezüglich eines Verbots eines Demonstrationszuges beim Verwaltungsgericht Regensburg eingereicht.
Die Stadt Regensburg hatte einen "Demonstrationszug gegen die Ampelregierung" aufgrund eines angeblichem polizeilichen Notstandes (willkürlich) verboten, ohne diesen "Polizeinotstand" auch nur ansatzweise zu begründen. Seitens der Versammlungsbehörde wurde argumentiert, dass mit Blockaden von Gegendemonstranten gerechnet werden müsse und dass nicht genug Polizeikräfte zur Verfügung stünden, um diese Blockaden aufzulösen. Belegt wurde dieser Vortrag nicht. Es wurde lediglich pauschal behauptet, dass aufgrund von Fußballspielen in München und Nürnberg und zeitgleich überall in Deutschland stattfindenden Demonstrationen keine Polizeikräfte zur Verfügung stehen würden. Dieser Vortrag war offenkundig frei erfunden, eine Anfrage in anderen Bundesländern oder auch nur überregional in Bayern erfolgte laut Aktenlage nicht.
Das Recht muss dem Unrecht nicht weichen und "Nichtstörer" (hier die Demonstration gegen die Ampelregierung) - jedenfalls im Grundsatz - auch keinen Störern (hier Gegendemonstranten).
Blockaden einer friedlichen oder unfriedlichen Gegendemonstration reichen also grundsätzlich nicht, um friedliche Demonstrationen zu verbieten. Wäre dem so, dann wäre dies ein fatales Signal für die Versammlungsfreiheit.
Noch vor 4 Jahren wäre jeder Jurist mit Erfahrung im Versammlungsrecht zu der Einschätzung gekommen, dass dieser Antrag sicher durchgeht. Heutzutage ist dies leider keine Selbstverständlichkeit mehr, trotz in diesem Fall eindeutiger Sach- und Rechtslage.
Markus Haintz
Rechtanwalt
Haintz-legal.de
Der Beschluss kann hier heruntergeladen werden:
#Bauernproteste, #Unternehmerproteste, X-Link
In den frühen Morgenstunden des 1. Februar haben wir einen Eilantrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage eines Versammlungsanmelders bezüglich eines Verbots eines Demonstrationszuges beim Verwaltungsgericht Regensburg eingereicht.
Die Stadt Regensburg hatte einen "Demonstrationszug gegen die Ampelregierung" aufgrund eines angeblichem polizeilichen Notstandes (willkürlich) verboten, ohne diesen "Polizeinotstand" auch nur ansatzweise zu begründen. Seitens der Versammlungsbehörde wurde argumentiert, dass mit Blockaden von Gegendemonstranten gerechnet werden müsse und dass nicht genug Polizeikräfte zur Verfügung stünden, um diese Blockaden aufzulösen. Belegt wurde dieser Vortrag nicht. Es wurde lediglich pauschal behauptet, dass aufgrund von Fußballspielen in München und Nürnberg und zeitgleich überall in Deutschland stattfindenden Demonstrationen keine Polizeikräfte zur Verfügung stehen würden. Dieser Vortrag war offenkundig frei erfunden, eine Anfrage in anderen Bundesländern oder auch nur überregional in Bayern erfolgte laut Aktenlage nicht.
Das Recht muss dem Unrecht nicht weichen und "Nichtstörer" (hier die Demonstration gegen die Ampelregierung) - jedenfalls im Grundsatz - auch keinen Störern (hier Gegendemonstranten).
Blockaden einer friedlichen oder unfriedlichen Gegendemonstration reichen also grundsätzlich nicht, um friedliche Demonstrationen zu verbieten. Wäre dem so, dann wäre dies ein fatales Signal für die Versammlungsfreiheit.
Noch vor 4 Jahren wäre jeder Jurist mit Erfahrung im Versammlungsrecht zu der Einschätzung gekommen, dass dieser Antrag sicher durchgeht. Heutzutage ist dies leider keine Selbstverständlichkeit mehr, trotz in diesem Fall eindeutiger Sach- und Rechtslage.
