Paula P'Cay Nachrichten Kanal
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Dies ist ein Kanal mit staatlichen und alternativen Nachrichten aus aller Welt - positive und negative, die zur Aufklärung der momentanen Situation und zur Entstehung neuer Gesellschaftsideen beitragen.
Ideologiefrei und informativ.
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
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Auf dem Stadtspaziergang für seinen satirischen Wochenrückblick spricht Achim Winter mit den Menschen über die neue Gefahr:

Drohnen, Drohnen, Drohnen!“



https://x.com/kontrafunk/status/1974716356424847467


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Forwarded from Klio Magazin
Die Lange nach des Impfens, bringt unbedingt das Sicherheitsdatenblatt von BioNTech mit. Verlangt die Risikobewertung und die Massnahmen zu einer Freisetzung.

Für alle Tätigkeiten, bei denen dieses Material verwendet wird, müssen Maßnahmen zur Verhinderung von Freisetzungen und zum Schutz vor Exposition festgelegt werden. Diese Maßnahmen werden durch eine Risikobewertung ermittelt, die mit geeigneten Instrumenten zur Risikobewertung in der Arbeitshygiene durchgeführt wird. Die für die Tätigkeit erforderliche Containment-Stufe sollte auf den Ergebnissen der Risikobewertung beruhen. Bei Bedarf sollten technische Kontrollen, wie z. B. Biosicherheitskabinen, als primäres Mittel zur Expositionskontrolle eingesetzt werden.

Kontrolliert unbedingt die persönliche Schutzausrüstung des Personals, diese findet man unter Punkt 8.2 des Sicherheitsdatenblatt. Stellt die zusätzlich noch die Frage wie man den Hautkontakt vermeidet, wenn man diesen Stoff doch mit einer Injektionsnadel injiziert.
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Forwarded from InfraRot Medien
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Offenbar lehrt man bei der Berliner Polizei den Artikel 5 des Grundgesetzes über die Meinungs-, Informations-, Presse-, Rundfunk-, Film-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit nicht mehr.

Dafür beherrscht man dort an anderer Stelle das Handwerk, – buchstäblich –, wenn es darum geht eine weibliche Demonstrantin wie einen Schwerverbrecher abzuführen.
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Forwarded from InfraRot Medien
Thomas Röper warnt: Europa steuert auf Eskalation zu!

Jetzt ansehen 👉https://youtu.be/K104vZoX2aI

In diesem Interview sprechen wir mit Thomas Röper über die jüngsten Wahlen in Moldau und die Rolle von Maia Sandu, Vorwürfe zu Unregelmäßigkeiten und der Diaspora-Abstimmung, die Bedeutung von Transnistrien im regionalen Machtgefüge, sowie aktuelle Drohnenmeldungen in Europa – zwischen Sicherheitslage, Mediennarrativen und politischer Kommunikation. Außerdem: EU-Sanktionen gegen Röper (Kontext), die Debatte um NATO/Artikel 5, mögliche Eskalationsszenarien im Ukraine-Krieg und die Frage, welche Strategien Europa und die USA verfolgen.
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Forwarded from InfraRot Medien
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🔒 EU plant Überwachung privater Chats – unter dem Vorwand des Kinderschutzes!

In den nächsten Tagen entscheidet die Bundesregierung, ob sie am 14. Oktober in Brüssel der totalen Chatüberwachung zustimmt.

Was nach Fürsorge klingt, könnte das Ende privater Kommunikation bedeuten.
Die EU will mit der sogenannten „Chatkontrolle“ Messenger und E-Mails durchsuchen lassen – angeblich, um Missbrauchsdarstellungen zu bekämpfen. In Wahrheit öffnet das die Tür zur anlasslosen Massenüberwachung.

Ende-zu-Ende-Verschlüsselung? Ausgehebelt.
Privatsphäre? Geschichte.
Deine Nachrichten? Jederzeit einsehbar – „zu deinem Schutz“.

