Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
💥VERFASSUNGSGERICHT LEHNT BESCHWERDE AB💥
Die Verfassungsrichter in Karlsruhe haben die Beschwerde von Siegfried Dettmar abgewiesen. Der frühere Familienrichter hatte 2021 zwei Schulen in Thüringen verboten, Masken-, Abstands- und Testpflicht durchzusetzen – ohne dafür zuständig zu sein. Jetzt scheiterte er auch in letzter Instanz.
Dettmar hatte im April 2021 in zwei Fällen die Maskenpflicht aufgehoben.
Nach einer Klage von Doreen B. aus Weimar, deren Kinder (8, 14) angeblich wegen der Masken unter Kopfschmerzen, Übelkeit und Schlaflosigkeit gelitten hatten, verbot der Amtsrichter der staatlichen Pestalozzi-Grundschule und der staatlichen Pestalozzi-Regelschule in Weimar, ihre Schüler zur Masken-, Abstands- und Schnelltestpflicht zu zwingen.
Richter überschritt seine Befugnisse
Doch das Oberlandesgericht Thüringen kassierte die Entscheidung.
Begründung: Dettmar war für das Verfahren gar nicht zuständig. Die Staatsanwaltschaft warf ihm Rechtsbeugung vor – und bekam recht. Das Landgericht Erfurt verurteilte ihn zu zwei Jahren auf Bewährung.
Der Bundesgerichtshof bestätigte das Urteil im November 2024. Doch Dettmar wollte nicht aufgeben – und zog weiter vors Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Dort kassierte er nun die letzte Schlappe. Die Richter erklärten die Beschwerde für unzulässig. Dettmar habe nicht nachvollziehbar dargelegt, dass seine Grundrechte verletzt worden seien (Az. 2 BvR 373/25).
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Die Verfassungsrichter in Karlsruhe haben die Beschwerde von Siegfried Dettmar abgewiesen. Der frühere Familienrichter hatte 2021 zwei Schulen in Thüringen verboten, Masken-, Abstands- und Testpflicht durchzusetzen – ohne dafür zuständig zu sein. Jetzt scheiterte er auch in letzter Instanz.
Dettmar hatte im April 2021 in zwei Fällen die Maskenpflicht aufgehoben.
Nach einer Klage von Doreen B. aus Weimar, deren Kinder (8, 14) angeblich wegen der Masken unter Kopfschmerzen, Übelkeit und Schlaflosigkeit gelitten hatten, verbot der Amtsrichter der staatlichen Pestalozzi-Grundschule und der staatlichen Pestalozzi-Regelschule in Weimar, ihre Schüler zur Masken-, Abstands- und Schnelltestpflicht zu zwingen.
Richter überschritt seine Befugnisse
Doch das Oberlandesgericht Thüringen kassierte die Entscheidung.
Begründung: Dettmar war für das Verfahren gar nicht zuständig. Die Staatsanwaltschaft warf ihm Rechtsbeugung vor – und bekam recht. Das Landgericht Erfurt verurteilte ihn zu zwei Jahren auf Bewährung.
Der Bundesgerichtshof bestätigte das Urteil im November 2024. Doch Dettmar wollte nicht aufgeben – und zog weiter vors Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Dort kassierte er nun die letzte Schlappe. Die Richter erklärten die Beschwerde für unzulässig. Dettmar habe nicht nachvollziehbar dargelegt, dass seine Grundrechte verletzt worden seien (Az. 2 BvR 373/25).
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
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Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
💥WAS FÜR EINE SHITSHOW👍🏻💥
Wir halten mal fest, die CDU/CSU wurde kalt erwischt. SPD, Grüne und Linke spielen Ihre alles runter um die Kandidatin trotzdem durch zu bekommen.
Ein Plagiatsgutachten wird innerhalb von 24 Std. abgeliefert.
Jetzt wird sich zeigen wie gut die CDU/CSU an der Leine der SPD, läuft.
Die EU stellt jetzt auch noch völlig Irre Forderungen.
Die Altparteien könnten jetzt möglicherweise total abstürzen.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
- Bitte Teilen -
https://youtu.be/nOXknRqjWz0?si=cuopGaky_cLXtfBh
Wir halten mal fest, die CDU/CSU wurde kalt erwischt. SPD, Grüne und Linke spielen Ihre alles runter um die Kandidatin trotzdem durch zu bekommen.
Ein Plagiatsgutachten wird innerhalb von 24 Std. abgeliefert.
Jetzt wird sich zeigen wie gut die CDU/CSU an der Leine der SPD, läuft.
Die EU stellt jetzt auch noch völlig Irre Forderungen.
Die Altparteien könnten jetzt möglicherweise total abstürzen.