Markus Haintz
Rechtanwalt
Haintz-legal.de
Der Beschluss kann hier heruntergeladen werden:
#Bauernproteste, #Unternehmerproteste, X-Link
www.haintz-legal.de
Verwaltungsgericht Regensburg hebt Demonstrationsverbot wegen angeblichem Polizeinotstand auf
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Paris: 🇫🇷🇩🇪Ich hatte eben ein Gespräch mit Christophe aus Frankreich. Er hat den Kanal
👉 https://t.me/leveil2022
Es geht um die Bauernproteste in Frankreich, Geopolitik und philosophisch-spirituelle Fragen.
Falls es euch interessiert, könnt ihr dieses englische Interview gerne anhören (38 min.)
T.me/AktivistMann
👉 https://t.me/leveil2022
Es geht um die Bauernproteste in Frankreich, Geopolitik und philosophisch-spirituelle Fragen.
Falls es euch interessiert, könnt ihr dieses englische Interview gerne anhören (38 min.)
T.me/AktivistMann
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Katharina Schulze #teamBayern /Grüne
Sie will eine virtuelle Polizeistation im Internet einrichten, damit die gehorchenden Schafe alle "Super-Räächten" wegen demokratiefeindlichem Hass bequem und sofort denunzieren können....
Aha, Fahndungsdruck erhöhen....
Die Grünen kennen sich ja gut mit Demokratie aus......
🙈🙈🙈🤮🤮🤮
https://x.com/tomdabassman/status/1753604902952038812?s=52
@ https://t.me/PaulaPCay
Sie will eine virtuelle Polizeistation im Internet einrichten, damit die gehorchenden Schafe alle "Super-Räächten" wegen demokratiefeindlichem Hass bequem und sofort denunzieren können....
Aha, Fahndungsdruck erhöhen....
Die Grünen kennen sich ja gut mit Demokratie aus......
🙈🙈🙈🤮🤮🤮
https://x.com/tomdabassman/status/1753604902952038812?s=52
@ https://t.me/PaulaPCay
X (formerly Twitter)
TheRealTom™ 🌞 (@tomdabassman) on X
Das ist Stasi, das ist Blockwart, das ist alles, was ich in der Schule lernte, daß es sich niemals wiederholen darf.
Das neue Braun ist Grün.
Das neue Braun ist Grün.
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Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
In dieser irren BRD werden "aus Versehen" 1.200 Bäume abgeholzt. Genau, aus Versehen. Kann ja mal passieren.
Dass Bäume CO2 absorbieren und nach der Logik der Grünen also welche gepflanzt, statt gefällt werden sollten, ist egal. Es ist einfach nur noch krank, was in diesem Land abgeht.
Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Dass Bäume CO2 absorbieren und nach der Logik der Grünen also welche gepflanzt, statt gefällt werden sollten, ist egal. Es ist einfach nur noch krank, was in diesem Land abgeht.
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Paula P'Cay Nachrichten Kanal
Katharina Schulze #teamBayern /Grüne Sie will eine virtuelle Polizeistation im Internet einrichten, damit die gehorchenden Schafe alle "Super-Räächten" wegen demokratiefeindlichem Hass bequem und sofort denunzieren können.... Aha, Fahndungsdruck erhöhen....…
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Grün
Eine der besten Szenen aus dem 5ten Element
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Forwarded from Stefan Schubert
Die Alpenprawda wendet Stasi-Methoden gegen die eigenen Mitarbeiter an... weil sie die Wahrheit erzählt haben...
Sie suchen einen Maulwurf
„Süddeutsche Zeitung“ durchleuchtet eigene Redakteure
++ Daten von Laptops, Festnetztelefonen und E-Mails durchsucht ++ Reporter ohne Grenzen schlägt Alarm ++
Maulwurfsjagd in München!
Die „Süddeutsche Zeitung“ durchleuchtet ihre eigenen Redakteure, ließ offenbar Daten von Laptops, Festnetztelefonen und E-Mails durchsuchen!
Jetzt wurden die Mitarbeiter zu einer vorzeitigen Vollversammlung zusammengetrommelt.
