Forwarded from 🌐Zeitzeugen
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Warum wir das Selbstdenken verlernen | Gerd Reuther im Gespräch
Wie schafft man es, frei zu denken? Michael Meyen spricht mit Dr. Gerd Reuther darüber, warum eigenständiges Denken immer schwieriger wird – und welche Rolle Propaganda, Bildung, Geschichte und gesellschaftliche Anpassung dabei spielen.
Gerd Reuther, habilitiert…
Gerd Reuther, habilitiert…
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Forwarded from Fire Roller - Aktivist
📌📌 Gelbwesten rufen zum Protest auf 📌📌
Bürger! Wir haben genug!
Weder Die Linke, noch das BSW oder eine andere Partei haben unsere Interessen gewahrt und zu Protesten aufgerufen. Klar, den hochbezahlten Abgeordneten geht es gut. Sie können sich alles leisten, aber den Kleinen geht es immer dreckiger. Obst, Gemüse, ja sogar das Brot und die Wurst ist bald unbezahlbar.
Jetzt ist Energie schon so teuer, dass viele ihre Rechnungen nicht mehr zahlen können. Der Spritpreis liegt jetzt schon bei 3 €. Viele sind auf das Auto angewiesen und sie werden abgezockt.
Die Reichen werden reicher, die Armen immer ärmer. Nun ist genug! Auf die Barrikaden!
Genug von Preisen, die uns erdrücken.
Genug von Politikern, die uns verhöhnen.
Genug von einem System, das die Arbeitenden auspresst und die Reichen schützt.
Die Kaufkraft wird zerstört.
Die Gerechtigkeit ist zur Farce verkommen.
Und sie erwarten, dass wir stillhalten.
Das ist vorbei.
Am 17. Oktober 2026 gründen wir die Gelbwesten neu.
Nicht als Bitte. Nicht als Diskussion. Als Kampfansage!
Wer noch glaubt, man könne uns endlos ausnehmen, wird sich irren.
Wer glaubt, wir seien müde, wird sehen, wie falsch er liegt.
Wir kommen zurück!
Lauter, härter, viel entschlossener!
Für die Kaufkraft.
Für die Gerechtigkeit.
Für uns. Gegen eine Hochrüstung, gegen eine NATO die Krieg mit Russland sucht.
Wir sind die Bewegung!
Der Kampf beginnt erneut.
Seid dabei, werdet Teil von uns und kämpft mit uns für eure Rechte.
Parteien ändern nichts, sie tauschen nur die Plätze in den Parlamenten, bekämpfen nicht die Armut der Bevölkerung.
Steht auf!
https://t.me/Fire_roller/621
Bürger! Wir haben genug!
Weder Die Linke, noch das BSW oder eine andere Partei haben unsere Interessen gewahrt und zu Protesten aufgerufen. Klar, den hochbezahlten Abgeordneten geht es gut. Sie können sich alles leisten, aber den Kleinen geht es immer dreckiger. Obst, Gemüse, ja sogar das Brot und die Wurst ist bald unbezahlbar.
Jetzt ist Energie schon so teuer, dass viele ihre Rechnungen nicht mehr zahlen können. Der Spritpreis liegt jetzt schon bei 3 €. Viele sind auf das Auto angewiesen und sie werden abgezockt.
Die Reichen werden reicher, die Armen immer ärmer. Nun ist genug! Auf die Barrikaden!
Genug von Preisen, die uns erdrücken.
Genug von Politikern, die uns verhöhnen.
Genug von einem System, das die Arbeitenden auspresst und die Reichen schützt.
Die Kaufkraft wird zerstört.
Die Gerechtigkeit ist zur Farce verkommen.
Und sie erwarten, dass wir stillhalten.
Das ist vorbei.
Am 17. Oktober 2026 gründen wir die Gelbwesten neu.
Nicht als Bitte. Nicht als Diskussion. Als Kampfansage!
Wer noch glaubt, man könne uns endlos ausnehmen, wird sich irren.
Wer glaubt, wir seien müde, wird sehen, wie falsch er liegt.
Wir kommen zurück!
Lauter, härter, viel entschlossener!
Für die Kaufkraft.
Für die Gerechtigkeit.
Für uns. Gegen eine Hochrüstung, gegen eine NATO die Krieg mit Russland sucht.
Wir sind die Bewegung!
