Tja überall ziehen sie sich aus der Haftung raus.... 😂😂 Jeder haftet selbst 🤣😅🤣
Thema: Bargeld!
Norbert Häring's Kommentierung des Plädoyers des EU-Generalanwalts in meinem Barzahlungs-Verfahren
30. 09. 2020 | Der EU-Generalanwalt macht sich sehr weitgehend die spitzfindige Anti-Bargeld-Position der EU-Kommission zu eigen, die es Regierungen sehr leicht macht, die grundsätzliche Annahmepflicht für Bargeld durch öffentliche Stellen zu unterlaufen. Zwar gehe ich nach dem Plädoyer davon aus, mein Verfahren gegen den Hessischen Rundfunk zu gewinnen. Der rechtliche Schutz der Bargeldnutzung fällt aber schwach aus, wenn der Europäische Gerichtshof dem Votum des Generalanwalts folgt.
https://norberthaering.de/podcast/meine-kommentierung-des-plaedoyers-des-eu-generalanwalts-in-meinem-barzahlungs-verfahren/
Norbert Häring's Kommentierung des Plädoyers des EU-Generalanwalts in meinem Barzahlungs-Verfahren
30. 09. 2020 | Der EU-Generalanwalt macht sich sehr weitgehend die spitzfindige Anti-Bargeld-Position der EU-Kommission zu eigen, die es Regierungen sehr leicht macht, die grundsätzliche Annahmepflicht für Bargeld durch öffentliche Stellen zu unterlaufen. Zwar gehe ich nach dem Plädoyer davon aus, mein Verfahren gegen den Hessischen Rundfunk zu gewinnen. Der rechtliche Schutz der Bargeldnutzung fällt aber schwach aus, wenn der Europäische Gerichtshof dem Votum des Generalanwalts folgt.
https://norberthaering.de/podcast/meine-kommentierung-des-plaedoyers-des-eu-generalanwalts-in-meinem-barzahlungs-verfahren/
norberthaering.de
Meine Kommentierung des Plädoyers des EU-Generalanwalts in meinem Barzahlungs-Verfahren – Geld und mehr
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Jurist Kubicki schimpft vom Start weg los: Er regt sich „über 50 Urteile von Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichten“ auf, „die dem Staat bescheinigen, dass seine Maßnahmen rechts- und verfassungswidrig sind!“
https://m.bild.de/bild-plus/politik/talk-kritik/politik-inland/corona-talk-bei-anne-will-haemische-attacke-auf-markus-soeder-73134770.bildMobile.html
https://m.bild.de/bild-plus/politik/talk-kritik/politik-inland/corona-talk-bei-anne-will-haemische-attacke-auf-markus-soeder-73134770.bildMobile.html
bild.de
Corona-Talk bei Anne Will - Hämische Attacke auf Markus Söder
Das Virus zieht wieder an, das Volk leider nicht durch: Immer noch Zweifel, Leichtsinn, Mecker, Widerstand! Anne Will schlägt Alarm: „Sorge um steigende Corona-Zahlen – reichen die Maßnahmen aus?“
In der Talkrunde: Zwei vom Bundestag, drei vom Fach – und…
In der Talkrunde: Zwei vom Bundestag, drei vom Fach – und…
Forwarded from Eva Herman Offiziell
"Bermpohl ist Diplom-Biologe und hat am Lehrstuhl für Mikrobiologie und Gentechnologie promoviert. Er bildet Laborassistenten am Berufskolleg aus, ist als Krankenhaushygieniker aktiv, betreut Labore in Sicherheitsfragen und hat sich im Forschungsbereich mit dem Herz und Diabetes Zentrum Oeynhausen mit der Übertragung von viralen Erregern durch raumlufttechnische Anlagen beschäftigt und die Ergebnisse veröffentlicht.
Als Fachmann sagt er heute: „Hier läuft was falsch. Was das Robert-Koch-Institut da macht, ist unwissenschaftlich." Seine Kritik lautet: Die Corona-positiv getesteten Personen werden als Infizierte gewertet. „Dies ist infektionsepidemiologisch und auch sachlich falsch!" Der Öffentlichkeit werde suggeriert, dass es aktuell einen starken Anstieg der Corona-Infizierten gebe. „Stimmt nicht", behauptet Bermpohl.