Chefredakteurin Judith Wittwer (46) sprach von einem „Vertrauensbruch“, Co-Chef Wolfgang Krach (60) entzog gleich der ganzen Redaktion das Vertrauen, berichtet „Medieninsider“. Mehrfach soll der Begriff „Maulwurf“ gefallen sein.
Damit ist die Person gemeint, die mit dem Medienjournalisten Marvin Schade (33), dem Chef von „Medieninsider“, gesprochen hat. Womöglich waren es auch mehrere. Ein Maulwurfsrudel.
https://www.bild.de/digital/2024/digital/sie-suchen-einen-maulwurf-sueddeutsche-zeitung-durchleuchtet-eigene-redakteure-87013468.bild.html
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Sie suchen einen Maulwurf
„Süddeutsche Zeitung“ durchleuchtet eigene Redakteure
++ Daten von Laptops, Festnetztelefonen und E-Mails durchsucht ++ Reporter ohne Grenzen schlägt Alarm ++
Maulwurfsjagd in München!
Die „Süddeutsche Zeitung“ durchleuchtet ihre eigenen Redakteure, ließ offenbar Daten von Laptops, Festnetztelefonen und E-Mails durchsuchen!
Jetzt wurden die Mitarbeiter zu einer vorzeitigen Vollversammlung zusammengetrommelt.
Chefredakteurin Judith Wittwer (46) sprach von einem „Vertrauensbruch“, Co-Chef Wolfgang Krach (60) entzog gleich der ganzen Redaktion das Vertrauen, berichtet „Medieninsider“. Mehrfach soll der Begriff „Maulwurf“ gefallen sein.
Damit ist die Person gemeint, die mit dem Medienjournalisten Marvin Schade (33), dem Chef von „Medieninsider“, gesprochen hat. Womöglich waren es auch mehrere. Ein Maulwurfsrudel.
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bild.de
Süddeutsche Zeitung durchleuchtet eigene Redakteure. Sie suchen einen Maulwurf!
Maulwurfsjagd in München! Die „Süddeutsche Zeitung“ durchleuchtet ihre eigenen Redakteure, ließ offenbar Daten und Netzwerke durchsuchen! Das berichtet e...
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Paula P'Cay Nachrichten Kanal
Die Alpenprawda wendet Stasi-Methoden gegen die eigenen Mitarbeiter an... weil sie die Wahrheit erzählt haben... Sie suchen einen Maulwurf „Süddeutsche Zeitung“ durchleuchtet eigene Redakteure ++ Daten von Laptops, Festnetztelefonen und E-Mails durchsucht…
Die bespitzeln sich inzwischen selbst...
😂😂😂😂😂
Wisst ihr noch, was ich vor ein paar Jahren gesagt habe?
Ich sagte:
Wenn wir da nicht mehr mitmachen, werden sie sich gegenseitig zerfleischen und wir brauchen nur am Rand dabei zuschauen...denn Hass und Selbsthass ist ihr innerer Motor.
Ein System, das von Narzissten und Psychopathen angeführt wird, kann sich nur selbst zerstören und das ist auch gut so.
Während die sich selbst zerstören, sollten wir in Ruhe etwas aufbauen, das die Liebe zum Leben und den gegenseitigen Respekt in den Mittelpunkt rückt, denn es fehlen ihnen jetzt schon Millionen von Sklaven, die nicht mehr mitspielen, und das ist auch gut so!
Du bist die Macht, auf die du wartest - aktiviere dich selbst!
@ https://t.me/PaulaPCay
😂😂😂😂😂
Wisst ihr noch, was ich vor ein paar Jahren gesagt habe?
Ich sagte:
Wenn wir da nicht mehr mitmachen, werden sie sich gegenseitig zerfleischen und wir brauchen nur am Rand dabei zuschauen...denn Hass und Selbsthass ist ihr innerer Motor.
Ein System, das von Narzissten und Psychopathen angeführt wird, kann sich nur selbst zerstören und das ist auch gut so.
Während die sich selbst zerstören, sollten wir in Ruhe etwas aufbauen, das die Liebe zum Leben und den gegenseitigen Respekt in den Mittelpunkt rückt, denn es fehlen ihnen jetzt schon Millionen von Sklaven, die nicht mehr mitspielen, und das ist auch gut so!
