Der Bundestag hat den Haushalt für 2026 beschlossen – trotz massiver Kritik. 322 Abgeordnete der schwarz-roten Koalition stimmten am Freitag dafür, 252 dagegen, keine Enthaltungen. Nun muss noch der Bundesrat am 19. Dezember darüber entscheiden.
Der Etat ist ein finanzielles Desaster: 524,5 Milliarden Euro Ausgaben im Kernhaushalt, dazu eine Nettokreditaufnahme von fast 98 Milliarden Euro. Rechnet man Bundeswehr-Sondervermögen, KTF und das neue, komplett kreditfinanzierte 500-Milliarden-Euro-SVIK hinzu, explodieren die Gesamtausgaben auf über 630 Milliarden Euro. Die Neuverschuldung erreicht 181,5 Milliarden Euro – den zweithöchsten Wert in der Geschichte der Bundesrepublik.
Wir waren dagegen – dieser Haushalt ist purer Wahnsinn!
Der Etat ist ein finanzielles Desaster: 524,5 Milliarden Euro Ausgaben im Kernhaushalt, dazu eine Nettokreditaufnahme von fast 98 Milliarden Euro. Rechnet man Bundeswehr-Sondervermögen, KTF und das neue, komplett kreditfinanzierte 500-Milliarden-Euro-SVIK hinzu, explodieren die Gesamtausgaben auf über 630 Milliarden Euro. Die Neuverschuldung erreicht 181,5 Milliarden Euro – den zweithöchsten Wert in der Geschichte der Bundesrepublik.
Wir waren dagegen – dieser Haushalt ist purer Wahnsinn!
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Interview mit dem Deutschland Kurier heute in Gießen. https://www.facebook.com/share/v/1Kpn9otFDw/?mibextid=wwXIfr
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Sobald Ihnen die Argumente fehlen, greifen Sie zu Nazivergleichen – ein durchschaubares Manöver, das weniger über den Gesprächsverlauf
als über Ihre eigene Haltung verrät.
Sie entwerten historische Verbrechen, indem Sie sie zu Werkzeugen für billige Provokationen degradieren.
Das ist nicht nur verantwortungslos, es ist eine bewusste Verhöhnung der Menschen, die unter dem Terror des Nationalsozialismus gelitten haben und ermordet wurden.
als über Ihre eigene Haltung verrät.
Sie entwerten historische Verbrechen, indem Sie sie zu Werkzeugen für billige Provokationen degradieren.
Das ist nicht nur verantwortungslos, es ist eine bewusste Verhöhnung der Menschen, die unter dem Terror des Nationalsozialismus gelitten haben und ermordet wurden.
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Die Gründung der neuen AfD-Jugend „Generation Deutschland“ ist gestern in Gießen trotz erheblicher Störungen und gewalttätiger Aktionen seitens linker Gruppen erfolgreich verlaufen. Mein Dank gilt allen eingesetzten Polizeikräften, die mit großem Engagement für unsere Sicherheit eingetreten sind. Den verletzten Polizisten wünsche ich eine schnelle und vollständige Genesung.
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Wie "friedlich" es gestern in Gießen wirklich war... Darf gerne geteilt und verbreitet werden!
https://youtu.be/UKP5LAhaGu8
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YouTube
SCHOCKIERENDE SZENEN Was wirklich in Gießen los war⁉️ Demokratie❓ Bürgerkrieg❓
#gießen #demo #afdjugend #afd #deutschland #hessen
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Und wieder eingeknickt - wie peinlich! Der Verband der Familienunternehmen ist von seinem zuvor angekündigten Kurs, anders mit der AfD umzugehen, abgerückt. Die Einladung von AfD-Parlamentariern zu einem Parlamentarischen Abend sei letztlich ein „Fehler“ gewesen, erklärte Verbandspräsidentin Marie-Christine Ostermann am Sonntagabend nach entsprechenden internen Beratungen. Man müsse neue Formen der Auseinandersetzung finden, um der AfD kritisch zu begegnen und zugleich eigene Positionen deutlich zu machen, betonte sie.
In ihrer Stellungnahme erläuterte Ostermann, dass der Versuch nach hinten losgegangen sei: Die AfD-Abgeordneten seien eingeladen worden, um ihnen direkt zu vermitteln, dass ihr Parteiprogramm wirtschaftsschädlich sei und dem Standort Deutschland schade. Durch die öffentliche Wahrnehmung – auch beeinflusst durch Aussagen der AfD selbst – sei jedoch der gegenteilige Eindruck entstanden, nämlich dass der Verband die Partei stärken wolle. Dadurch habe sich die ursprüngliche Absicht ins Gegenteil verkehrt.
Unfassbar, wie wenig Menschen es gibt, die noch Rückgrat besitzen!
In ihrer Stellungnahme erläuterte Ostermann, dass der Versuch nach hinten losgegangen sei: Die AfD-Abgeordneten seien eingeladen worden, um ihnen direkt zu vermitteln, dass ihr Parteiprogramm wirtschaftsschädlich sei und dem Standort Deutschland schade. Durch die öffentliche Wahrnehmung – auch beeinflusst durch Aussagen der AfD selbst – sei jedoch der gegenteilige Eindruck entstanden, nämlich dass der Verband die Partei stärken wolle. Dadurch habe sich die ursprüngliche Absicht ins Gegenteil verkehrt.
Unfassbar, wie wenig Menschen es gibt, die noch Rückgrat besitzen!