👉 Es geht um nicht weniger als dein digitales Grundrecht auf Vertraulichkeit.
Informier dich. Widersprich. Werde laut.
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🇪🇦 SPANIEN:
Lockdown-Strafen in Spanien: Verfassungsgericht kippt Covid Alarmzustand und hebt fast 100.000 Corona-Strafen auf

5. Oktober 2025

Lockdown-Strafen in Spanien: Verfassungsgericht kippt Covid Alarmzustand und hebt fast 100.000 Corona-Strafen auf
5. Oktober 2025

Urteil des spanischen Verfassungsgerichts sorgt für massive rechtliche Konsequenzen
Die Entscheidung des spanischen Verfassungsgerichts, mehrere Bestimmungen des Alarmzustands von 2020 für verfassungswidrig zu erklären, hat eine Welle von Sanktionsaufhebungen ausgelöst. Nach Angaben des Ministeriums für Territorialpolitik und Demokratisches Gedenken wurden bis zum 3. September 2025 bereits 92.278 Bußgelder offiziell aufgehoben – ein Meilenstein in der juristischen Aufarbeitung der Pandemiepolitik.

Rückabwicklung einer rechtlichen Ausnahmesituation
Während der strengen Ausgangssperren des ersten Alarmzustands im Frühjahr 2020 wurden landesweit über eine Million Geldstrafen gegen Bürger verhängt, die gegen die damaligen Mobilitätsbeschränkungen verstießen. Mit dem neuen Urteil gilt ein erheblicher Teil dieser Maßnahmen nun als nichtig. Experten rechnen damit, dass mehr als eine Million Fälle betroffen sein könnten.

Die meisten der verhängten Sanktionen wurden von den staatlichen Sicherheitskräften vorgeschlagen und anschließend von den Regierungsunterdelegationen, die dem Ministerium von Ángel Víctor Torres unterstehen, bearbeitet. Die bisher aufgehobenen 93.000 Bußgelder markieren lediglich die erste Phase der juristischen Folgen dieses historischen Urteils.

Grundrechtsverletzung durch Einschränkung der Bewegungsfreiheit
Das Verfassungsgericht stellte fest, dass bestimmte Abschnitte von Artikel 7 des Königlichen Dekrets 463/2020 eine ungerechtfertigte Aussetzung des Grundrechts auf Freizügigkeit darstellen. Eine derart weitreichende Einschränkung hätte laut den Richtern nur unter einem Ausnahmezustand – und nicht im Rahmen eines Alarmzustands – verhängt werden dürfen.

Da die Entscheidung rückwirkend gilt, müssen alle Verwaltungsakte, die auf den für verfassungswidrig erklärten Bestimmungen beruhen, „von ihrem Ursprung an als ungültig“ betrachtet werden. Dies betrifft insbesondere jene Verfahren, die bislang nicht rechtskräftig abgeschlossen wurden.

Enorme Belastung für Verwaltung und Gerichte
Die Aufhebung zehntausender Bußgelder stellt die spanischen Behörden vor eine enorme Verwaltungsaufgabe. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben Rückerstattungsansprüche geltend gemacht – doch die Verfahren verlaufen langsam und ungleichmäßig, abhängig von der Region.

Erschwerend kommt hinzu, dass viele Strafen im Rahmen des Systems der sofortigen Zahlung beglichen wurden. Andere Verfahren sind in der Berufung oder bereits abgeschlossen, was die Rückabwicklung komplex macht.

Richter kippten bereits 2020 erste Strafen
Schon im Jahr 2020 hatten einige Gerichte erste Bußgelder aufgehoben, da sie auf unzureichender rechtlicher Grundlage beruhten. Besonders häufig wurde dabei die sogenannte „Ley Mordaza“ (Maulkorbgesetz) als unzulässige Grundlage für Corona-Sanktionen kritisiert.


Heute bestätigt das Urteil des Verfassungsgerichts diese Sichtweise: Der gesamte Sanktionsapparat des ersten Alarmzustands steht auf wackeligen Beinen – und könnte sich zu einer der größten rechtlichen Korrekturen in der jüngeren Geschichte Spaniens entwickeln.

Ausblick: Eine juristische und politische Herausforderung
Die bisher aufgehobenen 92.278 Bußgelder sind nur die Spitze des Eisbergs. Während die Bürger weiterhin ihre Ansprüche prüfen, müssen die Institutionen nun für eine rechtmäßige Wiedergutmachung sorgen.

