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🇪🇦 SPANIEN:
Lockdown-Strafen in Spanien: Verfassungsgericht kippt Covid Alarmzustand und hebt fast 100.000 Corona-Strafen auf

5. Oktober 2025

Lockdown-Strafen in Spanien: Verfassungsgericht kippt Covid Alarmzustand und hebt fast 100.000 Corona-Strafen auf
5. Oktober 2025

Urteil des spanischen Verfassungsgerichts sorgt für massive rechtliche Konsequenzen
Die Entscheidung des spanischen Verfassungsgerichts, mehrere Bestimmungen des Alarmzustands von 2020 für verfassungswidrig zu erklären, hat eine Welle von Sanktionsaufhebungen ausgelöst. Nach Angaben des Ministeriums für Territorialpolitik und Demokratisches Gedenken wurden bis zum 3. September 2025 bereits 92.278 Bußgelder offiziell aufgehoben – ein Meilenstein in der juristischen Aufarbeitung der Pandemiepolitik.

Rückabwicklung einer rechtlichen Ausnahmesituation
Während der strengen Ausgangssperren des ersten Alarmzustands im Frühjahr 2020 wurden landesweit über eine Million Geldstrafen gegen Bürger verhängt, die gegen die damaligen Mobilitätsbeschränkungen verstießen. Mit dem neuen Urteil gilt ein erheblicher Teil dieser Maßnahmen nun als nichtig. Experten rechnen damit, dass mehr als eine Million Fälle betroffen sein könnten.

Die meisten der verhängten Sanktionen wurden von den staatlichen Sicherheitskräften vorgeschlagen und anschließend von den Regierungsunterdelegationen, die dem Ministerium von Ángel Víctor Torres unterstehen, bearbeitet. Die bisher aufgehobenen 93.000 Bußgelder markieren lediglich die erste Phase der juristischen Folgen dieses historischen Urteils.

Grundrechtsverletzung durch Einschränkung der Bewegungsfreiheit
Das Verfassungsgericht stellte fest, dass bestimmte Abschnitte von Artikel 7 des Königlichen Dekrets 463/2020 eine ungerechtfertigte Aussetzung des Grundrechts auf Freizügigkeit darstellen. Eine derart weitreichende Einschränkung hätte laut den Richtern nur unter einem Ausnahmezustand – und nicht im Rahmen eines Alarmzustands – verhängt werden dürfen.

Da die Entscheidung rückwirkend gilt, müssen alle Verwaltungsakte, die auf den für verfassungswidrig erklärten Bestimmungen beruhen, „von ihrem Ursprung an als ungültig“ betrachtet werden. Dies betrifft insbesondere jene Verfahren, die bislang nicht rechtskräftig abgeschlossen wurden.

Enorme Belastung für Verwaltung und Gerichte
Die Aufhebung zehntausender Bußgelder stellt die spanischen Behörden vor eine enorme Verwaltungsaufgabe. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben Rückerstattungsansprüche geltend gemacht – doch die Verfahren verlaufen langsam und ungleichmäßig, abhängig von der Region.

Erschwerend kommt hinzu, dass viele Strafen im Rahmen des Systems der sofortigen Zahlung beglichen wurden. Andere Verfahren sind in der Berufung oder bereits abgeschlossen, was die Rückabwicklung komplex macht.

Richter kippten bereits 2020 erste Strafen
Schon im Jahr 2020 hatten einige Gerichte erste Bußgelder aufgehoben, da sie auf unzureichender rechtlicher Grundlage beruhten. Besonders häufig wurde dabei die sogenannte „Ley Mordaza“ (Maulkorbgesetz) als unzulässige Grundlage für Corona-Sanktionen kritisiert.


Heute bestätigt das Urteil des Verfassungsgerichts diese Sichtweise: Der gesamte Sanktionsapparat des ersten Alarmzustands steht auf wackeligen Beinen – und könnte sich zu einer der größten rechtlichen Korrekturen in der jüngeren Geschichte Spaniens entwickeln.