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ERBÄRMLICH, WAS DAS DEUTSCHE STAATSFERNSEHEN UND DIE ALTPARTEIEN ABLIEFERN👍🏻
#TEAMHEIMAT
Wir halten mal fest, die CDU/CSU wurde kalt erwischt. SPD, Grüne und Linke spielen Ihre alles runter um die Kandidatin trotzdem durch zu bekommen. Ein Plagiatsgutachten wird innerhalb von 24 Std. abgeliefert. Jetzt wird sich zeigen wie gut die…
Wir halten mal fest, die CDU/CSU wurde kalt erwischt. SPD, Grüne und Linke spielen Ihre alles runter um die Kandidatin trotzdem durch zu bekommen. Ein Plagiatsgutachten wird innerhalb von 24 Std. abgeliefert. Jetzt wird sich zeigen wie gut die…
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Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
💥"UNSERE DEMOKRATIE" IST AM ENDE👍🏻💥
Jetzt treibe ich es mal ganz demokratisch auf die Spitze.
"Unsere Demokratie" ist wirklich das beste, was Deutschland zu bieten hat.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
- Bitte Teilen -
https://youtu.be/TjferZkz01Y?si=0lsexAM82eVuuMYO
Jetzt treibe ich es mal ganz demokratisch auf die Spitze.
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"UNSERE DEMOKRATIE" ZEIGT SICH VON IHRER BESTEN SEITE
#TEAMHEIMAT
Jetzt treibe ich es mal ganz demokratisch auf die Spitze. "Unsere Demokratie" ist wirklich das beste, was Deutschland zu bieten hat.
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💥UPS, WIRD DA JEMAND SCHLAUER?💥
Nun fordert auch der Mercedes Chef die Abkehr vom Verbrenner AUS.
So ist das wenn Subventionen locken, man sein eigenes Unternehmen dafür verhunzt und sich jetzt hinstellt und jault. Hätte die Konzerne der EU von Anfang an die Rote Karte gezeigt, hätte es nicht soweit kommen müssen.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Mercedes-Chef-haelt-Verbrenner-Aus-fuer-schweren-Fehler-article25957688.html
Nun fordert auch der Mercedes Chef die Abkehr vom Verbrenner AUS.
So ist das wenn Subventionen locken, man sein eigenes Unternehmen dafür verhunzt und sich jetzt hinstellt und jault. Hätte die Konzerne der EU von Anfang an die Rote Karte gezeigt, hätte es nicht soweit kommen müssen.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Mercedes-Chef-haelt-Verbrenner-Aus-fuer-schweren-Fehler-article25957688.html
ntv.de
"Nützt dem Klima gar nichts": Mercedes-Chef hält Verbrenner-Aus für schweren Fehler
Die deutsche Autobranche steht unter hohem Druck. Besonders das geplante Verbrennerverbot sorgt für Diskussionen in der kriselnden Autoindustrie. Von Mercedes kommt nun klare Kritik an der Politik.
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💥BEHAUPTET IST WIRKLICH GUT😂💥
Die Bundesregierung bekommt jetzt Druck wegen der permanenten Beschränkung der Meinungsfreiheit.
Es fehlt noch die Bekämpfung der Opposition und ihre Diskriminierung, aber auch das haben die USA auf dem Schirm.
Auch das Verhalten der deutschen Massenmedien und der ÖRR wird mit Sicherheit ein Thema werden.
Das geschieht aber auch nur aus Eigennutz. Da die EU den DSA umsetzt, die Digitalen Dienste der USA einschränken möchte um ein eigene Plattformen (Zur besseren Zensur) aufzubauen. Das würde natürlich den US-Konzernen Verluste bescheren.
Der Vorteil für uns liegt auf der Hand, Brüssel und Berlin werden Schwierigkeiten haben diese eigenen Dienste aufzubauen, solange die USA den Daumen drauf legen.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Quelle: https://www.state.gov/reports/2024-country-reports-on-human-rights-practices/germany
Die Bundesregierung bekommt jetzt Druck wegen der permanenten Beschränkung der Meinungsfreiheit.
Es fehlt noch die Bekämpfung der Opposition und ihre Diskriminierung, aber auch das haben die USA auf dem Schirm.
Auch das Verhalten der deutschen Massenmedien und der ÖRR wird mit Sicherheit ein Thema werden.
Das geschieht aber auch nur aus Eigennutz. Da die EU den DSA umsetzt, die Digitalen Dienste der USA einschränken möchte um ein eigene Plattformen (Zur besseren Zensur) aufzubauen. Das würde natürlich den US-Konzernen Verluste bescheren.
Der Vorteil für uns liegt auf der Hand, Brüssel und Berlin werden Schwierigkeiten haben diese eigenen Dienste aufzubauen, solange die USA den Daumen drauf legen.
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Quelle: https://www.state.gov/reports/2024-country-reports-on-human-rights-practices/germany
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Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
💥WENN 3% NOCH ZU VIEL SIND💥
Ausgerechnet die FDP (Liberalen "Hüstel") die Meldestellen und Zensurgesetze mit auf den Weg gebracht hat, betreiben jetzt übelste Hetze.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Ausgerechnet die FDP (Liberalen "Hüstel") die Meldestellen und Zensurgesetze mit auf den Weg gebracht hat, betreiben jetzt übelste Hetze.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
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