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Auf dem Brüsseler Weihnachtsmarkt kam es gestern zu erheblichen Störungen: Eine Gruppe pro-palästinensischer Aktivisten entzündete Bengalos und sorgte mit lautstarken Aktionen dafür, dass die Eröffnung unterbrochen wurde. In den sozialen Medien kursieren zahlreiche Videos, die zeigen, wie die Demonstranten mit Rauch und Lärm durch den Markt ziehen und Aufmerksamkeit auf ihre "politische Botschaft" lenken. mitten in einem Fest, das für unsere Traditionen, unseren Zusammenhalt und unsere Werte steht.
So etwas hat in unserem öffentlichen Raum nichts verloren.
Wir stehen für Ordnung, Respekt und den Schutz unserer Feste. Wer meint, jede Gelegenheit mit radikalen Aktionen kapern zu müssen, zeigt null Achtung vor unserem gesellschaftlichen Miteinander.
Unsere Plätze, unsere Bräuche und unsere Feiern sind kein Spielfeld für politische Störaktionen. Wenn wir unsere Werte verteidigen wollen, müssen wir klar sagen: So ein Verhalten hat hier keinen Platz. Nicht in Deutschland, nicht in Europa!
So etwas hat in unserem öffentlichen Raum nichts verloren.
Wir stehen für Ordnung, Respekt und den Schutz unserer Feste. Wer meint, jede Gelegenheit mit radikalen Aktionen kapern zu müssen, zeigt null Achtung vor unserem gesellschaftlichen Miteinander.
Unsere Plätze, unsere Bräuche und unsere Feiern sind kein Spielfeld für politische Störaktionen. Wenn wir unsere Werte verteidigen wollen, müssen wir klar sagen: So ein Verhalten hat hier keinen Platz. Nicht in Deutschland, nicht in Europa!
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Die Enquetekommission des Bundestags zur Aufarbeitung der Corona-Politik hat bislang kaum öffentliche Aufmerksamkeit erzeugt. Das dürfte sich heute ändern – denn mit Christian Drosten tritt einer der umstrittensten "Experten der Pandemie" vor die Kommission.
Der Charité-Virologe, der während der Corona-Jahre für viele zur maßgeblichen Stimme wurde, steht bis heute in der Kritik: zu großer Einfluss auf politische Entscheidungen, zu wenig Transparenz in der Kommunikation, zu oft wechselnde Einschätzungen, die Millionen Menschen verunsicherten. Dass ausgerechnet er nun erneut als Sachverständiger geladen ist – auf Vorschlag der Grünen –, wird von vielen als problematisches Signal gesehen.
Drosten weiß, dass sein Auftritt zum Spießrutenlauf werden könnte. Zu viele offene Fragen stehen im Raum, zu viele Entscheidungen aus der Pandemiezeit wirken bis heute unzureichend erklärt oder schlecht aufgearbeitet.
Gerade deshalb braucht es endlich eine wirklich ehrliche, kritische und vollständige Aufarbeitung der Corona-Jahre – ohne Schonung für Verantwortungsträger, egal ob aus Politik oder Wissenschaft - das geht nur mit der AfD!
Der Charité-Virologe, der während der Corona-Jahre für viele zur maßgeblichen Stimme wurde, steht bis heute in der Kritik: zu großer Einfluss auf politische Entscheidungen, zu wenig Transparenz in der Kommunikation, zu oft wechselnde Einschätzungen, die Millionen Menschen verunsicherten. Dass ausgerechnet er nun erneut als Sachverständiger geladen ist – auf Vorschlag der Grünen –, wird von vielen als problematisches Signal gesehen.
Drosten weiß, dass sein Auftritt zum Spießrutenlauf werden könnte. Zu viele offene Fragen stehen im Raum, zu viele Entscheidungen aus der Pandemiezeit wirken bis heute unzureichend erklärt oder schlecht aufgearbeitet.
Gerade deshalb braucht es endlich eine wirklich ehrliche, kritische und vollständige Aufarbeitung der Corona-Jahre – ohne Schonung für Verantwortungsträger, egal ob aus Politik oder Wissenschaft - das geht nur mit der AfD!
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So muss es wohl sein...🤡
Wenn selbst interstellare Besucher beim Blick auf die Erde erschrocken den Rückwärtsgang einlegen würden, weiß man: Die politische Landschaft hat wieder ihren ganz besonderen Tag.
Während die kleinen grünen Männchen eigentlich nur einen netten Zwischenstopp einlegen wollten, müssen sie nun feststellen, dass die hiesigen „grünen Wesen“ weit komplizierter sind als jede außerirdische Lebensform, die ihnen je begegnet ist.
Da hilft selbst Hyperraumtechnologie nichts – gegen politische Turbulenzen ist kein Raumschiff gewappnet.
Am Ende bleibt nur eine Erkenntnis:
Manchmal wirkt Deutschland so wirr, dass sogar Aliens sagen würden: „Nee, lass mal. Auf dem Planeten sind wir nicht die seltsamsten Grünen… und das ist uns dann doch zu viel.“ 😉
Wenn selbst interstellare Besucher beim Blick auf die Erde erschrocken den Rückwärtsgang einlegen würden, weiß man: Die politische Landschaft hat wieder ihren ganz besonderen Tag.
Während die kleinen grünen Männchen eigentlich nur einen netten Zwischenstopp einlegen wollten, müssen sie nun feststellen, dass die hiesigen „grünen Wesen“ weit komplizierter sind als jede außerirdische Lebensform, die ihnen je begegnet ist.
Da hilft selbst Hyperraumtechnologie nichts – gegen politische Turbulenzen ist kein Raumschiff gewappnet.
Am Ende bleibt nur eine Erkenntnis:
Manchmal wirkt Deutschland so wirr, dass sogar Aliens sagen würden: „Nee, lass mal. Auf dem Planeten sind wir nicht die seltsamsten Grünen… und das ist uns dann doch zu viel.“ 😉
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