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Fire Roller - Aktivist
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Forwarded from Björn Banane
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🔴 BJÖRN BANANE IM MEDIENVERHÖR BEIM RBB‼️
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►Ich freue mich sehr über deine Unterstützung!
► PayPal: paypal.me/bananenmann
► Banküberweisung:
IBAN: DE02 1605 0000 1102 6035 93
BIC: WELADED1PMB
Betreff: Schenkung Björn Winter…
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Betreff: Schenkung Björn Winter…
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Forwarded from Wilfried Schmitz privat
🌟🌟🌟 ZUR STRAFSACHE VON FRAU DR. MED. BIANCA SABINE WITZSCHEL 🌟🌟🌟
Als Wahlverteidiger von Frau Dr. med. Witzschel habe ich mir zur Vorbereitung auf einen eventuellen 2. Strafprozess vor dem LG Dresden, wo ich für Frau Dr. med. Witzschel dann erstmals die Verteidigung vor Gericht übernehme, natürlich auch die Sitzungsprotokolle zum 1. Strafprozess angesehen.
In den Anlagen zu diesen Protokollen befindet sich u.a. auch das Gutachten von Prof. Sönnichsen, das er damals für Frau Dr. med. Witzschel erstattet hat.
Vor einigen Monaten bin ich - vollkommen unabhängig von seinem Gutachten, das ich erst kürzlich gelesen habe - in sachlicher und rechtlicher Hinsicht zu den gleichen Ergebnissen gekommen wie er: Frau Dr. med. Witzschel hat überhaupt keine "Gesundheitszeugnisse" ausgestellt und hat auch nichts "Unrichtiges" erklärt.
Eine ganze Riege von Experten wie z.B. Prof. Kämmerer, Prof. Kappstein und Dr. Sterz (und einige mehr) steht bereit, um vor Gericht als sachverständige Zeugen zu Gunsten von Frau Dr. med. Witzschel wissenschaftliche Wahrheiten zu bekräfiten.
Die Beweisanträge dazu sind schon gemeinsam erarbeitet worden und fertig und decken auch die Beweisfragen ab, mit denen sich schon Prof. Sönnichsen in 2023/2024 befasst hat:
Nutzlosigkeit und Gefährlichkeit von Masken, Tests (mit Rachenabstrich) und gentechnischen-Injektionen. Die Befreiungsatteste waren generell gerechtfertigt, ohne Untersuchung. Denn eine solche macht eben nur Sinn, wenn sie Erkenntnisse liefern kann, die zu einem anderen Ergebnis hätten führen können.
Spenden für meine Verteidigung können Sie mir wie folgt zukommen lassen:
Verwendungszweck: „Schenkung für Verteidigung Witzschel“
Paypal – senden an: ra.wschmitz@gmail.com
Bank – Empfänger: Wilfried Schmitz, Volksbank Heinsberg, IBAN: DE78370694125002444013, BIC: GENODED1HRB
Spenden, die Frau Dr. Witzschel persönlich (für Bedarfe aller Art) helfen sollen, sind möglich an:
Kontoinhaber: Freundeskreis Seniorenhilfe n.e.V.n.r.V.
IBAN: DE71 6905 0001 0026 9630 09
BIC: SOLADES1KNZ
Verwendungszweck: „Schenkung Witzschel“
https://t.me/RAWilfriedSchmitz
Als Wahlverteidiger von Frau Dr. med. Witzschel habe ich mir zur Vorbereitung auf einen eventuellen 2. Strafprozess vor dem LG Dresden, wo ich für Frau Dr. med. Witzschel dann erstmals die Verteidigung vor Gericht übernehme, natürlich auch die Sitzungsprotokolle zum 1. Strafprozess angesehen.
In den Anlagen zu diesen Protokollen befindet sich u.a. auch das Gutachten von Prof. Sönnichsen, das er damals für Frau Dr. med. Witzschel erstattet hat.
Vor einigen Monaten bin ich - vollkommen unabhängig von seinem Gutachten, das ich erst kürzlich gelesen habe - in sachlicher und rechtlicher Hinsicht zu den gleichen Ergebnissen gekommen wie er: Frau Dr. med. Witzschel hat überhaupt keine "Gesundheitszeugnisse" ausgestellt und hat auch nichts "Unrichtiges" erklärt.