Ausblick: Eine juristische und politische Herausforderung
Die bisher aufgehobenen 92.278 Bußgelder sind nur die Spitze des Eisbergs. Während die Bürger weiterhin ihre Ansprüche prüfen, müssen die Institutionen nun für eine rechtmäßige Wiedergutmachung sorgen.

Juristen erwarten, dass die endgültige Zahl der Aufhebungen in den kommenden Monaten deutlich steigen wird – möglicherweise bis auf über eine Million Fälle. Damit steht Spanien vor einer beispiellosen juristischen Aufarbeitung der Pandemiezeit.
https://nachrichten.es/lockdown-strafen-in-spanien-verfassungsgericht-kippt-covid-alarmzustand-und-hebt-fast-100-000-corona-strafen-auf/
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Forwarded from NEWS 23
Schweizer Nachrichtendienst überwachte friedliche Protestgruppen:

Der Schweizer Nachrichtendienst (NDB) hat während der Corona-Krise mehrere friedliche Bürgerorganisationen überwacht, darunter die „Freunde der Verfassung“, eine Bewegung, die gegen staatliche Zwangsmassnahmen protestierte. Diese Überwachung wurde durch Recherchen der Weltwoche belegt und zeigt, dass der NDB Aktivisten und Gegner der Corona-Politik systematisch ausspionierte.

⚠️ WEITERLESEN:
https://n23.tv/news/schweizer-nachrichtendienst-ueberwachte-friedliche-protestgruppen/

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Forwarded from Marcs Polit-Blog
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Die Bauern haben offensichtlich aus ihren mehr oder wenig regierungskonformen und
fremdgesteuerten Bauernprotesten der letzten Jahre nichts gelernt!

Eigene Kartoffel-Ernte selbst vernichtet

Mit solchen Aktionen dokumentieren sie
den Niedergang der deutschen
Selbstversorgung.

Cui bono?!

#BlackRock
#WEF
#Agenda
#GreatReset
#Versklavung

Aldi, Lidl und Co. folgen den
Anweisungen und den Marktsteuerungen von
BlackRock, Vanguard,
Statestreet & dem WEF & Co...

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🌟  t.me/marcspolitblog  🌟
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Forwarded from Node of Time DE
Ursula von der Leyen hat die Abgeordneten des Europäischen Parlaments aufgefordert, sie an der Macht zu lassen, um Europa zu schützen und "die Weltordnung vor Russland zu retten"

Dies erklärte sie in einer Rede während der Sitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg zur Verteidigung ihrer Kommission im Vorfeld der bevorstehenden Abstimmung am 9. Oktober über zwei Misstrauensanträge gegen die EU-Kommission, die von extremen Rechten und extremen Linken initiiert wurden.


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Forwarded from Tim K.
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Unbedingt anhören! @Alice_Weidel über die geplante Chatkontrolle!

#Chatkontrolle
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Forwarded from AUF1
💉 Pflichtfach Impfen: Bayerns Schüler im Fadenkreuz der Spritzen

In Bayern gehört Impfen jetzt offiziell zum Unterricht. Im staatlichen „LehrplanPLUS“ steht wörtlich der Punkt: „Hygieneerziehung und Schutz vor übertragbaren Krankheiten“. Auf Anfrage von AUF1 bestätigte das bayerische Kultusministerium: „Ein besonderes Augenmerk liegt auf der aktiven Gesundheitsvorsorge, wie z.B. der Immunisierung.“ Das bedeutet: Der Themenkomplex Impfung ist fest in allen Schularten verankert – von der Grundschule bis zur Oberstufe. Zusätzlich führen die Gesundheitsämter an Schulen sogenannte Impfberatungen durch. Seit Ende 2023 läuft außerdem ein eigenes Projekt zur – wie es heißt – „Aufklärung“ über die HPV-Impfung. In nur einem halben Jahr fanden 175 Veranstaltungen an bayerischen Schulen statt. Offiziell gehe es dabei um „Wirkungsweise, Nutzen und Risiken von Impfungen“. Doch der Schwerpunkt liegt eindeutig auf Werbung – vor allem für die HPV-Spritze. Von Todesfällen junger Menschen oder vom nachgewiesenen Anstieg der Gebärmutterhalskrebs-Fälle nach der HPV-Impfung in mehreren Ländern ist dagegen keine Rede. Statt kritischer Aufklärung erleben die Kinder und Jugendlichen also staatlich geförderte Impf-Propaganda – mitten im Klassenzimmer.