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Dies ist ein Kanal mit staatlichen und alternativen Nachrichten aus aller Welt - positive und negative, die zur Aufklärung der momentanen Situation und zur Entstehung neuer Gesellschaftsideen beitragen.
Ideologiefrei und informativ.
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👍10🔥1
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
🤬🤬🤬Das Staatsverbrechen...
Analyst schlägt Alarm wegen plötzlicher Todesfälle bei Kindern
Der Analyst Edward Dowd hat sich wieder an die Öffentlichkeit gewandt, nachdem er von einem schockierenden Anstieg plötzlicher Todesfälle bei Kindern erfahren hat, der im Jahr 2021 einsetzte, nachdem den Kindern „der magische Saft“ verabreicht wurde. Der ehemalige BlackRock-Portfoliomanager, einer der weltweit führenden Datenexperten, erläutert in einem Interview seine Erkenntnisse.
Dowd fand heraus, dass die Zahl der überzähligen Todesfälle bei britischen Kindern unter 14 Jahren bis zum Jahr 2023 um unglaubliche 22 Prozent über das normale Niveau angestiegen ist. Nach Dowd hat dieser Trend erst eingesetzt, als „der magische Saft erst später im Jahr 2021 an die Kinder ausgegeben wurde.“
https://tkp.at/2024/02/02/analyst-schlaegt-alarm-wegen-ploetzlicher-todesfaelle-bei-kindern/
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Analyst schlägt Alarm wegen plötzlicher Todesfälle bei Kindern
Der Analyst Edward Dowd hat sich wieder an die Öffentlichkeit gewandt, nachdem er von einem schockierenden Anstieg plötzlicher Todesfälle bei Kindern erfahren hat, der im Jahr 2021 einsetzte, nachdem den Kindern „der magische Saft“ verabreicht wurde. Der ehemalige BlackRock-Portfoliomanager, einer der weltweit führenden Datenexperten, erläutert in einem Interview seine Erkenntnisse.
Dowd fand heraus, dass die Zahl der überzähligen Todesfälle bei britischen Kindern unter 14 Jahren bis zum Jahr 2023 um unglaubliche 22 Prozent über das normale Niveau angestiegen ist. Nach Dowd hat dieser Trend erst eingesetzt, als „der magische Saft erst später im Jahr 2021 an die Kinder ausgegeben wurde.“
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Analyst schlägt Alarm wegen plötzlicher Todesfälle bei Kindern
Der Analyst Edward Dowd hat sich wieder an die Öffentlichkeit gewandt, nachdem er von einem schockierenden Anstieg plötzlicher Todesfälle bei Kindern erfahren hat, der [...]
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Forwarded from 🌐Zeitzeugen
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Gendern, Klima & Corona: “Alles Menschliche in uns wird abgeschafft" // Philosoph Jochen Kirchhoff
Ich freue mich, wenn ihr meine journalistische Arbeit unterstützen wollt.
💰PAYPAL: paypal.me/FlaviovonWitzleben
💸Überweisung:
Name: Flavio von Witzleben
IBAN: DE63 6605 0101 1020407704
BIC: KARSDE66XXX
BITCOIN:
3CbAqo42TDHgyJd6DF6Wa7VwKXiojkMrS5
Filmproduktion:…
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Filmproduktion:…
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Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Massensterben überall im Westen: „Schreckliche Situation, die Regierungen reagieren nicht“.