Eine ganze Riege von Experten wie z.B. Prof. Kämmerer, Prof. Kappstein und Dr. Sterz (und einige mehr) steht bereit, um vor Gericht als sachverständige Zeugen zu Gunsten von Frau Dr. med. Witzschel wissenschaftliche Wahrheiten zu bekräfiten.
Die Beweisanträge dazu sind schon gemeinsam erarbeitet worden und fertig und decken auch die Beweisfragen ab, mit denen sich schon Prof. Sönnichsen in 2023/2024 befasst hat:
Nutzlosigkeit und Gefährlichkeit von Masken, Tests (mit Rachenabstrich) und gentechnischen-Injektionen. Die Befreiungsatteste waren generell gerechtfertigt, ohne Untersuchung. Denn eine solche macht eben nur Sinn, wenn sie Erkenntnisse liefern kann, die zu einem anderen Ergebnis hätten führen können.
Spenden für meine Verteidigung können Sie mir wie folgt zukommen lassen:
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Bank – Empfänger: Wilfried Schmitz, Volksbank Heinsberg, IBAN: DE78370694125002444013, BIC: GENODED1HRB
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Wilfried Schmitz privat
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Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
Media is too big
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Der dreifache Maskenskandal des Jens Spahn
Heute wurden vor dem BGH vier Pilotfälle verhandelt, in denen es um Händler ging, deren im "Open House"-Verfahren des BMG verkaufte Masken vom Staat weder abgenommen noch bezahlt wurden. Doch der Skandal geht viel tiefer:
-> Im vom Spahn ausgedachten Verfahren konnten praktisch beliebig viele Masken zum Fixpreis von 4,50 das Stück verbindlich angeboten und verkauft werden.
-> Dabei wurde ausdrücklich auch minderwertige KN95-Ware akzeptiert. Der Weltmarktpreis für Masken lag zwischen 50 Cent und zwei Euro.
-> Als der Minister Anfang April 2020 die Notbremse ziehen musste, waren bereits eine Viertelmilliarde total überteuerte Masken eingekauft. Seine Lösung: Er schickte viele davon wegen angeblicher Qualitätsmängel wieder zurück.
Der BGH signalisierte heute im Vorgriff auf das für Dezember geplante Urteil, daß die klagenden Händler wohl auf ihren Millionenverlusten sitzen bleiben könnten.
Heute wurden vor dem BGH vier Pilotfälle verhandelt, in denen es um Händler ging, deren im "Open House"-Verfahren des BMG verkaufte Masken vom Staat weder abgenommen noch bezahlt wurden. Doch der Skandal geht viel tiefer:
-> Im vom Spahn ausgedachten Verfahren konnten praktisch beliebig viele Masken zum Fixpreis von 4,50 das Stück verbindlich angeboten und verkauft werden.
-> Dabei wurde ausdrücklich auch minderwertige KN95-Ware akzeptiert. Der Weltmarktpreis für Masken lag zwischen 50 Cent und zwei Euro.
-> Als der Minister Anfang April 2020 die Notbremse ziehen musste, waren bereits eine Viertelmilliarde total überteuerte Masken eingekauft. Seine Lösung: Er schickte viele davon wegen angeblicher Qualitätsmängel wieder zurück.
Der BGH signalisierte heute im Vorgriff auf das für Dezember geplante Urteil, daß die klagenden Händler wohl auf ihren Millionenverlusten sitzen bleiben könnten.
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Forwarded from Merima NRW
BlackRock & Merz: Konzerne profitieren – Beschäftigte und Rentner zahlen...
https://youtube.com/watch?v=6iD71FhyeFI&is=N-ZCrhPbn3NYrkCM
https://youtube.com/watch?v=6iD71FhyeFI&is=N-ZCrhPbn3NYrkCM
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BlackRock & Merz: Konzerne profitieren – Beschäftigte und Rentner zahlen die Rechnung.
"Den deutschen Bundeskanzler interessiert weder der sexuelle Missbrauch seiner christlichen Mittäter noch die Lage der abhängig Beschäftigten noch der Rentner. Dieser unchristliche BlackRock-Kanzler fördert die großen Konzerne im DAX: Dort sind sein Ex-Arbeitgeber…
Forwarded from Oliver Janich & Team
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AI Whistleblower: OpenAI Scandal, AI Cults, Neuralink & Our Last Chance to Stop the Tech Oligarchs
Nate Soares is a computer scientist who’s worked at Google and the Defense Department. So when he says AI is on the path to killing every person on earth, it’s worth hearing him out.