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🎥🎼 Redacted News - 07.10.2025

🇪🇺🇷🇺 In 17 Tagen ändert sich ALLES für Europa - und Putin blufft nicht

"In nur 17 Tagen könnte Europa den nächsten großen Krieg der modernen Geschichte entfachen. Brüssel bereitet sich darauf vor, am 24. und 25. Oktober über Maßnahmen abzustimmen, die den gesamten Kontinent in einen offenen Konflikt mit Russland stürzen könnten - ein Schritt, der die NATO zerschlagen, die Volkswirtschaften ins Chaos stürzen und die offizielle Rückkehr der Kanonenfutter-Ära markieren könnte.

Ich warne jeden, der jetzt zuschaut: Wir erleben Tage wie im August 1939. Die westlichen Eliten in Brüssel, Berlin und Paris treiben Wladimir Putin in die Enge und lassen ihm keine andere Wahl, als Mütterchen Russland zu verteidigen. Währenddessen schweigen die Mainstream-Medien, gekauft und bezahlt von der Davoser Kabale."

Für Dich mit Hilfe von KI übersetzt und vertont, der Redacted News Beitrag vom 07. Oktober 2025.

🇩🇪 👉 *YouTube 👉 *Odysee

🇺🇸 Quelle

*** Video Translate Projects ***
Eine Augen Auf Medien Analyse Initiative
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https://www.youtube.com/watch?v=yYNW6LuZdPs

Historische Ungerechtigkeit
BVerwG Leipzig

Was macht ein Gericht, wenn die WDA (Staatsanwaltschaft für Soldaten) überraschend auf Einstellung plädiert und die Verteidigung den Freispruch fordert?

Es entscheidet auf die härteste Strafe, die möglich ist. So geschehen vor dem 2. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 1. Oktober 2025.

Unehrenhafte Entlassung, Verlust aller Bezüge und Bezahlung sämtlicher Verfahrenskosten waren unter dem Vorsitz des Richters Dr. Häusler die Reaktionen des 2. Wehrdienstsenates auf den Antrag des Wehrdisziplinaranwalts. Er wollte es dem treu gedienten Soldaten ermöglichen, den Dienst in der Bundeswehr fortzusetzen und damit sein Vertrauen wieder aufzubauen. Dann wäre dieser, wie schon 2024 geplant, sogar befördert worden. Die Kosten des Verfahrens hätte dann die Staatskasse zu tragen.

Doch erneut sahen wir ein Verfahren, in dem die essentielle Frage nicht entschieden wurde, warum die Soldaten aufgrund der Corona-Politik der Bundeswehr vielleicht sogar zu Recht Zweifel an ihrer Führung haben könnten. Wegen der wieder einmal unterlassenen Motivforschung des Gerichts wurden dem Soldaten gerade diese möglicherweise berechtigten Zweifel nun zum Verhängnis.
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Forwarded from Frag den Bundesrat
Die Schweiz schränkt den Schutz von Bürgern der Ukraine nach Region ihrer Ankunft ein – UNN

Die Einschränkungen betreffen Ukrainer, die außerhalb der Kampfgebiete gelebt haben. Einwohner der Regionen Wolhynien, Riwne, Lemberg, Ternopil, Transkarpatien, Iwano-Frankiwsk und Czernowitz sind von Abschiebung bedroht.