#Gesundheit #Heilmethoden #AlternativeMedizin #Ernährung
Die British Heart Foundation hat kürzlich in einer Pressemitteilung auf einen alarmierenden Anstieg der Herztodesfälle in England hingewiesen. Seit Februar 2020 sind 100.000 Menschen mehr an Herz-Kreislauf-Erkrankungen gestorben als erwartet. „Wo ist die Empörung?“ fragt Dr. John Campbell. „Wo sind die Mainstream-Medien? Wann wird die Regierung das.. ➡➡➡
#Gesundheit #Heilmethoden #AlternativeMedizin #Ernährung
Die British Heart Foundation hat kürzlich in einer Pressemitteilung auf einen alarmierenden Anstieg der Herztodesfälle in England hingewiesen. Seit Februar 2020 sind 100.000 Menschen mehr an Herz-Kreislauf-Erkrankungen gestorben als erwartet. „Wo ist die Empörung?“ fragt Dr. John Campbell. „Wo sind die Mainstream-Medien? Wann wird die Regierung das.. ➡➡➡
uncut-news.ch
Massensterben überall im Westen: „Schreckliche Situation, die Regierungen reagieren nicht“.
Die British Heart Foundation hat kürzlich in einer Pressemitteilung auf einen alarmierenden Anstieg der Herztodesfälle in England hingewiesen. Seit Februar 2020 sind 100.000 Menschen mehr an Herz-K…
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Warum junge Männer verloren, faul, pleite und Single sind ...
https://www.youtube.com/live/aDFrwKQ6TXQ?si=uz15WLCoubAlWT3f
https://www.youtube.com/live/aDFrwKQ6TXQ?si=uz15WLCoubAlWT3f
YouTube
"The Decline of the Modern Male: A Critical Analysis of Scott Galloway's Perspective"
Description:
In this thought-provoking video, The Queen Maker delves deep into the insights of Scott Galloway regarding the challenges facing the modern male. As we navigate through an era of unprecedented change, men are reportedly lagging in various aspects…
In this thought-provoking video, The Queen Maker delves deep into the insights of Scott Galloway regarding the challenges facing the modern male. As we navigate through an era of unprecedented change, men are reportedly lagging in various aspects…
Forwarded from InfraRot Medien
Media is too big
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Deutsch🇩🇪🤝🇺🇸Amerikanische Freundschaft
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Forwarded from InfraRot Medien
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Der Konflikt im Gazastreifen dauert an.
Alex Lo, Kolumnist bei der South China Morning Post:
"Deutschland und ein Großteil des Westens lässt die Palästinenser für den Holocaust bezahlen. Das ist keine moralische Rechenschaftspflicht – es ist moralische Feigheit, Blindheit und Selbsttäuschung des Schlimmsten."
Alex Lo, Kolumnist bei der South China Morning Post:
"Deutschland und ein Großteil des Westens lässt die Palästinenser für den Holocaust bezahlen. Das ist keine moralische Rechenschaftspflicht – es ist moralische Feigheit, Blindheit und Selbsttäuschung des Schlimmsten."
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Schuldenfrei - schlau statt teuer
Jörg Engel
⏰🎙 Guten Morgen in die Kaffeerunde! ⏰🎙
🍀 Jörg Engel 🍀 als 🍀 Robin Hood bei Schuldenfragen 🍀
Hier der erste Teil seiner Podcastserie:
💐🍀💐🍀💐🍀💐🍀
Schuldenfrei - schlau statt teuer
Erprobte Tipps ohne Abzocke!
❗️❗️
Der zweite Teil kommt an diesem Wochenende!
💐🍀💐🍀💐🍀💐🍀
Jörg Engels Webseite:
💖 https://www.weg-adresse.com
💐🍀💐🍀💐🍀
💗4️⃣3️⃣2️⃣
Unterstützen könnt ihr uns gerne über:
unsere Kaffeekasse ☕️🥯🥪🧀🫖, oder:
Verein Mensch sein🎧
IBAN: BE02 9672 1032 2840
Folgt uns auf Telegram:
➡️ Hertzwelle432 auf Telegram
➡️ Mittelerde.tv auf Telegram
➡️ Sam - Welt der Erschaffer
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➡️ Sam - Welt der Erschaffer
Audio
Zu viel Info – zu wenig Zeit
03.02.2024
An alle Gutmenschen, Klimajünger und Antifaschisten!
Letzter Aufruf! Positioniere Dich richtig!
Die finale Show hat begonnen!
Zum Kanal: https://t.me/Blickwinkel
Zum Lesen: https://t.me/ZvizwZ/300
03.02.2024
An alle Gutmenschen, Klimajünger und Antifaschisten!