Nate Soares is President of the Machine Intelligence Research Institute…
Nate Soares is President of the Machine Intelligence Research Institute…
Forwarded from apolut 🎙 podcast
Uncut #85: Heute mit Jens Fischer Rodrian | Volkserziehung zum braven…
apolut
Uncut #85: Heute mit Jens Fischer Rodrian | Volkserziehung zum braven Bürger
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Forwarded from Radio München
Demo gegen destruktive, diplomatiefreie Regierung - mit Alexandra Motschmann
➥ Hier auf Radio München lesen
@RadioMuenchen - Kultur und alles
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www.radiomuenchen.net
Radio München – Demo gegen destruktive, diplomatiefreie Regierung - mit Alexandra Motschmann
RADIO MÜNCHEN sucht den richtigen Ton mit anspruchsvollem Wortprogramm und dem Besonderen aus der lokalen Musikszene. Ein Sender für die im Hörfunk unterrepräsentierte Stadtkultur.
Forwarded from apolut 🎙 podcast
Der Kampf um die Arktis | Von Jochen Mitschka
apolut
Der Kampf um die Arktis | Von Jochen Mitschka
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
.
‼️👉 Länder gehen dazu über, soziale Medien für Kinder zu verbieten.
„Die Europäische Union hat am Mittwoch Vorschläge für ein Verbot von sozialen Medien für Kinder unter 13 Jahren vorgestellt; angesichts weltweiter Kritik versuchen immer mehr Länder, den Zugang von Kindern zu diesen Plattformen einzuschränken.
❗️ Nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP haben weltweit bereits mehr als 20 Länder Maßnahmen ergriffen, um den Zugang von Kindern zu sozialen Medien zu blockieren oder zu beschränken.
❗️ Sieben Länder haben entsprechende Regelungen bereits eingeführt oder planen deren Umsetzung, wobei sich die Maßnahmen auf Kinder unter 15 oder 16 Jahren beziehen.
❗️ Australien war das erste Land, das ein generelles Verbot sozialer Medien für unter 16-Jährige einführte (mit Wirkung ab Ende 2025).
❗️ Auch der US-Bundesstaat Kalifornien hat kürzlich Schritte unternommen, um die Beschränkungen für den Zugang Minderjähriger zu sozialen Medien zu verschärfen. (…)
❗️ Brasilien begann im März mit der Umsetzung von Maßnahmen, die Plattformen dazu verpflichten, die Konten von Nutzern unter 16 Jahren mit denen ihrer Eltern zu verknüpfen und zudem das Alter der Nutzer zu überprüfen.
❗️ In China, wo das Internet streng staatlich reguliert wird, wurde der Zugang Minderjähriger zu sozialen Medien seit 2019 schrittweise eingeschränkt.
❗️ Im gesamten Gebiet der EU (mit ihren 27 Mitgliedstaaten) kündigte die griechische Regierung Anfang April an, den Zugang zu sozialen Medien für unter 15-Jährige ab Januar 2027 verbieten zu wollen.
❗️ In Deutschland, wo sich Friedrich Merz für eine Einschränkung oder gar ein Verbot sozialer Medien für Kinder ausspricht, hat eine Expertenkommission zwei Optionen vorgeschlagen: schrittweise Beschränkungen nach Altersgruppen oder plattformspezifische Einschränkungen.“ …“
https://insiderpaper.com/countries-move-to-ban-social-media-for-children-2/
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‼️👉 Länder gehen dazu über, soziale Medien für Kinder zu verbieten.
„Die Europäische Union hat am Mittwoch Vorschläge für ein Verbot von sozialen Medien für Kinder unter 13 Jahren vorgestellt; angesichts weltweiter Kritik versuchen immer mehr Länder, den Zugang von Kindern zu diesen Plattformen einzuschränken.
❗️ Nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP haben weltweit bereits mehr als 20 Länder Maßnahmen ergriffen, um den Zugang von Kindern zu sozialen Medien zu blockieren oder zu beschränken.
❗️ Sieben Länder haben entsprechende Regelungen bereits eingeführt oder planen deren Umsetzung, wobei sich die Maßnahmen auf Kinder unter 15 oder 16 Jahren beziehen.
❗️ Australien war das erste Land, das ein generelles Verbot sozialer Medien für unter 16-Jährige einführte (mit Wirkung ab Ende 2025).
