UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten: „Uns fehlen die Worte, um zu beschreiben, was in Gaza passiert. Wir haben es als Katastrophe, als Albtraum, als Hölle auf Erden beschrieben. Es ist all das und noch Schlimmeres.“
T.me/folgedemplan

Romania will not send its troops to Ukraine, the country's President Klaus Iohannis assures.

"Romania will not send fighters to Ukraine. This is a simple discussion, and I think that ends there," he told local media.

@ukr_leaks_eng

75 Jahre Grundgesetz.

#RichtigErinnern

t.me/Rosenbusch

🗣 Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Marija Sacharowa zum Akt der Zensur seitens der EU gegenüber russischen Medien.

💬 Am 17. Mai hat der Rat der Europäischen Union den Beschluss veröffentlicht, die Sendetätigkeiten von drei russischen Medien in der EU zu verbieten. Von der neuen Welle der Zensur vonseiten Brüssels sind RIA Novosti, Iswestija und Rossijskaja Gaseta betroffen. Sie wurden angewiesen, die Verbreitung jeglicher Inhalte über Onlineplattforme im EU-Raum voll und ganz abzubrechen. In der Europäischen Union wird kein Hehl daraus gemacht, dass dieser eklatanten Verletzung des Rechts auf einen freien Zugang zu Informationen und den Versuchen, die Wahrheit zu vertuschen, ausschließlich politische Motive zugrunde liegen.

💬 Wir betrachten diesen Schritt der EU als eine Fortsetzung der politischen Zensur und der totalen Säuberung des Informationsraums von jeglichen Ansichten, die eine Alternative zu westlichen Narrativen darstellen. Das ist ein weiterer der zahlreichen Beweise dafür, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten ihre internationalen Verpflichtungen in Sachen Gewährleistung der Meinungsvielfalt missachten, und ein abermaliges Beispiel für die Ausartung der demokratischen Gesellschaften in den Staaten des „kollektiven Westens“.

💬 Wir haben mehrmals und auf verschiedenen Ebenen gewarnt, dass die Anwendung von repressiven Maßnahmen durch die EU und ihre Mitgliedstaaten gegen russische Medien und deren Mitarbeiter nicht unbeantwortet bleiben wird. Die Ignorierung dieser Warnungen zwingt uns dazu, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, die unausweichlich folgen werden. Die Verantwortung für eine derartige Entwicklung der Ereignisse tragen ausschließlich die EU und diejenigen EU-Staaten, die den genannten Beschluss unterstützt haben.

‼️👉🏻 Bundeskanzleramt muss Corona-Protokolle zu Impfstoffen offenlegen

"Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Bundeskanzleramt verurteilt, einem klagenden Arzt Zugang zu bisher geschwärzten Protokollen des Corona-Expertenrates zu gewähren. In der Entscheidung, die der Berliner Zeitung vorliegt, schreibt der Richter, der Kläger habe einen Anspruch auf Offenlegung der Informationen über die Wirksamkeit von Impfstoffen und Medikamenten. Über das Urteil berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung in ihrer morgigen Ausgabe.

👉🏻 Laut dem Urteil müssen zahlreiche Passagen entschwärzt werden. Der Kläger, der Frankfurter Arzt Christian Haffner, sagte der Berliner Zeitung, das Urteil sei ein „Teilerfolg, der wichtig ist, um über politischen Diskussionen über die medizinische Wirkung der Corona-Impfstoffe Transparenz herzustellen“. ..."

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/bundeskanzleramt-muss-corona-protokolle-zu-impfstoffen-offenlegen-li.2217586

Antrag auf Ausschluss der AfD aus Fraktion im EU-Parlament

https://www.msn.com/de-DE/news/politics/antrag-auf-ausschluss-der-afd-aus-fraktion-im-euparlament/ar-BB1mUF8T?ocid=sapphireappshare

Grundgesetz in Gefahr - zum 75 Geburtstag des Grundgesetzes

75 Jahre Grundgesetz. Ist das Grundgesetz eine Erfolgsgeschichte? Ja, das Gesetz war eine Erfolgsgeschichte, aber die Auslegung des Grundgesetzes ist inzwischen zweifelhaft geworden.


https://www.anwalt-pankalla.de/news-urteile/das-grundgesetz-in-gefahr/

Warum die Aufhebung der Transition nach 25 Jahren das heilsamste war, was ich je getan habe....

❤️🙏

Englisch

https://youtu.be/JxLAxhhZwGo?si=caqm7qRrsFkft7Ey

75 Jahre Grundgesetz: Weidel sieht Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet

Die AfD-Chefin Alice Weidel hat in einem Video anlässlich des 75-jährigen Jubiläums des Grundgesetzes – im Unterschied zu anderen Politikern in Deutschland – Klartext gesprochen. Die Meinungsfreiheit im Land sei heute in Gefahr. „Das Demokratieprinzip wird ins Absurde verkehrt, wenn die Mächtigen behaupten, sie hätten die Demokratie für sich gepachtet, und Regierungskritiker vom Geheimdienst als ,Deligitimierer des Staates’ verunglimpfen lassen“, so Weidel.

Ein Inlandsgeheimdienst, der sich politisch instrumentalisieren lasse, passe nicht zum Geist des Grundgesetzes.

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Snicky Python II - Die Ritter der Ampel-Nuss! 🚦💥🇩🇪
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Unglaublich!

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/steinmeier-75-jahre-grundgesetz-staatsakt-bundespraesident-100.html