Letzter Aufruf! Positioniere Dich richtig!
Die finale Show hat begonnen!
Zum Kanal: https://t.me/Blickwinkel
Zum Lesen: https://t.me/ZvizwZ/300
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Forwarded from Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
🔷Präsentation von BioNTech und Moderna in Straßburg🔷 Organisator "The Kangaroo Group"🔷
In meinem heutigen Post hatte ich darüber berichtet, dass BioNTech und Moderna anlässlich der 1. Strasbourg Lunch Debate" am 17.1.2024 zukünftig die enge Begrenzung der Definition des Gentherapeutikums auf genomverändernde Arzneimittel im europäischen Arzneimittelrecht fordern.
Welches Forum gab ihnen die Möglichkeit, diese Forderung zu stellen?
Die "Strasbourg Lunch Debate" wird organisiert von einer Vereinigung, die sich "The Kangaroo Group" nennt. Auf ihrer Website stellt sie sich selbst dar als ein im Transparenzregister der EU eingetragener "Think Tank" von
" Vertretern des Europäischen Parlaments, der Kommission und des Rates, der Wissenschaft, der Medien und der Wirtschaft."
Hauptziele seien
"die vollständige Umsetzung des Binnenmarktes, die Stabilität des Euro und die Verwirklichung einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union."
Als Mitglieder dieses Think Tank werden aus der Pharmaindustrie gelistet:
Animalhealth Europe (Verband der Tierarzneimittelhersteller)
EFPIA (Europäischer Verband der Pharmaunternehmen)
ELI LILLY
Emergent BioSolutions
MERCK SHARP & DOHME
NOVARTIS
Stichting AHF Global Immunity
ZOETIS
Die Stellungnahmen zu der Präsentation von
Dr. Maren VON FRITSCHEN, Head Regulatory Policy EU, Moderna und
Dr. Constanze BLUME, Senior Vice President Global Regulatory Affairs, BioNTech
wurden von 4 EU-Parlamentariern abgegeben.
🔷 Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
🔷Autorin des Buches "Die Corona-Verschwörung"
Mein Kanal: 👉 Klick
In meinem heutigen Post hatte ich darüber berichtet, dass BioNTech und Moderna anlässlich der 1. Strasbourg Lunch Debate" am 17.1.2024 zukünftig die enge Begrenzung der Definition des Gentherapeutikums auf genomverändernde Arzneimittel im europäischen Arzneimittelrecht fordern.
Welches Forum gab ihnen die Möglichkeit, diese Forderung zu stellen?
Die "Strasbourg Lunch Debate" wird organisiert von einer Vereinigung, die sich "The Kangaroo Group" nennt. Auf ihrer Website stellt sie sich selbst dar als ein im Transparenzregister der EU eingetragener "Think Tank" von
" Vertretern des Europäischen Parlaments, der Kommission und des Rates, der Wissenschaft, der Medien und der Wirtschaft."
Hauptziele seien
"die vollständige Umsetzung des Binnenmarktes, die Stabilität des Euro und die Verwirklichung einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union."
Als Mitglieder dieses Think Tank werden aus der Pharmaindustrie gelistet:
Animalhealth Europe (Verband der Tierarzneimittelhersteller)
EFPIA (Europäischer Verband der Pharmaunternehmen)
ELI LILLY
Emergent BioSolutions
MERCK SHARP & DOHME
NOVARTIS
Stichting AHF Global Immunity
ZOETIS
Die Stellungnahmen zu der Präsentation von
Dr. Maren VON FRITSCHEN, Head Regulatory Policy EU, Moderna und
Dr. Constanze BLUME, Senior Vice President Global Regulatory Affairs, BioNTech
wurden von 4 EU-Parlamentariern abgegeben.
🔷 Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
🔷Autorin des Buches "Die Corona-Verschwörung"
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www.kangaroogroup.de
The Kangaroo Group - Strasbourg Lunches
Alles Wissenswerte von der Historie über Ergebnisse, Veranstaltungen und neueste Trends bis hin zur Mitgliedschaft und Beitrittserklärung. EUPROCONS, Bad Krozingen
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