❗️ Auch der US-Bundesstaat Kalifornien hat kürzlich Schritte unternommen, um die Beschränkungen für den Zugang Minderjähriger zu sozialen Medien zu verschärfen. (…)
❗️ Brasilien begann im März mit der Umsetzung von Maßnahmen, die Plattformen dazu verpflichten, die Konten von Nutzern unter 16 Jahren mit denen ihrer Eltern zu verknüpfen und zudem das Alter der Nutzer zu überprüfen.
❗️ In China, wo das Internet streng staatlich reguliert wird, wurde der Zugang Minderjähriger zu sozialen Medien seit 2019 schrittweise eingeschränkt.
❗️ Im gesamten Gebiet der EU (mit ihren 27 Mitgliedstaaten) kündigte die griechische Regierung Anfang April an, den Zugang zu sozialen Medien für unter 15-Jährige ab Januar 2027 verbieten zu wollen.
❗️ In Deutschland, wo sich Friedrich Merz für eine Einschränkung oder gar ein Verbot sozialer Medien für Kinder ausspricht, hat eine Expertenkommission zwei Optionen vorgeschlagen: schrittweise Beschränkungen nach Altersgruppen oder plattformspezifische Einschränkungen.“ …“
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Insider Paper
Countries move to ban social media for children
The European Union unveiled proposals on Wednesday to ban social media for children under 13, as a growing number of countries look to restrict children's
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️👉🚨 Der Verfassungsschutz will Ihre Krankenakte: Wie die Regierung das Patientengeheimnis aushebeln könnte
„Es gehört zu den Eigentümlichkeiten der deutschen Sicherheitsdebatte, dass ausgerechnet jene Eingriffe, die das Intimste berühren, am wenigsten Aufmerksamkeit finden. (…)
❗️ Der eigentliche Schaden entsteht dabei nicht erst beim ersten Zugriff. Er entsteht mit der begründeten Vermutung, dass ein solcher möglich ist. Ein Gesetz, das Patienten fragen lässt, was sie ihrem Arzt oder ihrer Therapeutin noch anvertrauen können, hat seine Wirkung auch dann entfaltet, wenn der Verfassungsschutz nie eine Praxis betritt.“ …“
Quelle
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‼️👉🚨 Der Verfassungsschutz will Ihre Krankenakte: Wie die Regierung das Patientengeheimnis aushebeln könnte
„Es gehört zu den Eigentümlichkeiten der deutschen Sicherheitsdebatte, dass ausgerechnet jene Eingriffe, die das Intimste berühren, am wenigsten Aufmerksamkeit finden. (…)
❗️ Der eigentliche Schaden entsteht dabei nicht erst beim ersten Zugriff. Er entsteht mit der begründeten Vermutung, dass ein solcher möglich ist. Ein Gesetz, das Patienten fragen lässt, was sie ihrem Arzt oder ihrer Therapeutin noch anvertrauen können, hat seine Wirkung auch dann entfaltet, wenn der Verfassungsschutz nie eine Praxis betritt.“ …“
Quelle
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️👉 Goldman warnt: Dieselkrise bereitet die nächste Benzin-Verknappung vor
"Goldman-Sachs-Rohstoffexperten Yulia Zhestkova Grigsby und Daan Struyven haben in einer Mitteilung vom Mittwoch gewarnt, dass die weltweite Dieselkrise die Benzinversorgung verknappt. Raffinerien priorisierten die Produktion von margenstärkerem Diesel. Das erhöhe das Risiko weiterer Benzinpreissteigerungen vor den US-Zwischenwahlen. (...)
❗️ „Der zentrale Grund für diese neue Empfehlung ist, dass Raffinerien die Produktion von Benzin auf Diesel umstellen und damit die Benzinmärkte rasch verknappen. Dort sind die Preise noch nicht so hoch – das lässt Raum für einen scharfen Preisanstieg, falls die Konflikte im Nahen Osten und zwischen Russland und der Ukraine die Raffinerieproduktion länger einschränken oder weitere Energieinfrastruktur beschädigt wird“, schrieben die Analysten." (...)