PCR-Test könne nur den Verdacht auf eine Infektion darstellen ..
"Das Verhalten des RKI finde ich grob fahrlässig"."
https://www.haller-kreisblatt.de/region/22870086_Mikrobiologe-kritisiert-Corona-Zahlen-Positiv-getestet-heisst-nicht-infiziert.html
Als Fachmann sagt er heute: „Hier läuft was falsch. Was das Robert-Koch-Institut da macht, ist unwissenschaftlich." Seine Kritik lautet: Die Corona-positiv getesteten Personen werden als Infizierte gewertet. „Dies ist infektionsepidemiologisch und auch sachlich falsch!" Der Öffentlichkeit werde suggeriert, dass es aktuell einen starken Anstieg der Corona-Infizierten gebe. „Stimmt nicht", behauptet Bermpohl.
PCR-Test könne nur den Verdacht auf eine Infektion darstellen ..
"Das Verhalten des RKI finde ich grob fahrlässig"."
https://www.haller-kreisblatt.de/region/22870086_Mikrobiologe-kritisiert-Corona-Zahlen-Positiv-getestet-heisst-nicht-infiziert.html
Haller Kreisblatt
Mikrobiologe kritisiert Corona-Zahlen: "Positiv getestet heißt nicht infiziert" | Region
Wie kann es sein, dass 1.600 positiv Getestete in der Tönnies-Belegschaft waren, aber nur 20 tatsächlich Erkrankte? Andreas Bermpohl sagt: „Die...
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Dabei taucht der Name von Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) in Nato-Kreisen neuerdings als eine denkbare Option auf. Die deutsche Verteidigungsministerin gilt insbesondere dann als eine Wunschkandidatin, falls Joe Biden die Wahl gewinnen sollte. Biden gilt als Atlantiker und verlässlicher Nato-Partner. Mit ihm könnte das angeschlagene deutsch-amerikanische Verhältnis (eine Zentralachse der Nato) neu und positiv definiert werden. AKK wäre dafür eine gute Besetzung, heißt es. Manche in Brüssel wähnen die AKK-Personalie bereits als das nächste personalpolitische Meisterstück von Angela Merkel. Mit einer ersten weiblichen Generalsekretärin für die Nato hätte die Merkel-Diplomatie neben Ursula von der Leyen als erste EU-Kommissionspräsidentin einen zweiten historischen Gendererfolg erzielt.“
https://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Wird-AKK-neue-Nato-Generalsekretaerin-article22066215.html
https://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Wird-AKK-neue-Nato-Generalsekretaerin-article22066215.html
n-tv
Wird AKK neue Nato-Generalsekretärin?
Die Nato leidet unter Donald Trump. Doch bei einem Wahlsieg Joe Bidens erhofft man sich in Brüssel einen Neustart des Bündnisses. Für den scheidenden Nato-Generalsekretär gibt es dafür schon eine überraschende Wunschnachfolgerin. Erstmals könnte eine Frau…
Zur Auffrischung unseres Geschichtsbewusstseins mit Hermann Ploppa
https://youtu.be/gh3ZjgBFjeE
https://youtu.be/gh3ZjgBFjeE
YouTube
Summa Summarum mit Hermann Ploppa : Der ewige Krieg gegen Russland
RT Moderatorin Paula P´Cay trifft den Politologen und Autor Hermann Ploppa. Sein in Kürze erscheinendes Buch „Der Griff nach Eurasien - Die Hintergründe des ewigen Krieges" thematisiert detailliert die Beziehungen der letzten 100 Jahre zwischen Deutschland…
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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🇺🇸Die Sicherheitskräfte üben Druck auf die Radikalen im amerikanischen Seattle aus.
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Deutschland im Indo-Pazifik (III)
#Deutschland
Berlin bemüht sich im Machtkampf gegen China um engere wirtschaftliche und militärische Kooperation mit Indien․ Mit einem Akt der “Maskendiplomatie” bemüht sich die Bundesrepublik um neuen Einfluss in Indien․
#Deutschland
Berlin bemüht sich im Machtkampf gegen China um engere wirtschaftliche und militärische Kooperation mit Indien․ Mit einem Akt der “Maskendiplomatie” bemüht sich die Bundesrepublik um neuen Einfluss in Indien․
Forwarded from Frieden rockt offiziell
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Nehmt die Masken ab! Ein Busfahrer reagiert auf den Tod von zwei 13 jährigen Kindern 🙌 @frieden_rockt_offiziell
Forwarded from Wiki-Markus
Dass ich hier nochmal eine Nachricht von RTL Posten werde, hätte ich nicht gedacht.
