Paula P'Cay Nachrichten Kanal
3.47K subscribers
11.4K photos
12.7K videos
424 files
43.7K links
Dies ist ein Kanal mit staatlichen und alternativen Nachrichten aus aller Welt - positive und negative, die zur Aufklärung der momentanen Situation und zur Entstehung neuer Gesellschaftsideen beitragen.
Ideologiefrei und informativ.
Download Telegram
Forwarded from utubebot
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
2. Mai, Adrian Friebe ist wieder frei
Joe Conrad ist weiterhin gedperrt, geht direkt auf seine Seite
http://bewusst.tv/bewusst-aktuell-97/
Forwarded from Grandler Andi
Wir müssen wachsam sein. Sie schieben nach im ISFG. Bedenkt bitte Art. 2 GG (körperliche Unversehrtheit) ist schon eingeschränkt

Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Das Bundeskabinett hat am 29.04.2020 den Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite verabschiedet.

Weiterer Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens Es ist offensichtlich geplant, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah abzuschließen. Am 07.05.2020 wird der Bundestag in erster Lesung über das zustimmungsbedürftige Gesetz beraten. Mittlerweile hat der Bundestag-Gesundheitsausschuss für den 11.05.2020 zu einer öffentlichen Anhörung (als Videokonferenz) eingeladen. Möglicherweise könnte die 2./3. Lesung im Bundestag bereits am 14.05.2020 stattfinden. Der Bundesrat könnte somit am 15.05.2020 das Gesetz final beraten.

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/S/Entwurf_Zweites_Gesetz_zum_Schutz_der_Bevoelkerung_bei_einer_epidemischen_Lage_von_nationaler_Tragweite.pdf

Besonders weise ich auf die Änderung von § 28 Abs. 1 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes (Artikel 1 Nr. 20 Buchst. a) hin:
§ 28 wird wie folgt geändert:
a) Absatz 1 Satz 3 werden die folgenden Sätze eingefügt:
„Bei der Anordnung und Durchführung von Schutzmaßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 ist in angemessener Weise zu berücksichtigen, ob und inwieweit eine Person, die eine bestimmte übertragbare Krankheit, derentwegen die Schutzmaßnahmen getroffen werden, nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft wegen eines bestehenden Impfschutzes oder einer bestehenden Immunität nicht oder nicht mehr übertragen kann, von der Maßnahme ganz oder teilweise ausgenommen werden kann, ohne dass der Zweck der Maßnahme gefährdet wird. Soweit von individualbezogenen Maßnahmen abgesehen werden soll oder Ausnahmen allgemein vorgesehen werden, hat die betroffene Person durch eine Impf- oder Immunitätsdokumentation nach § 22 oder ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, dass sie die bestimmte übertragbare Krankheit nicht oder nicht mehr übertragen kann.“

Das bedeutet: Wer keine Immunität durch Impfung nachweisen kann verliert seine Grundrechte.
Das ist die ultimative Impfpflicht. Diese soll am 15.5.2020, also bereits in 2 Wochen !!! verabschiedet werden.
Forwarded from Tobias News (nelly diamond nelia müller)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Dr. med. Jens Bengen, wie immer grandios 💪
Das Infektionsschutzgesetz soll verändert werden, bitte versteht um was es hier geht!
Dr. Med Jens Bengen... Bitte teilen!
1 ❤
Und jetzt ist es Zeit für uns ALLE ,die Welt mit unserem strahlenden Licht zu fluten - geht in die Herzkorärenz weltweit !
Now is the time for all of us to flood the world with our shining Light - go into your heart coherence worldwide !
https://youtu.be/BwZ-MBU8LlU
Schaut euch diese Propaganda Suggerierung an... Pfui