In der Mitteilung heißt es: „Der Bundesrat hat auf Antrag des Parlaments beschlossen, die Gewährung des Schutzstatus auf die besetzten Regionen oder Kampfgebiete zu beschränken. Für alle anderen ist eine Rückführung oder Ausweisung möglich.“

Bürger mit einem gültigen S-Status sind von der Ausweisung ausgenommen, der Status wurde bis zum 4. März 2027 verlängert. Dies ist ein Signal: Die Schweiz teilt die Ukrainer nun nach ihrem Risikograd ein und ist bereit, diejenigen auszuweisen, die nicht aus dem Kriegsgebiet stammen.
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🚨 Zusammenfassung der Nachrichten der letzten Stunden

1. 🇵🇱 🎥Polnische Abgeordnete: Von der Leyen gehört in den Knast, nicht in die EU-Kommission

2. 🇨🇳 China kontrolliert jetzt fast 70 % der weltweiten Gesamtproduktion von Seltenen Erden.

3. 🇮🇱 Israels Premierminister, Benjamin Netanjahu: „Der einzige Grund für den weltweiten Aufschrei gegen Israel ist, dass die Welt Juden hasst“

4. 🇮🇱 Das PR-Team des israelischen Premierministers Benjamin Netanyahu arrangiert seit Juni schnell Interviews und Medienauftritte, um das Image Israels zu verbessern. Dennoch zeigen Umfragen, dass die öffentliche Meinung über den jüdischen Staat auf neue Tiefstwerte gesunken ist, und diese Medienauftritte weitgehend erfolglos waren, wie seine Rede bei der UN zeigt, die eine leere Halle ansprach.

5. 🇻🇪🇷🇺 Venezuelas Maduro UNTERSCHREIBT eine 10-jährige strategische Partnerschafts- und Kooperationsvereinbarung mit Russland

6. 🇬🇧 Wissenschaftler findet Beweise für "Alien-DNA" im Menschen — dailymail

7. 🇮🇳 Indien wird bis 2050 voraussichtlich der weltweit größte Ölverbraucher sein — BP

8. 🇮🇳🇨🇳🇷🇺 Indien beginnt, russisches Öl in chinesischen Yuan zu bezahlen

9. 🇪🇬 Ägypten will US-Truppen im Gazastreifen als Teil einer Friedensmission

10. 🇮🇷 Iran schafft die Hidschab-Pflicht für Frauen ab — azon.global

11. 🇲🇾🇨🇳 Malaysia und China stehen kurz vor einem bahnbrechenden Seltene-Erden-Deal

12. 🇷🇺 Russland sagt, der Schwung aus dem Treffen zwischen Putin und Trump sei „verflogen“

13. 🇵🇸🎥 Neues Filmmaterial aus dem Al-Sabra-Gebiet in Gaza-Stadt zeigt weitverbreitete Zerstörung, nachdem israelische Truppen vor Tagesanbruch einen mit Sprengstoff beladenen gepanzerten Träger zur Explosion gebracht haben

14. 🇨🇳 China beginnt mit der Arbeit an seinem 15. Fünfjahresplan — Fahrplan soll die Technologie, Energiesicherheit und gemeinsames Wachstum mit BRICS-Partnern bis 2030 fördern

15. 🇺🇦 Selenskyj droht mit neuen Terroranschlägen in Russland

16. 🇪🇺 Die Europäische Kommission fordert, sich auf Krieg vorzubereiten und Angriffsdrohnen an der Grenze zu Russland zu stationieren — Euractiv

17. 🇹🇭 Thailand lehnt Trumps Bemühungen zur Beilegung des Konflikts mit Kambodscha ab

