SIEG!!!!! Das Gericht hat das COMPACT-Verbot im Eilverfahren aufgehoben. Eine Entscheidung wird erst im Hauptsacheverfahren fallen, und das werden wir auch gewinnen. Hauptsache dauert mind. zwei Jahre. BIS DAHIN KÖNNEN WIR WEITERMACHEN!

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Bundesverteidigungsministerium zu überarbeitetem Traditionserlass: „Geht nicht um militärische Leistung“

Arne Collatz, Referatsleiter des Bereichs „Presse“ bei dem Bundesverteidigungsministerium, hat sich bei der Regierungspressekonferenz am Montag zu dem jetzt überarbeiteten #Traditionserlass der #Bundeswehr geäußert. Er antwortete auf die Frage eines Journalisten, warum jetzt auch Wehrmachtsoldaten gewürdigt werden könnten, die #Nazis – zum Beispiel bei der SS und bei der NSDAP – gewesen seien.

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Ver- rückt! 🙈🙈🙈


Deutschland streicht Zusatz zur Ehrung der Nazis nach Skandal

Das deutsche Verteidigungsministerium gab gestern bekannt, dass ehemalige Angehörige der Wehrmacht, der NSDAP und der SS in die Liste der „verehrten“ und vorbildlichen Militärangehörigen aufgenommen werden. Nach einer negativen öffentlichen Reaktion wurde der Zusatz vollständig zurückgezogen.

„Ich danke allen Antifaschisten, die nicht beiseite gestanden und offen mit einer prinzipiellen Einschätzung gesprochen haben!“

- kommentierte die offizielle Vertreterin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova.

@Slavyangrad

Flossbach von Storch meldet, dass Dax-Konzerne von 2016 - 2023 trotz Überschüssen insgesamt 35 - 44 Mrd. Euro an staatlichen Subventionen erhalten haben.
An 34 von 40 Dax-Konzernen ist BlackRock mit insgesamt knapp 60 Mrd. Euro beteiligt.
So geht Umverteilung.
https://t.co/1NEVI0cHBA

@wolff_ernst
Aug 14, 2024

Premiere heute um 19:00 Uhr auf YouTube!
Das Video findet ihr unter:

https://youtu.be/dQQUwYN7mEo?si=xoPzHMiLTB47fhyU

(TG-Version)

Auf den Punkt:

Expansionsrausch der US-Army im Nahen Osten
 
Auf dem Punkt beschäftigt sich in dieser Folge mit der Präsenz der US-Army im Nahen Osten. Jetzt kündigt die USA an weitere Truppen und schweres Gerät in den Nahen Osten zu schicken. Lange waren die US-Soldaten in Afghanistan und Irak stationiert, doch wie viele Soldaten sind noch vor Ort und wie viele Militärbasen hat das US-Militär in der Region errichtet? Wer ist dort ihr Feind und warum expandieren sie gerade jetzt?
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IST DAS COMPACT-VERBOT DAMIT WIRKLICH AUFGEHOBEN? Man muss da genau hinschauen. Das war ja noch kein endgültiges Urteil, ob Compact weitermachen darf oder nicht. Das Bundesverwaltungsgericht hat lediglich gesagt: "Freunde, nicht ganz so eilig! Die von der Polizei eingesammelten Beweisstücke müssen erst in Ruhe gesichtet werden!" Und die Frage, ob Compact als "Verein" verboten werden darf, hat das BVG voll und ganz für rechtens erklärt. Es ginge aber um eine genaue Abwägung der Pressefreiheit: "Einzelne Ausführungen in den von der Antragstellerin zu 1 verbreiteten Print- und Online-Publikationen lassen zwar Anhaltspunkte insbesondere für eine Verletzung der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) erkennen. Es deutet auch Überwiegendes darauf hin, dass die Antragstellerin zu 1 mit der ihr eigenen Rhetorik in vielen Beiträgen eine kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber elementaren Verfassungsgrundsätzen einnimmt. Zweifel bestehen jedoch, ob angesichts der mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit in weiten Teilen nicht zu beanstandenden Beiträge in den Ausgaben des "COMPACT-Magazin für Souveränität" die Art. 1 Abs. 1 GG verletzenden Passagen für die Ausrichtung der Vereinigung insgesamt derart prägend sind, dass das Verbot unter Verhältnismäßigkeitspunkten gerechtfertigt ist. Denn als mögliche mildere Mittel sind presse- und medienrechtliche Maßnahmen, Veranstaltungsverbote, orts- und veranstaltungsbezogene Äußerungsverbote sowie Einschränkungen und Verbote von Versammlungen in den Blick zu nehmen." Also: die eigentliche Entscheidung steht noch aus. https://www.bverwg.de/de/pm/2024/39

⏰🎙 Guten Morgen! Es ist 7:01 Uhr.
Willkommen zum Frühstückspodcast ☕️🍎🍞
mit Sam & Daniel am 15. August ⏰🎙

Wir sind überglücklich, diesen wunderschönen Tag mit euch zu beginnen. Hier ist ein kleiner Vorgeschmack auf unser liebevoll zubereitetes Themenbuffet:

💗 Compact-Klatsche für Nancy
💗 Habecks Wärmepumpentour mit ÖRR
💗 Nordstream-Bumms mit Tauchlehrer?
💗 Umfrage: Harris angeblich vor Trump
➕ natürlich weitere frische Nachrichten

💐🍀💐🍀💐🍀
am Montag in der Sendung erwähnt:

die neue Ausgabe vom Walnussblatt mit
unserer Kolumne gibt es hier:

Walnussblatt Ausgabe 14 👈

💐🍀💐🍀💐🍀

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Im Gespräch: Wolfram Elsner (China auf dem Weg zur Weltmacht Nr. 1) 🎥

China ist eine kommunistische Diktatur – ein totalitäres System, das seine Bevölkerung gängelt und ihr mittels strengem Sozialpunktesystem die Freihei ..weiterlesen auf apolut.net

#Gespräch @apolut

Zu viel Info – zu wenig Zeit

15.08.2024


Die Affen sind los und „Russland muss endlich lernen, auch mal zu verlieren"!


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