https://www.zerohedge.com/energy/goldman-warns-diesel-crisis-setting-next-gasoline-squeeze-heres-how
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‼️👉 Goldman warnt: Dieselkrise bereitet die nächste Benzin-Verknappung vor
"Goldman-Sachs-Rohstoffexperten Yulia Zhestkova Grigsby und Daan Struyven haben in einer Mitteilung vom Mittwoch gewarnt, dass die weltweite Dieselkrise die Benzinversorgung verknappt. Raffinerien priorisierten die Produktion von margenstärkerem Diesel. Das erhöhe das Risiko weiterer Benzinpreissteigerungen vor den US-Zwischenwahlen. (...)
https://www.zerohedge.com/energy/goldman-warns-diesel-crisis-setting-next-gasoline-squeeze-heres-how
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ZeroHedge
Goldman Warns Diesel Crisis Is Setting Up The Next Gasoline Squeeze: Here's How
"The key reason for this new recommendation is that refiners' switching..."
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
„Keiner komme mir mit Free Speech!“: Merz will das Grund- und Menschenrecht auf freie Rede abschaffen!
Tragende Pfeiler des Rechtsstaats werden nach dem Willen der aktuellen Regierung geschliffen. Vorige Woche wollte Innenminister Dobrindt das Beweiserfordernis für Vorwürfe und Anklagen einfach mal schleifen (sic - wir berichteten hier). Und nun will der Kanzler-Darsteller Merz auch noch DAS für Demokratie konstitutive Bürger- und Menschenrecht auf freie Rede (Artikel 5 Grundgesetz und Artikel 19 UN-Menschenrechtscharta) abschaffen (sic-sic!).
Wo ist der Verfassungsschutz, wenn man ihn braucht?
Freiheit und Menschenrechte sind also zu verbieten…: Selten gab es eine perfidere Umkehrung des Begriffs des „Liberalismus“!
Der Schutz gegen Beleidigung und falsche Tatsachenbehauptungen mit negativen Folgen für Dritte ist in der bestehenden Rechtslage längst gewährleistet
Und das RECHT auf ANONYME Meinungsäußerung hat der Bundesgerichtshof schon 2009 abgesichert! *) :
„Die anonyme Nutzung ist dem Internet immanent … Eine Beschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit auf Äußerungen, die einem bestimmten Individuum zugeordnet werden können, ist mit Art 5 (1) GG nicht vereinbar. Die Verpflichtung, sich namentlich zu einer bestimmten Meinung zu bekennen, würde ... die Gefahr begründen, dass der Einzelne aus Furcht vor Repressalien oder sonstigen negativen Auswirkungen sich dahingehend entscheidet, seine Meinung nicht zu äußern. Dieser Gefahr der Selbstzensur soll durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung entgegengewirkt werden.“
+++++++
„Keiner komme mir mit Free Speech“, meint Friedrich Merz über die [von ihm geforderte] Klarnamenpflicht
https://apollo-news.net/keiner-komme-mir-mit-free-speech-meint-friedrich-merz-ueber-die-klarnamenpflicht-wegen-des-afd-triumphs 16.9.2026
Friedrich Merz spricht sich für eine Klarnamenpflicht im Internet aus. „Bitte komme mir keiner mit Free Speech“, wehrt er mögliche Einwände ab.
Am Dienstag hat Friedrich Merz die Preisträger des Bundeswettbewerbs „Jugend forscht“ getroffen. Ein Teilnehmer sprach ihn auf das Thema Klarnamenpflicht im Internet an:
Friedrich Merz holte daraufhin zu einer langen Erklärung aus, in der er Pseudonyme im Internet, das Recht auf Anonymität, von Bots generierte Nachrichten und den Schutz der Demokratie in einen Topf warf. Dann verstieg er sich zu der Aussage: „Bitte komme mir keiner mit Free speech.“ Das sei allenfalls ein libertäres Politikverständnis, „das ich persönlich nicht teile“. Eine liberale Gesellschaft müsse in der Lage sein, die Bürger zu schützen, auch „vor falschen Informationen, vor persönlichen Herabsetzungen, vor Diskriminierung“.
*) https://ra.de/urteil/bgh/urteil-vi-zr-19608-2009-06-23
***
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Tragende Pfeiler des Rechtsstaats werden nach dem Willen der aktuellen Regierung geschliffen. Vorige Woche wollte Innenminister Dobrindt das Beweiserfordernis für Vorwürfe und Anklagen einfach mal schleifen (sic - wir berichteten hier). Und nun will der Kanzler-Darsteller Merz auch noch DAS für Demokratie konstitutive Bürger- und Menschenrecht auf freie Rede (Artikel 5 Grundgesetz und Artikel 19 UN-Menschenrechtscharta) abschaffen (sic-sic!).