https://www.rtl.de/cms/rundfunkbeitrag-gutachter-des-europaeischen-gerichtshofs-gibt-gez-rebellen-recht-4621992.html
https://www.rtl.de/cms/rundfunkbeitrag-gutachter-des-europaeischen-gerichtshofs-gibt-gez-rebellen-recht-4621992.html
RTL.DE
Recht auf Barzahlung: Gutachter des Europäischen Gerichtshofs gibt GEZ-Rebellen recht
In einem Streit über die Barzahlung des deutschen Rundfunkbeitrags hat der Gutachter am EuGH klargestellt, dass eine Pflicht zur Bargeld-Annahme besteht.
Forwarded from Jo
https://www.pnp.de/nachrichten/bayern/Muenchen-hebt-Maskenpflicht-auf-und-lockert-Kontaktbeschraenkungen-3799690.html?utm_source=rd_push&utm_medium=rd_web&utm_campaign=push_2020-09-30T14%3A46%3A29_Corona-Krise
München hebt Maskenpflicht (tw) auf....
München hebt Maskenpflicht (tw) auf....
Bayern - Oberbayern - Niederbayern - Zeitung - Nachrichten
München hebt Maskenpflicht auf und lockert Kontaktbeschränkungen
Angesichts der stabilen Entwicklung bei den Corona-Neuinfektionen lockert die Stadt München ab Freitag einige der verschärften Schutzmaßnahmen...
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
CIA- Überwachungsfirma lobt die Corona ÜberwachungsApp
ntv.de: Palantir hat unter den Techfirmen den Ruf weg, auf der dunklen Seite der Macht zu stehen. Das Unternehmen war bislang notorisch verschlossen, man weiß wenig. Was ist dran an dem bösen Image der "Datenkrake"?
Thomas Rappold: Datenkrake ist ein komplett missverständlicher Ausdruck, weil Palantir auf Daten zurückgreift, die ihm die Kunden freiwillig geben. Viele denken, Google und Facebook seien die Guten. Und Palantir wird sofort in Zusammenhang mit Geheimdiensten und Militär gebracht. Menschen geben Facebook und Google all ihre Daten, die diese dann für Werbung weiterverkaufen. Wichtig ist: Palantir verkauft keine Daten, sondern Software. Die Daten bekommen sie freiwillig bereitgestellt. Deshalb "versklaven" sie die Menschen auch nicht. Das muss man gelten lassen. Zum Glück sind wir ein paar Mal aufgewacht und haben gesehen, dass es bei Google und Facebook doch nicht ganz so rosig ist, wie immer getan wird.
...
Am Anfang war es eine Reaktion auf 9/11. Der Gründer und Hauptanteilseigner Peter Thiel wollte eine Software entwickeln, die es uns ermöglicht, uns gegenseitig zu trauen, ohne die Grundrechte einzuschränken. Bildlich gesprochen: eine Alternative zum dauernden Durchfilzen und Röntgen an Flughäfen. Wenn man so will, ist die Corona Warn-App eine sehr aktuelle und bildliche Ausprägung dessen, was die Palantir-Software in vielen Einsatzbereichen auch leisten kann.
...
Ja, es ist eine verkürzte Darstellung. Keiner hat anfangs einen Business Case in Palantir gesehen. Thiel hat das Unternehmen vorfinanziert. Aber der Risikoableger vom US-Geheimdienst hat investiert. Übrigens war das bei Siri von Apple auch der Fall. Hier haben die US-Behörden im Afghanistan-Krieg investiert, um die Sprachkommunikation der Soldaten zu verbessern. Das weiß nur keiner, weil sich niemand damit auseinandersetzt.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Palantir-ist-einfach-grosses-Kino-article22067196.html
ntv.de: Palantir hat unter den Techfirmen den Ruf weg, auf der dunklen Seite der Macht zu stehen. Das Unternehmen war bislang notorisch verschlossen, man weiß wenig. Was ist dran an dem bösen Image der "Datenkrake"?