Juristen erwarten, dass die endgültige Zahl der Aufhebungen in den kommenden Monaten deutlich steigen wird – möglicherweise bis auf über eine Million Fälle. Damit steht Spanien vor einer beispiellosen juristischen Aufarbeitung der Pandemiezeit.
https://nachrichten.es/lockdown-strafen-in-spanien-verfassungsgericht-kippt-covid-alarmzustand-und-hebt-fast-100-000-corona-strafen-auf/
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Forwarded from NEWS 23
Schweizer Nachrichtendienst überwachte friedliche Protestgruppen:

Der Schweizer Nachrichtendienst (NDB) hat während der Corona-Krise mehrere friedliche Bürgerorganisationen überwacht, darunter die „Freunde der Verfassung“, eine Bewegung, die gegen staatliche Zwangsmassnahmen protestierte. Diese Überwachung wurde durch Recherchen der Weltwoche belegt und zeigt, dass der NDB Aktivisten und Gegner der Corona-Politik systematisch ausspionierte.

⚠️ WEITERLESEN:
https://n23.tv/news/schweizer-nachrichtendienst-ueberwachte-friedliche-protestgruppen/

👉🏻 NEWS 23: https://www.n23.tv
👉🏻 X-PROFIL: https://x.com/n23_tv
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Forwarded from Marcs Polit-Blog
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Die Bauern haben offensichtlich aus ihren mehr oder wenig regierungskonformen und
fremdgesteuerten Bauernprotesten der letzten Jahre nichts gelernt!

Eigene Kartoffel-Ernte selbst vernichtet

Mit solchen Aktionen dokumentieren sie
den Niedergang der deutschen
Selbstversorgung.

Cui bono?!

#BlackRock
#WEF
#Agenda
#GreatReset
#Versklavung

Aldi, Lidl und Co. folgen den
Anweisungen und den Marktsteuerungen von
BlackRock, Vanguard,
Statestreet & dem WEF & Co...

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🌟  t.me/marcspolitblog  🌟
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Forwarded from Node of Time DE
Ursula von der Leyen hat die Abgeordneten des Europäischen Parlaments aufgefordert, sie an der Macht zu lassen, um Europa zu schützen und "die Weltordnung vor Russland zu retten"

Dies erklärte sie in einer Rede während der Sitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg zur Verteidigung ihrer Kommission im Vorfeld der bevorstehenden Abstimmung am 9. Oktober über zwei Misstrauensanträge gegen die EU-Kommission, die von extremen Rechten und extremen Linken initiiert wurden.


💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de
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Forwarded from Tim K.
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Unbedingt anhören! @Alice_Weidel über die geplante Chatkontrolle!

#Chatkontrolle
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Forwarded from AUF1
💉 Pflichtfach Impfen: Bayerns Schüler im Fadenkreuz der Spritzen

In Bayern gehört Impfen jetzt offiziell zum Unterricht. Im staatlichen „LehrplanPLUS“ steht wörtlich der Punkt: „Hygieneerziehung und Schutz vor übertragbaren Krankheiten“. Auf Anfrage von AUF1 bestätigte das bayerische Kultusministerium: „Ein besonderes Augenmerk liegt auf der aktiven Gesundheitsvorsorge, wie z.B. der Immunisierung.“ Das bedeutet: Der Themenkomplex Impfung ist fest in allen Schularten verankert – von der Grundschule bis zur Oberstufe. Zusätzlich führen die Gesundheitsämter an Schulen sogenannte Impfberatungen durch. Seit Ende 2023 läuft außerdem ein eigenes Projekt zur – wie es heißt – „Aufklärung“ über die HPV-Impfung. In nur einem halben Jahr fanden 175 Veranstaltungen an bayerischen Schulen statt. Offiziell gehe es dabei um „Wirkungsweise, Nutzen und Risiken von Impfungen“. Doch der Schwerpunkt liegt eindeutig auf Werbung – vor allem für die HPV-Spritze. Von Todesfällen junger Menschen oder vom nachgewiesenen Anstieg der Gebärmutterhalskrebs-Fälle nach der HPV-Impfung in mehreren Ländern ist dagegen keine Rede. Statt kritischer Aufklärung erleben die Kinder und Jugendlichen also staatlich geförderte Impf-Propaganda – mitten im Klassenzimmer.

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