Wo ist der Verfassungsschutz, wenn man ihn braucht?
Freiheit und Menschenrechte sind also zu verbieten…: Selten gab es eine perfidere Umkehrung des Begriffs des „Liberalismus“!
Der Schutz gegen Beleidigung und falsche Tatsachenbehauptungen mit negativen Folgen für Dritte ist in der bestehenden Rechtslage längst gewährleistet
Und das RECHT auf ANONYME Meinungsäußerung hat der Bundesgerichtshof schon 2009 abgesichert! *) :
„Die anonyme Nutzung ist dem Internet immanent … Eine Beschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit auf Äußerungen, die einem bestimmten Individuum zugeordnet werden können, ist mit Art 5 (1) GG nicht vereinbar. Die Verpflichtung, sich namentlich zu einer bestimmten Meinung zu bekennen, würde ... die Gefahr begründen, dass der Einzelne aus Furcht vor Repressalien oder sonstigen negativen Auswirkungen sich dahingehend entscheidet, seine Meinung nicht zu äußern. Dieser Gefahr der Selbstzensur soll durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung entgegengewirkt werden.“
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„Keiner komme mir mit Free Speech“, meint Friedrich Merz über die [von ihm geforderte] Klarnamenpflicht
https://apollo-news.net/keiner-komme-mir-mit-free-speech-meint-friedrich-merz-ueber-die-klarnamenpflicht-wegen-des-afd-triumphs 16.9.2026
Friedrich Merz spricht sich für eine Klarnamenpflicht im Internet aus. „Bitte komme mir keiner mit Free Speech“, wehrt er mögliche Einwände ab.
Am Dienstag hat Friedrich Merz die Preisträger des Bundeswettbewerbs „Jugend forscht“ getroffen. Ein Teilnehmer sprach ihn auf das Thema Klarnamenpflicht im Internet an:
Friedrich Merz holte daraufhin zu einer langen Erklärung aus, in der er Pseudonyme im Internet, das Recht auf Anonymität, von Bots generierte Nachrichten und den Schutz der Demokratie in einen Topf warf. Dann verstieg er sich zu der Aussage: „Bitte komme mir keiner mit Free speech.“ Das sei allenfalls ein libertäres Politikverständnis, „das ich persönlich nicht teile“. Eine liberale Gesellschaft müsse in der Lage sein, die Bürger zu schützen, auch „vor falschen Informationen, vor persönlichen Herabsetzungen, vor Diskriminierung“.
*) https://ra.de/urteil/bgh/urteil-vi-zr-19608-2009-06-23
***
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Apollo News
„Keiner komme mir mit Free Speech“, meint Friedrich Merz über die Klarnamenpflicht wegen des AfD-Triumphs
Friedrich Merz empfängt die Gewinner des Bundeswettbewerbs „Jugend forscht“ und spricht sich dabei für eine Klarnamenpflicht im Internet aus. „Bitte komme mir keiner mit Free Speech“, wehrt er mögliche Einwände ab.
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Forwarded from mitgeschnitten.TV
Ärzte - gleichgeschaltet oder ausgeschaltet❗️
👉 Bericht
👤 Rolf Kron (Praktischer Arzt & Homöopath)
📍 Friedensfest am 29.08.2026 in Bautzen
🎬 zum Video:
https://youtu.be/HNoJAM6LXHs
👉 impfkritischer Medizinier behandelte ca. 6.800 Impfschäden
👉 Ärzte lernen zu wenig über Impfungen
👉 mangelhafte Aufklärung der Patienten
👉 riesiges Impf-Geschäft für Pharma-Industrie
❗️Förderverein WEIßER KRANICH für Ärzte im Widerstand:
IBAN: DE56 7645 0000 0232 1701 91
BIC: BYLADEM1SRS
➡️ Mehr Infos:
www.rolf-kron.de
https://t.me/Rolf_Kron
www.impformation.org
www.levana-verbund.de
https://t.me/LevanaVerbund
➡️ Mahnwache für Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung und Souveränität:
https://t.me/InfoKanalOL
Aufzeichnung: 08/2026
Veröffentlichung: 09/2026
🎥 Wir haben für Sie mitgeschnitten! 🎞
‼️ Danke für Ihren Besuch und für Ihre Unterstützung! 🙏
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