Thomas Rappold: Datenkrake ist ein komplett missverständlicher Ausdruck, weil Palantir auf Daten zurückgreift, die ihm die Kunden freiwillig geben. Viele denken, Google und Facebook seien die Guten. Und Palantir wird sofort in Zusammenhang mit Geheimdiensten und Militär gebracht. Menschen geben Facebook und Google all ihre Daten, die diese dann für Werbung weiterverkaufen. Wichtig ist: Palantir verkauft keine Daten, sondern Software. Die Daten bekommen sie freiwillig bereitgestellt. Deshalb "versklaven" sie die Menschen auch nicht. Das muss man gelten lassen. Zum Glück sind wir ein paar Mal aufgewacht und haben gesehen, dass es bei Google und Facebook doch nicht ganz so rosig ist, wie immer getan wird.
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Am Anfang war es eine Reaktion auf 9/11. Der Gründer und Hauptanteilseigner Peter Thiel wollte eine Software entwickeln, die es uns ermöglicht, uns gegenseitig zu trauen, ohne die Grundrechte einzuschränken. Bildlich gesprochen: eine Alternative zum dauernden Durchfilzen und Röntgen an Flughäfen. Wenn man so will, ist die Corona Warn-App eine sehr aktuelle und bildliche Ausprägung dessen, was die Palantir-Software in vielen Einsatzbereichen auch leisten kann.
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Ja, es ist eine verkürzte Darstellung. Keiner hat anfangs einen Business Case in Palantir gesehen. Thiel hat das Unternehmen vorfinanziert. Aber der Risikoableger vom US-Geheimdienst hat investiert. Übrigens war das bei Siri von Apple auch der Fall. Hier haben die US-Behörden im Afghanistan-Krieg investiert, um die Sprachkommunikation der Soldaten zu verbessern. Das weiß nur keiner, weil sich niemand damit auseinandersetzt.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Palantir-ist-einfach-grosses-Kino-article22067196.html
n-tv.de
Datenkrake oder Tech-Perle?: "Palantir ist einfach großes Kino"
Die Datenfirma Palantir gibt ihr Börsendebüt. Die Software, die vom CIA und Militär genutzt wird, ist umstritten. Aber Palantir strotzt vor Selbstbewusstsein. "Liebe es oder lass es", heißt es im IPO-Prospekt. "Palantir zieht sein Ding durch, die Meinung…
Forwarded from Activist Post
Police Apologize For Deploying Taser Shields To Use Against Protesters
http://feedproxy.google.com/~r/ActivistPost/~3/ZQLPzIU5whY/police-apologize-for-deploying-taser-shields-to-use-against-protesters.html
http://feedproxy.google.com/~r/ActivistPost/~3/ZQLPzIU5whY/police-apologize-for-deploying-taser-shields-to-use-against-protesters.html
Activist Post
Police Apologize For Deploying Taser Shields To Use Against Protesters - Activist Post
The shields are normally used in prisons. The sheriff promises that these devices won’t be deployed in a public setting like this again.
Forwarded from Activist Post
Former Deutsche Bank Traders Convicted Of Fraud For Spoofing Precious Metals Between 2008 And 2013
http://feedproxy.google.com/~r/ActivistPost/~3/wxxja7QT4Y4/former-deutsche-bank-traders-convicted-of-fraud-for-spoofing-precious-metals-between-2008-and-2013.html
http://feedproxy.google.com/~r/ActivistPost/~3/wxxja7QT4Y4/former-deutsche-bank-traders-convicted-of-fraud-for-spoofing-precious-metals-between-2008-and-2013.html
Activist Post
Former Deutsche Bank Traders Convicted Of Fraud For Spoofing Precious Metals Between 2008 And 2013 - Activist Post
The government has said they are going to seek about four or five years of jail for each person.
Forwarded from Activist Post
FinCEN Leaks: Who Benefits From the Disclosure?
http://feedproxy.google.com/~r/ActivistPost/~3/tWcZeuD37sU/fincen-leaks-who-benefits-from-the-disclosure.html
http://feedproxy.google.com/~r/ActivistPost/~3/tWcZeuD37sU/fincen-leaks-who-benefits-from-the-disclosure.html
Activist Post
FinCEN Leaks: Who Benefits From the Disclosure? - Activist Post
The FinCEN leaks involve more than $2 trillion USD worth of flagged transactions from 1999 to 2017.