18. 🇺🇿 Usbekistan entlässt 2.141 Beamte und ersetzt sie durch künstliche Intelligenz

19. 🇷🇺🇮🇷🇦🇿🇰🇿 Russland VEREINT sich mit Iran, Aserbaidschan und Kasachstan in einem NEUEN Marineabkommen für das Kaspische Meer — unterzeichnet diesen Mittwoch in Sankt Petersburg

20. 🇷🇺 Trumps Gaza-Plan ist das „BESTE, was derzeit auf dem Tisch liegt“ — Lawrow

21. 🇨🇳 China sagt, Taiwan prostituiere sich für Trump — nach der Verehrung des taiwanesischen Präsidenten Lai für den US-Präsidenten (RT.com)

22. 🇺🇸 Trumps „ZÖLLE zerstören Familienbetriebe, Bourbon-Hersteller und Arbeitsplätze im Versand“ — Sen. Paul

23. 🇺🇸 Daten zeigen, dass die US-Küstenwache „etwa 25 % der Zeit“ unschuldige Bootsfahrer im Drogenkrieg ins Visier nimmt — Senator Paul

24. 🇺🇸 Trump bittet jetzt Journalisten um NAMEN der Antifa-Finanziers — „Wenn ihr sie habt, möchte ich, dass ihr sie Kash oder Pam gebt... das seid ihr alle“ — sagt, die Sponsoren seien „VERRÄTERISCH, wahrscheinlich“

25. 🇪🇺🎥"Lächerliche, inkompetente, verlogene Gurkentruppe" – EU-Abgeordnete greifen von der Leyen an

26. 🇺🇸 Trump kündigt an, dass Israel und Hamas die erste Phase des Friedensplans ABGESEGNET haben

27. 🇷🇺🇮🇷 Ein weiteres schweres Militärtransportflugzeug der russischen Luftwaffe landet auf dem Luftwaffenstützpunkt Hamadan im Iran.

28. 🇺🇸 Die Trump-Administration will die Armee in die amerikanischen Städte schicken — NBC News

29. 🇪🇸 Das spanische Parlament verhängt ein totales Waffenembargo gegen Israel, und es ist nun Gesetz des Landes

30. 🇺🇸 Pam Bondi sagt, sie werden Antifa auf die gleiche Weise bekämpfen, wie sie DROGENKARTELL-BOOTE BOMBTEN — „Zerstört die gesamte Organisation von oben bis unten. Wir werden sie auseinandernehmen.“

31. 🇺🇸 USA BEWEGEN SICH IN DEN BÜRGERKRIEG — TUCKER
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Forwarded from Faktenfick
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Dieser naive, kluge Kerl haut es öffentlich voll raus. 😕

Ob er schon in Untersuchungshaft sitzt? 🥴

Die, die so blöd schauen und das Gesicht verziehen, sind gefährliche Zeitgenossen.
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Panentheismus (nach griechisch πᾶν „alles“ und ἐν θεῷ „in Gott“) ist ein 1828 von Karl Christian Friedrich Krause geprägter Terminus, der die Auffassung bezeichnet, „daß das Eine in sich und durch sich auch das All se[i]“.[1] Bei späteren Autoren wird der Terminus als Bezeichnung für eine Auffassung gebraucht, nach der „Gott der Welt immanent und zugleich zu ihr transzendent ist, insofern die Welt ihrerseits Gott immanent, in Gott, von Gott umfasst ist“.[2] Das bedeutet, aus Sicht des Panentheismus ist die Welt in Gott enthalten, Gott selbst übersteigt die Welt jedoch. Darin unterscheidet sich die panentheistische von der pantheistischen Auffassung, die Gott als identisch mit der Welt betrachtet.

https://youtu.be/xFM6Aak3eNM?si=j5s0aB-6M7KGZULQ
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Forwarded from REVEALED EYE
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A 2030 One World Government isn’t a Conspiracy when you see the Globalists organising themselves in real time.

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