Paula P'Cay Nachrichten Kanal
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💥VERFASSUNGSGERICHT LEHNT BESCHWERDE AB💥

Die Verfassungsrichter in Karlsruhe haben die Beschwerde von Siegfried Dettmar abgewiesen. Der frühere Familienrichter hatte 2021 zwei Schulen in Thüringen verboten, Masken-, Abstands- und Testpflicht durchzusetzen – ohne dafür zuständig zu sein. Jetzt scheiterte er auch in letzter Instanz.

Dettmar hatte im April 2021 in zwei Fällen die Maskenpflicht aufgehoben.

Nach einer Klage von Doreen B. aus Weimar, deren Kinder (8, 14) angeblich wegen der Masken unter Kopfschmerzen, Übelkeit und Schlaflosigkeit gelitten hatten, verbot der Amtsrichter der staatlichen Pestalozzi-Grundschule und der staatlichen Pestalozzi-Regelschule in Weimar, ihre Schüler zur Masken-, Abstands- und Schnelltestpflicht zu zwingen.

Richter überschritt seine Befugnisse
Doch das Oberlandesgericht Thüringen kassierte die Entscheidung.

Begründung: Dettmar war für das Verfahren gar nicht zuständig. Die Staatsanwaltschaft warf ihm Rechtsbeugung vor – und bekam recht. Das Landgericht Erfurt verurteilte ihn zu zwei Jahren auf Bewährung.

Der Bundesgerichtshof bestätigte das Urteil im November 2024. Doch Dettmar wollte nicht aufgeben – und zog weiter vors Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Dort kassierte er nun die letzte Schlappe. Die Richter erklärten die Beschwerde für unzulässig. Dettmar habe nicht nachvollziehbar dargelegt, dass seine Grundrechte verletzt worden seien (Az. 2 BvR 373/25).

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
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💥WAS FÜR EINE SHITSHOW👍🏻💥

Wir halten mal fest, die CDU/CSU wurde kalt erwischt. SPD, Grüne und Linke spielen Ihre alles runter um die Kandidatin trotzdem durch zu bekommen.
Ein Plagiatsgutachten wird innerhalb von 24 Std. abgeliefert.
Jetzt wird sich zeigen wie gut die CDU/CSU an der Leine der SPD, läuft.

Die EU stellt jetzt auch noch völlig Irre Forderungen.
Die Altparteien könnten jetzt möglicherweise total abstürzen.

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪

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https://youtu.be/nOXknRqjWz0?si=cuopGaky_cLXtfBh
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